Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• Bundesarbeitsgericht

  Samstag als Werktag iSd. TVöD-K

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 6 Abs 3 S 3 TVöD-K, § 6.1 Abs 2 S 1 Buchst b TVöD-K, § 611 Abs 1 BGB, § 320 Abs 1 ZPO, § 320 Abs 4 S 2 ZPO
  Samstag als Werktag iSd. TVöD-K

 
• Wolters Kluwer

  Samstag ist Werktag iSv. § 6 Abs. 3 Satz 3 und § 6.1 Abs. 2 Satz 1 TVöD-K

• bag-urteil.com

  Samstag als Werktag iSd. TVöD-K

• datenbank.nwb.de

  Samstag als Werktag iSd. TVöD-K

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (13)

• Bundesarbeitsgericht (Pressemitteilung)

  Samstag ist Werktag iSv. § 6 Abs. 3 Satz 3 und § 6.1 Abs. 2 Satz 1 TVöD-K

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Samstag ist ein Werktag

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Schichtdienst im städtischen Krankenhaus - und die Arbeitseinteilung an Feiertagen

 
• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Berufungszulassung nur durch die ehrenamtlichen Richter

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Der Samstag als Werktag im öffentlichen Dienst

• lto.de (Kurzinformation)

  Arbeitszeitberechnung nach TVöD: Samstage sind Werktage

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Arbeitsrecht - Samstag ist Werktag

• otto-schmidt.de (Kurzinformation)

  Samstag ist als Werktag i.S.d. TVöD-K bei der Berechnung der Sollarbeitszeit von Schichtdienstleistenden im Krankenhaus anzusehen

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Samstag ist Werktag i.S.v. § 6 Abs. 3 Satz 3 und § 6.1 Abs. 2 Satz 1 TVöD-K

• Betriebs-Berater (Leitsatz)

  Samstag ist Werktag iSv. § 6 Abs. 3 Satz 3 TVöD-K und § 6.1 Abs. 2 Satz 1 TVöD-K

• aerztezeitung.de (Pressemeldung, 21.09.2017)

  Schwester behält gegen Klinik Recht

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Pressemitteilung)

  Samstag ist Werktag iSv. § 6 Abs. 3 Satz 3 und § 6 .1 Abs. 2 Satz 1 TVöD -K

• rechtsportal.de (Pressemitteilung)

  Samstag ist Werktag i.S.v. § 6 Abs. 3 Satz 3 und § 6 .1 Abs. 2 Satz 1 TVöD -K

Besprechungen u.ä.

• dgbrechtsschutz.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

  Samstag gilt als Werktag

Papierfundstellen

• BAGE 160, 192
• NZA 2018, 110

Wird zitiert von ... (46)

• BAG, 25.01.2018 - 2 AZR 382/17

  Außerordentliche Kündigung mit Auslauffrist - Verweigerung einer amtsärztlichen …

  (2) Die Tarifvertragsparteien sind bei der tariflichen Normsetzung nicht unmittelbar grundrechtsgebunden (st. Rspr., zuletzt BAG 20. September 2017 - 6 AZR 143/16 - Rn. 43) .

  Es genügt, wenn für die getroffene Regelung ein sachlich vertretbarer Grund vorliegt (vgl. BAG 20. September 2017 - 6 AZR 143/16 - aaO;… 26. April 2017 - 10 AZR 856/15 - Rn. 28) .

• BAG, 19.06.2018 - 9 AZR 564/17

  Tarifbegriff "wegen Erreichung der Altersgrenze"

  Abzustellen ist stets auf den tariflichen Gesamtzusammenhang, weil dieser Anhaltspunkte für den wirklichen Willen der Tarifvertragsparteien liefert und nur so Sinn und Zweck der Tarifnorm zutreffend ermittelt werden kann (BAG 20. September 2017 - 6 AZR 143/16 - Rn. 33;… 15. Dezember 2015 - 9 AZR 611/14 - Rn. 10) .
• BAG, 22.02.2018 - 6 AZR 137/17

  Wartezeitkündigung - Unkündbarkeit gemäß § 34 TVöD

  Dies ergibt eine Auslegung des Tarifvertrags (zur Auslegung vgl. BAG 20. September 2017 - 6 AZR 143/16 - Rn. 33 mwN) .

 
• BAG, 31.01.2018 - 10 AZR 60/16

  Ausbildungskostenausgleichskasse im Schornsteinfegerhandwerk - Zweifel an der …

  Bei der Regelung von Massenerscheinungen liegt es in der Natur der Sache, dass es zu Randunschärfen kommt und die von den Tarifvertragsparteien gefundene Lösung nicht jedem Einzelfall gerecht werden kann ( BAG 20. September 2017 - 6 AZR 143/16 - Rn. 43 mwN) .
• BAG, 02.08.2018 - 6 AZR 437/17

  Alternative Klagehäufung - Wochenfeiertag - § 6.1 TVöD-K

  Die Rechtsfolge der verminderten regelmäßigen Arbeitszeit muss von der Arbeitgeberin bei der Dienstplangestaltung, der Arbeitszeiterfassung und der Vergütung umgesetzt werden (vgl. BAG 20. September 2017 - 6 AZR 143/16 - Rn. 24 mwN, BAGE 160, 192) .

  aa) Nach § 6.1 Abs. 2 Satz 1 Buchst. b TVöD-K vermindert sich die regelmäßige Wochenarbeitszeit um ein Fünftel der arbeitsvertraglich vereinbarten durchschnittlichen Wochenarbeitszeit für Beschäftigte, die regelmäßig nach einem Dienstplan eingesetzt werden, der Wechselschicht- oder Schichtdienst an sieben Tagen in der Woche vorsieht, wenn sie an einem gesetzlichen Feiertag, der auf einen Werktag fällt, nicht wegen des Feiertags, sondern dienstplanmäßig nicht zur Arbeit eingeteilt sind und deswegen an anderen Tagen der Woche ihre regelmäßige Arbeitszeit erbringen müssen (vgl. auch BAG 20. September 2017 - 6 AZR 143/16 - BAGE 160, 192) .

  Es ist daher bei Berücksichtigung des tariflichen Gestaltungsspielraums nicht zu beanstanden, wenn der Tarifvertrag in § 6.1 Abs. 2 Satz 1 Buchst. b TVöD-K eine Sollarbeitszeitreduzierung nur für Beschäftigte in Wechselschicht- oder Schichtdienst vorsieht (vgl. zum Verhältnis von Normaldienst- und Schichtdienstleistenden auch BAG 20. September 2017 - 6 AZR 143/16 - Rn. 44 ff., BAGE 160, 192) .

• BAG, 06.09.2018 - 6 AZR 204/17

  Arbeitszeit von arbeitsvertraglich bei der Berliner Feuerwehr angestellten …

  Das gilt auch dann, wenn das Berufungsgericht das Rechtsmittel für zulässig gehalten hat (…BAG 23. November 2017 - 8 AZR 458/16 - Rn. 10 mwN;… 24. Oktober 2017 - 1 AZR 166/16 - Rn. 11; 20. September 2017 - 6 AZR 143/16 - Rn. 15, BAGE 160, 192) .

  Er ist kein Beschäftigter im feuerwehrtechnischen Dienst des Landes Berlin iSd. § 47 Nr. 2 Abs. 1 TV-L. Die dahingehende Auslegung des Tarifvertrags (vgl. zum Auslegungsmaßstab zuletzt BAG 20. September 2017 - 6 AZR 143/16 - Rn. 33, BAGE 160, 192) durch das Landesarbeitsgericht, die der vollen Nachprüfung durch den Senat unterliegt (…BAG 5. Juli 2017 - 4 AZR 831/16 - Rn. 17 mwN;… 21. Dezember 2006 - 6 AZR 341/06 - Rn. 15, BAGE 120, 361) , lässt keine Rechtsfehler erkennen.

• BAG, 15.11.2018 - 6 AZR 294/17

  Reisezeiten für Fortbildungsveranstaltungen - Dienstreisezeiten iSv. § 12 Abs. 8 …

  Bei den Fortbildungsveranstaltungen im April und November 2015 sowie Januar und Februar 2016 handelte es sich um Dienstreisen iSd. § 12 Abs. 8 MDK-T. Das ergibt die Auslegung des Tarifvertrags (vgl. zum Auslegungsmaßstab zuletzt BAG 20. September 2017 - 6 AZR 143/16 - Rn. 33, BAGE 160, 192) .
• BAG, 01.08.2018 - 7 AZR 882/16

  Auflösende Bedingung - Bedingungskontrollklage - verlängerte Anrufungsfrist - …

  Abzustellen ist stets auf den tariflichen Gesamtzusammenhang, weil dieser Anhaltspunkte für den wirklichen Willen der Tarifvertragsparteien liefert und nur so Sinn und Zweck der Tarifnorm zutreffend ermittelt werden kann (…BAG 19. Juni 2018 - 9 AZR 564/17 - Rn. 17; 20. September 2017 - 6 AZR 143/16 - Rn. 33, BAGE 160, 192) .
• BAG, 31.01.2018 - 10 AZR 695/16

  Ausbildungskostenausgleichskasse im Schornsteinfegerhandwerk - Zweifel an der …

  Bei der Regelung von Massenerscheinungen liegt es in der Natur der Sache, dass es zu Randunschärfen kommt und die von den Tarifvertragsparteien gefundene Lösung nicht jedem Einzelfall gerecht werden kann (BAG 20. September 2017 - 6 AZR 143/16 - Rn. 43 mwN) .
• BAG, 21.03.2018 - 5 AZR 862/16

  Leiharbeitnehmer - Branchenzuschläge

  (2) Sinn und Zweck des TV BZ Druck-gewerblich, der bei der Auslegung zu berücksichtigen ist, sofern und soweit er in den tariflichen Regelungen und ihrem systematischen Zusammenhang Niederschlag gefunden hat (vgl. hierzu BAG 20. September 2017 - 6 AZR 143/16 - Rn. 33) , spricht ebenfalls für ein Verständnis des Begriffs "Einsatz" als Zeitspanne der Überlassung.
• LAG Düsseldorf, 22.08.2018 - 12 Sa 230/18

  Verminderung der regelmäßigen Arbeitszeit für dienstplanmäßig freie Vorfeiertage …
• LAG Baden-Württemberg, 12.03.2019 - 19 Sa 54/18

  § 7b SGB IV, Ziff. 6.2 Tarifvertrag über Zeitwertkonten im SWR vom 4. Dezember …
• BAG, 24.05.2018 - 6 AZR 116/17

  Einsatz Schulhausmeister an einer zweiten Schule
• LAG Baden-Württemberg, 02.04.2019 - 19 Sa 70/18

  Jahressonderzahlung; Krankengeldzuschuss; Kürzung; "Erst-Recht-Schluss"; …
• LAG Düsseldorf, 17.05.2018 - 13 Sa 114/18

  Reduzierung der Sollarbeitszeit gem. § 8 Abs. 3 TV-V
• BAG, 31.01.2018 - 10 AZR 722/16

  Ausbildungskostenausgleichskasse im Schornsteinfegerhandwerk - Zweifel an der …
• LAG Hamm, 24.01.2018 - 6 Sa 1435/17

  Berücksichtigung von Vorbeschäftigungszeiten bei der Eingruppierung einer …
• BAG, 01.08.2018 - 7 AZR 561/16

  Auflösende Bedingung - Beamter - Nichtverlängerung der Beurlaubung
• BAG, 13.12.2018 - 6 AZR 549/17

  Anspruch auf Nachtarbeitsausgleich gemäß § 6 Abs. 5 ArbZG bei Polizeiangestellten …
• BAG, 19.06.2018 - 9 AZR 3/18

  Zusätzliche Urlaubsvergütung nach dem Einheitlichen Manteltarifvertrag für die …
• BAG, 22.03.2018 - 6 AZR 29/17

  Job-Ticket - Fahrwegpfleger in Einsatzwechseltätigkeit
• BAG, 02.08.2018 - 6 AZR 188/17

  Dauer einer Regenerationskur für Fluglotsen
• BAG, 08.05.2018 - 9 AZR 586/17

  Anspruch auf tarifliche Auslösung - Begriffe der "Außenarbeitsstelle" und …
• LAG Köln, 13.09.2018 - 6 Sa 253/18

  Stufenaufstieg; Flugbegleiter; Vergütungstarifvertrag; Kabinenpersonal; Purser; …
• LAG Hamm, 29.08.2018 - 6 Sa 297/18

  Eingruppierung eines Erziehers mit staatlicher Anerkennung in einer …
• BAG, 08.05.2018 - 9 AZR 383/17

  Urlaubsentgelt nach dem MTV für Sicherheitskräfte an Verkehrsflughäfen
• LAG Düsseldorf, 18.12.2018 - 3 TaBV 7/18

  Zustimmungsersetzung; Umgruppierung; Supervisor CashOffice; Kassenaufsicht; …
• ArbG Wuppertal, 15.12.2017 - 1 Ca 2709/17

  Freistellung für Feiertagsarbeit
• LAG Düsseldorf, 23.10.2018 - 3 TaBV 79/16

  Rechtsnatur von "Erläuterungen" zu Vergütungsgruppen eines Tarifvertrages
• LAG Mecklenburg-Vorpommern, 12.01.2018 - 5 Sa 34/17

  Tarifvertraglicher Übernahmeanspruch von Auszubildenden - Akute …
• LAG Rheinland-Pfalz, 23.10.2018 - 8 Sa 35/18

  Vergütung für nicht dienstplanmäßige Arbeit an gesetzlichen Wochenfeiertagen nach …
• LAG München, 19.07.2018 - 4 TaBV 153/17

  Eingruppierung; Lohntarifvertrag für die gewerblichen Arbeitnehmer des …
• LAG Rheinland-Pfalz, 20.02.2018 - 6 Sa 320/17

  Verkehrsgewerbe - Arbeitszeit - Dienstplangestaltung - Urlaubsanspruch - …
• BAG, 20.11.2018 - 9 AZR 132/18

  Urlaubsentgelt nach dem MTV für Sicherheitskräfte an Verkehrsflughäfen
• LAG Düsseldorf, 23.10.2018 - 3 Sa 327/18

  Geltung der Besitzstandsregelung gem. § 29a Abs. 1 S. 2 TVÜ -VKA für …
• ArbG Rostock, 26.07.2018 - 1 Ca 458/18

  Eingruppierung einer Erzieherin in der Heimerziehung - besonders schwierige …
• LAG Schleswig-Holstein, 26.09.2018 - 6 Sa 255/17

  Betriebsübergang, kollektivrechtliche Normen, Betriebsvereinbarung, Aufhebung, …
• LAG Hamburg, 29.08.2018 - 6 Sa 12/18

  Tarifauslegung - Anspruch auf altersabhängige Reduzierung der Arbeitszeit
• LAG Schleswig-Holstein, 26.09.2018 - 6 Sa 210/17

  Betriebsübergang, kollektivrechtliche Normen, Betriebsvereinbarung, Aufhebung, …
• LAG Berlin-Brandenburg, 17.07.2018 - 7 Sa 243/18

  Eingruppierung eines Sicherheitsmitarbeiters - EG2ETV1 - …
• LAG Hamm, 16.05.2018 - 6 Sa 180/18
• LAG Schleswig-Holstein, 26.09.2018 - 6 Sa 294/17

  Betriebsübergang, kollektivrechtliche Normen, Betriebsvereinbarung, Aufhebung, …
• LAG Schleswig-Holstein, 26.09.2018 - 6 Sa 288/17

  Betriebsübergang, kollektivrechtliche Normen, Betriebsvereinbarung, Aufhebung, …
• LAG Schleswig-Holstein, 26.09.2018 - 6 Sa 234/17

  Betriebsübergang, kollektivrechtliche Normen, Betriebsvereinbarung, Aufhebung, …
• LAG Schleswig-Holstein, 26.09.2018 - 6 Sa 221/17

  Betriebsübergang, kollektivrechtliche Normen, Betriebsvereinbarung, Aufhebung, …
• LAG Schleswig-Holstein, 26.09.2018 - 6 Sa 215/17

  Betriebsübergang, kollektivrechtliche Normen, Betriebsvereinbarung, Aufhebung, …