Volltextveröffentlichungen (7)

• lexetius.com

  Trompeter - Pflicht zum Spielen der Jazztrompete

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Trompeter - Pflicht zum Spielen - Jazztrompete - Musiker - Kulturorchester - Arbeitsvertragliche Pflicht - Anderes Instrument - Zusätzliche Vergütung - Tarifvertrag - Dienstvertrag - Stillschweigende Vereinbarung - West-Side-Story

 
• Judicialis

  BGB § 133; ; BGB § ... 157; ; BGB § 612 Abs. 1; ; TVK § 3 Abs. 1 Satz 1; ; TVK § 6 Abs. 1; ; TVK § 6 Abs. 2 Buchst. d; ; TVK Protokollnotiz Nr. 2 zu § 6 Abs. 2; ; TVK § 21; ; TVK § 22 Abs. 2; ; TVK § 22 Abs. 7; ; TVK § 26 Abs. 3 Protokollnotizen hierzu; ; TVK Protokollnotiz zu § 26 Abs. 4

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Tarifauslegung - Inhalt der Arbeitspflicht des Trompeters; Anspruch auf eine besondere Vergütung für das Spielen der amerikanischen Trompete (Jazztrompete); deutsche und amerikanische Trompeten als verschiedene Instrumente; Trompetenbegriff des TVK

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• BB 2002, 1920

Wird zitiert von ... (14)

• BAG, 28.01.2004 - 5 AZR 530/02

  Vergütung von ärztlichem Bereitschaftsdienst

  § 612 Abs. 1 BGB greift auch dann ein, wenn über die vertraglich geschuldete Tätigkeit hinaus eine Sonderleistung erbracht wird, die durch die vereinbarte Vergütung nicht abgegolten ist und weder einzelvertraglich noch tarifvertraglich geregelt ist, wie diese Dienste zu vergüten sind (Senat 29. Januar 2003 - 5 AZR 703/01 - AP BGB § 612 Nr. 66, zu I 1 der Gründe; BAG 21. März 2002 - 6 AZR 456/01 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Musiker Nr. 17 = EzA TVG § 4 Musiker Nr. 2, zu I 1 der Gründe).
• BAG, 05.06.2003 - 6 AZR 114/02

  Bereitschaftsdienst als Arbeitszeit; Vergütungspflicht

  Sie ist aber auch anzuwenden, wenn über die vertraglich geschuldete Tätigkeit hinaus eine Sonderleistung erbracht wird, die durch die vereinbarte Vergütung nicht abgegolten ist und weder einzelvertraglich noch tarifvertraglich geregelt ist, wie diese Dienste zu vergüten sind (BAG 21. März 2002 - 6 AZR 456/01 - AP TVG § 1 TVG Tarifverträge: Musiker Nr. 17 = EzA TVG § 4 Musiker Nr. 2; 29. Januar 2003 - 5 AZR 703/01 - AP BGB § 612 Nr. 66).
• BAG, 10.02.2015 - 9 AZR 289/13

  Ausbildung zur Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeutin - praktische Tätigkeit - …

  Die Vorschrift kommt daher nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts etwa dann (entsprechend) zur Anwendung, wenn über den Rahmen eines Arbeitsvertrags hinaus faktisch höherwertige Dienste auf Veranlassung des Arbeitgebers oder mit seiner Billigung geleistet werden, für die eine Vergütungsregelung fehlt (BAG 21. März 2002 - 6 AZR 456/01 - Rn. 13; 7. Juli 1993 - 5 AZR 488/92 - zu II der Gründe; 16. Februar 1978 - 3 AZR 723/76 - zu I 1 a der Gründe;… 4. Oktober 1972 - 4 AZR 475/71 - aaO; zum Dienstvertragsrecht BGH 11. November 1977 - I ZR 56/75 - zu III 4 der Gründe; zustimmend Palandt/Weidenkaff 74. Aufl. § 612 BGB Rn. 2; ErfK/Preis 15. Aufl. § 612 BGB Rn. 16) .

 
• BAG, 03.05.2006 - 10 AZR 310/05

  Erfolgsbeteiligung nach einem Carried-Interest-Plan

  § 612 Abs. 1 BGB greift auch dann ein, wenn über die vertraglich geschuldete Tätigkeit hinaus eine Sonderleistung erbracht wird, die durch die vereinbarte Vergütung nicht abgegolten ist und weder einzelvertraglich noch tarifvertraglich geregelt ist, wie diese Dienste zu vergüten sind (BAG 29. Januar 2003 - 5 AZR 703/01 - AP BGB § 612 Nr. 66; 21. März 2002 - 6 AZR 456/01 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Musiker Nr. 17 = EzA TVG § 4 Musiker Nr. 2).
• BAG, 21.12.2006 - 6 AZR 341/06

  Tarifauslegung - Vergütung von Wegezeiten

  § 612 Abs. 1 BGB greift auch dann ein, wenn über die vertraglich geschuldete Tätigkeit hinaus eine Sonderleistung erbracht wird, die durch die vereinbarte Vergütung nicht abgegolten ist, und weder einzelvertraglich noch tarifvertraglich geregelt ist, wie diese Dienste zu vergüten sind (BAG 29. Januar 2003 - 5 AZR 703/01 - AP BGB § 612 Nr. 66; 21. März 2002 - 6 AZR 456/01 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Musiker Nr. 17 = EzA TVG § 4 Musiker Nr. 2).
• BAG, 14.10.2004 - 6 AZR 564/03

  Tarifliche Wochenarbeitszeit für Hausmeister

  § 612 Abs. 1 BGB greift auch dann ein, wenn über die vertraglich geschuldete Tätigkeit hinaus eine Sonderleistung erbracht wird, die durch die vereinbarte Vergütung nicht abgegolten ist und weder einzelvertraglich noch tarifvertraglich geregelt ist, wie diese Dienste zu vergüten sind (BAG 29. Januar 2003 - 5 AZR 703/01 - AP BGB § 612 Nr. 66; 21. März 2002 - 6 AZR 456/01 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Musiker Nr. 17 = EzA TVG § 4 Musiker Nr. 2).
• BAG, 14.10.2004 - 6 AZR 563/03

  Tarifliche Wochenarbeitszeit für Hausmeister

  § 612 Abs. 1 BGB greift auch dann ein, wenn über die vertraglich geschuldete Tätigkeit hinaus eine Sonderleistung erbracht wird, die durch die vereinbarte Vergütung nicht abgegolten ist und weder einzelvertraglich noch tarifvertraglich geregelt ist, wie diese Dienste zu vergüten sind (BAG 29. Januar 2003 - 5 AZR 703/01 - AP BGB § 612 Nr. 66; 21. März 2002 - 6 AZR 456/01 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Musiker Nr. 17 = EzA TVG § 4 Musiker Nr. 2).
• BAG, 28.01.2004 - 5 AZR 503/02

  Vergütung von Bereitschaftsdienst

  § 612 Abs. 1 BGB greift auch dann ein, wenn über die vertraglich geschuldete Tätigkeit hinaus eine Sonderleistung erbracht wird, die durch die vereinbarte Vergütung nicht abgegolten ist und weder einzelvertraglich noch tarifvertraglich geregelt ist, wie diese Dienste zu vergüten sind (Senat 29. Januar 2003 - 5 AZR 703/01 - AP BGB § 612 Nr. 66, zu I 1 der Gründe; BAG 21. März 2002 - 6 AZR 456/01 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Musiker Nr. 17 = EzA TVG § 4 Musiker Nr. 2, zu I 1 der Gründe).
• BAG, 29.01.2003 - 5 AZR 703/01

  Arbeitsvergütung; Zusatzvergütung eines Redakteurs für das Anfertigen von …

  Diese Bestimmung ist vielmehr auch anzuwenden, wenn über die vertraglich geschuldete Tätigkeit hinaus Sonderleistungen erbracht werden, die durch die vereinbarte Vergütung nicht abgegolten sind, und weder einzelvertraglich noch tarifvertraglich geregelt ist, wie diese Dienste zu vergüten sind (vgl. BAG 21. März 2002 - 6 AZR 456/01 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Musiker Nr. 17, zu I 1 der Gründe mwN).
• BAG, 14.10.2004 - 6 AZR 535/03

  Tarifliche Wochenarbeitszeit für Hausmeister

  § 612 Abs. 1 BGB greift auch dann ein, wenn über die vertraglich geschuldete Tätigkeit hinaus eine Sonderleistung erbracht wird, die durch die vereinbarte Vergütung nicht abgegolten ist und weder einzelvertraglich noch tarifvertraglich geregelt ist, wie diese Dienste zu vergüten sind (BAG 29. Januar 2003 - 5 AZR 703/01 - AP BGB § 612 Nr. 66; 21. März 2002 - 6 AZR 456/01 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Musiker Nr. 17 = EzA TVG § 4 Musiker Nr. 2).
• BAG, 14.10.2004 - 6 AZR 536/03

  Tarifliche Wochenarbeitszeit für Hausmeister
• BAG, 21.04.2005 - 6 AZR 287/04

  Vergütung verlängerter Arbeitszeit
• BAG, 21.04.2005 - 6 AZR 291/04

  Vergütung verlängerter Arbeitszeit
• BAG, 05.06.2003 - 6 AZR 237/02

  Redakteur - Verpflichtung zum Fotografieren