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   BAG, 18.01.1996 - 6 AZR 314/95   

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https://dejure.org/1996,370
BAG, 18.01.1996 - 6 AZR 314/95 (https://dejure.org/1996,370)
BAG, Entscheidung vom 18.01.1996 - 6 AZR 314/95 (https://dejure.org/1996,370)
BAG, Entscheidung vom 18. Januar 1996 - 6 AZR 314/95 (https://dejure.org/1996,370)
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Volltextveröffentlichungen (7)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Auskunftsanspruch - Auskunftspflicht - Anzeigepflicht bei Nebentätigkeit - Verletzung der Arbeitspflicht - Verweigerung von Angaben über Nebentätigkeit - Tarifliches Zustimmungserfordernis

  • Evers OK-Vertriebsrecht(Abodienst) (Leitsatz)

    Anzeigepflicht von tarifvertraglich geregelten Nebentätigkeiten, Verpflichtung des AN zur Auskunft über Nebentätigkeiten, Anspruch auf Entfernung einer unberechtigten Androhung einer Abmahnung aus der Personalakte, Regelungen über Nebentätigkeiten im Tarifvertrag

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht; Anzeigepflicht von Nebentätigkeiten

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 1997, 41
  • BB 1996, 1892
  • DB 1996, 2182
 
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Wird zitiert von ... (60)

  • LAG Düsseldorf, 10.09.2014 - 12 Sa 505/14

    Beendigung alternierender Telearbeit

    Richtig ist weiter - wie die Beklagte ausgeführt hat -, dass die Zustimmung zu einer Nebentätigkeit versagt werden kann, wenn die betrieblichen Interessen des Arbeitgebers beeinträchtigt werden, was z.B. bei einer Nebentätigkeit während der Arbeitszeit der Fall ist (vgl. BAG 18.01.1996 - 6 AZR 314/95, NZA 1997, 41; BAG 11.12.2001 - 9 AZR 464/00, DB 202, 1507).
  • BAG, 11.12.2001 - 9 AZR 464/00

    Abmahnung - Nebentätigkeit - Arbeitszeit

    Soweit eine Überschreitung der danach bestehenden Grenzen nicht ausgeschlossen werden kann, hat der Arbeitgeber daher gegen den Arbeitnehmer einen Anspruch auf Auskunft über das Ob und den Umfang einer Nebentätigkeit (vgl. BAG 18. Januar 1996 - 6 AZR 314/95 - AP BGB § 242 Auskunftspflicht Nr. 25 = EzA BGB § 242 Auskunftspflicht Nr. 5).
  • BGH, 17.07.2002 - VIII ZR 64/01

    Auskunftsanspruch eines Vertragshändlers

    Soll die begehrte Auskunft einen vertraglichen Schadensersatzanspruch belegen, muß dieser nach allgemeiner Meinung nicht bereits dem Grund nach feststehen; vielmehr reicht schon der begründete Verdacht einer Vertragspflichtverletzung aus (…Palandt/Heinrichs, BGB, 61. Aufl., §§ 259 ff. Rdnr. 10;… Soergel/Manfred Wolf, BGB, 12. Aufl., § 260 Rdnr. 25 und 28;… teilweise kritisch, jedoch für den hier vorliegenden Fall eines Dauerschuldverhältnisses zustimmend MünchKomm/Krüger, BGB, 4. Aufl., § 260 Rdnr. 16, jew. m. Verweis auf BGH, Urteil vom 22. Januar 1964 - Ib ZR 199/62, LM § 242 (Be) BGB Nr. 19, sowie die ständige Rechtsprechung des BAG, zuletzt z.B. Urteil vom 18. Januar 1996 - 6 AZR 314/95, DB 1996, 2182 unter I 2 a m.w.Nachw.).
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