Volltextveröffentlichungen (16)

• lexetius.com

  HIV-Infektion - Behinderung - AGG und Wartezeitkündigung

• IWW
• openjur.de

  HIV-Infektion; Behinderung; AGG und Wartezeitkündigung

 
• Bundesarbeitsgericht

  HIV-Infektion - Behinderung - AGG und Wartezeitkündigung

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 15 Abs 2 AGG, § 7 Abs 1 AGG, § 8 Abs 1 AGG, § 242 BGB, § 134 BGB
  HIV-Infektion - Behinderung - AGG und Wartezeitkündigung

• REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

  Wartezeitkündigung wegen symptomloser HIV-Infektion - Behinderung - AGG

• JLaw (App) | www.prinz.law
• AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

  Eine HIV-Infektion darf nicht zur Kündigung führen - oder doch...

• bag-urteil.com

  Wartezeitkündigung wegen symptomloser HIV-Infektion - Behinderung

• arbeitsrecht-rheinland-pfalz.de

  Wartezeitkündigung wegen symptomloser HIV-Infektion

• rabüro.de

  Kündigung wegen symptomloser HIV-Infektion ist diskriminierend

• arbeitsrecht-hessen.de

  Wartezeitkündigung wegen symptomloser HIV-Infektion

• hensche.de

  Behinderung, HIV-Infektion, Diskriminierung: Behinderung, Kündigung: HIV-Infektion, Kündigung: Personenbedingt

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Diskriminierung durch Wartezeitkündigung wegen symptomloser HIV-Infektion

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (42)

• Bundesarbeitsgericht (Pressemitteilung)

  Wartezeitkündigung wegen symptomloser HIV-Infektion - Behinderung

• beck-blog (Kurzinformation und -anmerkung)

  BAG mit einer Überraschung am Jahresschluss

• ra-skwar.de (Pressemitteilung)

  Diskriminierung - Kündigung - HIV-Infektion

 
• verfassungsblog.de (Kurzinformation)

  Symptomlose HIV-Infektion ist Behinderung im Sinne des AGG

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Wartezeitkündigung wegen symptomloser AIDS-Infektion

• rechtsindex.de (Kurzinformation)

  HIV-Infektion ist eine Behinderung - Kündigung während der Probezeit unwirksam

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Arbeitsrecht - Wartezeitkündigung wegen symptomloser HIV-Infektion - Behinderung

• AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

  Eine HIV-Infektion darf nicht zur Kündigung führen - oder doch...

• otto-schmidt.de (Kurzinformation)

  Kündigung wegen HIV-Infektion kann gegen das AGG verstoßen

• Jurion (Kurzinformation)

  Wartezeitkündigung wegen symptomloser HIV-Infektion

• Jurion (Kurzinformation)

  Kündigung in Probezeit wegen HIV-Infektion ist unwirksam

• bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

  Zur diskriminierenden Wartezeitkündigung wegen symptomloser HIV-Infektion

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  Kündigungsgrund HIV-Infektion - Infizierter Arbeitnehmer genießt besonderen Kündigungsschutz wie ein Behinderter

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Diskriminierung durch Kündigung wegen HIV-Infektion

• nwb.de (Kurzmitteilung)

  Wartezeitkündigung wegen symptomloser HIV-Infektion

• integrationsaemter.de (Kurzinformation)

  Gleichbehandlung - Kündigung

• welt.de (Pressemeldung, 19.12.2013)

  Infizierte dürfen nicht wegen HIV gekündigt werden

• thorsten-blaufelder.de (Kurzinformation)

  Kündigung wegen HIV-positiv ist diskriminierend

• reuter-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)

  Das Rätsel um die HIV-Behinderung

• deutsche-apotheker-zeitung.de (Pressemeldung)

  Kündigung wegen HIV-Infektion in der Regel diskriminierend

• rechtsanwalt-arbeitsrecht-berlin.com (Leitsatz und Auszüge)

  Kündigung in den ersten 6 Monaten des Arbeitsverhältnisses wegen HIV-Infektion (Behinderung) unwirksam

• dreher-partner.de (Kurzinformation)

  Kündigung außerhalb des Kündigungsschutzgesetzes - Schadenersatzansprüche nach dem AGG

• aerztezeitung.de (Pressemeldung)

  BAG erschwert Kündigung von HIV-Infizierten

• Betriebs-Berater (Kurzinformation)

  Wartezeitkündigung wegen symptomloser HIV-Infektion - Behinderung

• Betriebs-Berater (Kurzinformation)

  Wartezeitkündigung - Anwendbarkeit des AGG - Behinderungsbegriff des AGG - HIV-Infektion als Behinderung

• ra-hundertmark.de (Leitsatz)

  Wartezeitkündigung, Anwendbarkeit des AGG, HIV-Infektion als Behinderung

• haerlein.de (Kurzinformation)

  Wartezeitkündigung wegen symptomloser HIV-Infektion?

• anwaltauskunft.de (Kurzinformation)

  HIV-Infizierte schwerer zu kündigen

• channelpartner.de (Kurzinformation)

  Betriebsarzt plädiert gegen Beschäftigung - Kündigung bei Krankheit und das AGG

• arbeit-und-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)

  Erschwerte Kündigung von Erkrankten mit HIV-Infektion

• haufe.de (Kurzinformation)

  Symptomlose HIV Infektion als Behinderung?

• anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

  Kündigung wegen HIV-Infektion

• anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

  Kündigung wegen symptomloser HIV-Infektion unwirksam

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Kündigung wegen symptomloser HIV-Infektion unwirksam

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Kündigung wegen HIV-Infektion unwirksam

• ra-herrle.de (Kurzinformation)

  Kündigung wegen HIV-Infektion unwirksam

• zl-legal.de (Kurzinformation)

  Kündigung eines an einer symptomlosen HIV-Infektion erkrankten Arbeitnehmers kann auch in der Wartezeit diskriminierend und damit unwirksam sein

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Die Wirksamkeit einer Kündigung in der Probezeit

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Kündigung wegen symptomloser HIV-Infektion unwirksam

• juraforum.de (Kurzinformation)

  Diskriminierung: Kündigung wegen HIV unwirksam

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Kündigung wegen gesundheitlicher Behinderung wirksam?

• wordpress.com (Kurzinformation)

  Kündigung in der Probezeit wegen HIV-Infektion zulässig?

Besprechungen u.ä. (7)

• beck-blog (Kurzinformation und -anmerkung)

  BAG mit einer Überraschung am Jahresschluss

• cmshs-bloggt.de (Entscheidungsbesprechung)

  HIV-Infektion als Kündigungshindernis

• Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

  Wartezeitkündigung wegen symptomloser HIV-Infektion-Behinderung

 
• hensche.de (Entscheidungsbesprechung)

  BAG erkennt symptomlose HIV-Infektion als Behinderung an

• juraexamen.info (Fallbesprechung - aus Ausbildungssicht)

  Symptomlose HIV-Infektion - Behinderung im Sinne des § 1 AGG

• reha-recht.de (Entscheidungsbesprechung)

  Diskriminierende Kündigung in der Probezeit aufgrund von Behinderung - die Pflicht zum Treffen angemessener Vorkehrungen

• etl-rechtsanwaelte.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

  Kündigung eines Arbeitnehmers wegen symptomloser HIV-Infektion in der Wartezeit

Sonstiges

• Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

  Kurznachricht zu "Diskriminierende Kündigungen - Behindertenbegriff, angemessene Vorkehrungen und Entschädigung" von RA Dr. Jens Günther und RAin Anna Frey, original erschienen in: NZA 2014, 584 - 589.

VerfahrensgangTitel

• ArbG Berlin, 21.07.2011 - 17 Ca 1102/11
• LAG Berlin-Brandenburg, 13.01.2012 - 6 Sa 2159/11
• BAG, 19.12.2013 - 6 AZR 190/12
• LAG Berlin-Brandenburg - 6 Sa 370/14 (Verfahren ohne Entscheidung erledigt)

Papierfundstellen

• BAGE 147, 60
• NJW 2014, 1470
• MDR 2014, 16
• MDR 2014, 547
• NZA 2014, 372
• BB 2014, 562
• NZA-RR 2014, 289

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Wird zitiert von ... (56)  

• BAG, 23.07.2015 - 6 AZR 457/14  

  Kündigung im Kleinbetrieb - Altersdiskriminierung

  § 2 Abs. 4 AGG steht dem nicht entgegen (BAG 19. Dezember 2013 - 6 AZR 190/12 - Rn. 14 f., BAGE 147, 60) .

  Dies gilt auch bei einer möglichen Benachteiligung durch eine ordentliche Kündigung, die nicht den Anforderungen des Kündigungsschutzgesetzes genügen muss (vgl. BAG 19. Dezember 2013 - 6 AZR 190/12 - Rn. 41, BAGE 147, 60; ErfK/Schlachter 15. Aufl. § 2 AGG Rn. 17; Günther/Frey NZA 2014, 584, 585) .

• BAG, 18.03.2015 - 10 AZR 99/14  

  Entgeltfortzahlung - Alkoholabhängigkeit - Verschulden

  c) Es bedarf vor diesem Hintergrund keiner Entscheidung, ob oder ggf. in welchen Fällen es sich bei Alkoholabhängigkeit um eine Behinderung iSd. § 1 AGG und iSd. RL 2000/78/EG handelt (vgl. zum Begriff BAG 19. Dezember 2013 - 6 AZR 190/12 - Rn. 57 ff. mwN) , wobei insoweit anerkannt ist, dass es nicht auf die Ursache einer Behinderung, insbesondere inwieweit der Betreffende zu ihrem Entstehen beigetragen hat, ankommt (zuletzt EuGH 18. Dezember 2014 - C-354/13 - [FOA] Rn. 53 mwN, 55 f.) .
• BAG, 17.03.2016 - 6 AZR 221/15  

  Erwerbsminderungsrente - Ruhen des Arbeitsverhältnisses

  cc) Bei behinderten Menschen (vgl. dazu BAG 19. Dezember 2013 - 6 AZR 190/12 - Rn. 56 ff., BAGE 147, 60) ist bei der Anwendung des § 241 Abs. 2 BGB auch die in Art. 5 der Richtlinie 2000/78/EG des Rates vom 27. November 2000 zur Festlegung eines allgemeinen Rahmens für die Verwirklichung der Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf normierte Verpflichtung des Arbeitgebers, angemessene Vorkehrungen zu treffen, die den behinderten Menschen die weitere aktive Ausübung ihres Berufes ermöglichen, zu berücksichtigen (BAG 19. Dezember 2013 - 6 AZR 190/12 - Rn. 53 f., aaO; zu den Anforderungen an angemessene Vorkehrungen BAG 22. Mai 2014 - 8 AZR 662/13 - Rn. 42, BAGE 148, 158; EUArbR/Mohr RL 2000/78/EG Art. 5 Rn. 9 ff.) .

 
• BAG, 26.03.2015 - 2 AZR 237/14  

  Kündigung - Mutterschutz - Diskriminierung

  § 2 Abs. 4 AGG steht dem nicht entgegen (BAG 19. Dezember 2013 - 6 AZR 190/12 - Rn. 14, 18, 22) .
• BAG, 21.04.2016 - 8 AZR 402/14  

  Entschädigung nach dem AGG - Präventionsverfahren

  Die Bestimmungen der UN-BRK sind Bestandteil der Unionsrechtsordnung (EuGH 11. April 2013 - C-335/11 ua. - [HK Danmark, auch genannt "Ring, Skouboe Werge"] Rn. 28 ff.) und damit zugleich Bestandteil des - ggf. unionsrechtskonform auszulegenden - deutschen Rechts (BAG 4. November 2015 - 7 ABR 62/13 - Rn. 27; 19. Dezember 2013 - 6 AZR 190/12 - Rn. 53, BAGE 147, 60) .

  (a) Der Gerichtshof der Europäischen Union hat in seinen Entscheidungen vom 4. Juli 2013 (-  C-312/11  - [Kommission/Italien]) und vom 11. April 2013 (-  C-335/11  ua. - [HK Danmark, auch genannt "Ring, Skouboe Werge"]) ausgeführt, dass unter "angemessenen Vorkehrungen" iSv. Art. 2 Unterabs. 3 und Unterabs. 4 der UN-BRK ebenso wie unter "angemessenen Vorkehrungen" iSv. Art. 5 der Richtlinie 2000/78/EG materielle oder organisatorische Maßnahmen in Bezug auf die Arbeitsumgebung, die Arbeitsorganisation oder die Aus- und Fortbildung zu verstehen sind, die der einzelne Arbeitgeber im Rahmen der Zumutbarkeit zu ergreifen hat, um dem behinderten Arbeitnehmer ua. die Ausübung eines Berufs zu ermöglichen (vgl. EuGH 4. Juli 2013 - C-312/11  - [Kommission/Italien];… 11. April 2013 -  C-335/11  ua. - [HK Danmark, auch genannt "Ring, Skouboe Werge"] Rn. 49, 55; BAG 19. Dezember 2013 - 6 AZR 190/12  - Rn. 52 , BAGE 147, 60 ) .

• BAG, 22.05.2014 - 8 AZR 662/13  

  Frist des § 15 Abs. 4 AGG - Anwendbarkeit des § 167 ZPO

  Art. 5 der Richtlinie 2000/78/EG, der im AGG keine wortwörtliche Umsetzung erfahren hat, ist einerseits bei der Auslegung des Begriffs der "angemessenen" Anforderung in § 8 Abs. 1 AGG einzubeziehen (soweit es um Menschen mit Behinderung geht) und ist zudem im Wege einer unionsrechtskonformen Auslegung von § 241 Abs. 2 BGB zu berücksichtigen (für Letzteres BAG 19. Dezember 2013 - 6 AZR 190/12 - Rn. 53) .

  Unterlässt der Arbeitgeber notwendige Vorkehrungen, die keine unverhältnismäßige oder unbillige Belastung darstellen, ist das in die gerichtliche Beurteilung mit einzubeziehen (vgl. EuGH 11. April 2013 - C-335/11 ua. [Ring, Skouboe Werge] - Rn. 49 ff., 66, 68; 11. Juli 2006 - C-13/05 [Chacón Navas] - Rn. 50, Slg. 2006, I-6467; BAG 19. Dezember 2013 - 6 AZR 190/12 - Rn. 50 ff.) .

• BAG, 13.10.2016 - 3 AZR 439/15  

  Betriebliche Altersversorgung - Ablösung einer Versorgungsordnung - …

  Eine solche liegt vor, wenn nach einem scheinbar objektiven, nicht diskriminierenden Kriterium unterschieden wird, das jedoch in untrennbarem Zusammenhang mit einem in § 1 AGG genannten Grund steht und damit kategorial ausschließlich Träger des Diskriminierungsmerkmals trifft (vgl. BAG 10. Dezember 2014 - 7 AZR 1002/12 - Rn. 43, BAGE 150, 165; 19. Dezember 2013 - 6 AZR 190/12 - Rn. 46, BAGE 147, 60; 12. November 2013 - 9 AZR 484/12 - Rn. 14; BT-Drs. 16/1780 S. 32; dazu auch BVerfG 28. April 2011 - 1 BvR 1409/10 - Rn. 54, BVerfGK 18, 401; EuGH 12. Oktober 2010 - C-499/08 - [Andersen] Rn. 23, Slg. 2010, I-9343) .
• BAG, 26.06.2014 - 8 AZR 547/13  

  Entschädigung wegen Benachteiligung aufgrund einer Schwerbehinderung

  Bei einer Behinderung iSd. § 1 AGG (zum Begriffsverständnis ausführlich: BAG 19. Dezember 2013 - 6 AZR 190/12 - Rn. 57 ff. mwN) kommt es auf einen bestimmten GdB nicht an (BAG 16. Februar 2012 - 8 AZR 697/10 - Rn. 32 mwN) .

  (a) In der Bewerbungssituation nachzufragen, welche Einschränkungen sich aus einer in den Bewerbungsunterlagen angegebenen Behinderung ergeben, ist unter der Voraussetzung unbedenklich, dass damit die Verpflichtung zu "angemessenen Vorkehrungen" (Art. 5 der Richtlinie 2000/78/EG iVm. Art. 27 Abs. 1 Satz 2 Buchst. i, Art. 2 Unterabs. 4 des Übereinkommens der Vereinten Nationen vom 13. Dezember 2006 über die Rechte von Menschen mit Behinderungen [UN-Behindertenrechtskonvention - UN-BRK]; zur mangelnden ausdrücklichen Umsetzung im AGG, zur Einbeziehung in § 8 Abs. 1 AGG und in der unionsrechtskonformen Auslegung von § 241 Abs. 2 BGB vgl. BAG 22. Mai 2014 - 8 AZR 662/13 - Rn. 42; 19. Dezember 2013 - 6 AZR 190/12 - Rn. 53) zum Tragen kommt.

  Diese Verpflichtung wird dadurch begrenzt, dass keine unverhältnismäßige oder unbillige Belastung des (potentiellen) Arbeitgebers verlangt wird (vgl. EuGH 11. April 2013 - C-335/11 und C-337/11 - [HK Danmark, auch genannt "Ring, Skouboe Werge"] Rn. 49 ff., 66, 68; 11. Juli 2006 - C-13/05 - [Chacón Navas] Rn. 50, Slg. 2006, I-6467; BAG 19. Dezember 2013 - 6 AZR 190/12 - Rn. 50 ff.) .

• BAG, 20.11.2014 - 2 AZR 664/13  

  Krankheitsbedingte Kündigung - betriebliches Eingliederungsmanagement

  (1) Bei der Prüfung der Wirksamkeit von Kündigungen, die dem KSchG unterfallen, sind die Diskriminierungsverbote des AGG als Konkretisierungen der Sozialwidrigkeit iSv. § 1 KSchG zu beachten (vgl. BAG 19. Dezember 2013 - 6 AZR 190/12 - Rn. 16 mwN, BAGE 147, 60; 20. Juni 2013 - 2 AZR 295/12 - Rn. 36, BAGE 145, 296) .

  Beim Kläger liegt eine Behinderung iSv. § 1 AGG vor (zur Begrifflichkeit im Einzelnen BAG 19. Dezember 2013 - 6 AZR 190/12 - Rn. 58, aaO) .

  Erst die ihr zugrunde liegenden Überlegungen, wie sie sich etwa aus der Kündigungsbegründung oder aus sonstigen Umständen ergeben, können Anhaltspunkte für einen Zusammenhang zwischen der Kündigung und einem Merkmal nach § 1 AGG liefern (BAG 19. Dezember 2013 - 6 AZR 190/12 - Rn. 44 mwN, BAGE 147, 60) .

  durch effektive und praktikable, ihn - den Arbeitgeber - nicht unzumutbar belastende Maßnahmen zu beseitigen (vgl. BAG 19. Dezember 2013 - 6 AZR 190/12 - Rn. 90, BAGE 147, 60; vgl. auch EuGH 11. April 2013 - C-335/11 und C-337/11 - [HK Danmark] Rn. 69 ff.;… 11. Juli 2006 - C-13/05 - [Chacón Navas] Rn. 52, 54, Slg. 2006, I-6467) .

• BAG, 22.10.2015 - 8 AZR 384/14  

  Unmittelbare Benachteiligung wegen der Behinderung - Bewerberauswahl - …

  Zwar ist nicht auszuschließen, dass im Einzelfall wegen bestimmter Arbeitsanforderungen und/oder zur Erfüllung der Verpflichtung zu "angemessenen Vorkehrungen" (vgl. dazu BAG 26. Juni 2014 - 8 AZR 547/13 - Rn. 53; 22. Mai 2014 - 8 AZR 662/13 - Rn. 42, BAGE 148, 158; 19. Dezember 2013 - 6 AZR 190/12 - Rn. 53, BAGE 147, 60) nähere Kenntnisse des Arbeitgebers zu Art und ggf. Umfang einer Behinderung erforderlich sein können und der Arbeitnehmer deshalb zu entsprechender Auskunft verpflichtet sein kann; um solch eine besondere Situation geht es vorliegend jedoch nicht.
• BAG, 10.12.2014 - 7 AZR 1002/12  

  Auflösende Bedingung - volle Erwerbsminderung
• BAG, 14.01.2015 - 7 AZR 880/13  

  Auflösende Bedingung - volle Erwerbsminderung
• BAG, 12.05.2016 - 6 AZR 365/15  

  Wegfall des Krankengeldzuschusses bei Erhalt einer Rente
• BAG, 22.10.2015 - 2 AZR 720/14  

  Kündigung nach italienischem Recht - Anwendbarkeit des SGB IX
• LAG Berlin-Brandenburg, 16.09.2015 - 23 Sa 1045/15  

  Diskriminierungsschutz für schwangere Frauen
• BAG, 12.02.2015 - 6 AZR 831/13  

  Probezeitvereinbarung im zweiten Ausbildungsverhältnis
• LAG Rheinland-Pfalz, 09.03.2017 - 2 Sa 440/16  

  Arbeitnehmerstatus einer Dozentin - Entschädigung wegen Benachteiligung aufgrund …
• BAG, 04.11.2015 - 7 ABR 62/13  

  Schwerbehindertenvertretung - Konzern
• ArbG Düsseldorf, 17.12.2015 - 7 Ca 4616/15  

  Kündigung wegen Adipositas
• BAG, 28.06.2017 - 5 AZR 263/16  

  Annahmeverzug - tatsächliches Angebot - Unvermögen - Schadensersatz
• BAG, 20.01.2016 - 6 AZR 742/14  

  Freizeitausgleich für Bereitschaftsdienst - Anrechnung auf Sollarbeitszeit
• LAG Berlin-Brandenburg, 05.06.2014 - 26 Sa 427/14  

  Angemessene Vorkehrungen vor Ausspruch einer behinderungsbedingten Kündigung
• LAG Baden-Württemberg, 17.03.2014 - 1 Sa 23/13  

  Entschädigungsanspruch nach § 15 Abs. 2 AGG wegen unterlassener Durchführung des …
• BAG, 21.11.2017 - 9 AZR 141/17  

  Vorruhestandsverhältnis - Benachteiligung wegen Behinderung
• ArbG Darmstadt, 12.06.2014 - 6 Ca 22/13  

  Übergewicht als entschädigungspflichtige Behinderung i.S.d. § 1 AGG
• LAG Rheinland-Pfalz, 31.07.2018 - 8 Sa 16/18  

  Kündigung im Kleinbetrieb - Maßregelungsverbot - Benachteiligung wegen der …
• LAG Hessen, 01.07.2014 - 15 Sa 1316/13  

  Kündigung im Kleinbetrieb
• LAG Rheinland-Pfalz, 13.05.2015 - 5 Sa 436/13  

  Geschlechtsbezogene Entgeltdiskriminierung - Erfüllung - Differenzvergütung - …
• BAG, 27.09.2017 - 7 AZR 629/15  

  WissZeitVG - Höchstbefristungsdauer - Anrechnung
• ArbG Mönchengladbach, 14.10.2015 - 2 Ca 1765/15  

  Verkaufsreisendem wird fristlos gekündigt, weil er sich weigert, mit …
• LAG Hessen, 25.09.2015 - 18 Sa 520/14  

  Diskriminierung; Behinderung; Schadensersatz; Feststellung der …
• LAG Berlin-Brandenburg, 09.05.2018 - 23 TaBV 1699/17  

  Vorsorgliche Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung; keine …
• LAG Rheinland-Pfalz, 28.10.2015 - 4 Sa 12/14  

  Geschlechtsbezogene Diskriminierung - Entgelt
• BAG, 13.11.2014 - 6 AZR 868/13  

  Inkongruente Deckung - Zahlung über das Konto der Ehefrau
• LAG Rheinland-Pfalz, 14.08.2014 - 5 Sa 509/13  

  Erfüllungsanspruch - Entschädigungsanspruch - Benachteiligung von Frauen aufgrund …
• BAG, 21.05.2015 - 6 AZR 254/14  

  Anrechnung des Unterschiedsbetrags zum bisherigen Entgelt auf den …
• LAG Sachsen, 09.05.2014 - 3 Sa 695/13  
• LAG Berlin-Brandenburg, 20.07.2015 - 21 Ta 975/15  

  PKH-Aufhebung wegen nicht unverzüglicher Mitteilung der geänderten Anschrift
• LAG München, 08.02.2018 - 4 TaBVGa 16/17  

  Mitbestimmung bei Arbeitszeit - Unterlassungsanspruch
• ArbG Detmold, 28.05.2014 - 3 Ca 1293/13  

  Kündigung wegen chronischer Hepatitis-C-Erkrankung
• SG Aachen, 24.10.2017 - S 18 SB 460/16  

  Bewertung des Grades der Behinderung (GdB) aufgrund einer Verschlechterung einer …
• LAG München, 07.12.2017 - 4 TaBV 30/17  

  Mitbestimmung bei Arbeitszeit - Verwendung eines Textbausteins zur Unterrichtung …
• ArbG Düsseldorf, 01.10.2015 - 10 Ca 4027/15  

  Entschädigung wegen Diskriminierung eines Schwerbehinderten?
• ArbG Düsseldorf, 31.08.2015 - 6 Ca 751/15  

  Kündigung einer Sachbearbeiterin durch Partei-Kreisverband
• LAG Rheinland-Pfalz, 13.05.2015 - 5 Sa 440/13  

  Geschlechtsbezogene Entgeltdiskriminierung - Erfüllung - Differenzvergütung - …
• ArbG Regensburg, 15.02.2017 - 6 Ca 2586/16  
• VG Karlsruhe, 11.09.2014 - 2 K 1499/14  

  Außenaufzug als Nebenanlage iSv § 14 Abs. 1 Satz 1 BauNVO; Ermessen bei …
• LAG Hamm, 20.04.2017 - 18 Sa 1194/16  

  Abmahnung; Schwerbehinderung; Benachteiligung; Entschädigung
• LAG Mecklenburg-Vorpommern, 06.03.2018 - 5 Sa 25/17  

  Urlaubsabgeltung - mehrere Arbeitsverhältnisse mit demselben Arbeitgeber - …
• LAG Berlin-Brandenburg, 18.01.2017 - 20 Sa 956/16  

  Pflichten des Arbeitgebers gegenüber höher eingeschränkten Mitarbeitern …
• LAG Rheinland-Pfalz, 28.10.2015 - 4 Sa 15/14  

  Geschlechtsbezogene Entgeltdiskriminierung - Entschädigung
• LAG Hessen, 27.03.2017 - 7 Sa 200/16  

  Vorruhestandsvereinbarung bezogen auf einem vorzeitigen Rentenbezug wegen einer …
• VG Frankfurt/Main, 06.10.2014 - 9 K 450/12  

  Voraussetzungen für die Zurruhesetzung eines erkrankten Beamten
• LAG Rheinland-Pfalz, 13.08.2014 - 4 Sa 517/13  

  Entgeltdiskriminierung von Frauen aufgrund ihres Geschlechts - Erfüllungsanspruch …
• LAG Baden-Württemberg, 13.08.2014 - 4 Sa 517/13  

  Geschlechtsbezogene Ungleichbehandlung bei der Entlohnung von Frauen und Männern; …
• LAG Sachsen-Anhalt, 03.02.2015 - 6 Sa 88/14  

  Abmahnungsfreie ordentlichen Kündigung in Kleinbetrieb