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   BAG, 24.10.1996 - 6 AZR 415/95   

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https://dejure.org/1996,1678
BAG, 24.10.1996 - 6 AZR 415/95 (https://dejure.org/1996,1678)
BAG, Entscheidung vom 24.10.1996 - 6 AZR 415/95 (https://dejure.org/1996,1678)
BAG, Entscheidung vom 24. Januar 1996 - 6 AZR 415/95 (https://dejure.org/1996,1678)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Eingruppierung einer Lehrerin - Achtjährige Lehrtätigkeit im Sonderschulunterricht - Wissenschaftliche Hochschulausbildung in der Fachrichtung "Pädagogik der intellektuell Geschädigten" - Ausreichende Dauer des Hochschulstudiums

  • archive.org
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Eingruppierung einer Lehrerin nach achtjähriger Lehrtätigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJ 1997, 168
  • BB 1997, 212
  • NZA-RR 1997, 273
 
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Wird zitiert von ... (12)

  • BAG, 17.05.2001 - 8 AZR 692/00

    Lehrereingruppierung - haushaltsrechtliche Beschränkungen

    Dies entsprach der Rechtsprechung des Vierten Senats (20. April 1994 - 4 AZR 312/93 - BAGE 76, 264, 270 und 28. September 1994 - 4 AZR 717/93 - AP BAT-O § 11 Nr. 2) und hieran anknüpfend des Sechsten Senats (13. Juni 1996 - 6 AZR 858/94 - BAGE 83, 201, 210 und 24. Oktober 1996 - 6 AZR 415/95 - AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 50).
  • BAG, 26.04.2001 - 8 AZR 472/00

    Vorläufige Beauftragung eines Lehrers mit höherwertiger Tätigkeit

    Dies entsprach der Rechtsprechung des Vierten Senats (20. April 1994 - 4 AZR 312/93 - BAGE 76, 264, 270 und 28. September 1994 - 4 AZR 717/93 - AP BAT-O § 11 Nr. 2) und hieran anknüpfend des Sechsten Senats (13. Juni 1996 - 6 AZR 858/94 - BAGE 83, 201, 210 und 24. Oktober 1996 - 6 AZR 415/95 - AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 50).
  • BAG, 12.08.1998 - 10 AZR 329/97

    Eingruppierung eines Förderschulkonrektors (Funktionsamt)

    Da die tarifliche Regelung in § 2 Nr. 3 des Änderungstarifvertrages Nr. 1 zum BAT-O der vergütungsrechtlichen Gleichbehandlung von angestellten und beamteten Lehrkräften dient (Fortsetzung der Rechtsprechung aus den Urteilen vom 13. Juni 1996 - 6 AZR 858/94 - BAGE 83, 201 = AP Nr. 45 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer und vom 24. Oktober 1996 - 6 AZR 415/95 - AP Nr. 50 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer), ist auch für die Höhergruppierung eines angestellten Lehrers gemäß einer höher bewerteten Funktionsstelle (hier Konrektor nach BesGr. A 14) eine freie und besetzbare Planstelle erforderlich.

    Nach der Rechtsprechung des Vierten und des Sechsten Senats des Bundesarbeitsgerichts (Urteile vom 20. April 1994 - 4 AZR 312/93 - BAGE 76, 264 = AP Nr. 1 zu § 11 BAT-O; vom 13. Juni 1996 - 6 AZR 858/94 - BAGE 83, 201 = AP, aaO; vom 24. Oktober 1996 - 6 AZR 415/95 -, vom 21. November 1996 - 6 AZR 451/95 - AP Nr. 50 und 53 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer), der sich auch der nunmehr für die Eingruppierung von Lehrern zuständige Zehnte Senat angeschlossen hat, müssen die angestellten Lehrkräfte nach der tariflichen Regelung in § 2 Nr. 3 Satz 2 des ÄndTV Nr. 1 nicht nur die in den Besoldungsgruppen genannten fachlichen und pädagogischen Anforderungen erfüllen; es ist darüber hinaus erforderlich, daß diese Angestellten in die entsprechende Besoldungsgruppe auch tatsächlich eingestuft worden wären, wenn sie im Beamtenverhältnis stünden.

  • BAG, 19.12.1996 - 6 AZR 595/95

    Eingruppierung einer Sonderschullehrerin in BAT-O IVa

    IV a BAT-O (Bestätigung der Rechtsprechung aus dem Urteil vom 13. Juni 1996 - 6 AZR 858/94 - AP Nr. 45 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen; dem Urteil vom 24. Oktober 1996 - 6 AZR 415/95 - zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen); kein Beförderungsanspruch von Besoldungsgruppe A 10 (VergGr. IV b) nach Besoldungsgruppe A 11 (VergGr. IV a) ohne Planstelle im Haushalt (Bestätigung der Rechtsprechung aus dem Urteil vom 13. Juni 1996 - 6 AZR 858/94 -, a.a.O. und den Urteilen vom 21. November 1996 - 6 AZR 451/95 - zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen und - 6 AZR 422/95 - zur Veröffentlichung vorgesehen).

    Diese Rechtsprechung hat der Senat in den Urteilen vom 26. September 1996 (- 6 AZR 261/95 - nicht veröffentlicht), vom 24. Oktober 1996 (- 6 AZR 415/95 - zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen) und vom 21. November 1996 (- 6 AZR 464/95 - nicht veröffentlicht) bestätigt.

    Nach diesen Grundsätzen, die der Senat in den Urteilen vom 24. Oktober 1996 (- 6 AZR 415/95 -, zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen) und vom 21. November 1996 (- 6 AZR 451/95 -, zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen und - 6 AZR 422/95 -, zur Veröffentlichung vorgesehen) bestätigt hat, lagen die beamtenrechtlichen Voraussetzungen für eine Beförderung von Lehrern von Besoldungsgruppe A 10 nach Besoldungsgruppe A 11, die einer Höhergruppierung von VergGr.

  • BAG, 21.11.1996 - 6 AZR 422/95

    Eingruppierung - Lehrerin mit achtjähriger Lehrtätigkeit

    Nach der Rechtsprechung des erkennenden Senats (vgl. auch Urteil vom 24. Oktober 1996 - 6 AZR 415/95 - zur Veröffentlichung in der Fachpresse bestimmt) kommt in den tariflichen Bestimmungen des § 2 Nr. 3 des Änderungstarifvertrages Nr. 1 bzw. der Nr. 3 a SR 2 l I BAT-O aber nur zum Ausdruck, daß angestellte und beamtete Lehrer gleichbehandelt werden sollen.
  • BAG, 21.11.1996 - 6 AZR 451/95

    Eingruppierung - Lehrerin mit achtjähriger Lehrtätigkeit

    Nach der Rechtsprechung des erkennenden Senats (vgl. auch Urteile vom 24. Oktober 1996 - 6 AZR 415/95 - zur Veröffentlichung in der Fachpresse bestimmt, und vom 21. November 1996 - 6 AZR 422/95 - zur Veröffentlichung bestimmt) kommt in den tariflichen Bestimmungen des § 2 Nr. 3 des Änderungstarifvertrages Nr. 1 bzw. der Nr. 3 a der SR 2 l I BAT-O nur zum Ausdruck, daß angestellte und beamtete Lehrer gleichbehandelt werden sollen.
  • BAG, 07.08.1997 - 6 AZR 689/95
    Diese Rechtsprechung hat der Senat in den Urteilen vom 26. September 1996 (6 AZR 261/95 - nicht veröffentlicht), vom 24. Oktober 1996 (6 AZR 415/95 - AP Nr. 50 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer), vom 21. November 1996 (6 AZR 464/95 - nicht veröffentlicht) und vom 19. Dezember 1996 (6 AZR 595/95 - nicht veröffentlicht) bestätigt.
  • LAG Sachsen, 03.02.1998 - 7 Sa 1158/96

    Eingruppierung in die richtige Vergütungsgruppe des

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  • BAG, 17.07.1997 - 6 AZR 347/95

    Anforderungen an die Eingruppierung einer Lehrerin mit achtjähriger Lehrtätigkeit

    IV a BAT-O (Fortsetzung der Rechtsprechung des Senats aus den Urteilen vom 13. Juni 1996 - 6 AZR 858/94 - AP Nr. 45 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung bestimmt, vom 24. Oktober 1996 - 6 AZR 415/95 - und vom 21. November 1996 - 6 AZR 451/95 - AP Nr. 50 und 53 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer).
  • BAG, 26.08.1998 - 4 AZR 289/97
    Selbst dann besteht im Gegensatz zur Tarifautomatik des BAT-O kein Anspruch des Beamten auf Übertragung des Beförderungsamtes, sondern lediglich auf ermessensfehlerfreie Entscheidung seines Dienstherrn in dieser Hinsicht (vgl. BAG Urteil vom 24. Oktober 1996 - 6 AZR 415/95 - AP Nr. 50 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer).
  • LAG Brandenburg, 27.08.1997 - 7 Sa 75/97

    Eingruppierung eines Diplomlehrers für Polytechnik mit der Lehrbefähigung für

  • LAG Brandenburg, 13.11.1996 - 4 Sa 406/96

    Beschäftigte im Polizeivollzugsdienst; Vergütung ; Wachleiter einer

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