Rechtsprechung
   BAG, 24.05.2018 - 6 AZR 191/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,13191
BAG, 24.05.2018 - 6 AZR 191/17 (https://dejure.org/2018,13191)
BAG, Entscheidung vom 24.05.2018 - 6 AZR 191/17 (https://dejure.org/2018,13191)
BAG, Entscheidung vom 24. Mai 2018 - 6 AZR 191/17 (https://dejure.org/2018,13191)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,13191) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

  • openjur.de
  • Bundesarbeitsgericht PDF

    Wechselschichtarbeit im Bereich des TVöD-K

  • IWW

    § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, § 7 Abs. 1 Satz 1 TVöD-AT, § 15 Abs. 8 Unterabs. 6 BAT, § 187 Abs. 1 BGB, § 288 Abs. 1, § 286 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Nr. 1 BGB, § 563 Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 7 Abs. 3 Satz 2 BUrlG

     
  • Wolters Kluwer

    Wechselschichtarbeit im öffentlichen Dienst bei mehrfacher Heranziehung zu Nachtschichten innerhalb eines bestimmten Zeitraumes

  • bag-urteil.com

    Wechselschichtarbeit im Bereich des TVöD-K

  • rewis.io

    Wechselschichtarbeit im Bereich des TVöD-K

  • ra.de
  • degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wechselschichtarbeit im öffentlichen Dienst bei mehrfacher Heranziehung zu Nachtschichten innerhalb eines bestimmten Zeitraumes

  • datenbank.nwb.de

    Wechselschichtarbeit im Bereich des TVöD-K

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Wechselschichtarbeit kommunaler Angestellter

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Wechselschichtarbeit im Bereich des TVöD-K

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Wechselschichtarbeit nach § 7 Abs. 1 Satz 1 TVöD-K - Beginn der Monatsfrist

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2018, 1255
  • NZA-RR 2019, 261
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)Neu Zitiert selbst (10)

  • BAG, 24.03.2010 - 10 AZR 58/09

    Zulage wegen ständiger Wechselschichtarbeit

    Auszug aus BAG, 24.05.2018 - 6 AZR 191/17
    Es handelt sich um einen in Monatsbeträgen festgelegten Entgeltbestandteil, der dem Arbeitnehmer einen finanziellen Ausgleich dafür gewähren soll, dass die Wechselschichtarbeit erheblich auf seinen Lebensrhythmus einwirkt und ihr Beginn und ihr Ende außerhalb der allgemein üblichen Arbeits- und Geschäftszeiten liegen (…vgl. BAG 24. März 2010 - 10 AZR 570/09 - Rn. 30 ff.; 24. März 2010 - 10 AZR 58/09 - Rn. 32, BAGE 134, 34;… 24. September 2008 - 10 AZR 634/07 - Rn. 19, BAGE 128, 21;… Breier/Dassau/Kiefer/Lang/Langenbrinck TVöD Stand August 2011 Teil B 4 § 7 TVöD-K Rn. 5) .

    Unterbrechungen in den in § 21 Abs. 1 Satz 1 TVöD-K genannten Fällen sind unschädlich (vgl. BAG 24. März 2010 - 10 AZR 58/09 - Rn. 18 ff., aaO;… BecKOK TVöD/Dannenberg Stand 1. Januar 2013 TVöD-BT-K § 48 Rn. 10) .

    Der Beschäftigte muss zur Arbeit in allen Schichtarten eingesetzt werden (…vgl. BAG 13. Juni 2012 - 10 AZR 351/11 - Rn. 14 mwN, BAGE 142, 55; 24. März 2010 - 10 AZR 58/09 - Rn. 16, BAGE 134, 34;… 24. September 2008 - 10 AZR 140/08 - Rn. 13 ff.) .

    Insofern sind die Anforderungen gegenüber § 7 Abs. 1 Satz 1 TVöD-AT, der nur eine erneute Nachtschicht fordert und eine Durchschnittsberechnung zulässt, erhöht (vgl. BAG 24. März 2010 - 10 AZR 58/09 - Rn. 17, BAGE 134, 34;… Burger in Burger TVöD/TV-L 3. Aufl. § 7 Rn. 14) .

    Der Anspruch war nach § 24 Abs. 1 Satz 1 und Satz 2 TVöD-K am 31. Juli 2015 zur Zahlung fällig, da es sich um einen in Monatsbeträgen festgelegten Entgeltbestandteil handelt (BAG 24. März 2010 - 10 AZR 58/09 - Rn. 28, BAGE 134, 34) .

  • BAG, 23.11.2017 - 6 AZR 43/16

    Zusatzurlaub nach § 27 TVöD-K

    Auszug aus BAG, 24.05.2018 - 6 AZR 191/17
    Unerheblich ist hingegen, in wie viele Schichten der 24-Stunden-Tag aufgeteilt wird oder ob in allen Schichten der Arbeitsanfall gleich groß ist und deshalb in jeder Schicht die gleiche Anzahl von Arbeitnehmern arbeitet (BAG 23. November 2017 - 6 AZR 43/16 - Rn. 31) .

    Ihrem Vorbringen lässt sich nicht entnehmen, ob Übertragungsgründe iSv. § 7 Abs. 3 Satz 2 BUrlG, § 26 Abs. 2 Buchst. a Satz 2 TVöD-K vorlagen und Ersatzzusatzurlaubsansprüche entstanden sind (vgl. hierzu BAG 23. November 2017 - 6 AZR 43/16 - Rn. 39 ff.) .

    Das Landesarbeitsgericht wird den Parteien diesbezüglich Gelegenheit zu weiterem Sachvortrag geben müssen (vgl. BAG 23. November 2017 - 6 AZR 43/16 - Rn. 34) .

  • BAG, 18.02.2016 - 6 AZR 629/14

    Altersdiskriminierung - Wahrung einer tariflichen Ausschlussfrist - hinreichende …

    Auszug aus BAG, 24.05.2018 - 6 AZR 191/17
    Insbesondere sind die Klageanträge hinreichend bestimmt iSd. § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO (vgl. hierzu BAG 18. Februar 2016 - 6 AZR 629/14 - Rn. 21) .
     
  • BAG, 27.07.2017 - 6 AZR 701/16

    Stufenzuordnung im Rahmen des TV-N-Thüringen

    Auszug aus BAG, 24.05.2018 - 6 AZR 191/17
    Dies ergibt die Auslegung der tariflichen Regelungen (vgl. hierzu BAG 27. Juli 2017 - 6 AZR 701/16 - Rn. 19) .
  • BAG, 24.03.2010 - 10 AZR 570/09

    Zulage wegen ständiger Schichtarbeit

    Auszug aus BAG, 24.05.2018 - 6 AZR 191/17
    Es handelt sich um einen in Monatsbeträgen festgelegten Entgeltbestandteil, der dem Arbeitnehmer einen finanziellen Ausgleich dafür gewähren soll, dass die Wechselschichtarbeit erheblich auf seinen Lebensrhythmus einwirkt und ihr Beginn und ihr Ende außerhalb der allgemein üblichen Arbeits- und Geschäftszeiten liegen (vgl. BAG 24. März 2010 - 10 AZR 570/09 - Rn. 30 ff.;… 24. März 2010 - 10 AZR 58/09 - Rn. 32, BAGE 134, 34;… 24. September 2008 - 10 AZR 634/07 - Rn. 19, BAGE 128, 21;… Breier/Dassau/Kiefer/Lang/Langenbrinck TVöD Stand August 2011 Teil B 4 § 7 TVöD-K Rn. 5) .
  • BAG, 13.06.2012 - 10 AZR 351/11

    Zulage wegen nicht ständiger Schicht-/Wechselschichtarbeit

    Auszug aus BAG, 24.05.2018 - 6 AZR 191/17
    Der Beschäftigte muss zur Arbeit in allen Schichtarten eingesetzt werden (vgl. BAG 13. Juni 2012 - 10 AZR 351/11 - Rn. 14 mwN, BAGE 142, 55;… 24. März 2010 - 10 AZR 58/09 - Rn. 16, BAGE 134, 34;… 24. September 2008 - 10 AZR 140/08 - Rn. 13 ff.) .
  • BAG, 05.06.1996 - 10 AZR 610/95

    Wechselschichtzulage im Pflegedienst - Wechselschichtarbeit

    Auszug aus BAG, 24.05.2018 - 6 AZR 191/17
    Der Arbeitnehmer hat Nachtschicht geleistet und wird nunmehr wieder, "erneut", zur Nachtschicht herangezogen (so zur insoweit inhaltsgleichen Vorgängerregelung des § 15 Abs. 8 Unterabs. 6 BAT BAG 5. Juni 1996 - 10 AZR 610/95 - zu III 1 b der Gründe) .
  • BAG, 24.09.2008 - 10 AZR 634/07

    Höhe von Schichtzulagen bei Teilzeitarbeit

    Auszug aus BAG, 24.05.2018 - 6 AZR 191/17
    Es handelt sich um einen in Monatsbeträgen festgelegten Entgeltbestandteil, der dem Arbeitnehmer einen finanziellen Ausgleich dafür gewähren soll, dass die Wechselschichtarbeit erheblich auf seinen Lebensrhythmus einwirkt und ihr Beginn und ihr Ende außerhalb der allgemein üblichen Arbeits- und Geschäftszeiten liegen (…vgl. BAG 24. März 2010 - 10 AZR 570/09 - Rn. 30 ff.;… 24. März 2010 - 10 AZR 58/09 - Rn. 32, BAGE 134, 34; 24. September 2008 - 10 AZR 634/07 - Rn. 19, BAGE 128, 21;… Breier/Dassau/Kiefer/Lang/Langenbrinck TVöD Stand August 2011 Teil B 4 § 7 TVöD-K Rn. 5) .
  • BAG, 24.09.2008 - 10 AZR 140/08

    Wechselschichtzulage - Einsatz in allen Schichten

    Auszug aus BAG, 24.05.2018 - 6 AZR 191/17
    Der Beschäftigte muss zur Arbeit in allen Schichtarten eingesetzt werden (…vgl. BAG 13. Juni 2012 - 10 AZR 351/11 - Rn. 14 mwN, BAGE 142, 55;… 24. März 2010 - 10 AZR 58/09 - Rn. 16, BAGE 134, 34; 24. September 2008 - 10 AZR 140/08 - Rn. 13 ff.) .
  • LAG Rheinland-Pfalz, 16.02.2017 - 5 Sa 474/16

    Gewährung einer Wechselschichtzulage - Nachtarbeit - Krankenschwester

    Auszug aus BAG, 24.05.2018 - 6 AZR 191/17
    Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 16. Februar 2017 - 5 Sa 474/16 - aufgehoben.
  • LAG Schleswig-Holstein, 18.09.2019 - 6 Sa 88 öD/19

    Wechselschichtzulage, Nachtschichten, Monatszeitraum

    Denn der Belastungsausgleich durch die Wechselschichtzulage nach § 8 Abs. 5 Satz 1 TVöD-K erfolgt in Form einer auf den Kalendermonat bezogenen finanziellen Leistung (vgl. BAG 24. Mai 2018 - 6 AZR 191/17 - Rn. 13, 20 mwN.).

    Zum einen muss ihnen die Wechselschichtarbeit dauerhaft vom Arbeitgeber zugewiesen sein und zum anderen muss die Arbeitsleistung - Wechselschichtarbeit iSv. § 7 Abs. 1 Satz 1 TVöD-K - tatsächlich erbracht werden (BAG 24. Mai 2018 - 6 AZR 191/17 - Rn. 13).

    Unerheblich ist hingegen, in wie viele Schichten der 24-Stunden-Tag aufgeteilt wird oder ob in allen Schichten der Arbeitsanfall gleich groß ist und deshalb in jeder Schicht die gleiche Anzahl von Arbeitnehmern arbeitet (BAG 24. Mai 2018 - 6 AZR 191/17 - Rn. 14; BAG 23. November 2017 - 6 AZR 43/16 -.

    Der 6. Senat des Bundesarbeitsgerichts hat in seinem Urteil vom 24. Mai 2018 (6 AZR 191/17) hervorgehoben, dass insoweit die Anforderungen gegenüber § 7 Abs. 1 Satz 1 TVöD-AT, der nur eine erneute Nachtschicht fordert und eine Durchschnittsberechnung zulässt, erhöht sind (BAG 24. Mai 2018 - 6 AZR 191/17 - Rn. 15; BAG 24. März 2010 - 10 AZR 58/09 - Rn. 17).

    Im Anwendungsbereich des TVöD-K liegt Wechselschichtarbeit bei Erfüllung der übrigen Voraussetzungen des § 7 Abs. 1 TVöD-K vor, wenn der Beschäftigte nach dem Ende einer Nachtschicht erneut zu mindestens zwei weiteren Nachtschichten herangezogen wird, wobei die zweite dieser Nachtschichten längstens nach Ablauf eines Zeitmonats begonnen haben muss (BAG 24. Mai 2018 - 6 AZR 191/17 - Rn. 16).

    Durch die Voraussetzung der Heranziehung zu mindestens zwei Nachtschichten wird das Ausmaß der Belastung festgelegt, das die tarifliche Einordnung als Wechselschichtarbeit und den daraus folgenden Ausgleichsanspruch in Form der Wechselschichtzulage rechtfertigen soll (BAG 24. Mai 2018 - 6 AZR 191/17 - Rn. 19).

    Anlass für eine Zulassung der Revision bestand nicht, da die entscheidenden Fragen bereits durch die Entscheidung des 6 Senats vom 24. Mai 2018 (6 AZR 191/17) geklärt sind.

  • BAG, 26.05.2020 - 9 AZR 129/19

    Zusatzurlaub gemäß § 27 TVöD-VKA für den Zeitraum des Bezugs eines Zuschusses zum …

    Unerheblich ist hingegen, in wie viele Schichten der 24-Stunden-Tag aufgeteilt wird oder ob in allen Schichten der Arbeitsanfall gleich groß ist und deshalb in jeder Schicht die gleiche Anzahl von Arbeitnehmern arbeitet (BAG 24. Mai 2018 - 6 AZR 191/17 - Rn. 14, BAGE 163, 47; 23. November 2017 - 6 AZR 43/16 - Rn. 31) .

    Der Beschäftigte muss zur Arbeit in allen Schichtarten eingesetzt werden (BAG 24. Mai 2018 - 6 AZR 191/17 - Rn. 14, aaO; 13. Juni 2012 - 10 AZR 351/11 - Rn. 14 mwN, BAGE 142, 55) .

    Die Beschäftigten leisten ständig Wechselschichtarbeit, wenn ihnen diese Tätigkeit dauerhaft vom Arbeitgeber zugewiesen ist und die Arbeitsleistung tatsächlich erbracht wird (vgl. BAG 24. Mai 2018 - 6 AZR 191/17 - Rn. 13 mwN, BAGE 163, 47) .

  • BAG, 16.06.2021 - 6 AZR 179/20

    TVöD - Wechselschichtarbeit

    Der Beschäftigte muss zur Arbeit in allen Schichtarten eingesetzt werden (zB Früh-, Spät- und Nachtschicht im tariflichen Sinn), nicht aber in allen Schichten (vgl. BAG 26. Mai 2020 - 9 AZR 129/19 - Rn. 20; 24. Mai 2018 - 6 AZR 191/17 - Rn. 14, BAGE 163, 47; 13. Januar 2016 - 10 AZR 792/14 - Rn. 16; 16. Oktober 2013 - 10 AZR 1053/12 - Rn. 43 f. mwN, Rn. 48; 13. Juni 2012 - 10 AZR 351/11 - Rn. 14, BAGE 142, 55; zu § 7 TV-Charité BAG 20. Januar 2010 - 10 AZR 990/08 - Rn. 11 ff.) .

    Unterbrechungen in den in § 21 Abs. 1 Satz 1 TVöD-F genannten Fällen der Entgeltfortzahlung sind allerdings unschädlich (vgl. zum TVöD-K BAG 24. Mai 2018 - 6 AZR 191/17 - Rn. 13, aaO) .

    Bei der Wechselschichtzulage handelt es sich um einen in Monatsbeträgen festgelegten Entgeltbestandteil, der dem Arbeitnehmer einen finanziellen Ausgleich dafür gewähren soll, dass die Wechselschichtarbeit erheblich auf seinen Lebensrhythmus einwirkt und ihr Beginn und ihr Ende außerhalb der allgemein üblichen Arbeits- und Geschäftszeiten liegen (BAG 24. Mai 2018 - 6 AZR 191/17 - Rn. 13, BAGE 163, 47) .

     
  • LAG Sachsen, 21.12.2023 - 4 Sa 216/22
    Allerdings muss der Beschäftigte um einen Anspruch auf Wechselschichtzulage zu beanspruchen, zur Arbeit in allen Schichtarten eingesetzt werden (BAG…, Urteil vom 16.06.2021 - 6 AZR 179/21 - juris Rn. 2021; Urteil vom 24.05.2018 - 6 AZR 191/17- juris - Rn. 14).
  • LAG Sachsen, 21.12.2023 - 4 Sa 217/22

    Ausgleich des die tarifliche Höchstgrenze übersteigenden Zeitguthabens innerhalb …

    Allerdings muss der Beschäftigte um einen Anspruch auf Wechselschichtzulage zu beanspruchen, zur Arbeit in allen Schichtarten eingesetzt werden (BAG…, Urteil vom 16.06.2021 - 6 AZR 179/21 - juris Rn. 2021; Urteil vom 24.05.2018 - 6 AZR 191/17- juris - Rn. 14).
  • LAG Sachsen, 21.12.2023 - 4 Sa 218/22
    Allerdings muss der Beschäftigte um einen Anspruch auf Wechselschichtzulage zu beanspruchen, zur Arbeit in allen Schichtarten eingesetzt werden (BAG…, Urteil vom 16.06.2021 - 6 AZR 179/21 - juris Rn. 2021; Urteil vom 24.05.2018 - 6 AZR 191/17-juris - Rn. 14).
  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 29.10.2019 - 5 Sa 234/18

    Schichtzulage - öffentlicher Dienst - ständige Schichtarbeit

    Sinn und Zweck der Wechselschicht- bzw. Schichtzulage ist es, dem Arbeitnehmer einen finanziellen Ausgleich dafür zu gewähren, dass die (Wechsel-)Schichtarbeit erheblich auf seinen Lebensrhythmus einwirkt und ihr Beginn und ihr Ende außerhalb der allgemein üblichen Arbeits- und Geschäftszeiten liegen (BAG, Urteil vom 24. Mai 2018 - 6 AZR 191/17 - Rn. 13, juris = ZTR 2018, 533; BAG…, Urteil vom 24. März 2010 - 10 AZR 570/09 - Rn. 30, juris = ZTR 2010, 407).
  • LAG München, 29.01.2020 - 11 Sa 502/19

    Wechselschichtzulage

    Dabei fordert § 7 Abs. 1 Satz 1 TVöD-F, dass der Beschäftigte durchschnittlich längstens nach Ablauf eines Monats neu zur Nachtschicht herangezogen wird (vgl. BAG vom 24.05.2018 - 6 AZR 191/17; vom 16.10.2013 - 10 AZR 1053/12; vom 13.06.2012 - 10 AZR 351/11).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht