Rechtsprechung
   BAG, 19.12.1996 - 6 AZR 525/95   

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https://dejure.org/1996,2457
BAG, 19.12.1996 - 6 AZR 525/95 (https://dejure.org/1996,2457)
BAG, Entscheidung vom 19.12.1996 - 6 AZR 525/95 (https://dejure.org/1996,2457)
BAG, Entscheidung vom 19. Dezember 1996 - 6 AZR 525/95 (https://dejure.org/1996,2457)
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Volltextveröffentlichungen (5)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 1997, 1800
  • NZA-RR 1997, 410 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BAG, 22.04.2004 - 8 AZR 620/02

    Verjährung

    III BAT-O ein sonderschulspezifisches Hochschulstudium voraussetzte oder aber ein allgemeines Hochschulstudium mit der Befähigung zum Diplomlehrer ausreichte (7. August 1997 - 6 AZR 716/95 - AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 62 und 19. Dezember 1996 - 6 AZR 525/95 - AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 57).

    Der beklagte Freistaat hat der Klägerin keine Veranlassung zur Annahme gegeben, sie könne bis zum rechtskräftigen Abschluss eines der Musterverfahren im Jahr 2000 zuwarten, auch wenn die Rechtsfrage längst rechtskräftig entschieden sei - wie vorliegend durch die Urteile des Bundesarbeitsgerichts vom 7. August 1997 (- 6 AZR 716/95 - AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 62) und vom 19. Dezember 1996 (- 6 AZR 525/95 - AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 57) -.

  • BAG, 07.08.1997 - 6 AZR 716/95

    Eingruppierung einer Diplomlehrerin für Staatsbürgerkunde

    Das Studium muß, wie der Senat im Urteil vom 19. Dezember 1996 (- 6 AZR 525/95 - zur Veröffentlichung in der Fachpresse bestimmt) im einzelnen ausgeführt hat, zu einer für das Lehramt als Sonderschullehrer geeigneten Qualifikation geführt haben.

    Auch dabei muß es sich um ein für das Lehramt an Sonderschulen geeignetes Studium handeln, über das die Klägerin nicht verfügt (vgl. BAG, Urteil vom 19. Dezember 1996 - 6 AZR 525/95 - zur Veröffentlichung in der Fachpresse bestimmt).

  • BAG, 27.05.1998 - 10 AZR 163/97
    Soweit die Tarifvertragsparteien hierfür auf die Vorschriften der 2. BesÜV verweisen, ist diese Verweisung nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zulässig ( BAG Urteile vom 13. Juni 1996 - 6 AZR 972/94 - AP Nr. 9 zu § 11 BAT-O und - 6 AZR 858/94 - BAGE 83, 201 = AP Nr. 45 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer; Urteil vom 19. Dezember 1996 - 6 AZR 525/95 - AP Nr. 57 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer).

    Wie der Sechste Senat in dem Urteil vom 19. Dezember 1996 (6 AZR 525/95 - AP Nr. 57 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer) ausführlich begründet hat, hat der Verordnungsgeber der 2. BesÜV in der Fußnote 4 geregelt, daß ein Sonderschullehrer der Besoldungsgruppe A 12 ein für das Lehramt geeignetes wissenschaftliches Hochschulstudium von mindestens 4 Studienjahren absolviert haben muß; dabei muß es sich um ein Hochschulstudium handeln, das zu einer für das Lehramt als Sonderschullehrer geeigneten Qualifikation führt.

    III der TdL-Richtlinien ( BAG Urteil vom 19. Dezember 1996 - 6 AZR 525/95 - a.a.O.).

  • BAG, 27.01.1999 - 10 AZR 37/98

    Eingruppierung eines Diplomsportlehrers mit postgradualer Ausbildung bei

    Der Kläger, der als Lehrer an einer Förderschule für geistig Behinderte tätig ist, unterfällt den Sonderregelungen für Angestellte als Lehrkräfte (SR 2 l I BAT-O), da Sonderschulen (Förderschulen) als allgemeinbildende Schulen im Sinne der Nr. 1 der SR 2 l I gelten (st. Rechtsprechung des BAG; vgl. BAG Urteil vom 13. Juni 1996 - 6 AZR 858/94 - AP Nr. 45 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer; BAG Urteil vom 8. August 1996 - 6 AZR 1013/94 - AP Nr. 46 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer; BAG Urteil vom 26. September 1996 - 6 AZR 333/95 - AP Nr. 49 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer; BAG Urteil vom 19. Dezember 1996 - 6 AZR 525/95 - AP Nr. 57 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer; BAG Urteil vom 7. August 1997 - 6 AZR 716/95 - AP Nr. 62 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer; BAG Urteile vom 27. Mai 1998 - 10 AZR 163/97 - und - 10 AZR 569/96 - n.v.; so auch: Clemens/Scheuring/Steingen/Wiese, BAT, Stand September 1998, SR 2 l I Erl.
  • BAG, 12.08.1998 - 10 AZR 329/97

    Eingruppierung eines Förderschulkonrektors (Funktionsamt)

    Diese tarifliche Verweisung auf die beamtenrechtlichen Vorschriften ist nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zulässig (BAG Urteile vom 13. Juni 1996 - 6 AZR 972/94 - AP Nr. 9 zu § 11 BAT-O und - 6 AZR 858/94 - BAGE 83, 201 = AP Nr. 45 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer; vom 19. Dezember 1996 - 6 AZR 525/95 - AP Nr. 57 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer).
  • BAG, 07.08.1997 - 6 AZR 904/95

    Eingruppierung einer Diplomlehrerin für Hilfsschulen

    Entsprechendes gilt zur Besoldungsgruppe A 11 Fallgruppe 3 Fußnote 6. Sofern in diesen Fußnoten ein "für das Lehramt geeignetes" wissenschaftliches Hochschulstudium gefordert wird, bedeutet dies, daß es sich um ein Studium handeln muß, das zu einer für das Lehramt als Sonderschullehrer geeigneten Qualifikation führt, also einen Bezug zur Sonderpädagogik aufweist (BAG Urteil vom 19. Dezember 1996 - 6 AZR 525/95 - AP Nr. 57 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer, zu II 2 b der Gründe).
  • LAG Sachsen-Anhalt, 20.04.1999 - 8 Sa 280/98

    Streitigkeit über die Eingruppierung in eine bestimmte tarifliche

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