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   BAG, 25.04.2007 - 6 AZR 436/05   

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https://dejure.org/2007,709
BAG, 25.04.2007 - 6 AZR 436/05 (https://dejure.org/2007,709)
BAG, Entscheidung vom 25.04.2007 - 6 AZR 436/05 (https://dejure.org/2007,709)
BAG, Entscheidung vom 25. April 2007 - 6 AZR 436/05 (https://dejure.org/2007,709)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an eine Berufungsbegründung in einem Kündigungsschutzverfahren; Statthaftigkeit einer Restitutionsklage bei der objektiv möglichen Verwertung einer Urkunde im früheren Verfahren; Möglichkeit der Fristversäumnis durch eine nicht ordnungsgemäß begründete ...

  • Judicialis

    ZPO § 520 Abs. 3; ; ZPO § 522 Abs. 1; ; ZPO § 580 Nr. 7 Buchst. b; ; ArbGG § 67

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Prozessrecht - Zulässigkeit der Berufung; Berücksichtigung von Restitutionsgründen im laufenden Berufungsverfahren

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Unzulässigkeit der Berufung - Restitutionsgründe

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 122, 190
  • NJW 2007, 3803
  • MDR 2007, 1215
  • NZA 2007, 1387
  • DB 2007, 1764
 
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Wird zitiert von ... (127)

  • BAG, 08.05.2008 - 6 AZR 517/07

    Aufhebungsvertrag - Wiedereinstellungsanspruch - Anforderungen an die

    Für die erforderliche Auseinandersetzung mit den Urteilsgründen der angefochtenen Entscheidung reicht es nicht aus, die tatsächliche oder rechtliche Würdigung durch das Arbeitsgericht mit formelhaften Wendungen zu rügen und lediglich auf das erstinstanzliche Vorbringen zu verweisen oder dieses zu wiederholen (Senat 25. April 2007 - 6 AZR 436/05 - AP ZPO § 580 Nr. 15 = EzA ZPO 2002 § 520 Nr. 5).
  • LAG Köln, 25.06.2014 - 5 Sa 75/14

    Mindestgröße für Pilotinnen und Piloten - Diskriminierung durch Tarifvertrag?

    Für die erforderliche Auseinandersetzung mit den Urteilsgründen der angefochtenen Entscheidung reicht es nicht aus, die tatsächliche oder rechtliche Würdigung durch das Arbeitsgericht mit formelhaften Wendungen zu rügen und lediglich auf das erstinstanzliche Vorbringen zu verweisen oder dieses zu wiederholen (BAG 18. Mai 2011- 4 AZR 552/09 - AP § 64 ArbGG 1979 Nr. 45; 15. März 2011- 9 AZR 813/09 - NZA 2011, 767; 25. April 2007 - 6 AZR 436/05 - BAGE 122, 190; 17. Januar 2007 - 7 AZR 20/06 - BAGE 121, 18).
  • BAG, 19.10.2010 - 6 AZR 118/10

    Anforderungen an Berufungsbegründung

    Für die erforderliche Auseinandersetzung mit den Urteilsgründen der angefochtenen Entscheidung reicht es nicht aus, die tatsächliche oder rechtliche Würdigung durch das Arbeitsgericht mit formelhaften Wendungen zu rügen und lediglich auf das erstinstanzliche Vorbringen zu verweisen oder dieses zu wiederholen (Senat 25. April 2007 - 6 AZR 436/05 - Rn. 14, BAGE 122, 190; BAG 28. Mai 2009 - 2 AZR 223/08 - Rn. 14, AP ZPO § 520 Nr. 2) .

    Die Berufung ist auch nicht auf neue Angriffs- oder Verteidigungsmittel gestützt worden, was eine Auseinandersetzung mit den Gründen des angefochtenen Urteils entbehrlich gemacht hätte (vgl. Senat 25. April 2007 - 6 AZR 436/05 - Rn. 18, BAGE 122, 190; BGH 27. März 2007 - VIII ZB 123/06 - Rn. 8, MDR 2007, 966) .

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