Weitere Entscheidung unten: BAG, 24.06.2004

Rechtsprechung
   BAG, 24.06.2004 - 6 AZR 383/03   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Ausbildungskosten - Erstattung bei Arbeitgeberkündigung

  • IWW

    GG Art. 2 Abs. 1 GG Art. 12 Abs. 1 Satz 1 BGB § 242 BGB § 133 BGB § 157 BGB § 626 Abs. 1 EGBGB Art. 229 § 5 ZPO § 256 Abs. 1 ZPO § 286 KSchG § 1 Abs. 1 KSchG § 1 Abs. 2 Satz 1 KSchG § 23 Abs. 1
    EGG, BGB, EGBGB, ZPO, KSchG

  • Judicialis

    Ausbildungskosten, Erstattung bei Arbeitgeberkündigung

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Ausbildungskosten - Erstattung bei Arbeitgeberkündigung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Anforderungen an eine einzelvertragliche Abrede über die Erstattung von Ausbildungskosten ; Verpflichtung des Arbeitnehmers zur Rückzahlung von Ausbildungskosten bei Kündigung durch den Arbeitgeber; Gerichtliche Möglichkeit der Inhaltskontrolle nach den Vorschriften über Treu und Glauben; Veranlassung des Fehlschlagens der Bildungsinvestition des Arbeitgebers durch ein vertragswidriges Verhalten des Arbeitnehmers; Zumutbarkeit einer ordentlichen Kündigung

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Wenn der Arbeitgeber die Betriebstreue beendet...

  • bag-urteil.com

    Rückzahlungsklausel für Weiterbildungskosten - Arbeitgeberkündigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ausbildungskosten; Rückzahlungspflicht - Erstattung von Weiterbildungskosten bei arbeitgeberseitiger Kündigung während der Probezeit

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 111, 157
  • NJW 2004, 3059
  • MDR 2005, 98
  • NZA 2004, 1035
  • BB 2004, 2194
  • DB 2004, 2427



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Wird zitiert von ... (43)  

  • BAG, 14.01.2009 - 3 AZR 900/07

    Fortbildungsvertrag - Bindungsdauer - Verbot der geltungserhaltende Reduktion -

    Dabei ist das Interesse des Arbeitgebers, die vom Arbeitnehmer erworbene Qualifikation möglichst langfristig zu nutzen, einerseits, mit dem Interesse des Arbeitnehmers, durch die Ausbildung die eigenen Arbeitsmarktchancen zu verbessern und sich gegenüber dem Arbeitgeber nur in einem solchen Umfange zu binden, wie das im Verhältnis zu dessen Aufwendungen angemessen ist, andererseits ins Verhältnis zu setzen (vgl. zum Ganzen: BAG 24. Juni 2004 - 6 AZR 383/03 - zu B II 2 der Gründe, BAGE 111, 157; 19. Februar 2004 - 6 AZR 552/02 - zu 2 a aa der Gründe, BAGE 109, 345; 5. Dezember 2002 - 6 AZR 539/01 - zu 2 der Gründe, BAGE 104, 125).
  • BAG, 18.03.2014 - 9 AZR 545/12

    Rückzahlung von Fortbildungskosten - AGB - Eigenkündigung

    In der Rechtsprechung war seit langem anerkannt, dass eine vom Arbeitgeber in einem Formulararbeitsvertrag aufgestellte Klausel, nach welcher der Arbeitnehmer vom Arbeitgeber getragene Ausbildungskosten bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses ohne jede Rücksicht auf den Beendigungsgrund zurückzahlen muss, unwirksam ist, weil sie den Arbeitnehmer benachteiligt (BAG 11. April 2006 - 9 AZR 610/06 - Rn. 27, aaO; vgl. auch schon BAG 24. Juni 2004 - 6 AZR 383/03 - zu B II 2 der Gründe, BAGE 111, 157) .
  • BAG, 11.04.2006 - 9 AZR 610/05

    Rückzahlung von Ausbildungskosten - AGB - Inhaltskontrolle

    Der im Jahre 2000 abgeschlossene Arbeitsvertrag mit der beanstandeten Rückzahlungsklausel unterfiel deshalb bis zum 31. Dezember 2002 dem im Zeitpunkt des Vertragschlusses geltenden Recht und war zunächst am Maßstab des § 242 BGB zu überprüfen (vgl. dazu BAG 24. Juni 2004 - 6 AZR 383/03 - BAGE 111, 157).

    Nach der vor Geltung der §§ 305 ff. BGB zur allgemeinen Inhaltskontrolle von Rückzahlungsklauseln ergangenen ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts waren einzelvertragliche Vereinbarungen, nach denen sich ein Arbeitnehmer an den Kosten einer vom Arbeitgeber finanzierten Ausbildung zu beteiligen hat, wenn er vor Ablauf bestimmter Fristen aus dem Arbeitsverhältnis ausscheidet, grundsätzlich zulässig (24. Juni 2004 - 6 AZR 383/03 - BAGE 111, 157 mwN).

    Damit benachteiligt eine solche Klausel den Arbeitnehmer unangemessen (vgl. BAG 24. Juni 2004 - 6 AZR 383/03 -BAGE 111, 157).

    Dies galt ebenso für den Fall einer vorzeitigen Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitnehmer (vgl. BAG 24. Juni 2004 - 6 AZR 383/03 - BAGE 111, 157).

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Rechtsprechung
   BAG, 24.06.2004 - 6 AZR 320/03   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Fortbildungskosten - Erstattung bei Arbeitgeberkündigung

  • IWW
  • Judicialis

    Fortbildungskosten, Erstattung bei Arbeitgeberkündigung

Kurzfassungen/Presse (5)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2004, 1295 (Ls.)
  • DB 2004, 2587



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Wird zitiert von ...  

  • ArbG Ulm, 08.05.2017 - 4 Ca 486/16

    Pilot; Musterberechtigung; Ausbildung; Rückzahlungsklausel; AGB; Unwirksamkeit;

    Wie das Landesarbeitsgericht zutreffend erkannt hat, muss deshalb nicht entschieden werden, ob für die Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch den Kläger betriebsbedingte oder personenbedingte Gründe ausschlaggebend waren (z.B. BAG 24.6.2004, 6 AZR 320/03).
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