Rechtsprechung
   BAG, 18.10.2018 - 6 AZR 232/17 (A)   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,33440
BAG, 18.10.2018 - 6 AZR 232/17 (A) (https://dejure.org/2018,33440)
BAG, Entscheidung vom 18.10.2018 - 6 AZR 232/17 (A) (https://dejure.org/2018,33440)
BAG, Entscheidung vom 18. Januar 2018 - 6 AZR 232/17 (A) (https://dejure.org/2018,33440)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • IWW

    Art. 7 Abs. 1 der Verordnung (EU) Nr. 492/2011, § 16 Abs. 2 TV-L, § 16 Abs. 2 Satz 2 TV-L, § 16 Abs. 2 Satz 3 TV-L, Richtlinie 1999/70/EG, Art. 3 des Grundgesetzes, Art. 7 der Vero... rdnung (EU) Nr. 492/2011, VO (EU) Nr. 492/2011, § 12 Abs. 1 Satz 2, § 16 Abs. 1 TV-L, § 16 Abs. 3 Satz 1 TV-L, § 16 Abs. 2 Satz 1 TV-L, Art. 9 Abs. 3 des Grundgesetzes, § 44 Nr. 2a TV-L, § 16 Abs. 2 Satz 4 TV-L, § 16 Abs. 2 Satz 2, § 44 Nr. 2a Ziffer 1 TV-L, § 559 der Zivilprozessordnung, Art. 3 Abs. 1 des Grundgesetzes, § 16 Abs. 2 Satz 2 und Satz 3 TV-L, Art. 7 Abs. 1 VO (EU) Nr. 492/2011, Art. 48 Abs. 4, Art. 39 Abs. 4 des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (EG-Vertrag), § 4 Abs. 2 Satz 3 TzBfG, § 4 Abs. 2 Satz 1 TzBfG, Art. 30 des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (EG-Vertrag), Art. 1 Nr. 2 der Richtlinie 65/65/EWG, Richtlinie 89/666/EWG

  • Bundesarbeitsgericht

    Stufenzuordnung gem. § 16 TV-L - Arbeitnehmerfreizügigkeit

  • Wolters Kluwer
  • bag-urteil.com

    Stufenzuordnung gem. § 16 TV-L - Arbeitnehmerfreizügigkeit

  • Betriebs-Berater

    Anrechnung von einschlägig erworbener Berufserfahrung

  • datenbank.nwb.de

    Stufenzuordnung gem. § 16 TV-L - Arbeitnehmerfreizügigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • Bundesarbeitsgericht (Pressemitteilung)

    Stufenzuordnung gemäß § 16 TV-L - Zulässigkeit der Privilegierung der beim selben Arbeitgeber erworbenen einschlägigen Berufserfahrung trotz Auslandsbezugs iSd. Art. 45 AEUV?

  • rechtsprechung-im-internet.de (Leitsatz)

    Stufenzuordnung gem. § 16 TV-L - Arbeitnehmerfreizügigkeit

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Stufenzuordnung bei Landesbedienstetengemäß

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Stufenzuordnung - und die Arbeitnehmerfreizügigkeit

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Zulässigkeit der Privilegierung der beim selben Arbeitgeber erworbenen einschlägigen Berufserfahrung trotz Auslandsbezugs

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Entgeltgruppenzuordnung gem. § 16 TV-L: Privilegierung der beim selben Arbeitgeber erworbenen einschlägigen Berufserfahrung zu Lasten Arbeitnehmerfreizügigkeit i.S.d. Art. 45 AEUV?

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Pressemitteilung)

    Stufenzuordnung gem. § 16 TV-L ; Arbeitnehmerfreizügigkeit

  • rechtsportal.de (Pressemitteilung)

    Entgeltfindung für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst der Länder nach Entgeltgruppe und Stufenzuordnung

Besprechungen u.ä.

  • fgvw.de (Entscheidungsbesprechung)

    Anerkennung der im Ausland erlangten Berufserfahrung bei der Eingruppierung?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2018, 1640
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BAG, 14.03.2019 - 6 AZR 171/18

    Küchengeräteverkauf vermittelt keine einschlägige Berufserfahrung für

    Das honorieren sie mit einer Zuordnung zu einer höheren Stufe (vgl. BAG 18. Oktober 2018 - 6 AZR 232/17 (A) - Rn. 14; zum Zweck des Stufenaufstiegs vgl. BAG 6. September 2018 - 6 AZR 836/16 - Rn. 21) .

    Eine Beschränkung der durch Art. 45 Abs. 2 AEUV und Art. 7 Abs. 1 VO (EU) Nr. 492/2011 gewährleisteten Arbeitnehmerfreizügigkeit kann durch die fiktive Zuordnung nicht bewirkt werden, da sie tätigkeitsbezogen vorzunehmen ist und nicht danach differenziert, wo und bei welchem Arbeitgeber die Berufserfahrung erworben wurde (vgl. zu den unionsrechtlichen Anforderungen BAG 18. Oktober 2018 - 6 AZR 232/17 (A) - Rn. 34; 25. Januar 2018 - 6 AZR 791/16 - Rn. 19 ff., BAGE 161, 356) .

  • BAG, 25.01.2018 - 6 AZR 791/16

    Stufenzuordnung - Inländerdiskriminierung

    Der Hinweis des Prozessbevollmächtigten der Klägerin auf das Verfahren - 6 AZR 232/17 -, welches seiner Ansicht nach ein Vorabentscheidungsersuchen erforderlich macht, führt nicht weiter.
  • BAG, 15.11.2018 - 6 AZR 240/17

    Stufenzuordnung im Bereich der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Sachsens -

    Die Vorschriften des AEUV über die Freizügigkeit und die zu ihrer Durchführung ergangenen Verordnungen sind nicht auf Tätigkeiten anzuwenden, die keinerlei Berührungspunkte mit einem der Sachverhalte aufweisen, auf die das Unionsrecht abstellt, und die mit keinem Element über die Grenzen eines Mitgliedstaats hinausweisen (BAG 25. Januar 2018 - 6 AZR 791/16 - Rn. 19 ff. auch zum Problem der sog. Inländerdiskriminierung, BAGE 161, 356; 21. Dezember 2017 - 6 AZR 245/16 - Rn. 46 f. mwN; zu einem Fall mit Unionsbezug vgl. BAG 18. Oktober 2018 - 6 AZR 232/17 (A) - Rn. 30 ff.) .

    Gleiches gilt für die von § 4 TzBfG gebotene uneingeschränkte Berücksichtigung der einschlägigen Berufserfahrung, die neu eingestellte Beschäftigte aufweisen, die zuvor bei demselben Arbeitgeber befristet beschäftigt waren (vgl. dazu BAG 18. Oktober 2018 - 6 AZR 232/17 (A) - Rn. 40; 6. September 2018 - 6 AZR 836/16 - Rn. 17 f.) .

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