Rechtsprechung
   BAG, 26.10.2017 - 6 AZR 158/16   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Bundesarbeitsgericht

    Unangemessene Verlängerung der Kündigungsfrist in AGB

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 310 Abs 3 Nr 3 BGB, § 307 Abs 1 S 1 BGB, § 622 Abs 1 BGB, § 310 Abs 3 Nr 2 BGB
    Unangemessene Verlängerung der Kündigungsfrist in AGB

  • Jurion

    Beiderseitige Verlängerung der gesetzlichen Kündigungsfrist als unangemessene Benachteiligung des Arbeitnehmers; Einseitige Vertragsgestaltung und unangemessene Benachteiligung; Inhalt und Reichweite des Grundrechts auf freie Berufswahl

  • bag-urteil.com

    Unangemessene Verlängerung der Kündigungsfrist in AGB

  • arbeitsrecht-hessen.de

    Dreijährige Kündigungsfrist ohne angemessene Gegenleistung unwirksam

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kündigungsrecht; Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen - Unangemessene Benachteiligung durch Verlängerung der Kündigungsfrist in Allgemeinen Geschäftsbedingungen und sog. Einmalbedingungen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Unangemessene Verlängerung der Kündigungsfrist in AGB

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Unangemessene Benachteiligung des Arbeitnehmers durch Verlängerung seiner Kündigungsfrist in AGB oder sog. Einmalbedingungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (23)

  • Bundesarbeitsgericht (Pressemitteilung)

    Unangemessene Benachteiligung des Arbeitnehmers aufgrund einer Verlängerung seiner Kündigungsfrist in Allgemeinen Geschäftsbedingungen

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Beiderseitige Kündigungsfrist von drei Jahren kann den Arbeitnehmer unangemessen benachteiligen

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Dreijährige Kündigungsfrist benachteiligt Arbeitnehmer

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    In AGB vereinbarte Kündigungsfrist von drei Jahren ist unwirksam

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Kündigung des Arbeitnehmers - und eine unangemessen lange Kündigungfrist

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Unangemessene Verlängerung der Kündigungsfrist

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Außerordentliche oder ordentliche Kündigung?

  • lto.de (Kurzinformation)

    Arbeitsvertrag: Dreijährige Kündigungsfrist ist unwirksam

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Unangemessene Benachteiligung des Arbeitnehmers aufgrund einer Verlängerung seiner Kündigungsfrist in AGB

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Verlängerung der Kündigungsfrist auf drei Jahre unwirksam

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Unangemessene Benachteiligung durch Verlängerung der Kündigungsfrist in Allgemeinen Geschäftsbedingungen und sog. Einmalbedingungen

  • Jurion (Kurzinformation)

    Unangemessene Benachteiligung des Arbeitnehmers aufgrund einer Verlängerung seiner Kündigungsfrist in Allgemeinen Geschäftsbedingungen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Drum prüfe, wer sich lange bindet ...

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Unwirksame Verlängerung der Kündigungsfrist in Formular-Arbeitsvertrag

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Lange Kündigungsfrist für Arbeitnehmer: Drei Jahre können unangemessen sein

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Eine in den AGB des Arbeitgebers enthaltene dreijährige Kündigungsfrist ist unwirksam

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Unwirksamkeit überlanger Kündigungsfristen

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Zu lange Kündigungsfrist im Standardarbeitsvertrag - 3 Jahre sind zu viel!

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Verlängerung der gesetzlichen Kündigungsfrist kann wegen unangemessener Benachteiligung des Arbeitnehmers unwirksam sein

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Drei Jahre Kündigungsfrist sind zuviel

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Drei-Jahres-Frist ist unwirksam

  • rechtstipp24.de (Kurzinformation)

    Unwirksame Verlängerung der Kündigungsfrist im Arbeitsrecht (BAG, Urt. v. 26.10.2017 - 6 AZR 158/16)

  • hoganlovells-blog.de (Kurzinformation)

    Drei Jahre Kündigungsfrist? Zu lang

Besprechungen u.ä. (2)

  • hensche.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Dreijährige Kündigungsfrist ist unwirksam

  • wkblog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Kündigungsfristen im Arbeitsverhältnis - Gibt es eine Höchstgrenze?

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Eine Verlängerung der beiderseitigen Kündigungsfrist in AGB auf drei Jahre benachteiligt den Arbeitnehmer in der Regel unangemessen - Anmerkung zum Urteil des 26.10.2017 - 6 AZR 158/16" von RA/FAArbR Prof. Dr. Tim Jesgarzewski, original erschienen in: BB 2018, 636 - 640.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 891
  • ZIP 2017, 86
  • ZIP 2018, 500
  • MDR 2018, 347
  • NZA 2018, 297
  • BB 2018, 435
  • BB 2018, 636
  • DB 2018, 517
  • NZA-RR 2018, 187



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Wird zitiert von ... (2)  

  • ArbG Düsseldorf, 24.08.2018 - 4 Ca 3038/18  

    Abmahnung eines Redakteurs der Wirtschaftswoche wegen der Veröffentlichung eines

    Da ein Arbeitnehmer auch Verbraucher ist, reicht eine einmalige Verwendung aus (Vgl. BAG Urteil vom 26.Oktober 2017 - 6 AZR 158/16 - , juris).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 28.02.2018 - 15 Sa 1415/17  

    Umfang der wöchentlichen Arbeitszeit im Bereich der Volks- und Raiffeisenbanken

    Da eine Arbeitnehmerin auch Verbraucherin ist, reicht vorliegend eine einmalige Verwendung aus (Vgl. BAG 26.10.2017 - 6 AZR 158/16 - Rn. 17f), da schon aus der Formulierung des arbeitgeberseitigen Schreibens vom 20.06.2016 nicht ersichtlich ist, dass die Klägerin auf diese Formulierung im Sinne von § 310 III Nr. 1 BGB hätte Einfluss nehmen können.
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