Weitere Entscheidung unten: BAG, 23.09.2010

Rechtsprechung
   BAG, 23.09.2010 - 6 AZR 180/09, 6 AZR 174/09   

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https://dejure.org/2010,2005
BAG, 23.09.2010 - 6 AZR 180/09, 6 AZR 174/09 (https://dejure.org/2010,2005)
BAG, Entscheidung vom 23.09.2010 - 6 AZR 180/09, 6 AZR 174/09 (https://dejure.org/2010,2005)
BAG, Entscheidung vom 23. September 2010 - 6 AZR 180/09, 6 AZR 174/09 (https://dejure.org/2010,2005)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Berücksichtigung von Vorbeschäftigungszeiten im TV-L

  • openjur.de

    Berücksichtigung von Vorbeschäftigungszeiten im TV-L; Stufenzuordnung gemäß § 16 TV-L

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 16 Abs 2 S 2 TV-L, § 16 Abs 2 S 3 TV-L, Art 3 Abs 1 GG, § 16 Abs 2 ProtErkl TV-L
    Berücksichtigung von Vorbeschäftigungszeiten im TV-L - Stufenzuordnung gemäß § 16 TV-L

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Berücksichtigung von Vorbeschäftigungszeiten nach § 16 Abs. 2 Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L)

  • bag-urteil.com

    Berücksichtigung von Vorbeschäftigungszeiten im TV-L - Stufenzuordnung gemäß § 16 TV-L

  • rewis.io

    Berücksichtigung von Vorbeschäftigungszeiten im TV-L - Stufenzuordnung gemäß § 16 TV-L

  • Bundesarbeitsgericht

    (Berücksichtigung von Vorbeschäftigungszeiten im TV-L - Stufenzuordnung gemäß § 16 TV-L)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Berücksichtigung von Vorbeschäftigungszeiten nach § 16 Abs. 2 TV-L; Verfassungsmäßigkeit der Differenzierung in den Sätzen 2 und 3

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • meyer-koering.de (Kurzinformation)

    Berücksichtigung von Berufserfahrung bei der Stufenzuordnung im TV-L

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Berufserfahrung und die Stufenzuordnung im Tarifvertrag der Länder (TV-L)

  • lto.de (Kurzinformation)

    Keine Anrechnung der Berufserfahrung bei Wechsel in den öffentlichen Dienst

  • lto.de (Kurzinformation)

    TV-L - Keine Anrechnung der Berufserfahrung bei Wechsel in den öffentlichen Dienst

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Berücksichtigung von Berufserfahrung bei Stufenzuordnung im TV-L

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Berufserfahrung bei Stufenzuordnung im TV-L

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Unterschiedliche Berufserfahrung bei Stufenzuordnung im TV-L

  • arbeit-und-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)

    Anerkennung von Berufserfahrung im TV-L

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Berücksichtigung von Berufserfahrung im öffentlichen Dienst?

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Berufserfahrung muss bei Stufenzuordnung im TV-L nicht immer Berücksichtigung finden - Lehrtätigkeit an Privatschule muss nicht angerechnet werden

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 135, 313
  • BB 2010, 2497
  • NZA-RR 2011, 104
 
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Wird zitiert von ... (51)

  • BAG, 03.07.2014 - 6 AZR 1088/12

    Stufenzuordnung nach § 16 Abs. 2 Satz 3 TV-L - schädliche Unterbrechung -

    Er rechtfertigt allein die "Deckelung" der berücksichtigungsfähigen Berufserfahrung bei Arbeitnehmern, die von einem anderen Arbeitgeber wechseln, auf höchstens die Stufe 3 in § 16 Abs. 2 Satz 3 TV-L (vgl. BAG 23. September 2010 - 6 AZR 180/09 - BAGE 135, 313) .
  • BAG, 21.11.2013 - 6 AZR 23/12

    Stufenzuordnung nach §§ 16, 40 TV-L bei vorangegangener Tätigkeit aufgrund von

    Hinsichtlich der tatsächlichen Gegebenheiten und betroffenen Interessen liegt die Einschätzungsprärogative bei den Tarifvertragsparteien (vgl. BAG 20. September 2012 - 6 AZR 211/11 - Rn. 15; 23. September 2010 - 6 AZR 180/09 - Rn. 12, BAGE 135, 313) .

    aa) So hat der Senat die unterschiedlich ausgestalteten Anrechnungstatbestände bei demselben und einem anderen Arbeitgeber in § 16 Abs. 2 Satz 2 und 3 TV-L als nicht gleichheitswidrig akzeptiert (vgl. BAG 23. September 2010 - 6 AZR 180/09 - Rn. 15 ff., BAGE 135, 313) .

  • BAG, 23.02.2017 - 6 AZR 843/15

    Stufenzuordnung und Arbeitnehmerfreizügigkeit

    Das hat der Senat mit ausführlicher Begründung entschieden (vgl. BAG 23. September 2010 - 6 AZR 180/09 - Rn. 11 ff., BAGE 135, 313; sh. auch 21. Februar 2013 - 6 AZR 524/11 - Rn. 18 ff., BAGE 144, 263) .
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Rechtsprechung
   BAG, 23.09.2010 - 6 AZR 174/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,3670
BAG, 23.09.2010 - 6 AZR 174/09 (https://dejure.org/2010,3670)
BAG, Entscheidung vom 23.09.2010 - 6 AZR 174/09 (https://dejure.org/2010,3670)
BAG, Entscheidung vom 23. September 2010 - 6 AZR 174/09 (https://dejure.org/2010,3670)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Berücksichtigung von Vorbeschäftigungszeiten im TV-L - Ermessen bei der Stufenzuordnung bei Einstellung zur Deckung des Personalbedarfs

  • openjur.de

    Berücksichtigung von Vorbeschäftigungszeiten im TV-L; Ermessen bei der Stufenzuordnung bei Einstellung zur Deckung des Personalbedarfs

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 16 Abs 2 S 2 TV-L, § 16 Abs 2 S 3 TV-L, § 16 Abs 2 S 4 TV-L, § 92 Abs 2 Nr 1 ZPO
    Berücksichtigung von Vorbeschäftigungszeiten im TV-L - Ermessen bei der Stufenzuordnung bei Einstellung zur Deckung des Personalbedarfs - Kostenentscheidung bei geringfügiger Zuvielforderung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Berücksichtigung von Vorbeschäftigungszeiten nach § 16 Abs. 2 Satz 4 Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L); Ermessen bei der Stufenzuordnung bei Einstellung zur Deckung des Personalbedarfs unter Zusage einer bestimmten Gehaltsspanne

  • bag-urteil.com

    Berücksichtigung von Vorbeschäftigungszeiten im TV-L - Ermessen bei der Stufenzuordnung bei Einstellung zur Deckung des Personalbedarfs

  • rewis.io

    Berücksichtigung von Vorbeschäftigungszeiten im TV-L - Ermessen bei der Stufenzuordnung bei Einstellung zur Deckung des Personalbedarfs - Kostenentscheidung bei geringfügiger Zuvielforderung

  • Bundesarbeitsgericht

    (Berücksichtigung von Vorbeschäftigungszeiten im TV-L - Ermessen bei der Stufenzuordnung bei Einstellung zur Deckung des Personalbedarfs - Kostenentscheidung bei geringfügiger Zuvielforderung)

  • rechtsportal.de

    Berücksichtigung von Vorbeschäftigungszeiten nach § 16 Abs. 2 Satz 4 TV-L; Ermessen bei der Stufenzuordnung bei Einstellung zur Deckung des Personalbedarfs unter Zusage einer bestimmten Gehaltsspanne

  • datenbank.nwb.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJ 2011, 130
  • NZA-RR 2011, 106
 
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Wird zitiert von ... (45)

  • BAG, 21.11.2013 - 6 AZR 23/12

    Stufenzuordnung nach §§ 16, 40 TV-L bei vorangegangener Tätigkeit aufgrund von

    Vielmehr setzt das Tatbestandsmerkmal voraus, dass der Personalbedarf sonst quantitativ oder qualitativ nicht hinreichend gedeckt werden kann (vgl. BAG 12. September 2013 - 6 AZR 512/12 - Rn. 52; 23. September 2010 - 6 AZR 174/09 - Rn. 15; 26. Juni 2008 - 6 AZR 498/07 - Rn. 29) .

    Da bereits der Tatbestand des § 16 Abs. 2 Satz 6 idF von § 40 Nr. 5 Ziff. 1 TV-L nicht erfüllt ist, braucht der Senat nicht darüber zu entscheiden, ob auf der Rechtsfolgeseite billiges Ermessen iSv. § 315 BGB auszuüben ist oder freies ungebundenes Ermessen besteht (offengelassen von BAG 23. September 2010 - 6 AZR 174/09 - Rn. 17).

  • BAG, 03.07.2014 - 6 AZR 1067/12

    Stufenzuordnung bei Höhergruppierung im Anschluss an eine vorübergehende

    Hierbei handelt es sich um Kann-Bestimmungen, die erst bei Vorliegen ihrer tatbestandlichen Voraussetzungen zum Tragen kommen und dem öffentlichen Arbeitgeber einen Ermessensspielraum einräumen (vgl. zu § 16 Abs. 2 Satz 4 TV-L BAG 5. Juni 2014 - 6 AZR 1008/12 - Rn. 18; 23. September 2010 - 6 AZR 174/09 - Rn. 17) .
  • BAG, 05.06.2014 - 6 AZR 1008/12

    Korrigierende Rückstufung bei Stufenzuordnung nach § 16 Abs. 2 Satz 4 TV-L

    Bei den Merkmalen der bezweckten Deckung eines Personalbedarfs und der Förderlichkeit einer vorherigen beruflichen Tätigkeit handelt es sich um Tatbestandsvoraussetzungen (vgl. BAG 23. September 2010 - 6 AZR 174/09 - Rn. 15; zu § 21a Abs. 2 BMT-G vgl. BAG 26. Juni 2008 - 6 AZR 498/07 - Rn. 29; zu Nr. 3 Abs. 2 Satz 4 der Anlage D.12 zum TVöD-V vgl. BAG 12. September 2013 - 6 AZR 512/12 - Rn. 52; zu § 16 Abs. 2 Satz 6 idF von § 40 Nr. 5 Ziff. 1 TV-L vgl. BAG 21. November 2013 - 6 AZR 23/12 - Rn. 47; Sponer/Steinherr TV-L Stand Oktober 2009 § 16 Rn. 26; Breier/Dassau/Kiefer/Thivessen TV-L Stand August 2012 Teil B 1 § 16 Rn. 19; BeckOK TV-L/Felix Stand 1. März 2014 TV-L § 16 Rn. 23b; Clemens/Scheuring/Steingen/Wiese TV-L Stand Mai 2012 Teil II § 16 Rn. 56; Spelge in Groeger Arbeitsrecht im öffentlichen Dienst 2. Aufl. Teil 8 Rn. 26) .

    Es kann dahinstehen, ob es sich dabei um freies oder billiges Ermessen handelt (vgl. BAG 23. September 2010 - 6 AZR 174/09 - Rn. 17) .

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