Rechtsprechung
   BAG, 23.03.2006 - 6 AZR 497/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,2829
BAG, 23.03.2006 - 6 AZR 497/05 (https://dejure.org/2006,2829)
BAG, Entscheidung vom 23.03.2006 - 6 AZR 497/05 (https://dejure.org/2006,2829)
BAG, Entscheidung vom 23. März 2006 - 6 AZR 497/05 (https://dejure.org/2006,2829)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,2829) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Tarifauslegung - Ersatzruhetage für Arbeit an Wochenfeiertagen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit einer Vereinbarung über den Wegfall von Ersatzruhetagen für auf Werktage fallende Feiertage in einem Tarifvertrag; Anspruch auf Ersatzruhetage für geleistete Arbeit an Wochenfeiertagen; Erlöschen des Anspruchs auf zwölf Ersatzruhetage durch Erfüllung; ...

  • Techniker Krankenkasse
  • Judicialis

    JazTV vom 1. Januar 1998 § 2; ; JazTV vom 1. Januar 1998 § 4 Abs. 1; ; JazTV vom 1. Januar 1998 § 5 Abs. 2 Nr. 2 Buchst. a; ; JazTV vom 1. Januar 1998 § 5 Abs. 2 Nr. 2 Buchst. b; ;... JazTV vom 1. Januar 1998 § 6 Abs. 3 Nr. 4; ; JazTV vom 1. Januar 1998 § 6 Abs. 3 Nr. 7; ; ArbZG § 11 Abs. 3; ; ArbZG § 12 Satz 1 Nr. 2; ; BGB § 362 Abs. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Tarifauslegung; Öffentlicher Dienst - Anspruch gemäß JazTV auf Ersatzruhetage für Arbeit an Wochenfeiertagen

  • datenbank.nwb.de
  • Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

    Ersatzruhetage für Arbeit an Wochenfeiertagen: Anspruch gemäß Tarifvertrag zur Jahresarbeitszeit ? Nutzung eines arbeitsfreien Samstags als Ersatzruhetag zulässig ? Zulässigkeit vom Gesetz abweichend geregelten tariflichen Ausgleichszeitraums

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Ersatzruhetag - Kein Anspruch auf bezahlte Freistellung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DB 2006, 1435
  • NZA-RR 2007, 112 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (11)Neu Zitiert selbst (6)

  • BAG, 07.05.2003 - 5 AZR 256/02

    Zeitgutschrift bei Schichtarbeit - Wochenfeiertag

    Auszug aus BAG, 23.03.2006 - 6 AZR 497/05
    Im Ergebnis bezwecken und erreichen die Regelungen in Buchst. a und Buchst. b des § 5 Abs. 2 Nr. 2 JazTV bei der Arbeitszeitgutschrift für Wochenfeiertage gerade eine Gleichbehandlung von Arbeitnehmern im Schichtdienst mit solchen Arbeitnehmern, die mit regelmäßigen Arbeitszeiten in der Fünf-Tage-Woche beschäftigt werden (vgl. BAG 7. Mai 2003 - 5 AZR 256/02 - BAGE 106, 132,139 f.).
  • BAG, 12.12.2001 - 5 AZR 294/00

    Ersatzruhetage für Wochenfeiertage

    Auszug aus BAG, 23.03.2006 - 6 AZR 497/05
    Eine bezahlte Freistellung an einem Beschäftigungstag kann nicht verlangt werden (BAG 12. Dezember 2001 - 5 AZR 294/00 - BAGE 100, 124, zu II 1 a der Gründe mwN; so auch schon BAG 27. Januar 1994 - 6 AZR 597/93 - ZTR 1995, 117).
  • BAG, 27.01.1994 - 6 AZR 597/93

    Freizeitausgleich bei Arbeit an Wochenfeiertag, wenn kein Antrag gestellt wurde

    Auszug aus BAG, 23.03.2006 - 6 AZR 497/05
    Eine bezahlte Freistellung an einem Beschäftigungstag kann nicht verlangt werden (BAG 12. Dezember 2001 - 5 AZR 294/00 - BAGE 100, 124, zu II 1 a der Gründe mwN; so auch schon BAG 27. Januar 1994 - 6 AZR 597/93 - ZTR 1995, 117).
  • LAG Sachsen, 22.04.2005 - 3 Sa 747/04

    Feiertagsarbeit, Gewährung von Ersatzruhetagen

    Auszug aus BAG, 23.03.2006 - 6 AZR 497/05
    Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 22. April 2005 - 3 Sa 747/04 - wird zurückgewiesen.
  • BAG, 16.11.2000 - 6 AZR 338/99

    Berücksichtigung von Wochenfeiertagen bei Schichtarbeit

    Auszug aus BAG, 23.03.2006 - 6 AZR 497/05
    Ihnen gebührt eine Einschätzungsprärogative in Bezug auf die sachlichen Gegebenheiten und betroffenen Interessen (BAG 27. Januar 2000 - 6 AZR 471/98 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Rundfunk Nr. 33 = EzA TVG § 4 Rundfunk Nr. 22; 16. November 2000 - 6 AZR 338/99 - AP BAT § 15 Nr. 44, zu 3 a der Gründe mwN).
  • BAG, 27.01.2000 - 6 AZR 471/98

    Zeitzuschläge - Besitzstandswahrung

    Auszug aus BAG, 23.03.2006 - 6 AZR 497/05
    Ihnen gebührt eine Einschätzungsprärogative in Bezug auf die sachlichen Gegebenheiten und betroffenen Interessen (BAG 27. Januar 2000 - 6 AZR 471/98 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Rundfunk Nr. 33 = EzA TVG § 4 Rundfunk Nr. 22; 16. November 2000 - 6 AZR 338/99 - AP BAT § 15 Nr. 44, zu 3 a der Gründe mwN).
  • BAG, 08.12.2021 - 10 AZR 641/19

    Ersatzruhetage für Feiertagsarbeit

    Durch einen Schichtplan kann ein Ersatzruhetag iSv. § 11 Abs. 3 ArbZG "gewährt" werden, ohne dass er ausdrücklich als solcher bezeichnet werden müsste (vgl. BAG 23. März 2006 - 6 AZR 497/05 - Rn. 16; Herbert in Hahn/Pfeiffer/J. Schubert Arbeitszeitrecht 2. Aufl. ArbZG § 11 Rn. 15; HWK/Gäntgen aaO; Zerbe aaO) .
  • LAG Rheinland-Pfalz, 24.09.2019 - 6 Sa 55/19

    Ersatzruhetage für Feiertagsarbeit

    Das kann auch ein ohnehin arbeitsfreier Werktag sein, eine bezahlte Freistellung an einem Beschäftigungstag verlangt das Gesetz nicht ( BAG 19. September 2012 - 5 AZR 727/11 - Rn. 21; 13. Juli 2006 - 6 AZR 55/06 - Rn. 10, 23. März 2006 - 6 AZR 497/05 - Rn. 16, jeweils zitiert nach juris).
  • BAG, 19.09.2012 - 5 AZR 727/11

    Feiertagsarbeit - Zeitzuschlag - Ersatzruhetag

    Das kann auch ein ohnehin arbeitsfreier Werktag sein, eine bezahlte Freistellung an einem Beschäftigungstag verlangt das Gesetz nicht (BAG 12. Dezember 2001 - 5 AZR 294/00 - zu II 1 a der Gründe mwN, BAGE 100, 124; 23. März 2006 - 6 AZR 497/05 - AP ArbZG § 11 Nr. 3 = EzA ArbZG § 12 Nr. 1; 13. Juli 2006 - 6 AZR 55/06 - AP MTArb § 15 Nr. 1; ebenso die ganz herrschende Auffassung im Schrifttum, vgl. nur ErfK/Wank 12. Aufl. § 11 ArbZG Rn. 3; HWK/Schliemann 5. Aufl. § 2 EFZG Rn. 13; Anzinger/Koberski ArbZG 3. Aufl. § 11 Rn. 30 f.; aA Buschmann/Ulber 7. Aufl. § 11 Rn. 6a) .
  • BAG, 13.07.2006 - 6 AZR 55/06

    Freizeitausgleich für Arbeit an Sonntagen

    Eine bezahlte Freistellung an einem Beschäftigungstag kann nicht verlangt werden (BAG 12. Dezember 2001 - 5 AZR 294/00 - BAGE 100, 124, zu II 1 a der Gründe mwN; so auch schon BAG 27. Januar 1994 - 6 AZR 597/93 - ZTR 1995, 117; zuletzt Senat 23. März 2006 - 6 AZR 497/05 - EzA ArbZG § 12 Nr. 1).
  • LAG Düsseldorf, 21.11.2016 - 9 Sa 715/16

    Auslegung eines Tarifvertrags; Lohnzahungspflichtiger Wochenfeiertag;

    Es hat bereits darauf hingewiesen, dass die ständige Rechtsprechung aus dem Gesetzesrecht unabhängig von tariflichen Definitionen den Begriff des (gesetzlichen) Wochenfeiertags in Abgrenzung zu einem Feiertag, der auf einen Sonntag fällt, entwickelt hat (vgl. nur BAG v. 20.06.2013 - 6 AZR 696/11, juris; BAG v. 19.09.2012 - 5 AZR 727/11; BAG v. 08.12.2010 - 5 AZR 667/09, juris; BAG v. 10.12.2008 - 4 AZR 813/07, juris; BAG v. 09.07.2008 - 5 AZR 902/07, juris; BAG v. 23.03.2006 - 6 AZR 497/05 - Rn. 18).

    Manche Tarifvertragsparteien haben diese Begrifflichkeit aufgenommen und ausdrücklich festgehalten, wenn - im Sinn einer Ausnahme - keine Arbeitszeitgutschrift oder Arbeitsbefreiung für einen auf einen Samstag oder einen anderen arbeitsfreien Tag fallenden Wochenfeiertag erfolgen soll (vgl. für § 5 Abs. 2 Nr. 2 Buchst. b des Tarifvertrags zur Regelung der Jahresarbeitszeit für die Arbeitnehmer der DB AG vom 01.01.1998 BAG v. 23.03.2006 - 6 AZR 497/05; BAG v. 22.09.2005 - 6 AZR 641/04).

  • BAG, 20.06.2013 - 6 AZR 696/11

    Bezahlter Freizeitausgleich für Arbeit an einem auf einen Samstag fallenden

    Ein solcher Leistungsantrag ist hinreichend bestimmt (vgl. BAG 13. Juni 2007 - 5 AZR 849/06 - Rn. 6, 13; 23. März 2006 - 6 AZR 497/05 - Rn. 9, 12; 22. September 2005 - 6 AZR 579/04 - zu A I der Gründe, BAGE 116, 28) .

    (3) Die ständige Rechtsprechung hat aus dem Gesetzesrecht unabhängig von tariflichen Definitionen den Begriff des (gesetzlichen) Wochenfeiertags in Abgrenzung zu einem Feiertag, der auf einen Sonntag fällt, entwickelt (vgl. nur BAG 19. September 2012 - 5 AZR 727/11 - Rn. 18, 21, 22; 8. Dezember 2010 - 5 AZR 667/09 - Rn. 14, BAGE 136, 290; 10. Dezember 2008 - 4 AZR 813/07 - Rn. 5; 9. Juli 2008 - 5 AZR 902/07 - Rn. 13; 23. März 2006 - 6 AZR 497/05 - Rn. 18) .

    Manche Tarifvertragsparteien haben diese Begrifflichkeit aufgenommen und ausdrücklich festgehalten, wenn - im Sinn einer Ausnahme - keine Arbeitszeitgutschrift oder Arbeitsbefreiung für einen auf einen Samstag oder einen anderen arbeitsfreien Tag fallenden Wochenfeiertag erfolgen soll (vgl. für § 5 Abs. 2 Nr. 2 Buchst. b des Tarifvertrags zur Regelung der Jahresarbeitszeit für die Arbeitnehmer der DB AG vom 1. Januar 1998 BAG 23. März 2006 - 6 AZR 497/05 - Rn. 3; 22. September 2005 - 6 AZR 641/04 - Tatbestand) .

  • LAG Schleswig-Holstein, 08.05.2013 - 3 Sa 201/12

    Ersatzruhetag, Vergütung, Wochenfeiertag, Arbeitsleistung, Busfahrer,

    Eine bezahlte Freistellung an einem Beschäftigungstag kann nicht verlangt werden (BAG vom 19.09.2012, 5 AZR 727/11 - Juris, Rz. 21; BAG vom 23.03.2006, 6 AZR 497/05 - Juris, LS 1 und Rz. 16; BAG v. 12.12.2001 - 5 AZR 294/00, - Juris, LS. 1 und Rz. 16; jeweils mit einer Vielzahl von weiteren Nachweisen).

    Die Tarifvertragsparteien sind zu unterschiedlicher Behandlung verschiedener Arbeitnehmergruppen im Rahmen der Tarifautonomie berechtigt (BAG vom 23.03.2006 - 6 AZR 497/05 - Juris, Rz. 23).

  • LAG Nürnberg, 24.02.2011 - 1 Sa 550/10

    Anspruch auf vergütungspflichtige Ersatzfreistellung nach Feiertagsarbeit -

    Sie trifft hingegen keine Vorgabe zur Vergütungspflicht der Ersatzruhe oder zur bezahlten Ersatzfreistellung (BAG v. 23.03.2006, 6 AZR 497/05; v. 12.12.2001, 5 AZR 294/00, NZA 2002, 505; ErfK/Wank, 10. Auflage, § 11 ArbzG Rdnr. 3/4).
  • BAG, 22.03.2018 - 6 AZR 834/16

    Ausgleich für Feiertagsarbeit im Rahmen des TV-N MV

    Das kann auch ein ohnehin arbeitsfreier Werktag sein, eine bezahlte Freistellung an einem Beschäftigungstag verlangt das Gesetz nicht (BAG 19. September 2012 - 5 AZR 727/11 - Rn. 21; vgl. auch BAG 23. März 2006 - 6 AZR 497/05 - Rn. 16) .
  • LAG Rheinland-Pfalz, 21.06.2012 - 11 Sa 37/12

    Tariflicher Sonntagszuschlag nach ALTV 2 - Stationierungsstreitkräfte

    Als Ersatzruhetag kommt jeder Werktag, also auch ein arbeitsfreier Samstag, in Betracht (BAG 12.12.2001 - 5 AZR 294/00 - AP Nr. 1 zu § 11 ArbZG; 23.03.2006 - 6 AZR 497/05 - AP ArbZG§ 11 Nr. 3).
  • VG Karlsruhe, 04.11.2011 - PL 12 K 1136/11

    Mitbestimmung des Personalrats bei Einführung einer Soll-Jahresarbeitszeit

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht