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   BAG, 19.12.2013 - 6 AZR 190/12   

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https://dejure.org/2013,36764
BAG, 19.12.2013 - 6 AZR 190/12 (https://dejure.org/2013,36764)
BAG, Entscheidung vom 19.12.2013 - 6 AZR 190/12 (https://dejure.org/2013,36764)
BAG, Entscheidung vom 19. Dezember 2013 - 6 AZR 190/12 (https://dejure.org/2013,36764)
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Volltextveröffentlichungen (20)

Kurzfassungen/Presse (40)

  • beck-blog (Kurzinformation und -anmerkung)

    BAG mit einer Überraschung am Jahresschluss

  • verfassungsblog.de (Kurzinformation)

    Symptomlose HIV-Infektion ist Behinderung im Sinne des AGG

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Wartezeitkündigung wegen symptomloser AIDS-Infektion

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    HIV-Infektion ist eine Behinderung - Kündigung während der Probezeit unwirksam

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Wartezeitkündigung wegen symptomloser HIV-Infektion - Behinderung

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Kündigung wegen HIV-Infektion kann gegen das AGG verstoßen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Wartezeitkündigung wegen symptomloser HIV-Infektion

  • Jurion (Kurzinformation)

    Kündigung in Probezeit wegen HIV-Infektion ist unwirksam

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Kündigungsgrund HIV-Infektion - Infizierter Arbeitnehmer genießt besonderen Kündigungsschutz wie ein Behinderter

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Diskriminierung durch Kündigung wegen HIV-Infektion

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Wartezeitkündigung wegen symptomloser HIV-Infektion - Behinderung

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Wartezeitkündigung wegen symptomloser HIV-Infektion

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Wartezeitkündigung - Anwendbarkeit des AGG - Behinderungsbegriff des AGG - HIV-Infektion als Behinderung

  • welt.de (Pressemeldung, 19.12.2013)

    Infizierte dürfen nicht wegen HIV gekündigt werden

  • deutsche-apotheker-zeitung.de (Pressemeldung)

    Kündigung wegen HIV-Infektion in der Regel diskriminierend

  • dreher-partner.de (Kurzinformation)

    Kündigung außerhalb des Kündigungsschutzgesetzes - Schadenersatzansprüche nach dem AGG

  • e-recht24.de (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht: Darf der Arbeitnehmer wegen einer HIV-Infektion gekündigt werden?

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    BAG erschwert Kündigung von HIV-Infizierten

  • ra-hundertmark.de (Leitsatz)

    Wartezeitkündigung, Anwendbarkeit des AGG, HIV-Infektion als Behinderung

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Wartezeitkündigung wegen symptomloser HIV-Infektion?

  • anwaltauskunft.de (Kurzinformation)

    HIV-Infizierte schwerer zu kündigen

  • channelpartner.de (Kurzinformation)

    Betriebsarzt plädiert gegen Beschäftigung - Kündigung bei Krankheit und das AGG

  • arbeit-und-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)

    Erschwerte Kündigung von Erkrankten mit HIV-Infektion

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Symptomlose HIV Infektion als Behinderung?

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Kündigung wegen HIV-Infektion

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Kündigung wegen symptomloser HIV-Infektion unwirksam

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Kündigung wegen symptomloser HIV-Infektion unwirksam

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Kündigung wegen HIV-Infektion unwirksam

  • ra-herrle.de (Kurzinformation)

    Kündigung wegen HIV-Infektion unwirksam

  • zl-legal.de (Kurzinformation)

    Kündigung eines an einer symptomlosen HIV-Infektion erkrankten Arbeitnehmers kann auch in der Wartezeit diskriminierend und damit unwirksam sein

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Die Wirksamkeit einer Kündigung in der Probezeit

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kündigung wegen symptomloser HIV-Infektion unwirksam

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Diskriminierung: Kündigung wegen HIV unwirksam

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kündigung wegen gesundheitlicher Behinderung wirksam?

  • wordpress.com (Kurzinformation)

    Kündigung in der Probezeit wegen HIV-Infektion zulässig?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Übergewicht als Kündigungsschutz und Behinderung

  • antidiskriminierungsstelle.de PDF (Kurzinformation)

    Unwirksamkeit der Kündigung wegen symptomloser HIV-Infektion während der Probezeit

  • kanzlei-moegelin.de (Kurzinformation)

    Kündigung wegen symtomloser HIV-Infektion

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Diskriminierung: Kündigung wegen HIV unwirksam

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Symptomlose HIV-Infektion ist kein zwingender Kündigungsgrund - Kündigung wegen HIV-Infektion in der gesetzlichen Wartezeit ist im Regelfall diskriminierend und damit unwirksam

Besprechungen u.ä. (7)

  • beck-blog (Kurzinformation und -anmerkung)

    BAG mit einer Überraschung am Jahresschluss

  • cmshs-bloggt.de (Entscheidungsbesprechung)

    HIV-Infektion als Kündigungshindernis

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Wartezeitkündigung wegen symptomloser HIV-Infektion-Behinderung

  • reha-recht.de (Entscheidungsbesprechung)

    Diskriminierende Kündigung in der Probezeit aufgrund von Behinderung - die Pflicht zum Treffen angemessener Vorkehrungen

  • hensche.de (Entscheidungsbesprechung)

    BAG erkennt symptomlose HIV-Infektion als Behinderung an

  • juraexamen.info (Fallbesprechung - aus Ausbildungssicht)

    Symptomlose HIV-Infektion - Behinderung im Sinne des § 1 AGG

  • reha-recht.de (Entscheidungsbesprechung)

    Diskriminierende Kündigung in der Probezeit aufgrund von Behinderung - die Pflicht zum Treffen angemessener Vorkehrungen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 147, 60
  • NJW 2014, 1470
  • MDR 2014, 16
  • MDR 2014, 547
  • NZA 2014, 372
  • BB 2014, 562
  • NZA-RR 2014, 289
 
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Wird zitiert von ... (87)

  • BAG, 23.01.2020 - 8 AZR 484/18

    AGG: Benachteiligung schwerbehinderter Bewerber durch unterlassene Einladung zu

    Die Bestimmungen der UN-BRK sind Bestandteil der Unionsrechtsordnung (vgl. EuGH 11. April 2013 - C-335/11 ua. - [HK Danmark, auch genannt "Ring, Skouboe Werge"] Rn. 28 ff.) und damit zugleich Bestandteil des - unionsrechtskonform auszulegenden - deutschen Rechts (BAG 4. November 2015 - 7 ABR 62/13 - Rn. 27, BAGE 153, 187; 19. Dezember 2013 - 6 AZR 190/12 - Rn. 53, BAGE 147, 60) .
  • BAG, 16.05.2019 - 6 AZR 329/18

    Verhältnis des Beschäftigungsanspruchs schwerbehinderter Menschen zur

    (a) Findet der allgemeine Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz (noch) keine Anwendung auf ein Arbeitsverhältnis, ist eine ordentliche Kündigung, die einen Arbeitnehmer wegen seiner Behinderung diskriminiert, nach § 134 BGB iVm. § 7 Abs. 1, §§ 1, 3 AGG unwirksam (vgl. BAG 23. Juli 2015 - 6 AZR 457/14 - Rn. 23, BAGE 152, 134; 19. Dezember 2013 - 6 AZR 190/12 - Rn. 14 ff., BAGE 147, 60) .
  • BAG, 23.07.2015 - 6 AZR 457/14

    Kündigung im Kleinbetrieb - Altersdiskriminierung

    § 2 Abs. 4 AGG steht dem nicht entgegen (BAG 19. Dezember 2013 - 6 AZR 190/12 - Rn. 14 f., BAGE 147, 60) .

    Dies gilt auch bei einer möglichen Benachteiligung durch eine ordentliche Kündigung, die nicht den Anforderungen des Kündigungsschutzgesetzes genügen muss (vgl. BAG 19. Dezember 2013 - 6 AZR 190/12 - Rn. 41, BAGE 147, 60; ErfK/Schlachter 15. Aufl. § 2 AGG Rn. 17; Günther/Frey NZA 2014, 584, 585) .

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