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   BAG, 16.05.2019 - 6 AZR 329/18   

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https://dejure.org/2019,12687
BAG, 16.05.2019 - 6 AZR 329/18 (https://dejure.org/2019,12687)
BAG, Entscheidung vom 16.05.2019 - 6 AZR 329/18 (https://dejure.org/2019,12687)
BAG, Entscheidung vom 16. Mai 2019 - 6 AZR 329/18 (https://dejure.org/2019,12687)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • juris.de

    Beschäftigungsanspruch schwerbehinderter Menschen

  • Betriebs-Berater

    Schwerbehindertenstellen bis zur Grenze des Rechtsmissbrauchs abbaubar

  • datenbank.nwb.de

    Beschäftigungsanspruch schwerbehinderter Menschen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Keine Beschäftigungsgarantie für Menschen mit Schwerbehinderung

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Kündigung eines schwerbehinderten Arbeitnehmers in der Insolvenz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (13)

  • Bundesarbeitsgericht (Pressemitteilung)

    Verhältnis des Beschäftigungsanspruchs schwerbehinderter Menschen zur unternehmerischen Organisationsfreiheit

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Pflichtquote zur Beschäftigung schwerbehinderter Menschen und Kündigungsschutz

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Sozialrecht - Verhältnis des Beschäftigungsanspruchs schwerbehinderter Menschen zur unternehmerischen ...

  • dgbrechtsschutz.de (Kurzinformation)

    Kann durch Organisationsänderung der Arbeitsplatz eines Schwerbehinderten entfallen?

  • bag-urteil.com (Pressemitteilung)

    Verhältnis des Beschäftigungsanspruchs schwerbehinderter Menschen zur unternehmerischen Organisationsfreiheit

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Kündigung in der Insolvenz - Verfassungskonformität des § 113 Satz 1 InsO - Verhältnis des gesetzlichen Beschäftigungsanspruchs schwerbehinderter Menschen zur unternehmerischen Organisationsfreiheit

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Betriebsbedingte Kündigung eines schwerbehinderten Arbeitnehmers

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Keine Jobgarantie für Menschen mit Schwerbehinderung

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Beschäftigungsanspruch ist keine Jobgarantie

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Pressemitteilung)

    Verhältnis des Beschäftigungsanspruchs schwerbehinderter Menschen zur unternehmerischen Organisationsfreiheit

  • rechtsportal.de (Pressemitteilung)
  • rechtsportal.de (Pressemitteilung)

    Kündigung; Insolvenzrecht; Schwerbehinderung - Kündigung in der Insolvenz; Verfassungskonformität des § 113 Satz 1 InsO ; Verhältnis des gesetzlichen Beschäftigungsanspruchs schwerbehinderter Menschen zur unternehmerischen Organisationsfreiheit

  • rechtsportal.de (Pressemitteilung)

    Verfassungsmäßigkeit der Verdrängung eines tariflichen Sonderkündigungsschutzes bei Kündigung im Insolvenzfall

Besprechungen u.ä. (6)

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Keine Beschäftigungsgarantie für schwerbehinderte Menschen

  • juris.de (Entscheidungsbesprechung)

    Diskriminierungsfreie Beschäftigung von schwerbehinderten Menschen (jurisPR-ArbR 39/2019 Anm. 1)

  • fgvw.de (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Beschäftigungsgarantie für schwerbehinderte Arbeitnehmer gemäß § 164 SGB IX

  • hensche.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Kündigungsschutz Schwerbehinderter bei Massenentlassungen

  • deutscheranwaltspiegel.de (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Beschäftigungsgarantie für schwerbehinderte Menschen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Beschäftigungsgarantie für Menschen mit Schwerbehinderung (IBR 2019, 1190)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2019, 3538
  • ZIP 2019, 1877
  • MDR 2019, 1200
  • NZA 2019, 1198
  • NZI 2019, 818
  • NZA-RR 2019, 566
 
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Wird zitiert von ...

  • LAG Rheinland-Pfalz, 31.10.2019 - 5 Sa 348/18

    Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall, Annahmeverzug, Urlaub

    § 81 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 SGB IX aF bzw. seit 01.01.2018 § 164 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 SGB IX gewährt jedem schwerbehinderten (§ 2 Abs. 2 SGB IX) oder diesem gleichgestellten (§ 2 Abs. 3 iVm § 68 Abs. 1 SGB IX aF, seit 01.01.2018 § 151 SGB IX) Arbeitnehmer, der wegen seiner Schwerbehinderung die geschuldete Arbeit nicht leisten kann, einen Anspruch auf behindertengerechte Beschäftigung, ggf. mit Hilfe einer Vertragsänderung (vgl. BAG 16.05.2019 - 6 AZR 329/18 - Rn. 35 mwN).
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