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   BAG, 08.05.2008 - 6 AZR 517/07   

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https://dejure.org/2008,496
BAG, 08.05.2008 - 6 AZR 517/07 (https://dejure.org/2008,496)
BAG, Entscheidung vom 08.05.2008 - 6 AZR 517/07 (https://dejure.org/2008,496)
BAG, Entscheidung vom 08. Mai 2008 - 6 AZR 517/07 (https://dejure.org/2008,496)
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Volltextveröffentlichungen (16)

  • lexetius.com

    Aufhebungsvertrag - Wiedereinstellungsanspruch - Anforderungen an die Berufungsbegründung

  • openjur.de

    Aufhebungsvertrag; Wiedereinstellungsanspruch; Anforderungen an die Berufungsbegründung

  • IWW
     
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für einen Wiedereinstellungsanspruch wegen Wegfalls der Geschäftsgrundlage des Aufhebungsvertrags; Wirksamkeit eines Aufhebungsvertrags bei Anfechtung desselben; Anfechtungsrecht bei Irrtum im Beweggrund; Zulässigkeit einer Klage auf Verurteilung zur ...

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Aufhebungsvertrags und Wiedereinstellungsanspruch - Streitgegenstände

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Aufhebungsvertrag - Klauselkontrolle

  • bag-urteil.com

    Aufhebungsvertrag - Wiedereinstellungsanspruch - Anforderungen an die Berufungsbegründung

  • Betriebs-Berater

    AGB-Kontrolle von Aufhebungsverträgen und Anforderungen an eine Berufungsbegründung

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Wegfalls der Geschäftsgrundlage eines arbeitsvertraglichen Aufhebungsvertrags

  • Techniker Krankenkasse
  • Judicialis

    ZPO § 520 Abs. 3; ; ZPO § 256; ; InsO § 270 Abs. 1; ; BGB § 305c Abs. 1; ; BGB § 307 Abs. 1; ; BGB § 313

  • Der Betrieb(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorformulierter Aufhebungsvertrag unterliegt keiner Angemessenheitskontrolle ? Wirksamkeit eines Aufhebungsvertrags und Wiedereinstellung prozessual unterschiedliche Streitgegenstände ? In Begründung der Berufung beide Fragen zu berücksichtigen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Prozessrecht - Aufhebungsvertrag; Wiedereinstellungsanspruch; Anforderungen an die Berufungsbegründung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Wirksamkeit eines Aufhebungsvertrags und Wiedereinstellungsanspruch - zwei Streitgegenstände

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Anspruch auf Wiedereinstellung trotz Aufhebungsvertrag

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Bei Wirksamkeit eines Aufhebungsvertrags und Wiedereinstellungsanspruch handelt es sich um zwei Streitgegenstände

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2008, 3372
  • NZA 2008, 1148
  • BB 2008, 2020
  • DB 2008, 1974
 
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Wird zitiert von ... (124)

  • BAG, 07.02.2019 - 6 AZR 75/18

    Kein Widerruf von Aufhebungsverträgen/Gebot fairen Verhandelns

    Darum unterliegt in einem Aufhebungsvertrag die Beendigungsvereinbarung als solche ebenso wenig einer Angemessenheitskontrolle (BAG 8. Mai 2008 - 6 AZR 517/07 - Rn. 22) wie eine als Gegenleistung für die Zustimmung des Arbeitnehmers zur Auflösung des Arbeitsverhältnisses etwaig gezahlte Abfindung (BAG 12. März 2015 - 6 AZR 82/14 - Rn. 23 mwN, BAGE 151, 108) .
  • BAG, 26.10.2017 - 6 AZR 158/16

    Unangemessene Benachteiligung des Arbeitnehmers aufgrund einer Verlängerung …

    Deshalb unterliegt die Beendigungsvereinbarung in einem Aufhebungsvertrag als solche ebenso wenig einer Angemessenheitskontrolle (vgl. BAG 8. Mai 2008 - 6 AZR 517/07 - Rn. 22) wie eine als Gegenleistung für die Zustimmung des Arbeitnehmers zur Auflösung des Arbeitsverhältnisses vorgesehene Abfindung (vgl. BAG 12. März 2015 - 6 AZR 82/14 - Rn. 23 mwN, BAGE 151, 108) .
  • BAG, 12.03.2015 - 6 AZR 82/14

    Klageverzicht in einem Formularaufhebungsvertrag

    Darum unterliegt in einem Aufhebungsvertrag die Beendigungsvereinbarung als solche ebenso wenig einer Angemessenheitskontrolle (BAG 8. Mai 2008 - 6 AZR 517/07 - Rn. 22) wie eine als Gegenleistung für die Zustimmung des Arbeitnehmers zur Auflösung des Arbeitsverhältnisses etwaig gezahlte Abfindung (zu diesem Synallagma vgl. BAG 10. November 2011 - 6 AZR 357/10 - Rn. 18, BAGE 139, 376; zur Kontrollfreiheit der Abfindung BAG 21. Juni 2011 - 9 AZR 203/10 - Rn. 42, BAGE 138, 136) .
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