Rechtsprechung
   BAG, 16.12.2010 - 6 AZR 357/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,1647
BAG, 16.12.2010 - 6 AZR 357/09 (https://dejure.org/2010,1647)
BAG, Entscheidung vom 16.12.2010 - 6 AZR 357/09 (https://dejure.org/2010,1647)
BAG, Entscheidung vom 16. Dezember 2010 - 6 AZR 357/09 (https://dejure.org/2010,1647)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,1647) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (16)

  • lexetius.com

    Stufenlaufzeit bei oberärztlicher Tätigkeit iSd. TV-Ärzte/VKA - Berücksichtigung von Vorbeschäftigungszeiten

  • openjur.de

    Stufenlaufzeit bei oberärztlicher Tätigkeit iSd TV-Ärzte/VKA; Berücksichtigung von Vorbeschäftigungszeiten

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 611 Abs 1 BGB, § 15 Abs 1 TV-Ärzte/VKA, § 16 Buchst c TV-Ärzte/VKA, § 18 Abs 1 TV-Ärzte/VKA, § 19 Abs 1 Buchst c TV-Ärzte/VKA
    Stufenlaufzeit bei oberärztlicher Tätigkeit iSd TV-Ärzte/VKA - Berücksichtigung von Vorbeschäftigungszeiten

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 611 Abs 1 BGB, § 15 Abs 1 TV-Ärzte/VKA, § 16 Buchst c TV-Ärzte/VKA, § 18 Abs 1 TV-Ärzte/VKA, § 19 Abs 1 Buchst c TV-Ärzte/VKA
    Stufenlaufzeit bei oberärztlicher Tätigkeit iSd TV-Ärzte/VKA - Berücksichtigung von Vorbeschäftigungszeiten

  • IWW
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Auslegung von Tarifverträgen; Stufenlaufzeit bei oberärztlicher Tätigkeit i.S.d. Tarifvertrags für Ärztinnen und Ärzte an kommunalen Krankenhäusern (TV-Ärzte/VKA); Berücksichtigung von Vorbeschäftigungszeiten

  • hensche.de

    Oberarzt, TV-Ärzte

  • bag-urteil.com

    Stufenlaufzeit bei oberärztlicher Tätigkeit iSd TV-Ärzte/VKA - Berücksichtigung von Vorbeschäftigungszeiten

  • rewis.io

    Stufenlaufzeit bei oberärztlicher Tätigkeit iSd TV-Ärzte/VKA - Berücksichtigung von Vorbeschäftigungszeiten

  • Bundesarbeitsgericht

    (Stufenlaufzeit bei oberärztlicher Tätigkeit iSd TV-Ärzte/VKA - Berücksichtigung von Vorbeschäftigungszeiten)

  • ra.de
  • rewis.io

    Stufenlaufzeit bei oberärztlicher Tätigkeit iSd TV-Ärzte/VKA - Berücksichtigung von Vorbeschäftigungszeiten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Auslegung von Tarifverträgen; Stufenlaufzeit bei oberärztlicher Tätigkeit iSd. TV-Ärzte/VKA; Berücksichtigung von Vorbeschäftigungszeiten

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Stufenzuordnung eines Oberarztes

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Stufenzuordnung eines Oberarztes

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Vergütung eines "Oberarztes" nach Tarifvertrag

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Titel "Oberarzt" nicht maßgeblich für Tarifgehalt

  • kanzlei-moegelin.de (Kurzinformation)

    Vorbeschäftigungszeiten eines Oberarztes

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Stufenzuordnung eines Oberarztes - Eingruppierung in Stufe 2 der Entgeldgruppe kann erst nach dreijähriger oberärztlicher Tätigkeit erfolgen - Anrechnung früherer Tätigkeitszeiten in TV-Ärzte/VKA nicht vorgesehen

Besprechungen u.ä.

  • meyer-koering.de (Entscheidungsbesprechung)

    Oberarzteingruppierung und Stufenzuordnung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2011, 536
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (14)

  • BAG, 27.01.2011 - 6 AZR 590/09

    Stufenzuordnung - Begriff der Beschäftigungszeit

    Für das Verständnis, dass es für das Erreichen der Stufe 5 der Entgeltgruppe 6 der Anlage A TVöD (VKA) nicht auf die Beschäftigungszeit des Klägers iSd. § 34 Abs. 3 TVöD ankommt, sondern auf die Dauer seiner Tätigkeit als Fahrer eines Sonderfahrzeugs, spricht auch der Grundsatz, dass regelmäßig die erforderliche Zeit für das Erreichen der nächsthöheren Stufe innerhalb derselben Entgeltgruppe nicht vor der Eingruppierung in diese Entgeltgruppe zu laufen beginnt, wenn die Tarifvertragsparteien nicht die Anrechnung von Vorbeschäftigungszeiten anordnen oder ermöglichen (Senat 16. Dezember 2010 - 6 AZR 357/09 -; 27. Januar 2011 - 6 AZR 578/09 -) .
  • BAG, 24.03.2011 - 6 AZR 851/09

    Anrechnung von Zeiten der Beschäftigung bei anderen Arbeitgebern für die

    Vom Begriff "Vorzeit" ist damit auch ein früheres Arbeitsverhältnis zu einem anderen Arbeitgeber umfasst (ebenso ohne jede Problematisierung Clemens/Scheuring/Steingen/Wiese TV-L Stand Oktober 2010 § 16 TV-Ärzte Rn. 8 zum wortgleichen § 16 Abs. 2 Satz 1 TV-Ärzte/TdL; vgl. auch Senat für den Begriff "Vorbeschäftigung" in § 19 Abs. 2 TV-Ärzte/VKA 16. Dezember 2010 - 6 AZR 357/09 - Rn. 15) .

    Allerdings zeigt die Differenzierung zwischen ärztlicher, fachärztlicher und oberärztlicher Tätigkeit in § 15 Abs. 1 Satz 2 TV-Ärzte-KF, die sich in § 15 Abs. 2 Satz 1 TV-Ärzte-KF nicht wiederfindet, dass die Arbeitsrechtliche Kommission mit dieser Formulierung - anders als bei der (einfachen) ärztlichen Tätigkeit - bei der fach- und der oberärztlichen Tätigkeit bewusst von einer zwingenden Anrechnung von Vorbeschäftigungszeiten absehen wollte (vgl. Senat 16. Dezember 2010 - 6 AZR 357/09 - Rn. 16 für die Anrechnung von Vorbeschäftigungszeiten auf die Stufenlaufzeit von Oberärzten nach § 19 Abs. 2 TV-Ärzte/VKA) .

  • BAG, 27.04.2017 - 6 AZR 367/16

    Stufenzuordnung der Leiterin einer Sozialmedizinischen Dienststelle gemäß § 19

    b) Die Beklagte hat jedoch erklärt, dass sie in Anwendung von § 19 Abs. 2 Satz 4 TV-Ärzte-SMD/DRV KBS die Tätigkeit der Klägerin ab Erwerb der Facharztqualifikation am 16. Oktober 2002 als förderliche Tätigkeit auf die Stufenlaufzeit angerechnet hat (vgl. zum Tarifverständnis des wortlautgleichen § 19 Abs. 2 Satz 4 TV-Ärzte/VKA allerdings BAG 16. Dezember 2010 - 6 AZR 357/09 - Rn. 17) .

    Es kann daher dahingestellt bleiben, ob § 19 Abs. 2 Satz 4 TV-Ärzte-SMD/DRV KBS wie § 19 Abs. 2 Satz 4 TV-Ärzte/VKA dahingehend auszulegen ist, dass die Tarifvertragsparteien unter einer vorhergehenden beruflichen Tätigkeit ausschließlich eine nichtärztliche Tätigkeit verstanden haben (vgl. BAG 16. Dezember 2010 - 6 AZR 357/09 - Rn. 17) .

  • BAG, 23.02.2011 - 4 AZR 214/09

    Tätigkeitsaufstieg und Berücksichtigung von Beschäftigungszeiten

    Damit wird auf Tätigkeitszeiten während der Eingruppierung in den jeweiligen Entgeltgruppen abgestellt (vgl. auch zu § 19 TV-Ärzte/VKA BAG 22. September 2010 - 4 AZR 166/09 - Rn. 45; 16. Dezember 2010 - 6 AZR 357/09 - Rn. 16 f.) .
  • BAG, 24.08.2016 - 4 AZR 494/15

    Überleitung in DRK-Reformtarifvertrag

    Dementsprechend hat das Bundesarbeitsgericht den Grundsatz aufgestellt und mehrfach bestätigt, dass regelmäßig die für das Erreichen der nächsthöheren Stufe "innerhalb derselben Entgeltgruppe" erforderliche Zeit nicht vor der Eingruppierung in diese Entgeltgruppe zu laufen beginnt (vgl. zuletzt BAG 12. März 2015 - 6 AZR 879/13 - Rn. 16; 16. Dezember 2010 - 6 AZR 357/09 - Rn. 15 ff. und 15. Dezember 2010 - 4 AZR 170/09 - Rn. 43, jeweils zu § 19 Abs. 1 TV-Ärzte/VKA; 21. November 2013 - 6 AZR 23/12 - Rn. 62, zu § 16 Abs. 2 TV-L; 15. Januar 2015 - 6 AZR 650/13 - Rn. 19, zu § 5 Abs. 2 TV Nahverkehrsbetriebe Hessen; vgl. auch schon 23. April 1980 - 4 AZR 360/78 - BAGE 33, 103, zu den - ansonsten vergleichbaren - Tätigkeitszeiten im Beamtenverhältnis) .
  • BAG, 24.03.2011 - 6 AZR 690/09

    Anrechnung von Zeiten der Beschäftigung bei anderen Arbeitgebern für die

    Vom Begriff "Vorzeit" ist damit auch ein früheres Arbeitsverhältnis zu einem anderen Arbeitgeber umfasst (ebenso ohne jede Problematisierung Clemens/Scheuring/Steingen/Wiese TV-L Stand Oktober 2010 § 16 TV-Ärzte Rn. 8 zum wortgleichen § 16 Abs. 2 Satz 1 TV-Ärzte/TdL; vgl. auch Senat für den Begriff "Vorbeschäftigung" in § 19 Abs. 2 TV-Ärzte/VKA 16. Dezember 2010 - 6 AZR 357/09 - Rn. 15) .

    Allerdings zeigt die Differenzierung zwischen ärztlicher, fachärztlicher und oberärztlicher Tätigkeit in § 15 Abs. 1 Satz 2 TV-Ärzte-KF, die sich in § 15 Abs. 2 Satz 1 TV-Ärzte-KF nicht wiederfindet, dass die Arbeitsrechtliche Kommission mit dieser Formulierung - anders als bei der (einfachen) ärztlichen Tätigkeit - bei der fach- und der oberärztlichen Tätigkeit bewusst von einer zwingenden Anrechnung von Vorbeschäftigungszeiten absehen wollte (vgl. Senat 16. Dezember 2010 - 6 AZR 357/09 - Rn. 16 für die Anrechnung von Vorbeschäftigungszeiten auf die Stufenlaufzeit von Oberärzten nach § 19 Abs. 2 TV-Ärzte/VKA) .

  • LAG Düsseldorf, 06.03.2018 - 14 Sa 849/17

    Zulässigkeit einer Ungleichbehandlung bei der Stufenzuordnung zwischen neu

    Beide Regelungen (§ 11a) bzw. § 6 Abs. 2 des Entgelttarifvertrags) sind für sich genommen üblich und können nicht beanstandet werden (BAG, Urt. v. 23.02.2017 - 6 AZR 843/15, AP Nr. 11 zu § 16 TV-L; BAG, Urt. v. 21.02.2013 - 6 AZR 524/11, AP Nr. 3 zu § 16 TV-L; BAG, Urt. v. 16.12.2010 - 6 AZR 357/09, AP Nr. 29 zu § 1 TVG Tarifverträge: Arzt; BAG, Urt. v. 23.09.2010 - 6 AZR 180/09, AP Nr. 2 zu § 16 TV-L).
  • BAG, 12.03.2015 - 6 AZR 879/13

    Stufenaufstieg von Oberärzten im TV-Ärzte/VKA

    Die Stufe 2 konnte frühestens am 1. August 2009 erreicht werden, wenn nicht der Arbeitgeber die Stufenlaufzeit gemäß § 20 Abs. 2 Satz 1 TV-Ärzte/VKA verkürzte (BAG in st. Rspr., vgl. nur 20. April 2011 - 4 AZR 241/09 - Rn. 45; 16. Dezember 2010 - 6 AZR 357/09 - Rn. 19 ff.; 15. Dezember 2010 - 4 AZR 170/09 - Rn. 43) .
  • BAG, 20.04.2011 - 4 AZR 241/09

    Eingruppierung als Oberarzt nach dem TV-Ärzte/VKA - ausdrückliche Übertragung der

    Sonderregelungen trifft § 19 Abs. 2 TV-Ärzte/VKA lediglich für die Entgeltgruppen I und II. Auch hieraus ergibt sich, dass die Tarifvertragsparteien für die Entgeltgruppe III keine besonderen Anrechnungsregeln schaffen wollten (BAG 16. Dezember 2010 - 6 AZR 357/09 - ZTR 2011, 290) .
  • BAG, 15.12.2010 - 4 AZR 170/09

    Eingruppierung eines Oberarztes

    Sonderregelungen trifft § 19 Abs. 2 TV-Ärzte/VKA lediglich für die Entgeltgruppen I und II. Auch hieraus ergibt sich, dass die Tarifvertragsparteien für die Entgeltgruppe III keine besonderen Anrechnungsregeln schaffen wollten (so jetzt auch BAG 16. Dezember 2010 - 6 AZR 357/09 -) .
  • BAG, 24.08.2016 - 4 AZR 499/15

    Überleitung in DRK-Reformtarifvertrag

  • LAG München, 18.09.2013 - 10 Sa 472/13

    Stufenlaufzeit für Stufe 3 der Entgeltgruppe III (sechsjährige oberärztliche

  • BAG, 24.08.2016 - 4 AZR 506/15

    Überleitung in DRK-Reformtarifvertrag

  • LAG Bremen, 05.02.2013 - 1 Sa 71/12
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht