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   BAG, 24.10.1990 - 6 AZR 341/89   

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BAG, 24.10.1990 - 6 AZR 341/89 (https://dejure.org/1990,1025)
BAG, Entscheidung vom 24.10.1990 - 6 AZR 341/89 (https://dejure.org/1990,1025)
BAG, Entscheidung vom 24. Januar 1990 - 6 AZR 341/89 (https://dejure.org/1990,1025)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Erziehungsurlaub und tarifliches Weihnachtsgeld - Auslegung eines Tarifvertrages bezüglich Weihnachtsgeld - Zweck der Sonderleistung/Gratifikation - Berechnungsgrundlage für das Weihnachtsgeld - Ungeschriebenes Zwölftelungsprinzip für alle Fälle einer ...

  • archive.org
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erziehungsurlaub und tarifliches Weihnachtsgeld

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 1991, 317
  • BB 1991, 419
  • BB 1991, 694
  • DB 1991, 868
 
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Wird zitiert von ... (19)

  • BAG, 10.12.2008 - 10 AZR 15/08

    Weihnachtsgeld

    Selbst wenn angenommen werden müsste, dass das Weihnachtsgeld die geleisteten Dienste in der Vergangenheit anerkennen und diese zusätzlich vergüten will, zwingt dies nicht zu der Annahme, dass das Weihnachtsgeld im Eintritts- und Austrittsjahr anteilig zu zahlen ist (vgl. BAG 24. Oktober 1990 - 6 AZR 341/89 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Glasindustrie Nr. 2 = EzA BGB § 611 Gratifikation, Prämie Nr. 80).
  • BAG, 05.08.1992 - 10 AZR 88/90

    Sonderzahlung ohne tatsächliche Arbeitsleistung

    Er hat in einer vergleichbaren Frage wie der Senat argumentiert und in seiner Entscheidung vom 24. Oktober 1990(-6 AZR 341/89 - AP Nr. 2 zu § 1 TVG: Glasindustrie) den Rechtssatz aufgestellt, daß bei einer tariflichen Sonderzahlung, die sowohl die Entlohnung, für im Bezugszeitraum geleistete Arbeit als auch die Belohnung für erwiesene Betriebstreue bezweckt, es einer ausdrücklichen Quotenregelung bedürfe, wenn die Gratifikation für Zeiten gekürzt werden solle, in denen das Arbeitsverhältnis ruhe.
  • BAG, 10.01.1991 - 6 AZR 205/89

    Sonderzahlung für unfallfreies Fahren

    d) Verknüpfen die Betriebspartner aber erfolgsbezogene Vergütung, die individuelle Arbeitsleistung des Arbeitnehmers abgelten soll, mit Klauseln, die auch einen Anreiz für zukünftige Betriebstreue beinhalten und honorieren sollen, so liegt eine Sonderzahlung mit Mischcharakter im oben beschriebenen Sinne vor, gegen die grundsätzlich keine rechtlichen Bedenken bestehen (ständige Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, vgl. zuletzt Urteile vom 24. Oktober 1990 - 6 AZR 156/89 -, a.a.O., und - 6 AZR 341/89 -, zur Veröffentlichung vorgesehen).

    Der erkennende Senat hat in seiner Entscheidung vom 24. Oktober 1990 - 6 AZR 341/89 -, a.a.O., klargestellt, daß eine solche Differenzierung nach übergeordneten und untergeordneten Zwecken aus Rechtsgründen nicht in Betracht kommt.

  • BAG, 30.03.1994 - 10 AZR 134/93

    Zahlung eines Weihnachtsgeldes im Austrittsjahr

    Auch aus dem Entgeltcharakter einer Sonderzahlung allein folgt noch nicht, daß diese im Eintritts- und Austrittsjahr zeitanteilig zu zahlen ist (BAG Urteil vom 24. Oktober 1990 - 6 AZR 341/89 - AP Nr. 2 zu § 1 TVG Tarifverträge: Glasindustrie).
  • BAG, 12.05.1993 - 10 AZR 528/91

    Tarifliche Jahresleistungsprämie - Mutterschutzfristen - Erziehungsurlaub

    Eine am Maß der jährlichen Arbeitsleistung orientierte Kürzung der Jahresleistungsprämie läßt sich auch nicht mit einem allgemeinen Rechtsprinzip begründen (BAG Urteil vom 24. Oktober 1990 - 6 AZR 341/89 - AP Nr. 2 zu § 1 TVG Tarifverträge: Glasindustrie; BAG Urteil vom 5. August 1992 - 10 AZR 88/90 - aaO.); insoweit bedürfte es einer ausdrücklichen Quotenregelung, wenn die Jahresleistungsprämie für Zeiten gekürzt werden soll, in denen das Arbeitsverhältnis ruht.
  • LAG Hamm, 16.07.1993 - 10 Sa 981/92

    Sonderzahlung; 13. Monatsgehalt; Arbeitsverhältnis; Tarifvertrag; Baugewerbe;

    Enthält der Tarifvertrag für derartige Tatbestände keine Regelung, kann eine am Umfang der jährlichen Arbeitsleistung orientierte Kürzung der Gratifikation nicht mit einem allgemeinen Rechtsprinzip begründet werden (BAG, Urteil vom 24.10.1990 - AP Nr. 2 zu § 1 TVG Tarifverträge: Glasindustrie = AR-Blattei "Erziehungsurlaub" Entsch. 8 = NZA 1991, 317; BAG, Urteil vom 10.12.1992 - 10 AZR 427/92 - aaO).

    Auch die Tatsache, daß nach § 2 Abs. 4 TV 13. ME bei rechtswirksamer außerordentlicher Kündigung des Arbeitgebers oder bei Ausscheiden des Arbeitnehmers ohne wichtigen Grund ohne Einhaltung der Kündigungsfrist der Anspruch auf Zahlung des 13. Monatseinkommens vollständig entfällt, spricht für den Charakter des 13. Monatseinkommens als eine Belohnung für erwiesene Betriebstreue (BAG, Urteil vom 24.10.1990 - AP Nr. 2 zu § 1 TVG Tarifverträge: Glasindustrie = AR-Blattei "Erziehungsurlaub" Entsch. 8 = NZA 1991, 317).

  • BAG, 24.03.1993 - 10 AZR 487/92

    Tarifliche Sonderzahlung - dauernde Arbeitsunfähigkeit

    Unabhängig davon, ob eine solche besteht, spricht gegen ihre Berücksichtigung, daß bereits der Sechste Senat gegen einen ungeschriebenen Rechtssatz, wie er in den Urteilen des Fünften Senats (z. B. Urteile vom 29 . August 1979 - 5 AZR 763/78 - und - 5 AZR 511/79 - AP Nr. 102 und 104 zu § 611 BGB Gratifikation) zum Ausdruck kommt, Bedenken geltend gemacht und in seiner Entscheidung vom 24. Oktober 1990 (- 6 AZR 341/89 - AP Nr. 2 zu § 1 TVG Tarifverträge: Glasindustrie) den Rechtssatz aufgestellt hat, daß bei einer tariflichen Sonderzahlung, die sowohl die Entlohnung im Bezugszeitraum geleisteter Arbeit als auch die Belohnung erwiesener Betriebstreue bezweckt, es einer ausdrücklichen Quotenregelung bedürfe, wenn die Gratifikation für Zeiten gekürzt werden sollte, in denen das Arbeitsverhältnis ruhte.
  • BAG, 17.12.1992 - 10 AZR 427/91

    13. Monatseinkommen im Baugewerbe - Anspruch auch bei Dauerkrankheit?

    In mehreren Entscheidungen hat bereits der Sechste Senat gegen einen ungeschriebenen Rechtssatz, wie er in den Urteilen des Fünften Senats (z. B. Urteile vom 29. August 1979 - 5 AZR 763/78 - und - 5 AZR 511/79 - jeweils AP, aaO.) zum Ausdruck kommt, Bedenken geltend gemacht und in seiner Entscheidung vom 24. Oktober 1990 (- 6 AZR 341/89 - AP Nr. 2 zu § 1 TVG Tarifverträge: Glasindustrie) den Rechtssatz aufgestellt, daß bei einer tariflichen Sonderzahlung, die sowohl die Entlohnung im Bezugszeitraum geleisteter Arbeit als auch die Belohnung erwiesener Betriebstreue bezweckt, es einer ausdrücklichen Quotenregelung bedürfe, wenn die Gratifikation für Zeiten gekürzt werden sollte, in denen das Arbeitsverhältnis ruhte.
  • BAG, 13.06.1991 - 6 AZR 421/89

    Anteilige Gratifikation bei Ausscheiden im Bezugszeitraum

    a) Die Zweckbestimmung einer Sonderzahlung ergibt sich vorrangig aus den tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen, von deren Vorliegen und Erfüllung die Leistung abhängig gemacht wird (BAG Urteil vom 8. November 1978 - 5 AZR 358/77 -, aaO; BAG Urteil vom 24. Oktober 1990 - 6 AZR 341/89 - DB 1991, 868 = BB 1991, 694; BAG Urteil vom 10. Januar 1991 - 6 AZR 205/89 -, zu II 2 a der Gründe).
  • LAG Schleswig-Holstein, 24.11.2005 - 4 Sa 294/05

    Urlaubsgeld , Kürzung, Streikteilnahme

    Diese Auslegungsregel ist immer dann anzuwenden, wenn der der Sonderleistung zugrunde liegende Zweck nicht oder nicht eindeutig ermittelt werden kann (BAG, Urt. v. 24. Oktober 1990 - 6 AZR 341/89 -).
  • LSG Bayern, 25.07.2013 - L 9 AL 274/11

    Arbeitslosenversicherung, Jahressonderzahlung, Insolvenzgeld

  • LAG Hamm, 07.08.1992 - 10 Sa 894/92

    Jahressonderzahlung; Gratifikation; Arbeitsverhältnis; Arbeitszeit; Kalenderjahr;

  • LAG Baden-Württemberg, 20.10.1994 - 4 Sa 61/94

    Arbeitsentgelt: Anspruch auf 13. Monatsgehalt während des Erziehungsurlaubs

  • BAG, 12.05.1993 - 10 AZR 552/91

    Anspruch auf tarifliche und betriebliche Sonderzahlung "13. Monatseinkommen bzw.

  • BAG, 08.12.1992 - 9 AZR 538/91

    Anspruch auf Zahlung zusätzlicher Urlaubsvergütung bei Kürzung des

  • BAG, 22.02.1995 - 10 AZR 979/93

    Kürzung der Weihnachtszuwendung bei zeitweiligem Ruhen des Arbeitsverhältnisses -

  • LAG Hamm, 13.12.1991 - 10 Sa 1336/90

    Tarifvertrag; Jahresleistung; Jahressonderzahlung; Sonderzahlung; Chemische

  • BAG, 22.02.1995 - 10 AZR 956/93
  • LAG Hessen, 19.10.1992 - 11 Sa 647/92

    Zahlung eines tariflichen Urlaubsgeldes für Zeiten der Inanspruchnahme von

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