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   BAG, 21.03.2002 - 6 AZR 194/01   

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https://dejure.org/2002,14726
BAG, 21.03.2002 - 6 AZR 194/01 (https://dejure.org/2002,14726)
BAG, Entscheidung vom 21.03.2002 - 6 AZR 194/01 (https://dejure.org/2002,14726)
BAG, Entscheidung vom 21. März 2002 - 6 AZR 194/01 (https://dejure.org/2002,14726)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com

    Berücksichtigung von Wochenfeiertagen bei Schichtarbeit

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Berücksichtigung von Wochenfeiertagen bei Schichtarbeit im öffentlichen Dienst; Öffentlicher Dienst

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Öffentlicher Dienst - Berücksichtigung von Wochenfeiertagen bei Schichtarbeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (4)

  • BAG, 16.11.2000 - 6 AZR 338/99

    Berücksichtigung von Wochenfeiertagen bei Schichtarbeit

    Auszug aus BAG, 21.03.2002 - 6 AZR 194/01
    Der erkennende Senat hat diese Auffassung in seinem zur Veröffentlichung in der Fachpresse bestimmten Urteil vom 16. November 2000 (- 6 AZR 338/99 - AP BAT § 15 Nr. 44) bestätigt und noch einmal ausführlich begründet.

    Darauf und auf die Zustimmung, die diese Entscheidung im Schrifttum erfahren hat (vgl. Zetl ZMV 2001, 200; Roßbruch PFLR 2001, 399), wird Bezug genommen.

  • BAG, 22.03.1990 - 6 AZR 457/88

    Vergütung für nach Dienstplan arbeitsfreien Wochenfeiertag

    Auszug aus BAG, 21.03.2002 - 6 AZR 194/01
    Dies entspricht der ständigen Rechtsprechung des erkennenden Senats seit 1988 (vgl. 4. August 1988 - 6 AZR 269/86 - EzBAT BAT § 15 Nr. 14 = ZTR 1989, 112; 22. März 1990 - 6 AZR 457/88 - ZTR 1990, 379).
  • BAG, 04.08.1988 - 6 AZR 269/86

    Freizeitausgleich bei Schichtarbeit: (Nicht-) Berücksichtigung von

    Auszug aus BAG, 21.03.2002 - 6 AZR 194/01
    Dies entspricht der ständigen Rechtsprechung des erkennenden Senats seit 1988 (vgl. 4. August 1988 - 6 AZR 269/86 - EzBAT BAT § 15 Nr. 14 = ZTR 1989, 112; 22. März 1990 - 6 AZR 457/88 - ZTR 1990, 379).
  • LAG Köln, 04.12.2000 - 8 Sa 1029/00

    Anspruch auf Freizeitausgleich oder auf Vergütung von dienstplanmäßiger Arbeit an

    Auszug aus BAG, 21.03.2002 - 6 AZR 194/01
    Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 4. Dezember 2000 - 8 Sa 1029/00 - wird zurückgewiesen.
  • BAG, 08.12.2010 - 5 AZR 667/09

    Arbeitszeit eines nach Dienstplan eingesetzten Arbeitnehmers nach dem TVöD

    Nach dem Bundes-Angestelltentarifvertrag war die Sollarbeitszeit nicht wegen eines Feiertags zu reduzieren oder eine Arbeitszeitgutschrift zu erteilen, wenn ein Arbeitnehmer dienstplanmäßig frei hatte (vgl. BAG 4. August 1988 - 6 AZR 269/86 - zu II 3 b der Gründe, ZTR 1989, 112; 16. November 2000 - 6 AZR 338/99 - AP BAT § 15 Nr. 44; 21. März 2002 - 6 AZR 194/01 - ZTR 2003, 25) .
  • BAG, 17.11.2016 - 6 AZR 465/15

    Feiertagszuschlag - Ausweisung des Freizeitausgleichs im Dienstplan

    Der Beschäftigte erhält in diesem Fall insgesamt ein Entgelt von 235 % und damit den nach Satz 2 der Protokollerklärung zu § 8 Abs. 1 Satz 2 Buchst. d TV-UKN bzw. Satz 2 der entsprechenden Protokollerklärung in § 43 Nr. 5 TV-L möglichen Höchstsatz (Breier/Dassau/Kiefer ua. aaO; für § 49 TVöD-BT-K Clemens/Scheuring/Steingen/Wiese TVöD Stand März 2014 Teil II/3.1 § 49 BT-K Rn. 13 f.; im Ergebnis auch BeckOK TV-L/Dannenberg aaO; vgl. zu § 15 Abs. 6 Unterabs. 1 BAT bereits BAG 21. März 2002 - 6 AZR 194/01 - zu 2 der Gründe; aA: für § 49 Abs. 1 TVöD-BT-K Bredemeier/Neffke/Baßler TVöD/TV-L 4. Aufl. § 49 TVöD-BT-K Rn. 4; für § 6.1 Abs. 1 TVöD-K: Breier/Dassau/Kiefer/Lang/Langenbrinck TVöD Stand August 2011 Teil B 4 § 6.1 TVöD-K Rn. 12; Martens in Sponer/Steinherr TVöD Stand November 2009 § 6.1 TVöD-K Rn. 4) .
  • BAG, 20.06.2013 - 6 AZR 696/11

    Bezahlter Freizeitausgleich für Arbeit an einem auf einen Samstag fallenden

    Dennoch ist nicht zu verkennen, dass es sich bei einer Kombination von Vergütung für die während eines Wochenfeiertags geleistete Arbeit, Feiertagszuschlag und Arbeitsbefreiung um ein gebräuchliches tarifliches Regelungsmodell handelt (vgl. zu § 15 Abs. 6, § 26 BAT zB BAG 21. März 2002 - 6 AZR 194/01 - zu 2 der Gründe; zu den davon abweichenden Regelungen des TVöD 8. Dezember 2010 - 5 AZR 667/09 - Rn. 15, BAGE 136, 290) .
  • LAG Köln, 26.01.2009 - 2 Sa 934/08

    Freizeitausgleich für Arbeit an Wochenfeiertagen; BAT-KF

    Die Revision wurde nicht zugelassen, da die vorliegende Entscheidung vollumfänglich der Entscheidung des BAG vom 21.03.2002 - 6 AZR 194/01 - zur bis zum 30.06.2007 geltenden tariflichen Regelung folgt.
  • LAG Rheinland-Pfalz, 25.01.2013 - 6 Sa 405/12

    Arbeitszeitverringerung am 31.12. nach § 6 Abs. 3 Satz 3 TV-L hier: i. V. m. § 43

    (aaa) Die vormaligen Tarifverträge sahen - wie etwa in § 15 BAT - bei feiertagsunabhängiger planmäßiger Freistellung an gesetzlichen Wochenfeiertagen keine Ausgleich vor, was für Schichtdienstleistende hieß, dass sich die planmäßige Freistellung an einem Wochenfeiertag ebenso wenig auswirkte wie die Freistellung an einem sonstigen Wochentag (zuletzt BAG 21.3.2002 - 6 AZR 194/01 - zu 1 der Gründe, ZTR 2003, 25; 16.11.2000 - 6 AZR 338/99 - zu 1 bis 3 der Gründe, NZA 2001, 796).
  • LAG Schleswig-Holstein, 07.08.2013 - 3 Sa 72/12

    Arbeitszeit, Rettungsassistent, Wochenendfeiertage, Arbeitszeitkonto,

    § 39 der D...-Arbeitsbedingungen regelt daher in der Tat entgegen der Ansicht der Beklagten insoweit das Bestehen eines Vergütungsanspruches von 235 % für an Wochenendfeiertagen geleistete Arbeit (vgl. zum wortlautidentischen § 8 Abs. 1 d) TVöD die Entscheidung des BAG vom 15.01.2013 - 9 AZR 430/11 - Juris, Rz. 40, siehe auch BAG vom 21.03.2002- 6 AZR 194/01 - Juris, Rz. 19).
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