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   BAG, 13.06.2019 - 6 AZR 392/18   

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https://dejure.org/2019,16057
BAG, 13.06.2019 - 6 AZR 392/18 (https://dejure.org/2019,16057)
BAG, Entscheidung vom 13.06.2019 - 6 AZR 392/18 (https://dejure.org/2019,16057)
BAG, Entscheidung vom 13. Juni 2019 - 6 AZR 392/18 (https://dejure.org/2019,16057)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • IWW

    § 56 TVöD-BT-V, § 97 Abs. 1 ZPO

  • Wolters Kluwer

    Keine Erhöhung des Vergleichsentgelts bei Überleitung in neues tarifliches Entgeltsystem bis zum Aufzehren der Differenz zum neuen dynamischen Tabellenentgelt; Differenzvergütung und Dynamisierung des vor der Überleitung erreichten Tarifentgelts; Rechtsnormcharakter ...

  • Betriebs-Berater

    Anspruch auf Entgelterhöhung wegen Überleitung in neuen Tarifvertrag

  • bag-urteil.com

    Vergleichsentgelt nach Überleitung - § 28b Abs. 1 TVÜ-VKA

  • rewis.io

    Vergleichsentgelt nach Überleitung - § 28b Abs. 1 TVÜ-VKA

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Tarifauslegung - Höhe des Vergleichsentgelts nach Überleitung gemäß § 28b Abs. 1 TVÜ -VKA

  • rechtsportal.de

    Keine Erhöhung des Vergleichsentgelts bei Überleitung in neues tarifliches Entgeltsystem bis zum Aufzehren der Differenz zum neuen dynamischen Tabellenentgelt

  • datenbank.nwb.de

    Vergleichsentgelt nach Überleitung - § 28b Abs. 1 TVÜ-VKA

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Höhe des Vergleichsentgelts nach Überleitung gemäß § 28b Abs. 1 TVÜ-VKA

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA-RR 2019, 508
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

  • BAG, 14.03.2019 - 6 AZR 339/18

    Abgrenzung der Anwendungsbereiche des § 26b und des § 27b TVÜ-AVH

    Auszug aus BAG, 13.06.2019 - 6 AZR 392/18
    Die Tarifvertragsparteien haben mit § 28b Abs. 3 TVÜ-VKA eine umfassende Sonderregelung nur für Beschäftigte in einer individuellen Endstufe geschaffen (vgl. zu § 27b Abs. 3 TVÜ-AVH BAG 14. März 2019 - 6 AZR 339/18 - Rn. 30 ff.) .

    Da § 28a Abs. 4 Satz 7 TVÜ-VKA von Veränderungen des Tabellenentgelts in derselben Entgeltgruppe ausgeht (vgl. zu § 26b Abs. 4 Satz 7 TVÜ-AVH BAG 14. März 2019 - 6 AZR 339/18 - Rn. 23) , wäre die von ihm vorgesehene Dynamisierung im Anwendungsbereich des § 28b Abs. 1 TVÜ-VKA ab dem 1. Juli 2015 leergelaufen.

  • LAG Nürnberg, 17.05.2018 - 5 Sa 368/17

    Tarifauslegung zur Erhähung eines Vergleichsentgelts

    Auszug aus BAG, 13.06.2019 - 6 AZR 392/18
    Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 17. Mai 2018 - 5 Sa 368/17 - wird zurückgewiesen.
  • BAG, 07.02.2019 - 6 AZR 44/18

    Höhergruppierungsgewinn - Anrechnung auf persönliche Zulage

    Auszug aus BAG, 13.06.2019 - 6 AZR 392/18
    Dies ergibt die Auslegung der tariflichen Normen (vgl. hierzu BAG 7. Februar 2019 - 6 AZR 44/18 - Rn. 27) .
  • BAG, 07.07.2011 - 6 AZR 241/10

    Zulage Überleitung (ZÜ) bei der S-Bahn Berlin GmbH

    Auszug aus BAG, 13.06.2019 - 6 AZR 392/18
    Eine Unklarheitenregel wie im AGB-Recht gilt bei der Auslegung von Tarifverträgen nicht (vgl. BAG 15. Januar 2015 - 6 AZR 650/13 - Rn. 18; 7. Juli 2011 - 6 AZR 241/10 - Rn. 27) .
  • BAG, 04.08.2016 - 6 AZR 129/15

    Zuschlag für nächtliche Bereitschaft im Rettungsdienst - Auslegung der AVR

    Auszug aus BAG, 13.06.2019 - 6 AZR 392/18
    Der Wille der Tarifvertragsparteien zur Normsetzung steht außer Frage (vgl. hierzu BAG 4. August 2016 - 6 AZR 129/15 - Rn. 31) .
  • BAG, 15.01.2015 - 6 AZR 650/13

    Stufenaufstieg im TV-N Hessen

    Auszug aus BAG, 13.06.2019 - 6 AZR 392/18
    Eine Unklarheitenregel wie im AGB-Recht gilt bei der Auslegung von Tarifverträgen nicht (vgl. BAG 15. Januar 2015 - 6 AZR 650/13 - Rn. 18; 7. Juli 2011 - 6 AZR 241/10 - Rn. 27) .
  • BAG, 27.07.2017 - 6 AZR 701/16

    Stufenzuordnung im Rahmen des TV-N-Thüringen

    Auszug aus BAG, 13.06.2019 - 6 AZR 392/18
    Sie weist einen § 28b Abs. 1 TVÜ-VKA ergänzenden Regelungsinhalt auf und ist mithin keine bloße Auslegungshilfe (vgl. BAG 27. Juli 2017 - 6 AZR 701/16 - Rn. 23 mwN) .
  • BAG, 05.09.2019 - 6 AZR 454/18

    Lehrereingruppierung - ausländischer Hochschulabschluss

    Die Protokollerklärung Nr. 10 Buchst. a zu Abschn. 2 der Anlage zum TV EntgO-L ist angesichts ihres eigenständigen Regelungsgehalts ein normativer Teil der Anlage zum TV EntgO-L (vgl. BAG 13. Juni 2019 - 6 AZR 392/18 - Rn. 15) .
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