Rechtsprechung
   BAG, 13.06.1991 - 6 AZR 421/89   

Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Leitsatz)

    Gratifikation - Fälligkeit - Zweckbestimmung

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (16)  

  • BAG, 28.03.2007 - 10 AZR 261/06  

    Jahressonderzuwendung - befristeter Arbeitsvertrag

    Sie kann allenfalls als ein zusätzliches Indiz, nicht jedoch als ausschlaggebendes oder gar alleiniges Merkmal für einen bestimmten Zweck herangezogen werden (BAG 13. Juni 1991 - 6 AZR 421/89 - EzA BGB § 611 Gratifikation, Prämie Nr. 86).
  • BAG, 21.05.2003 - 10 AZR 408/02  

    Weihnachtsgeld - anteiliger Anspruch im Austrittsjahr

    Sie kann allenfalls als ein zusätzliches Indiz, nicht jedoch als ausschlaggebendes oder gar alleiniges Merkmal für einen bestimmten Zweck herangezogen werden (BAG 13. Juni 1991 - 6 AZR 421/89 - EzA BGB § 611 Gratifikation, Prämie Nr. 86; 23. Februar 1983 - 5 AZR 538/80 - DB 1983, 1662).
  • LAG Düsseldorf, 28.04.2009 - 17 Sa 1522/08  

    Auslegung einer Vertragsklausel als konstitutive Zusage. Wirksamkeit einer

    Sie kann allenfalls als ein zusätzliches Indiz, nicht jedoch als ausschlaggebendes oder gar alleiniges Merkmal für einen bestimmten Zweck herangezogen werden (BAG 13.06.1991 - 6 AZR 421/89 - EzA BGB § 611 Gratifikation, Prämie Nr. 86).
  • LAG Düsseldorf, 25.08.2009 - 17 Sa 618/09  

    Auslegung einer Vertragsklausel als konstitutive Zusage. Wirksamkeit einer

    Sie kann allenfalls als ein zusätzliches Indiz, nicht jedoch als ausschlaggebendes oder gar alleiniges Merkmal für einen bestimmten Zweck herangezogen werden (BAG 13.06.1991 - 6 AZR 421/89 - EzA BGB § 611 Gratifikation, Prämie Nr. 86).
  • LAG Hessen, 19.10.1992 - 11 Sa 647/92  

    Zahlung eines tariflichen Urlaubsgeldes für Zeiten der Inanspruchnahme von

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • LAG Rheinland-Pfalz, 24.04.2008 - 11 Sa 87/08  

    Kein Anspruch auf Bonuszahlung bei Eigenkündigung - deklaratorische Verweisung

    Sie kann allenfalls ein zusätzliches Indiz, nicht jedoch als ausschlaggebendes oder gar alleiniges Merkmal für einen bestimmten Zweck herangezogen werden (BAG, 25.04.1991, 6 AZR 183/90, AP Nr. 138 zu § 611 BGB Gratifikation; BAG, 13.06.1991, 6 AZR 421/89, EzA BGB § 611 Gratifikation, Prämie Nr. 86).
  • LAG Düsseldorf, 20.01.2011 - 11 Sa 1410/10  

    Sonderzahlung bei Eintritt in den Ruhestand; rechtswidrige Kürzung des

    Sie kann allenfalls als ein zusätzliches Indiz, nicht jedoch als ausschlaggebendes oder alleiniges Merkmal für einen bestimmten Zweck herangezogen werden (BAG 13.06.1991 - 6 AZR 421/89 - EzA § 611 BGB Gratifikation, Prämie Nr. 86; BAG 28.03.2007 - 10 AZR 261/06 - Rz. 14 EzA § 611 BGB 2002 Gratifikation, Prämie Nr. 21).
  • ArbG Berlin, 16.11.2012 - 28 Ca 14761/12  

    Geltung der Grenzen wirksamer Bindungsdauer je nach Höhe des zugewandten

    51) S. dahin bereits BAG 13.6.1991 - 6 AZR 421/89 - EzA § 611 BGB Gratifikation, Prämie Nr. 86 [Leitsatz 2.]: "Die Zweckbestimmung einer Sonderleistung ergibt sich vorrangig aus den tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen, von deren Vorliegen und Erfüllung die Leistung abhängig gemacht wird"; nachdrücklich dann BAG 24.3.1993 - 10 AZR 160/92 - AP § 611 BGB Gratifikation Nr. 152 = EzA § 611 Gratifikation, Prämie Nr. 102 = NZA 1993, 1043 [Leitsatz]: "Der Zweck einer betrieblichen oder tariflichen Sonderzahlung (...), wie er sich allein aus deren Voraussetzungen, Ausschluss- und Kürzungstatbeständen ergibt, kann zwar bei der Auslegung der konkreten Regelung zu berücksichtigen sein, nicht aber weitere Ausschluss- oder Kürzungstatbestände begründen".
  • BAG, 26.05.1994 - 6 AZR 955/93  

    Rückwirkende Vorweggewährung von Lebensaltersstufen

    Die tarifliche Leistung nach § 27 Abschn. C BAT ist nicht mit Stichtagsregelungen oder Rückzahlungsklauseln oder dergleichen versehen, was ein Indiz für eine Belohnung der Betriebszugehörigkeit wäre (Senatsurteil vom 13. Juni 1991 - 6 AZR 421/89 - EzA § 611 BGB Gratifikation, Prämie Nr. 86; Gaul, BB 1994, 494, 498).
  • BAG, 07.11.1991 - 6 AZR 489/89  

    Arbeitsentgelt: Anteilige Zuwendungen nach Tarifvertrag bei Ausscheiden während

    Ohne ausdrückliche Regelung findet keine Quotierung entsprechend dem Verhältnis der zurückgelegten Zeit zur Gesamtdauer des Bezugszeitraums statt (vgl. zuletzt BAG Urteil vom 13. Juni 1991 - 6 AZR 421/89 -, nicht veröffentlicht).
  • LAG Köln, 03.07.1997 - 5 Sa 445/97  

    Anspruch auf eine Weihnachtsgratifikation / 13. Monatsgehalt; Ausscheiden des

  • LAG Niedersachsen, 05.07.2002 - 10 Sa 657/02  

    Ergebnis- oder Umsatzbeteiligung als Arbeitsentgelt in Abgrenzung zu

  • LAG Düsseldorf, 22.12.1997 - 18 Sa 1731/97  

    Arbeitsentgelt: Kürzung einer Sonderzahlung während des Erziehungsurlaubs

  • LAG Baden-Württemberg, 30.08.2001 - 15 Sa 48/01  

    Abgrenzung einer Gratifikation von einem 13. Monatsgehalt nach dem

  • ArbG Wuppertal, 25.08.2011 - 5 Ca 3169/10  

    Anspruch auf anteiliges Weihnachtsgeld im Austrittsjahr; Auslegung einer

  • BAG, 22.05.1996 - 10 AZN 206/96  

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision wegen Divergenz zu einer

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht