Rechtsprechung
   BAG, 13.06.1991 - 6 AZR 421/89   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1991,3216
BAG, 13.06.1991 - 6 AZR 421/89 (https://dejure.org/1991,3216)
BAG, Entscheidung vom 13.06.1991 - 6 AZR 421/89 (https://dejure.org/1991,3216)
BAG, Entscheidung vom 13. Juni 1991 - 6 AZR 421/89 (https://dejure.org/1991,3216)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,3216) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Gratifikation - Fälligkeit - Zweckbestimmung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (18)

  • BAG, 28.03.2007 - 10 AZR 261/06

    Jahressonderzuwendung - befristeter Arbeitsvertrag

    Sie kann allenfalls als ein zusätzliches Indiz, nicht jedoch als ausschlaggebendes oder gar alleiniges Merkmal für einen bestimmten Zweck herangezogen werden (BAG 13. Juni 1991 - 6 AZR 421/89 - EzA BGB § 611 Gratifikation, Prämie Nr. 86).
  • BAG, 21.05.2003 - 10 AZR 408/02

    Weihnachtsgeld - anteiliger Anspruch im Austrittsjahr

    Sie kann allenfalls als ein zusätzliches Indiz, nicht jedoch als ausschlaggebendes oder gar alleiniges Merkmal für einen bestimmten Zweck herangezogen werden (BAG 13. Juni 1991 - 6 AZR 421/89 - EzA BGB § 611 Gratifikation, Prämie Nr. 86; 23. Februar 1983 - 5 AZR 538/80 - DB 1983, 1662).
  • LAG Düsseldorf, 28.04.2009 - 17 Sa 1522/08

    Auslegung einer Vertragsklausel als konstitutive Zusage. Wirksamkeit einer

    Sie kann allenfalls als ein zusätzliches Indiz, nicht jedoch als ausschlaggebendes oder gar alleiniges Merkmal für einen bestimmten Zweck herangezogen werden (BAG 13.06.1991 - 6 AZR 421/89 - EzA BGB § 611 Gratifikation, Prämie Nr. 86).
  • ArbG Berlin, 16.11.2012 - 28 Ca 14761/12

    Geltung der Grenzen wirksamer Bindungsdauer je nach Höhe des zugewandten

    51) S. dahin bereits BAG 13.6.1991 - 6 AZR 421/89 - EzA § 611 BGB Gratifikation, Prämie Nr. 86 [Leitsatz 2.]: "Die Zweckbestimmung einer Sonderleistung ergibt sich vorrangig aus den tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen, von deren Vorliegen und Erfüllung die Leistung abhängig gemacht wird"; nachdrücklich dann BAG 24.3.1993 - 10 AZR 160/92 - AP § 611 BGB Gratifikation Nr. 152 = EzA § 611 Gratifikation, Prämie Nr. 102 = NZA 1993, 1043 [Leitsatz]: "Der Zweck einer betrieblichen oder tariflichen Sonderzahlung (...), wie er sich allein aus deren Voraussetzungen, Ausschluss- und Kürzungstatbeständen ergibt, kann zwar bei der Auslegung der konkreten Regelung zu berücksichtigen sein, nicht aber weitere Ausschluss- oder Kürzungstatbestände begründen".
  • LAG Düsseldorf, 25.08.2009 - 17 Sa 618/09

    Auslegung einer Vertragsklausel als konstitutive Zusage. Wirksamkeit einer

    Sie kann allenfalls als ein zusätzliches Indiz, nicht jedoch als ausschlaggebendes oder gar alleiniges Merkmal für einen bestimmten Zweck herangezogen werden (BAG 13.06.1991 - 6 AZR 421/89 - EzA BGB § 611 Gratifikation, Prämie Nr. 86).
  • LAG Hessen, 19.10.1992 - 11 Sa 647/92

    Zahlung eines tariflichen Urlaubsgeldes für Zeiten der Inanspruchnahme von

    Der Anspruch der Klägerin auf Zahlung von Urlaubsgeld für Zeiten des Ruhens des Arbeitsverhältnisses wegen der Inanspruchnahme von Erziehungsurlaub beurteilt sich mit der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichtes danach, ob es sich bei dieser Sonderzahlung um Arbeitsentgelt im engeren Sinne oder um eine Leistung mit Gratifikationscharakter handelt (vgl. BAG Urteil vom 24.10.1990 - 6 AZR 156/89 - BAGE 66, 169 = AP Nr. 135 zu § 611 BGB Gratifikation und BAG Urteil vom 13.06.1991 - 6 AZR 421/89 - EzA § 611 BGB Gratifikation, Prämie Nr. 86 m.w.N.).

    Die der Sonderzahlung beigelegte Zweckbestimmung ergibt sich dabei nicht vorrangig aus der Bezeichnung der Leistung, sondern insbesondere aus den Voraussetzungen, von deren Erfüllung diese Leistung in der Zusage abhängig gemacht wird (vgl. BAG Urteil vom 24.10.1990 - 6 AZR 156/89 - a.a.O. unter II 2 c d.Gr. und BAG Urteil vom 13.06.1991 - 6 AZR 421/89 a .a.O. unter II 2 a d.Gr.).

    Der Anspruchserwerb ist weder vom Erfüllen einer Wartezeit abhängig, was für die Belohnung für in der Vergangenheit erwiesene Betriebstreue spräche, noch regeln Stichtags- oder Rückzahlungsklauseln den Anspruchsuntergang, was der Sonderzahlung den Gratifikationscharakter der Belohnung zukünftig zu erwartender Betriebstreue gäbe (vgl. BAG Urteil vom 24.10.1990 - 6 AZR 156/89 - a.a.O. unter II 2 c d.Gr. und BAG Urteil vom 13.06.1991 - 6 AZR 421/89 - a.a.O. unter II 1 und II 2 b d.Gr.).

  • LAG Rheinland-Pfalz, 24.04.2008 - 11 Sa 87/08

    Kein Anspruch auf Bonuszahlung bei Eigenkündigung - deklaratorische Verweisung

    Sie kann allenfalls ein zusätzliches Indiz, nicht jedoch als ausschlaggebendes oder gar alleiniges Merkmal für einen bestimmten Zweck herangezogen werden (BAG, 25.04.1991, 6 AZR 183/90, AP Nr. 138 zu § 611 BGB Gratifikation; BAG, 13.06.1991, 6 AZR 421/89, EzA BGB § 611 Gratifikation, Prämie Nr. 86).
  • LAG Düsseldorf, 20.01.2011 - 11 Sa 1410/10

    Sonderzahlung bei Eintritt in den Ruhestand; rechtswidrige Kürzung des

    Sie kann allenfalls als ein zusätzliches Indiz, nicht jedoch als ausschlaggebendes oder alleiniges Merkmal für einen bestimmten Zweck herangezogen werden (BAG 13.06.1991 - 6 AZR 421/89 - EzA § 611 BGB Gratifikation, Prämie Nr. 86; BAG 28.03.2007 - 10 AZR 261/06 - Rz. 14 EzA § 611 BGB 2002 Gratifikation, Prämie Nr. 21).
  • BAG, 26.05.1994 - 6 AZR 955/93

    Rückwirkende Vorweggewährung von Lebensaltersstufen

    Die tarifliche Leistung nach § 27 Abschn. C BAT ist nicht mit Stichtagsregelungen oder Rückzahlungsklauseln oder dergleichen versehen, was ein Indiz für eine Belohnung der Betriebszugehörigkeit wäre (Senatsurteil vom 13. Juni 1991 - 6 AZR 421/89 - EzA § 611 BGB Gratifikation, Prämie Nr. 86; Gaul, BB 1994, 494, 498).
  • LAG Düsseldorf, 28.08.2012 - 17 Sa 542/12

    Zulässigkeit des Urlaubsgeld-Vorbehalts während eines ungekündigten

    Sie kann allenfalls als ein zusätzliches Indiz, nicht jedoch als ausschlaggebendes oder gar alleiniges Merkmal für einen bestimmten Zweck herangezogen werden (BAG 13.06.1991 - 6 AZR 421/89 - EzA BGB § 611 Gratifikation, Prämie Nr. 86; 23.02 1983 - 5 AZR 538/80 - DB 1983, 1662).
  • LAG Düsseldorf, 17.11.2009 - 17 Sa 97/09

    Unzulässige Beschwerde bei Versäumung der Beschwerdefrist

  • BAG, 07.11.1991 - 6 AZR 489/89

    Arbeitsentgelt: Anteilige Zuwendungen nach Tarifvertrag bei Ausscheiden während

  • LAG Niedersachsen, 05.07.2002 - 10 Sa 657/02

    Ergebnis- oder Umsatzbeteiligung als Arbeitsentgelt in Abgrenzung zu

  • LAG Köln, 03.07.1997 - 5 Sa 445/97

    Anspruch auf eine Weihnachtsgratifikation / 13. Monatsgehalt; Ausscheiden des

  • LAG Düsseldorf, 22.12.1997 - 18 Sa 1731/97

    Arbeitsentgelt: Kürzung einer Sonderzahlung während des Erziehungsurlaubs

  • LAG Baden-Württemberg, 30.08.2001 - 15 Sa 48/01

    Abgrenzung einer Gratifikation von einem 13. Monatsgehalt nach dem

  • ArbG Wuppertal, 25.08.2011 - 5 Ca 3169/10

    Anspruch auf anteiliges Weihnachtsgeld im Austrittsjahr; Auslegung einer

  • BAG, 22.05.1996 - 10 AZN 206/96

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision wegen Divergenz zu einer

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht