Rechtsprechung
   BAG, 23.11.2017 - 6 AZR 43/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,44482
BAG, 23.11.2017 - 6 AZR 43/16 (https://dejure.org/2017,44482)
BAG, Entscheidung vom 23.11.2017 - 6 AZR 43/16 (https://dejure.org/2017,44482)
BAG, Entscheidung vom 23. November 2017 - 6 AZR 43/16 (https://dejure.org/2017,44482)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 48a BAT-O, § 27 Abs 1 TVöD-K, § 27 Abs 2 TVöD-K, § 27 Abs 3.1 TVöD-K, § 27 Abs 4 TVöD-K
    Zusatzurlaub nach § 27 TVöD-K

  • Wolters Kluwer

    Entstehung des Anspruchs auf tariflichen Zusatzurlaub für Wechselschichtarbeit; Entstehung von Ersatzzusatzurlaubsansprüchen nur bei Verzug des Arbeitgebers; Geltendmachung von Zusatzurlaub als unentbehrliche Voraussetzung für einen Schuldnerverzug

  • Betriebs-Berater

    Zusatzurlaub für Wechselschichtarbeit

  • bag-urteil.com

    Zusatzurlaub nach § 27 TVöD-K

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Tarifrecht öffentlicher Dienst; Urlaub - Zusatzurlaub für Wechselschichtarbeit nach § 27 TVöD -K; keine Pflicht des Arbeitgebers zur initiativen Gewährung; Verzug

  • rechtsportal.de

    Entstehung des Anspruchs auf tariflichen Zusatzurlaub für Wechselschichtarbeit

  • datenbank.nwb.de

    Zusatzurlaub nach § 27 TVöD-K

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Betriebsübergang auf eine nicht tarifgebundene Erwerberin

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 2018, 563
  • NZA-RR 2018, 217
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BAG, 19.06.2018 - 9 AZR 615/17

    Ersatzurlaub - Ausschlussfristen - Anspruchsübergang

    § 7 Abs. 3 BUrlG unterstellt die gesetzlichen Urlaubsansprüche einem eigenständigen Fristenregime, das den Arbeitnehmer lediglich zwingt, seine Ansprüche rechtzeitig vor Ablauf des Urlaubsjahres oder des Übertragungszeitraums zu verlangen (vgl. zu vertraglichen Ausschlussfristen BAG 18. November 2003 - 9 AZR 95/03 - zu B II 1 d der Gründe, BAGE 108, 357; vgl. zu tariflichen Ausschlussfristen: BAG 23. November 2017 - 6 AZR 43/16 - Rn. 38; 12. November 2013 - 9 AZR 727/12 - Rn. 20; HWK/Schinz 8. Aufl. § 13 BUrlG Rn. 24; vgl. auch MüKoBGB/Müller-Glöge 7. Aufl. § 611 Rn. 925; Schaub ArbR-HdB/Linck 17. Aufl. § 104 Rn. 123) .
  • BAG, 24.05.2018 - 6 AZR 191/17

    Wechselschichtarbeit im Bereich des TVöD-K

    Unerheblich ist hingegen, in wie viele Schichten der 24-Stunden-Tag aufgeteilt wird oder ob in allen Schichten der Arbeitsanfall gleich groß ist und deshalb in jeder Schicht die gleiche Anzahl von Arbeitnehmern arbeitet (BAG 23. November 2017 - 6 AZR 43/16 - Rn. 31) .

    Ihrem Vorbringen lässt sich nicht entnehmen, ob Übertragungsgründe iSv. § 7 Abs. 3 Satz 2 BUrlG, § 26 Abs. 2 Buchst. a Satz 2 TVöD-K vorlagen und Ersatzzusatzurlaubsansprüche entstanden sind (vgl. hierzu BAG 23. November 2017 - 6 AZR 43/16 - Rn. 39 ff.) .

    Das Landesarbeitsgericht wird den Parteien diesbezüglich Gelegenheit zu weiterem Sachvortrag geben müssen (vgl. BAG 23. November 2017 - 6 AZR 43/16 - Rn. 34) .

  • BAG, 11.12.2018 - 9 AZR 161/18

    Staffelung des Urlaubsanspruchs nach dem Lebensalter - Diskriminierung jüngerer

    Voraussetzung des Verzugs bleibt jedoch in diesen Fällen, dass der Anspruch des Gläubigers entstanden (vgl. BAG 23. November 2017 - 6 AZR 43/16 - Rn. 46) und fällig (vgl. BGH 28. September 2007 - V ZR 139/06 - Rn. 11) ist.
  • BAG, 27.02.2018 - 9 AZR 430/17

    Abfindung nach Beendigung des Altersteilzeitarbeitsverhältnisses wegen einer

    Er musste vielmehr den Hinweis auf § 11 TV ATZ als rein deklaratorische Wissenserklärung ohne Rechtsbindungswillen auffassen (vgl. zu einer solchen Erklärung BAG 23. November 2017 - 6 AZR 43/16 - Rn. 19) .

    Zudem liegt eine rechtsgeschäftliche Willenserklärung auch dann vor, wenn der Erklärende kein Erklärungsbewusstsein hat, er aber bei Anwendung der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt hätte erkennen und vermeiden können, dass seine Äußerung vom Empfänger als Willenserklärung aufgefasst werden darf, und wenn der Empfänger diese Äußerung tatsächlich so verstanden hat (BAG 23. November 2017 - 6 AZR 43/16 - Rn. 18) .

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