Volltextveröffentlichungen (12)

• lexetius.com

  Einmalzahlung zur Abgeltung des Strukturausgleichs - Auslegung des Merkmals "Aufstieg - ohne"

• openjur.de
• Bundesarbeitsgericht

  Einmalzahlung zur Abgeltung des Strukturausgleichs - Auslegung des Merkmals "Aufstieg - ohne"

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  EvKiDVtrO, § 12 TVÜ-Bund, Anl 3 TVÜ-Bund
  Einmalzahlung zur Abgeltung des Strukturausgleichs - Auslegung des Merkmals "Aufstieg - ohne"

• bag-urteil.com

  Einmalzahlung zur Abgeltung des Strukturausgleichs - Auslegung des Merkmals "Aufstieg - ohne"

• Betriebs-Berater

  Strukturausgleich nach kirchlichem Recht - Abgeltung durch Einmalzahlung

• rewis.io

  Einmalzahlung zur Abgeltung des Strukturausgleichs - Auslegung des Merkmals "Aufstieg - ohne"

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Einmalzahlung zur Abgeltung des Strukturausgleichs; Auslegung des Merkmals "Aufstieg - ohne"

• rechtsportal.de

  1. Anforderungen an die Einmalzahlung zur Abgeltung des Strukturausgleichs nach § 10 ARRÜ-DVO.EKD

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Einmalzahlung zum Strukturausgleich - und der "Aufstieg - ohne" im kirchlichen Dienst

• Betriebs-Berater (Leitsatz)

  Strukturausgleich nach kirchlichem Recht - Abgeltung durch Einmalzahlung - Auslegung des Merkmals "Aufstieg - ohne"

Papierfundstellen

• NZA 2016, 1360

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• BAG, 22.04.2010 - 6 AZR 962/08

  Anspruch auf Strukturausgleich

  Auszug aus BAG, 12.05.2016 - 6 AZR 269/15

  Darum ist auch in der Strukturausgleichstabelle des Bundes das Merkmal "Aufstieg - ohne" so auszulegen, dass es ausreicht, dass am Stichtag aus der bei der Überleitung in den TVöD maßgeblichen Vergütungsgruppe ohne Rücksicht auf einen bereits erfolgten Bewährungsaufstieg kein (weiterer) Aufstieg mehr möglich war (vgl. BAG 15. Januar 2015 - 6 AZR 646/13 - Rn. 24; vgl. bereits 22. April 2010 - 6 AZR 962/08 - Rn. 33, BAGE 134, 184) .
• LAG Baden-Württemberg, 15.12.2010 - 13 Sa 73/10

  Strukturausgleich nach TVÜ-Bund - Vergütungsgruppe im Sinne des § 12 Abs 1 S 2 …

  Auszug aus BAG, 12.05.2016 - 6 AZR 269/15

  Ein abweichender Wille der Tarifvertragsparteien des TVÜ-Bund ist nicht festgestellt worden (LAG Baden-Württemberg 15. Dezember 2010 - 13 Sa 73/10 -; die zugelassene Revision ist nicht eingelegt worden) .
• BAG, 18.10.2012 - 6 AZR 261/11

  Strukturausgleich - Merkmal "Aufstieg - ohne

  Auszug aus BAG, 12.05.2016 - 6 AZR 269/15

  Der Senat hat für den Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten der Länder in den Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-Länder) vom 12. Oktober 2006 angenommen, dass von der Formulierung "Aufstieg - ohne" in der Spalte 3 der Anlage 3 Teil A zum TVÜ-Länder auch Angestellte erfasst werden, die im Zeitpunkt des Inkrafttretens des TV-L in eine Vergütungsgruppe eingruppiert waren, in die sie im Wege des Bewährungsaufstiegs gelangt waren, die aber keinen weiteren Aufstieg (mehr) zuließ (BAG 18. Oktober 2012 - 6 AZR 261/11 -) .
• BAG, 15.01.2015 - 6 AZR 646/13

  Strukturausgleich gemäß § 12 TVÜ-Bund bei Bewährungsaufstieg vor Überleitung

  Auszug aus BAG, 12.05.2016 - 6 AZR 269/15

  Darum ist auch in der Strukturausgleichstabelle des Bundes das Merkmal "Aufstieg - ohne" so auszulegen, dass es ausreicht, dass am Stichtag aus der bei der Überleitung in den TVöD maßgeblichen Vergütungsgruppe ohne Rücksicht auf einen bereits erfolgten Bewährungsaufstieg kein (weiterer) Aufstieg mehr möglich war (vgl. BAG 15. Januar 2015 - 6 AZR 646/13 - Rn. 24; vgl. bereits 22. April 2010 - 6 AZR 962/08 - Rn. 33, BAGE 134, 184) .
• LAG Berlin-Brandenburg, 13.03.2015 - 8 Sa 1877/14

  Auszug aus BAG, 12.05.2016 - 6 AZR 269/15

  Die Revision des Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 13. März 2015 - 8 Sa 1877/14 - wird zurückgewiesen.

• BAG, 19.10.2016 - 4 ABR 27/15

  Zustimmungsersetzung: korrigierende Rückgruppierung - Überleitung nach TVÜ-VKA …

  sich noch nicht vollzogen hat, aber an sich möglich ist, oder aber ob ein Aufstieg in eine bestimmte Vergütungsgruppe nicht möglich ist ("ohne Aufstieg nach") (…vgl. jew. m. Bsp. BeckOK TVöD/Keilhold aaO TVÜ-VKA § 4 Rn. 10 f.; Dassau/Wiesend-Rothbrust TVöD-V 6. Aufl. § 4 TVÜ-VKA Rn. 6; vgl. zum Merkmal "Aufstieg - ohne" in ähnlichen tariflichen Regelungen BAG 12. Mai 2016 - 6 AZR 269/15 - Rn. 11 mwN) .