Volltextveröffentlichungen (11)

• openjur.de
• Bundesarbeitsgericht

  Dauer einer Regenerationskur für Fluglotsen

• IWW

  § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, §§ 133, 157 BGB, § 280 Abs. 1 Satz 1 BGB, § 362 Abs. 1 BGB

 
• Wolters Kluwer

  Rechte und Pflichten eines Fluglotsen während einer Regenerationskur; Berücksichtigung der An- und Abreise bei der Berechnung der Dauer einer Regenerationskur eines Fluglotsen

• bag-urteil.com

  Dauer einer Regenerationskur für Fluglotsen

• rewis.io

  Dauer einer Regenerationskur für Fluglotsen

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Tarifauslegung - Dauer einer Regenerationskur für Fluglotsen; Einbeziehung des An- und Abreisetags

• rechtsportal.de

  Rechte und Pflichten eines Fluglotsen während einer Regenerationskur

• datenbank.nwb.de

  Dauer einer Regenerationskur für Fluglotsen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Der Klageantrag - und seine Auslegung

• Betriebs-Berater (Leitsatz)

  Dauer einer Regenerationskur für Fluglotsen - Einbeziehung des An- und Abreisetags

Verfahrensgang

• ArbG Hamburg, 22.06.2016 - 28 Ca 459/15
• LAG Hamburg, 02.03.2017 - 7 Sa 65/16
• BAG, 02.08.2018 - 6 AZR 188/17

Papierfundstellen

• NZA 2019, 338

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (11)

• BAG, 19.03.2008 - 5 AZR 328/07

  Feiertagsvergütung - Regenerationskur

  Auszug aus BAG, 02.08.2018 - 6 AZR 188/17

  Während der Kur hat der Lotse keine Arbeitspflicht (vgl. BAG 19. März 2008 - 5 AZR 328/07 - Rn. 15) .

  Hierin liegt, anders als die Revision annimmt, auch kein Widerspruch zu den Vorgaben der SR FS-Dienste bezüglich der regulären Arbeitszeit der Lotsen oder zur Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, wonach es sich bei einer Regenerationskur nicht um tatsächliche Arbeitszeit im Rahmen der regelmäßigen Arbeitszeit handelt (vgl. BAG 19. März 2008 - 5 AZR 328/07 - Rn. 13 ff.) .

• BAG, 12.12.2017 - 9 AZR 152/17

  Bewerbungsverfahrensanspruch - Schadensersatzanspruch des nicht berücksichtigten …

  Auszug aus BAG, 02.08.2018 - 6 AZR 188/17

  Das gilt auch im Revisionsverfahren (BAG 12. Dezember 2017 - 9 AZR 152/17 - Rn. 14 mwN) .
• BAG, 20.09.2017 - 6 AZR 143/16

  Samstag ist Werktag iSv. § 6 Abs. 3 Satz 3 und § 6.1 Abs. 2 Satz 1 TVöD-K

  Auszug aus BAG, 02.08.2018 - 6 AZR 188/17

  Dies ergibt die Auslegung der maßgeblichen Tarifnormen (vgl. hierzu BAG 20. September 2017 - 6 AZR 143/16 - Rn. 33, BAGE 160, 192) .

 
• BAG, 02.11.2016 - 10 AZR 615/15

  Flugbegleiter - Tarifvertragliche Zulage für Zeiten der Teilnahme an einer …

  Auszug aus BAG, 02.08.2018 - 6 AZR 188/17

  cc) Wegen dieses unzweifelhaften Auslegungsergebnisses bedarf es keines Rückgriffs auf die zwischen den Parteien umstrittene Entstehungsgeschichte des Tarifvertrags oder die praktische Tarifübung (…vgl. BAG 27. Juli 2017 - 6 AZR 701/16 - Rn. 19; 2. November 2016 - 10 AZR 615/15 - Rn. 14;… kritisch bezüglich der Berücksichtigung der Entstehungsgeschichte BAG 19. Oktober 2016 - 4 AZR 457/15 - Rn. 28) .
• BAG, 19.10.2016 - 4 AZR 457/15

  Eingruppierung einer in einer Mensa tätigen Küchenhilfe in Teil IIEntgeltO TV-L

  Auszug aus BAG, 02.08.2018 - 6 AZR 188/17

  cc) Wegen dieses unzweifelhaften Auslegungsergebnisses bedarf es keines Rückgriffs auf die zwischen den Parteien umstrittene Entstehungsgeschichte des Tarifvertrags oder die praktische Tarifübung (…vgl. BAG 27. Juli 2017 - 6 AZR 701/16 - Rn. 19;… 2. November 2016 - 10 AZR 615/15 - Rn. 14; kritisch bezüglich der Berücksichtigung der Entstehungsgeschichte BAG 19. Oktober 2016 - 4 AZR 457/15 - Rn. 28) .
• BAG, 27.07.2017 - 6 AZR 701/16

  Stufenzuordnung im Rahmen des TV-N-Thüringen

  Auszug aus BAG, 02.08.2018 - 6 AZR 188/17

  cc) Wegen dieses unzweifelhaften Auslegungsergebnisses bedarf es keines Rückgriffs auf die zwischen den Parteien umstrittene Entstehungsgeschichte des Tarifvertrags oder die praktische Tarifübung (vgl. BAG 27. Juli 2017 - 6 AZR 701/16 - Rn. 19;… 2. November 2016 - 10 AZR 615/15 - Rn. 14;… kritisch bezüglich der Berücksichtigung der Entstehungsgeschichte BAG 19. Oktober 2016 - 4 AZR 457/15 - Rn. 28) .
• BAG, 17.11.2016 - 6 AZR 48/16

  Härtefallregelung nach dem TV UmBw

  Auszug aus BAG, 02.08.2018 - 6 AZR 188/17

  Bei einem wörtlichen Verständnis wäre der hier gestellte Antrag mangels Bestimmtheit iSd. § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO unzulässig (vgl. hierzu BAG 17. November 2016 - 6 AZR 48/16 - Rn. 19) .
• BAG, 18.07.2013 - 6 AZR 47/12

  Sicherung durch Treuhandvereinbarung

  Auszug aus BAG, 02.08.2018 - 6 AZR 188/17

  Durch dieses Verständnis des Antrags werden schutzwürdige Belange der Beklagten nicht verletzt, weil ihre rechtlichen Argumente gewürdigt werden, ihre Möglichkeit der Rechtsverteidigung nicht eingeschränkt und kein Vertrauen in bereits erreichte Prozesserfolge verletzt wird (…vgl. BAG 19. November 2015 - 6 AZR 559/14 - Rn. 19, BAGE 153, 271; 18. Juli 2013 - 6 AZR 47/12 - Rn. 36, BAGE 146, 1;… vgl. auch BAG 23. März 2016 - 5 AZR 758/13 - Rn. 26 mwN, BAGE 154, 337) .
• BAG, 19.11.2015 - 6 AZR 559/14

  Ausschlussfrist im Insolvenzplan - § 113 Satz 3 InsO

  Auszug aus BAG, 02.08.2018 - 6 AZR 188/17

  Durch dieses Verständnis des Antrags werden schutzwürdige Belange der Beklagten nicht verletzt, weil ihre rechtlichen Argumente gewürdigt werden, ihre Möglichkeit der Rechtsverteidigung nicht eingeschränkt und kein Vertrauen in bereits erreichte Prozesserfolge verletzt wird (vgl. BAG 19. November 2015 - 6 AZR 559/14 - Rn. 19, BAGE 153, 271;… 18. Juli 2013 - 6 AZR 47/12 - Rn. 36, BAGE 146, 1;… vgl. auch BAG 23. März 2016 - 5 AZR 758/13 - Rn. 26 mwN, BAGE 154, 337) .
• BAG, 23.03.2016 - 5 AZR 758/13

  Verfahrensrechtliche Gegenrüge - Klageänderung in der Revision - Feststellung …

  Auszug aus BAG, 02.08.2018 - 6 AZR 188/17

  Durch dieses Verständnis des Antrags werden schutzwürdige Belange der Beklagten nicht verletzt, weil ihre rechtlichen Argumente gewürdigt werden, ihre Möglichkeit der Rechtsverteidigung nicht eingeschränkt und kein Vertrauen in bereits erreichte Prozesserfolge verletzt wird (…vgl. BAG 19. November 2015 - 6 AZR 559/14 - Rn. 19, BAGE 153, 271;… 18. Juli 2013 - 6 AZR 47/12 - Rn. 36, BAGE 146, 1; vgl. auch BAG 23. März 2016 - 5 AZR 758/13 - Rn. 26 mwN, BAGE 154, 337) .
• LAG Hamburg, 02.03.2017 - 7 Sa 65/16

• BAG, 21.01.2019 - 9 AZB 23/18

  Rechtsweg - Fremdgeschäftsführer

  (bb) Die Klägerin greift die fristlose Kündigung der Beklagten vom 31. Juli 2017 - über den engen Wortlaut des Klageantrags hinausgehend - ausweislich der Klagebegründung, die bei der Auslegung des Klageantrags zu berücksichtigen ist (vgl. zu den Auslegungsgrundsätzen BAG 2. August 2018 - 6 AZR 188/17 - Rn. 17 mwN) , unabhängig davon an, ob das zwischen den Parteien bestehende Anstellungsverhältnis als Arbeitsverhältnis oder als freies Dienstverhältnis einzuordnen ist.
• BAG, 14.03.2019 - 6 AZR 4/18

  Insolvenzrechtlicher Rang eines Abfindungsanspruchs nach §§ 9, 10 KSchG

  Die vom Kläger in der mündlichen Verhandlung vor dem Senat bestätigte Auslegung seines Vorbringens ergibt, dass er im Rahmen seines Rechtsmittels einen gegen die Masse durchsetzbaren Zahlungsanspruch erstreiten will (vgl. zur Auslegung von Klageanträgen zuletzt BAG 2. August 2018 - 6 AZR 188/17 - Rn. 17 mwN) .
• BAG, 07.02.2019 - 6 AZR 84/18

  Feststellungsinteresse - Zwischenfeststellungsklage

  Das gilt auch im Revisionsverfahren (BAG 2. August 2018 - 6 AZR 188/17 - Rn. 17) .
• BAG, 13.02.2020 - 6 AZR 208/19

  Kündigung - fehlerhafte Massenentlassungsanzeige

  b) Bei der vorzunehmenden Auslegung der gestellten Klageanträge (vgl. hierzu BAG 2. August 2018 - 6 AZR 188/17 - Rn. 17) ist zu Gunsten des Klägers davon auszugehen, dass er mit dem Feststellungsantrag eine Klärung der Vergütungsansprüche für die Monate April bis einschließlich Juli 2018 auch bezüglich der umstrittenen insolvenzrechtlichen Einordnung herbeiführen will.
• LAG Schleswig-Holstein, 04.07.2019 - 6 Ta 51/19

  Rechtsweg, Fremdgeschäftsführer

  Das ergibt sich aus seiner Klagebegründung, die bei der Auslegung des Klageantrags zu berücksichtigen ist (vgl. zu den Auslegungsgrundsätzen BAG 02.08.2018 - 6 AZR 188/17 - Rn. 17).