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   BAG, 21.04.2005 - 6 AZR 440/04   

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https://dejure.org/2005,7991
BAG, 21.04.2005 - 6 AZR 440/04 (https://dejure.org/2005,7991)
BAG, Entscheidung vom 21.04.2005 - 6 AZR 440/04 (https://dejure.org/2005,7991)
BAG, Entscheidung vom 21. April 2005 - 6 AZR 440/04 (https://dejure.org/2005,7991)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com

    Tarifauslegung - Stichtagsregelung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Zahlung einer Stufenzulage oder Umstellungszulage; Zulagen eines im öffentlichen Dienst beschäftigten Fernmeldemonteurs; Zulässigkeit einer Auslegung von Tarifbestimmungen bei Fehlen einer Regelungslücke; Wegfall eines individuellen Sozialzuschlags während ...

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Wird zitiert von ... (17)

  • BAG, 13.08.2009 - 6 AZR 177/08

    Stufenaufstieg von Arbeitern des öffentlichen Dienstes

    Die effiziente Umsetzung eines neuen Tarifwerkes, mit dem das bisherige Tarifsystem grundlegend neu gestaltet wird, ist ein legitimes Ziel der Tarifvertragsparteien (vgl. Senat 21. April 2005 - 6 AZR 440/04 - zu 3 b der Gründe).
  • BAG, 13.08.2009 - 6 AZR 244/08

    Stufenzuordnung im TVöD nach Beförderung zwischen dem 1. Oktober 2005 und dem 1.

    Eine derartige Sonderregelung mussten die Tarifvertragsparteien deshalb nicht treffen (vgl. Senat 21. April 2005 - 6 AZR 440/04 - zu 3 b der Gründe).
  • LAG Hamburg, 11.01.2018 - 7 Sa 91/17

    Gleichheitswidrige Kürzung tariflicher Kündigungsfristen bei Abschluss eines

    Gleichwohl müssen die Tarifvertragsparteien auf Grund der Schutzpflichten der Grundrechte bei ihrer tariflichen Normsetzung den allgemeinen Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG sowie die Diskriminierungsverbote des Art. 3 Abs. 2 und Abs. 3 beachten (BAG, 21.4.2005, 6 AZR 440/04; 27.5.2004, 6 AZR 129/03; zit. nach juris).

    Auch deckt die Tarifautonomie einen Regelungsverzicht (BAG, 21.4.2005, 6 AZR 440/04; zit. nach juris).

  • LAG Hamburg, 11.01.2018 - 7 Sa 95/17

    Gleichheitswidrige Kürzung tariflicher Kündigungsfristen bei Abschluss eines

    Gleichwohl müssen die Tarifvertragsparteien auf Grund der Schutzpflichten der Grundrechte bei ihrer tariflichen Normsetzung den allgemeinen Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG sowie die Diskriminierungsverbote des Art. 3 Abs. 2 und Abs. 3 beachten (BAG, 21.4.2005, 6 AZR 440/04; 27.5.2004, 6 AZR 129/03; zit. nach juris).

    Auch deckt die Tarifautonomie einen Regelungsverzicht (BAG, 21.4.2005, 6 AZR 440/04; zit. nach juris).

  • LAG Hamburg, 11.01.2018 - 7 Sa 101/17

    Gleichheitswidrige Kürzung tariflicher Kündigungsfristen bei Abschluss eines

    Gleichwohl müssen die Tarifvertragsparteien auf Grund der Schutzpflichten der Grundrechte bei ihrer tariflichen Normsetzung den allgemeinen Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG sowie die Diskriminierungsverbote des Art. 3 Abs. 2 und Abs. 3 beachten (BAG, 21.4.2005, 6 AZR 440/04; 27.5.2004, 6 AZR 129/03; zit. nach juris).

    Auch deckt die Tarifautonomie einen Regelungsverzicht (BAG, 21.4.2005, 6 AZR 440/04; zit. nach juris).

  • LAG Niedersachsen, 08.08.2007 - 2 Sa 1768/06

    Ehegattenzuschlag

    Ein darauf bezogener Verstoß liegt erst vor, wenn die Ungleichbehandlung nicht in ausreichendem Maße gerechtfertigt werden kann (BAG, Urteil vom 21.04.2005 - 6 AZR 440/04 - Rn. 20, zitiert nach jurisweb).
  • LAG Hamm, 14.06.2007 - 17 Sa 254/07

    Anteilige Wechselschichtzulage für Teilzeitbeschäftigte im öffentlichen Dienst -

    Abzustellen ist ferner auf den tariflichen Gesamtzusammenhang, weil dieser Anhaltspunkte für den wirklichen Willen der Tarifvertragsparteien liefert und nur so der Sinn und Zweck der Tarifnorm zutreffend ermittelt werden kann (vgl. BAG, Urteil vom 21.11.2006 - 9 AZR 323/05 - DB 2007, 1092; Urteil vom 21.04.2005 - 6 AZR 440/04 - n.v.; Urteil vom 28.05.1998 - 6 AZR 349/96 - AP Nr. 52 zu § 611 BGB Bühnenengagementsvertrag).
  • LAG Bremen, 23.05.2006 - 1 TaBV 20/05

    Übernahme von Mitgliedern der Auszubildendenvertretung bei überbetrieblicher

    Demgegenüber hat der 6. Senat des Bundesarbeitsgerichts entschieden, dass die Tarifvertragsparteien bei ihrer tariflichen Normsetzung zwar nicht unmittelbar an die Grundrechte gebunden sind, jedoch aufgrund der Schutzpflichtfunktion der Grundrechte auch bei der Festlegung des persönlichen Geltungsbereichs den allgemeinen Gleichheitssatz zu beachten haben (BAG Urt. v. 21.04.2005 - Az. 6 AZR 440/04).
  • BAG, 13.08.2009 - 6 AZR 752/08

    Stufenaufstieg von Arbeitern des öffentlichen Dienstes

    Die effiziente Umsetzung eines neuen Tarifwerkes, mit dem das bisherige Tarifsystem grundlegend neu gestaltet wird, ist ein legitimes Ziel der Tarifvertragsparteien (vgl. Senat 21. April 2005 - 6 AZR 440/04 - zu 3 b der Gründe).
  • LAG Niedersachsen, 18.12.2007 - 5 Sa 214/07

    Berechnung der Vergütungshöhe nach Überleitung eines Arbeitsverhältnisses vom BAT

    Obwohl die Tarifvertragsparteien bei der tariflichen Normsetzung nicht unmittelbar Grundrechtsgebunden sind, müssen sie aufgrund der Schutzpflichten der Grundrechte bei ihrer tariflichen Normsetzung den allgemeinen Gleichheitssatz des Artikel 3 Abs. 1 GG sowie die Diskriminierungsverbote des Artikels 3 Abs. 2 und Abs. 3 beachten (BAG, Urteil vom 27.05.2007, Az.: 6 AZR 129/03 - AP TVG § 1 Gleichbehandlung Nr. 5; BAG, Urteil vom 21.04.2005, Az.: 6 AZR 440/04 - juris).

    Sie sind aus Gründen der Praktikabilität ungeachtet der damit verbundenen Härten zur Abgrenzung des begünstigten Personenkreises gerechtfertigt, wenn sich die Wahl der Stichtagsregelung am gegebenen Sachverhalt orientiert und demnach vertretbar ist (BAG, Urteil vom 25.06.2003, Az.: 4 AZR 405/02 - BAGE 106, 374; BAG, Urteil vom 21.04.2005 a.a.O., LAG Niedersachsen, Urteil vom 08.08.2007, Az.: 2 Sa 1768/06 E - nicht veröffentlicht).

  • LAG Niedersachsen, 10.06.2008 - 11 Sa 332/07

    Bemessung des Vergleichsentgelts bei Übergang von BAT zum TVöD - Ortszuschlag -

  • LAG Hamm, 10.05.2007 - 17 Sa 1890/06

    Anteilige Wechselschichtzulage für Teilzeitbeschäftigte im öffentlichen Dienst

  • ArbG München, 07.05.2008 - 29b Ca 559/07

    Wiederaufleben von Besitzstandszulagen

  • LAG Hamm, 28.06.2007 - 17 Sa 20/07

    Ausschlussfrist nach § 70 BAT/§ 37 Abs. 1 TVöD-VKA; Aufhebung des

  • LAG Hamm, 03.05.2007 - 17 Sa 1647/06

    Berechnung von Kranken- und Urlaubsvergütung bei angestellten Tierärzten der

  • LAG Düsseldorf, 13.03.2008 - 11 Sa 2246/07

    Berücksichtigung des Ortszuschlags der Stufe 1 des § 29 Abschnitt B Abs. 1

  • LAG Hamm, 10.05.2007 - 17 Sa 890/06

    Wechselschichtzulage (volle) für Teilzeitbeschäftigte

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