Rechtsprechung
   BAG, 25.04.1991 - 6 AZR 183/90   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1991,338
BAG, 25.04.1991 - 6 AZR 183/90 (https://dejure.org/1991,338)
BAG, Entscheidung vom 25.04.1991 - 6 AZR 183/90 (https://dejure.org/1991,338)
BAG, Entscheidung vom 25. April 1991 - 6 AZR 183/90 (https://dejure.org/1991,338)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Zahlung einer Gratifikation bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch Vergleich - Einflussnahme auf den Eintritt einer Bedingung - Auslegung einer Betriebsvereinbarung - Wirksamkeit einer Stichtagsregelung

  • archive.org (Volltext/Leitsatz)

    Gratifikation - Stichtagsregelung - Betriebsbedingte Kündigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 611 (Gratifikation), § 138, § 162, § 242
    Gratifikation; Stichtagsregelung; Betriebsbedingte Kündigung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 68, 41
  • MDR 1991, 875
  • NZA 1991, 765
  • BB 1991, 1420
  • BB 1991, 1713
  • BB 1991, 911
  • DB 1991, 1027
  • DB 1991, 1574
 
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Wird zitiert von ... (35)

  • BAG, 18.01.2012 - 10 AZR 667/10

    Weihnachtsgratifikation - gekündigtes Arbeitsverhältnis

    b) Eine Klausel, die eine Sonderzuwendung in diesem Sinne allein an das Bestehen eines ungekündigten Arbeitsverhältnisses knüpft, kann nach ständiger Rechtsprechung auch dann zulässig sein, wenn der Grund für die Beendigung des Arbeitsverhältnisses nicht in der Sphäre des Arbeitnehmers liegt, sondern auf einer betriebsbedingten Kündigung des Arbeitgebers beruht (BAG 28. März 2007 - 10 AZR 261/06 - Rn. 18, AP BGB § 611 Gratifikation Nr. 265 = EzA BGB 2002 Gratifikation, Prämie Nr. 21; 4. Mai 1999 - 10 AZR 417/98 - AP BGB § 611 Gratifikation Nr. 214: Klausel in einem Tarifvertrag; 2. Dezember 1992 - 10 AZR 238/91 -: Klausel in einer Betriebsordnung; 19. November 1992 - 10 AZR 264/91 - BAGE 72, 1: einzelvertragliche Zusage; 25. April 1991 - 6 AZR 183/90 - BAGE 68, 41: Klausel in einer Betriebsvereinbarung; 4. September 1985 - 5 AZR 655/84 - BAGE 49, 281) .
  • BAG, 28.02.1996 - 10 AZR 516/95

    Betriebliche Übung - Weihnachtsgeld

    Diese Auslegung des Verhaltens der Beklagten ist rechtlich nicht zu beanstanden (vgl. dazu BAG Urteil vom 25. April 1991 - 6 AZR 183/90 - BAGE 68, 41 = AP Nr. 138 zu § 611 BGB Gratifikation, zu III der Gründe).
  • BAG, 26.10.1994 - 10 AZR 482/93

    Zulässigkeit von Anwesenheitsprämien

    a) Es entspricht der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, daß Betriebsvereinbarungen einer gerichtlichen Billigkeitskontrolle unterliegen (vgl. zuletzt BAG Urteil vom 1. Dezember 1992 - 1 AZR 234/92 - AP Nr. 3 zu § 77 BetrVG 1972 Tarifvorbehalt; Urteil vom 25. April 1991 - 6 AZR 183/90 - AP Nr. 138 zu § 611 BGB Gratifikation, m.w.N.).
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