Rechtsprechung
   BAG, 12.05.2016 - 6 AZR 259/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,19526
BAG, 12.05.2016 - 6 AZR 259/15 (https://dejure.org/2016,19526)
BAG, Entscheidung vom 12.05.2016 - 6 AZR 259/15 (https://dejure.org/2016,19526)
BAG, Entscheidung vom 12. Mai 2016 - 6 AZR 259/15 (https://dejure.org/2016,19526)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,19526) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (13)

     
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1 TVöD-V, Anl D TVöD-V, Art 59 Abs 1 EUG BY 2000, Art 60 Abs 2 EUG BY 2000, Art 22 Abs 1 S 2 EUG BY 2000
    Heilpädagogische Förderlehrer - Eigenschaft als Lehrkraft iSd. TVöD-V

  • IWW

    Anlage 1a zum BAT, § 4 Abs. 3 TVG, § 561 ZPO, § 259 ZPO, § 256 Abs. 1 ZPO, § 256 Abs. 2 ZPO, § 4 Abs. 1 Satz 1 TzBfG, § 97 Abs. 1 ZPO

  • Wolters Kluwer

    Selbstständige und eigenverantwortliche Vermittlungvon Kenntnissen und Fertigkeiten als Voraussetzung für die Stellung einer Lehrkraft i.S.d. Anlage D.7 TVöD-V; Sachlicher Geltungsbereich des "Schulbetriebes" gem. Protokollerklärung zu Nr. 1 Anlage D.7 TVöD-V; Tarifliche ...

  • bag-urteil.com

    Heilpädagogische Förderlehrer - Eigenschaft als Lehrkraft iSd. TVöD-V

  • rewis.io

    Heilpädagogische Förderlehrer - Eigenschaft als Lehrkraft iSd. TVöD-V

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Tarifauslegung; Tarifrecht - Heilpädagogische Förderlehrer; Eigenschaft als Lehrkraft iSd. Anlage D.7 zum TVöD -V; Günstigkeitsvergleich

  • rechtsportal.de

    TzBfG § 4 Abs. 1 S. 1
    Selbstständige und eigenverantwortliche Vermittlungvon Kenntnissen und Fertigkeiten als Voraussetzung für die Stellung einer Lehrkraft i.S.d. Anlage D.7 TVöD -V

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Heilpädagogische Förderlehrer - und ihre Eigenschaft als Lehrkraft

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Arbeitszeit und Arbeitsentgelt - Tarifvertrag oder Arbeitsvertrag?

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Heilpädagogische Förderlehrer - Eigenschaft als Lehrkraft iSd. Anlage D.7 zum TVöD-V - Günstigkeitsvergleich

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2016, 1030
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (24)Neu Zitiert selbst (14)

  • BAG, 18.05.1988 - 4 AZR 765/87

    Anspruch auf Höhergruppierung nach Vergütungsgruppe IV a BAT einer …

    Auszug aus BAG, 12.05.2016 - 6 AZR 259/15
    Auf die Art des in dem Betrieb vermittelten Lehrstoffes kommt es nicht an (BAG 18. Mai 1988 - 4 AZR 765/87 - juris-Rn. 19, BAGE 58, 283) .

    Das galt auch dann, wenn die Schulgesetze nicht ausdrücklich bestimmten, dass die betreffenden Einrichtungen zu den allgemeinbildenden Schulen gehörten (vgl. für einen in das allgemeine Schulsystem eingegliederten Schulkindergarten BAG 18. Mai 1988 - 4 AZR 765/87 - BAGE 58, 283; Niederschriftserklärungen der BAT-Kommission vom 21. Oktober 1971 zu TOP 25 sowie vom 30. Mai 1972 zu TOP 10, zitiert nach Klaßen in Sponer/Steinherr TV-L Stand August 2013 § 44 Nr. 1 Rn. 33) .

    Auch für die Frage, ob ein Arbeitnehmer unter die Vorbemerkung Nr. 5 fällt, kommt es darum weder auf den jeweiligen Rechtsträger noch auf die gesetzliche Grundlage des Schul- und Lehrbetriebs oder die Art des jeweiligen Lehrstoffes an (BAG 18. Mai 1988 - 4 AZR 765/87 - juris- Rn. 19, BAGE 58, 283) .

  • BAG, 13.01.2016 - 10 AZR 672/14

    Heilpädagogische Förderlehrerin - allgemeinbildende Schule

    Auszug aus BAG, 12.05.2016 - 6 AZR 259/15
    Entgegen der Auffassung des Landesarbeitsgerichts ist die vom Beklagten betriebene Förderschule eine allgemeinbildende Schule iSd. Nr. 1 Satz 1 Anlage D.7 TVöD-V, mit deren Besuch die Schüler nach Art. 36 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BayEUG ihre Schulpflicht erfüllen (BAG 13. Januar 2016 - 10 AZR 672/14 - Rn. 25 ff.) .

    mehr als die Hälfte der Gesamtarbeitszeit der Lehrkraft einnehmen, wobei Zusammenhangstätigkeiten hinzuzurechnen sind (BAG 13. Januar 2016 - 10 AZR 672/14 - Rn. 32 ff.) .

  • BAG, 15.04.2015 - 4 AZR 587/13

    Günstigkeitsvergleich - Sachgruppenvergleich

    Auszug aus BAG, 12.05.2016 - 6 AZR 259/15
    Zu vergleichen sind darum grundsätzlich die Regelungen von Arbeitszeit und Arbeitsentgelt im Arbeitsvertrag auf der einen Seite und in der tariflichen Regelung auf der anderen Seite (vgl. BAG 15. April 2015 - 4 AZR 587/13 - Rn. 35 ff., BAGE 151, 221) .
     
  • BAG, 20.10.2015 - 9 AZR 655/14

    Betriebliche Übung - Günstigkeitsvergleich

    Auszug aus BAG, 12.05.2016 - 6 AZR 259/15
    Zu vergleichen sind die in einem inneren sachlichen Zusammenhang stehenden Teilkomplexe der unterschiedlichen Regelungen (sog. Sachgruppenvergleich, BAG 20. Oktober 2015 - 9 AZR 655/14 - Rn. 20 f.) .
  • BAG, 16.10.2007 - 9 AZR 144/07

    Präsenzpflicht angestellter Lehrkräfte während der Schulferien

    Auszug aus BAG, 12.05.2016 - 6 AZR 259/15
    Die Lehrkraft iSd. Anlage D.7 TVöD-V bleibt deshalb - vorbehaltlich der Inanspruchnahme von Urlaub - grundsätzlich auch in den Ferien zur Erledigung ihrer arbeitsvertraglich geschuldeten Tätigkeit verpflichtet (vgl. BAG 16. Oktober 2007 - 9 AZR 144/07 - Rn. 45) .
  • LAG Nürnberg, 09.12.2014 - 6 Sa 391/13

    Förderschule - TVöD - Sonderregelungen - Lehrkraft

    Auszug aus BAG, 12.05.2016 - 6 AZR 259/15
    Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 9. Dezember 2014 - 6 Sa 391/13 - wird zurückgewiesen.
  • BAG, 21.03.1984 - 4 AZR 42/82

    Eingruppierung: "Lehrmeister" an einem Schulzentrum

    Auszug aus BAG, 12.05.2016 - 6 AZR 259/15
    aa) Mit der Verwendung der Bezeichnung "Schulbetrieb" in der Protokollerklärung zu Nr. 1 Anlage D.7 TVöD-V haben die Tarifvertragsparteien nur die formelle Eingliederung in einen Betrieb verlangt, der dem schulischen Bereich und nicht einer betrieblichen Ausbildung zuzuordnen ist (vgl. BAG 21. März 1984 - 4 AZR 42/82 - BAGE 45, 233; Sponer in Sponer/Steinherr TV-L Stand März 2008 § 44 Nr. 1 Rn. 4) .
  • BAG, 27.01.2011 - 6 AZR 526/09

    Hemmung der Stufenlaufzeit durch Elternzeit

    Auszug aus BAG, 12.05.2016 - 6 AZR 259/15
    Sie hat nicht vorgetragen, welches über die mit der Leistungsklage verfolgten Zahlungen hinausgehende Interesse für diesen Zeitraum an der begehrten Feststellung besteht (vgl. BAG 27. Januar 2011 - 6 AZR 526/09 - Rn. 12, BAGE 137, 80) .
  • BAG, 27.02.2014 - 6 AZR 931/12

    Anspruch einer Lehrkraft auf Höhergruppierungsgewinn gemäß § 8 Abs. 5 TVÜ-Länder

    Auszug aus BAG, 12.05.2016 - 6 AZR 259/15
    Die von der Klägerin in der mündlichen Verhandlung vor dem Senat angesprochenen Richtlinien über die Eingruppierung der an Schulen in Bayern im Arbeitnehmerverhältnis beschäftigten staatlichen Lehrkräfte und sonstigen staatlichen Beschäftigten fanden mangels Inbezugnahme keine Anwendung auf das Arbeitsverhältnis der Parteien (vgl. BAG 27. Februar 2014 - 6 AZR 931/12 - Rn. 16; 4. Oktober 1978 - 4 AZR 191/77 - juris-Rn. 24) und hätten ohnehin keinen tariflichen Normcharakter (vgl. für die Lehrereingruppierungsrichtlinien der TdL BAG 6. Oktober 1981 - 4 AZN 352/81 - BAGE 36, 241) .
  • BAG, 28.01.2009 - 4 AZR 904/07

    Auslegung einer vertraglichen Zusatzvereinbarung

    Auszug aus BAG, 12.05.2016 - 6 AZR 259/15
    Die Voraussetzungen für eine Klage auf künftige Leistung nach § 259 ZPO waren von der Klägerin nicht dargelegt (zu den Anforderungen an eine Klage auf künftige Leistung BAG 28. Januar 2009 - 4 AZR 904/07 - Rn. 42 f.) .
  • BAG, 24.11.1999 - 4 AZR 744/98

    Eingruppierung einer Lehrkraft an der Fachhochschule bzw. Universität; Anspruch …

  • BAG, 06.10.1981 - 4 AZN 352/81

    Nichtzulassungsbeschwerde

  • BAG, 27.01.2011 - 6 AZR 578/09

    Stufenlaufzeit nach Höhergruppierung

  • BAG, 04.10.1978 - 4 AZR 191/77

    Große Werkstätte - Zahl der ausgebildeten Jugendlichen - Förmliches …

  • BAG, 27.04.2017 - 6 AZR 459/16

    Stufenaufstieg nach § 16 Abs. 3 TVöD-V

    Damit sind Rechtsfolgen aus der begehrten Feststellung möglich, die über das mit der erfolgreichen Leistungsklage Erreichte hinausgehen (vgl. BAG 26. Januar 2017 - 6 AZR 671/15 - Rn. 13; 12. Mai 2016 - 6 AZR 259/15 - Rn. 13) .
  • BAG, 21.06.2018 - 6 AZR 38/17

    Intransparenz eines Verzichts auf Entgeltsteigerungen nach kirchlichen …

    Deshalb ist die Klage auch nicht als Zwischenfeststellungsklage nach § 256 Abs. 2 ZPO zulässig (…BAG 29. Juni 2017 - 6 AZR 785/15 - Rn. 14; 12. Mai 2016 - 6 AZR 259/15 - Rn. 13) .
  • BAG, 20.10.2016 - 6 AZR 715/15

    Arbeitszeit einer an einem Berufskolleg in Nordrhein-Westfalen eingesetzten …

    Die Klägerin unterfällt dem Begriff der Lehrkraft iSd. der Protokollerklärung zu § 44 Nr. 1 TV-L (vgl. BAG 12. Mai 2016 - 6 AZR 259/15 - Rn. 17) .
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht