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   BAG, 15.02.2007 - 6 AZR 286/06   

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https://dejure.org/2007,511
BAG, 15.02.2007 - 6 AZR 286/06 (https://dejure.org/2007,511)
BAG, Entscheidung vom 15.02.2007 - 6 AZR 286/06 (https://dejure.org/2007,511)
BAG, Entscheidung vom 15. Februar 2007 - 6 AZR 286/06 (https://dejure.org/2007,511)
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Volltextveröffentlichungen (9)

     
  • Wolters Kluwer

    Einordnung einer Vereinbarung der Beendigung eines Arbeitsverhältnisses mit einer Verzögerung von 12 Monaten nach bereits erfolgtem Zugang einer ordentlichen Arbeitgeberkündigung als nachträgliche Befristung des Arbeitsverhältnisses oder als Aufhebungsvertrag; Dauer der ...

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Beendigungsvereinbarung des Arbeitsverhältnisses als überraschende Klausel

  • bag-urteil.com

    Aufhebungsvertrag oder nachträgliche Befristung - Überraschungsklausel

  • Judicialis

    TzBfG § 14; ; BGB § 13; ; BGB § 148; ; BGB § 157; ; BGB § 305c Abs. 1; ; BGB § 310 Abs. 3 Nr. 2; ; SGB III § 175; ; ZPO § 286

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Aufhebungsvertrag oder nachträgliche Befristung - Überraschungsklausel

  • bauersfeld-rechtsanwaelte.de (Leitsatz)

    Arbeitsrecht - Beendigung Arbeitsverhältnis - Einordnung einer Vereinbarung - Befristung oder Aufhebung

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Aufhebungsvertrag oder nachträgliche Befristung - Überraschungsklausel

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Bundesarbeitsgericht zur Differenzierung zwischen einer nachträglichen Befristung und einem Aufhebungsvertrag

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Pressemitteilung)

    Aufhebungsvertrag; Befristungsrecht; Umstrukturierung; Prozessrecht - Vertragsauslegung: Aufhebungsvertrag oder nachträgliche Befristung?; Überraschungsklausel

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 121, 257
  • MDR 2007, 961
  • NZA 2007, 614
  • DB 2007, 1816
 
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Wird zitiert von ... (54)

  • BAG, 11.02.2015 - 7 AZR 17/13

    Befristung - Fortführung des Vertrags nach Rentenbeginn

    Das Landesarbeitsgericht ist zutreffend davon ausgegangen, dass sich die rechtliche Einordnung, ob es sich um einen auf die alsbaldige Beendigung des Arbeitsverhältnisses gerichteten Aufhebungsvertrag oder um eine auf die befristete Fortsetzung eines Dauerarbeitsverhältnisses gerichtete Vereinbarung handelt, nach dem Regelungsgehalt der getroffenen Vereinbarung richtet (BAG 28. November 2007 - 6 AZR 1108/06 - Rn. 29, BAGE 125, 70; 15. Februar 2007 - 6 AZR 286/06 - Rn. 16, BAGE 121, 257; 12. Januar 2000 - 7 AZR 48/99 - zu 2 und 3 der Gründe, BAGE 93, 162) .
  • BAG, 28.11.2007 - 6 AZR 1108/06

    Aufhebungsvertrag - Form - Bedenkzeit

    (Senat 15. Februar 2007 - 6 AZR 286/06 - Rn. 16, AP BGB § 620 Aufhebungsvertrag Nr. 35 = EzA BGB 2002 § 611 Aufhebungsvertrag Nr. 6;… 23. November 2006 - 6 AZR 394/06 - Rn. 52, AP BGB § 623 Nr. 8 = EzA ZPO 2002 § 278 Nr. 1; BAG 12. Januar 2000 - 7 AZR 48/99 - BAGE 93, 162, 166).
  • BAG, 06.09.2007 - 2 AZR 722/06

    Verzicht auf Kündigungsschutzklage

    Das Überraschungsmoment kann sich auch aus dem ungewöhnlichen äußeren Zuschnitt einer Klausel oder ihrer Unterbringung an unerwarteter Stelle ergeben (BAG 31. August 2005 - 5 AZR 545/04 - BAGE 115, 372, zu I 5 b bb (1) der Gründe; 15. Februar 2007 - 6 AZR 286/06 - AP BGB § 620 Aufhebungsvertrag Nr. 35 = EzA BGB 2002 § 611 Aufhebungsvertrag Nr. 6, zu II 1 der Gründe).
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