Volltextveröffentlichungen (11)

• lexetius.com

  Berücksichtigung von Vorbeschäftigungszeiten im TV-L

• openjur.de

  Berücksichtigung von Vorbeschäftigungszeiten im TV-L; Stufenzuordnung gemäß § 16 TV-L

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 16 Abs 2 S 2 TV-L, § 16 Abs 2 S 3 TV-L, Art 3 Abs 1 GG, § 16 Abs 2 ProtErkl TV-L
  Berücksichtigung von Vorbeschäftigungszeiten im TV-L - Stufenzuordnung gemäß § 16 TV-L

 
• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Berücksichtigung von Vorbeschäftigungszeiten nach § 16 Abs. 2 Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L)

• bag-urteil.com

  Berücksichtigung von Vorbeschäftigungszeiten im TV-L - Stufenzuordnung gemäß § 16 TV-L

• rewis.io

  Berücksichtigung von Vorbeschäftigungszeiten im TV-L - Stufenzuordnung gemäß § 16 TV-L

• Bundesarbeitsgericht

  (Berücksichtigung von Vorbeschäftigungszeiten im TV-L - Stufenzuordnung gemäß § 16 TV-L)

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Berücksichtigung von Vorbeschäftigungszeiten nach § 16 Abs. 2 TV-L; Verfassungsmäßigkeit der Differenzierung in den Sätzen 2 und 3

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

• meyer-koering.de (Kurzinformation)

  Berücksichtigung von Berufserfahrung bei der Stufenzuordnung im TV-L

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Berufserfahrung und die Stufenzuordnung im Tarifvertrag der Länder (TV-L)

• lto.de (Kurzinformation)

  Keine Anrechnung der Berufserfahrung bei Wechsel in den öffentlichen Dienst

 
• lto.de (Kurzinformation)

  TV-L - Keine Anrechnung der Berufserfahrung bei Wechsel in den öffentlichen Dienst

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Berücksichtigung von Berufserfahrung bei Stufenzuordnung im TV-L

• Betriebs-Berater (Leitsatz)

  Berufserfahrung bei Stufenzuordnung im TV-L

• nwb.de (Kurzmitteilung)

  Unterschiedliche Berufserfahrung bei Stufenzuordnung im TV-L

• arbeit-und-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)

  Anerkennung von Berufserfahrung im TV-L

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Berücksichtigung von Berufserfahrung im öffentlichen Dienst?

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Berufserfahrung muss bei Stufenzuordnung im TV-L nicht immer Berücksichtigung finden - Lehrtätigkeit an Privatschule muss nicht angerechnet werden

Papierfundstellen

• BAGE 135, 313
• BB 2010, 2497
• NZA-RR 2011, 104

Wird zitiert von ... (51)

• BAG, 03.07.2014 - 6 AZR 1088/12

  Stufenzuordnung nach § 16 Abs. 2 Satz 3 TV-L - schädliche Unterbrechung - …

  Er rechtfertigt allein die "Deckelung" der berücksichtigungsfähigen Berufserfahrung bei Arbeitnehmern, die von einem anderen Arbeitgeber wechseln, auf höchstens die Stufe 3 in § 16 Abs. 2 Satz 3 TV-L (vgl. BAG 23. September 2010 - 6 AZR 180/09 - BAGE 135, 313) .
• BAG, 21.11.2013 - 6 AZR 23/12

  Stufenzuordnung nach §§ 16, 40 TV-L bei vorangegangener Tätigkeit aufgrund von …

  Hinsichtlich der tatsächlichen Gegebenheiten und betroffenen Interessen liegt die Einschätzungsprärogative bei den Tarifvertragsparteien (vgl. BAG 20. September 2012 - 6 AZR 211/11 - Rn. 15; 23. September 2010 - 6 AZR 180/09 - Rn. 12, BAGE 135, 313) .

  aa) So hat der Senat die unterschiedlich ausgestalteten Anrechnungstatbestände bei demselben und einem anderen Arbeitgeber in § 16 Abs. 2 Satz 2 und 3 TV-L als nicht gleichheitswidrig akzeptiert (vgl. BAG 23. September 2010 - 6 AZR 180/09 - Rn. 15 ff., BAGE 135, 313) .

• BAG, 23.02.2017 - 6 AZR 843/15

  Stufenzuordnung und Arbeitnehmerfreizügigkeit

  Das hat der Senat mit ausführlicher Begründung entschieden (vgl. BAG 23. September 2010 - 6 AZR 180/09 - Rn. 11 ff., BAGE 135, 313; sh. auch 21. Februar 2013 - 6 AZR 524/11 - Rn. 18 ff., BAGE 144, 263) .

 
• ArbG Berlin, 01.02.2017 - 56 Ca 5356/15

  Entgeltgleichheit zwischen Frauen und Männern - freie Mitarbeiterin einer …

  So verstößt die Differenzierung hinsichtlich der Lohnhöhe in § 16 Abs. 2 Satz 2 und Satz 3 TV-L danach, ob der Arbeitnehmer bereits zuvor in einem Arbeitsverhältnis zum selben Arbeitgeber stand oder ob er von einem anderen Arbeitgeber zum Land gewechselt ist, nicht gegen Art. 3 Abs. 1 GG (BAG, Urteil vom 23. September 2010 - 6 AZR 180/09 -, Rn. 14; vergleichbar auch: EuGH, Urteil vom 07. Juni 2012 - C-132/11 -, juris) und auch nicht gegen Unionsrecht ( LArbG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 08. Oktober 2015 - 5 Sa 660/15 5 Sa 668/15, 5 Sa 660/15, 5 Sa 668/15 -, juris).
• BAG, 21.02.2013 - 6 AZR 524/11

  Stufenzuordnung bei Wiedereinstellung nach Befristung

  Darüber hinaus ist nur mit einer Berücksichtigung auch mehrerer vorheriger Arbeitsverhältnisse, bei denen jeweils keine schädliche Unterbrechung im Sinne der Protokollerklärung Nr. 3 zu § 16 Abs. 2 TV-L vorliegt, sichergestellt, dass bei wiederholten Befristungen, wie sie im öffentlichen Dienst verbreitet üblich sind, dieser Personenkreis überhaupt die Chance zur Berücksichtigung der in diesen Arbeitsverhältnissen gewonnenen Berufserfahrung und damit zum Stufenaufstieg erhält (vgl. BAG 23. September 2010 - 6 AZR 180/09 - Rn. 16, BAGE 135, 313) .
• BAG, 03.07.2014 - 6 AZR 1067/12

  Stufenzuordnung bei Höhergruppierung im Anschluss an eine vorübergehende …

  Die Tarifvertragsparteien durften außerdem einen Anreiz zur Rückkehr solcher Beschäftigten in den öffentlichen Dienst schaffen, die bereits einschlägige Berufserfahrung beim selben öffentlichen Arbeitgeber erworben hatten (vgl. BAG 23. September 2010 - 6 AZR 180/09 - Rn. 18, BAGE 135, 313) .
• BAG, 24.10.2013 - 6 AZR 964/11

  Stufenzuordnung bei Einstellung eines zuvor befristet Beschäftigten auf einer …

  aa) Bei der Stufenzuordnung nach einer Neueinstellung findet bereits erworbene Berufserfahrung gemäß § 16 Abs. 2 und Abs. 2a TV-L nur Berücksichtigung, wenn sie einschlägig und deshalb dem Beschäftigten bei seiner aktuellen Tätigkeit von Nutzen ist (BAG 20. September 2012 - 6 AZR 211/11 - Rn. 20; vgl. bereits 23. September 2010 - 6 AZR 180/09 - Rn. 16, BAGE 135, 313) .
• BAG, 18.10.2018 - 6 AZR 232/17

  Stufenzuordnung gemäß § 16 TV-L - Zulässigkeit der Privilegierung der beim selben …

  Die Differenzierung in den Sätzen 2 und 3 dieser Tarifnorm zwischen Arbeitnehmern, die ein neues Arbeitsverhältnis zum selben Arbeitgeber nach einer gemäß der Protokollerklärung Nr. 3 zu § 16 Abs. 2 TV-L unschädlichen Unterbrechung begründen, und den Arbeitnehmern, die wie die Klägerin ohne schädliche Unterbrechung von einem anderen Arbeitgeber in ein Arbeitsverhältnis zum beklagten Land gewechselt sind, ist nach der Rechtsprechung des Senats mit dem Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 des Grundgesetzes vereinbar, unter anderem deshalb, weil so dem Verbot der Diskriminierung befristet Beschäftigter Rechnung getragen wird (vergleiche BAG 25. Januar 2018 - 6 AZR 791/16 - Rn. 25 ff.; 23. September 2010 - 6 AZR 180/09 - Rn. 13 ff., BAGE 135, 313) .

  Die Privilegierung der in einem Arbeitsverhältnis zum selben Arbeitgeber erworbenen einschlägigen Berufserfahrung, wie sie im Regelungskonzept des § 16 Abs. 2 Satz 2 und Satz 3 TV-L zum Ausdruck kommt, bezweckt, Arbeitnehmern bei wiederholten Befristungen, wie sie im öffentlichen Dienst verbreitet üblich sind, überhaupt die Chance zum Stufenaufstieg zu ermöglichen (BAG 3. Juli 2014 - 6 AZR 1088/12 - Rn. 22; 23. September 2010 - 6 AZR 180/09 - Rn. 14 ff., BAGE 135, 313) .

• BAG, 27.01.2011 - 6 AZR 578/09

  Stufenlaufzeit nach Höhergruppierung

  Dabei ist es grundsätzlich dem Normgeber überlassen, die Merkmale zu bestimmen, nach denen Sachverhalte als hinreichend gleich anzusehen sind, um sie gleich zu regeln (Senat 23. September 2010 - 6 AZR 180/09 - Rn. 14, PersR 2010, 482) .

  Jedenfalls haben sie mit der Nichtberücksichtigung "angebrochener" Stufenlaufzeiten auch insoweit den ihnen unter Beachtung ihrer Einschätzungsprärogative hinsichtlich der tatsächlichen Gegebenheiten und betroffenen Interessen zukommenden Gestaltungsspielraum noch nicht überschritten, als es durch einen zeitversetzten Stufenaufstieg zu vorübergehenden Entgeltnachteilen kommen kann (Senat 23. September 2010 - 6 AZR 180/09 - Rn. 12, PersR 2010, 482) .

• BAG, 27.04.2017 - 6 AZR 459/16

  Stufenaufstieg nach § 16 Abs. 3 TVöD-V

  Solchen mehrfach befristet beschäftigten Arbeitnehmern wird nur durch eine Addition der Dauer ihrer Arbeitsverhältnisse ermöglicht, dass ihre Berufserfahrung für den Stufenaufstieg berücksichtigt werden kann, solange es nicht zu einer schädlichen Unterbrechung kommt (vgl. für § 16 Abs. 2 und Abs. 3 TV-L: BAG 21. Februar 2013 - 6 AZR 524/11 - Rn. 14, BAGE 144, 263; 23. September 2010 - 6 AZR 180/09 - Rn. 16, BAGE 135, 313) .
• BAG, 25.01.2018 - 6 AZR 791/16

  Stufenzuordnung - Inländerdiskriminierung
• LAG Berlin-Brandenburg, 08.10.2015 - 5 Sa 660/15

  Einstufung - einschlägige Berufserfahrung - Unterbrechung - mittelbare …
• LAG Berlin-Brandenburg, 06.10.2015 - 7 Sa 773/15

  Zuordnung zu einer Entgeltstufe nach § 16 TV-L bei höherwertiger Vorbeschäftigung
• BAG, 23.11.2017 - 6 AZR 33/17

  Stufenzuordnung im Hochschulbereich nach TV-L
• BAG, 20.09.2012 - 6 AZR 211/11

  Stufenzuordnung bei Höhergruppierung
• BAG, 21.12.2017 - 6 AZR 790/16

  Stufenzuordnung bei Überleitung in die Entgeltordnung zum TV-L
• BAG, 27.01.2011 - 6 AZR 382/09

  Stufenzuordnung bei der Einstellung - Anwendbarkeit des TVÜ-VKA
• BAG, 29.04.2021 - 6 AZR 232/17

  Stufenzuordnung TV-L - Freizügigkeit - Gleichbehandlung
• BAG, 12.09.2013 - 6 AZR 512/12

  Stufenzuordnung nach Betriebsübergang - zwischenzeitliche Beschäftigung außerhalb …
• LAG Niedersachsen, 09.03.2017 - 4 Sa 86/16

  Unionsrechtliche Freizügigkeit
• BAG, 23.02.2017 - 6 AZR 244/16

  Stufenzuordnung nach § 16 Abs. 2 TV-L - Zulässigkeit der Privilegierung der beim …
• LAG Düsseldorf, 06.03.2018 - 14 Sa 849/17

  Zulässigkeit einer Ungleichbehandlung bei der Stufenzuordnung zwischen neu …
• LAG Baden-Württemberg, 16.02.2011 - 13 Sa 86/10

  Stufenzuordnung nach § 16 Abs 2 TV-L bei mehrjähriger zwischenzeitlicher …
• LAG Baden-Württemberg, 18.01.2016 - 1 Sa 17/15

  Stufenzuordnung - Arbeitnehmerfreizügigkeit
• BAG, 26.07.2012 - 6 AZR 701/10

  Strukturausgleich
• BAG, 19.12.2013 - 6 AZR 94/12

  Beschäftigungszeit iSv. § 7 Abschn. A Abs. 2 Satz 4 TV UmBw - Berücksichtigung …
• LAG Mecklenburg-Vorpommern, 26.09.2012 - 2 Sa 103/12

  Stufenzuordnung - keine Berücksichtigung von nur vorübergehend übertragener …
• BAG, 21.12.2017 - 6 AZR 245/16

  Stufenzuordnung gemäß § 9 Abs. 1 DVO.EKD aF
• LAG München, 25.02.2016 - 3 Sa 926/15

  Zuordnung Entgeltstufe, Vorbeschäftigungszeiten, Arbeitnehmerfreizügigkeit, …
• LAG Niedersachsen, 11.02.2016 - 6 Sa 421/15

  Zuordnung zu einer Entgeltstufe aufgrund von vorheriger einschlägiger …
• BAG, 16.12.2010 - 6 AZR 437/09

  Überleitung in den TV-BA - Gleichheitswidriger Begünstigungsausschluss
• LAG Düsseldorf, 20.04.2017 - 11 Sa 248/16

  Verminderung der wöchentlichen Arbeitszeit gemäß § 6 .1 Abs. 2 Satz 1 b TVöD -K
• LAG Düsseldorf, 06.04.2017 - 11 Sa 1411/15

  Begriff der ungeminderten Rente i.S. von § 11 S. 2 TV ATZ
• LAG Baden-Württemberg, 27.09.2012 - 11 Sa 74/12

  Stufenzuordnung - Korrektur - Erfordernis der Personalgewinnung - förderliche …
• LAG Berlin-Brandenburg, 04.01.2019 - 6 Sa 705/18

  Zulässige tarifliche Differenzierung von Arbeitnehmern mit Arbeitsverhältnissen …
• ArbG Köln, 15.12.2015 - 12 Ca 4585/15

  Zahlungsbegehren des Arbeitnehmers bzgl. der Vergütung auf Grund eines nicht …
• BAG, 24.03.2011 - 6 AZR 851/09

  Anrechnung von Zeiten der Beschäftigung bei anderen Arbeitgebern für die …
• VG Berlin, 03.04.2013 - 62 K 2.13

  Tarifrechtliche Stufenzuordnung einer neu eingestellten Beschäftigten
• LAG Berlin-Brandenburg, 18.12.2012 - 3 Sa 871/12

  Angestellte im feuerwehrtechnischen Dienst in der Leitstelle der Berliner …
• BAG, 24.03.2011 - 6 AZR 690/09

  Anrechnung von Zeiten der Beschäftigung bei anderen Arbeitgebern für die …
• LAG Berlin-Brandenburg, 15.02.2011 - 16 TaBV 2202/10

  Zur Eingruppierung von Wagenmeistern - Ersetzung der Zustimmung des Betriebsrats
• LAG Berlin-Brandenburg, 02.02.2016 - 19 Sa 1634/15

  Anrechnung von Vordienstzeiten bei anderen Arbeitgebern auf Stufenzuordnung
• LAG Berlin-Brandenburg, 13.10.2011 - 26 Sa 1110/11

  Stufenzuordnung nach dem TV-L bei vorangegangener freier Mitarbeit
• LAG Köln, 27.09.2018 - 7 Sa 69/18

  Eingruppierung; Stufenzuordnung; einschlägige Berufserfahrung; Bund; …
• LAG Hamm, 25.10.2017 - 2 Sa 1216/16

  Eingruppierung; Spielaufsicht; Saalchef Entgeltgruppe 8 des ERTV der …
• LG Karlsruhe, 28.02.2014 - 6 O 145/13

  Versorgungsausgleich: Vereinbarkeit der Berechnung der Startgutschrift für …
• LAG Berlin-Brandenburg, 15.01.2013 - 16 Sa 1428/12

  Wechselschichtzulage - unterbrochene Schicht - Bereitschaftsdienst
• LAG Mecklenburg-Vorpommern, 18.10.2016 - 2 Sa 104/16

  Tarifliche Stufenzuordnung - zulässige Privilegierung einschlägiger …
• LAG Köln, 02.08.2019 - 10 Sa 674/18

  Voraussetzungen der Eingruppierung einer als Arbeitsvermittlerin in einem …
• LAG Rheinland-Pfalz, 13.11.2018 - 8 Sa 62/18

  Eingruppierung eines Kameramanns - VergGr 7 Vergütungs-TV ZDF - Stufenzuordnung
• ArbG Berlin, 22.09.2011 - 33 Ca 7515/11

  Anrechnung von Zeiten einschlägiger Berufserfahrung - Stufenzuordnung nach § 16 …