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   BAG, 11.12.2014 - 6 AZR 562/13   

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https://dejure.org/2014,48375
BAG, 11.12.2014 - 6 AZR 562/13 (https://dejure.org/2014,48375)
BAG, Entscheidung vom 11.12.2014 - 6 AZR 562/13 (https://dejure.org/2014,48375)
BAG, Entscheidung vom 11. Dezember 2014 - 6 AZR 562/13 (https://dejure.org/2014,48375)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • lexetius.com

    Freistellung unter Inanspruchnahme des Guthabens auf einem Langzeitkonto - Elternzeit - Berücksichtigung bei der Stufenlaufzeit

  • openjur.de

    Freistellung unter Inanspruchnahme des Guthabens auf einem Langzeitkonto; Elternzeit; Berücksichtigung bei der Stufenlaufzeit

  • Bundesarbeitsgericht PDF

    Freistellung unter Inanspruchnahme des Guthabens auf einem Langzeitkonto - Elternzeit - Berücksichtigung bei der Stufenlaufzeit

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1 TVG, § 15 BEEG
    Freistellung unter Inanspruchnahme des Guthabens auf einem Langzeitkonto - Elternzeit - Berücksichtigung bei der Stufenlaufzeit

  • IWW

    § 4 Abs. 6 VTV, § 557 Abs. 3 Satz 1 ZPO, § 15 BEEG, § 4 Abs. 5 VTV, § 4 Abs. 2 VTV, § 91 Abs. 1, § 97 Abs. 1 ZPO

  • Wolters Kluwer

    Anrechnung der vollständigen Freistellung von der Arbeitsleistung unter Inanspruchnahme des Guthabens aus dem Langzeitkonto gem. § 4 Abs. 2 VTV

  • bag-urteil.com

    Freistellung unter Inanspruchnahme des Guthabens auf einem Langzeitkonto - Elternzeit - Berücksichtigung bei der Stufenlaufzeit

  • rewis.io

    Freistellung unter Inanspruchnahme des Guthabens auf einem Langzeitkonto - Elternzeit - Berücksichtigung bei der Stufenlaufzeit

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Freistellung unter Inanspruchnahme des Guthabens auf einem Langzeitkonto; Elternzeit; Berücksichtigung bei der Stufenlaufzeit

  • rechtsportal.de

    Anrechnung der vollständigen Freistellung von der Arbeitsleistung unter Inanspruchnahme des Guthabens aus dem Langzeitkonto gem. § 4 Abs. 2 VTV

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Vollständige Freistellung von der Arbeitsleistung unter Inanspruchnahme eines Guthabens auf einem Langzeitkonto - Elternzeit - Berücksichtigung der Freistellung bei der Stufenlaufzeit nach den Tarifverträgen der Deutschen Flugsicherung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA-RR 2015, 199
 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (6)

  • BAG, 17.11.2005 - 6 AZR 107/05

    Insolvenzkündigung und Standortsicherungsvereinbarung - Sozialauswahl

    Auszug aus BAG, 11.12.2014 - 6 AZR 562/13
    Das angefochtene Urteil ist bei Vorliegen eines Rechtsfehlers auch dann aufzuheben, wenn dieser nicht gerügt ist (BAG 15. April 2008 - 9 AZR 159/07 - Rn. 34; 17. November 2005 - 6 AZR 107/05 - Rn. 22, BAGE 116, 213) .
  • BAG, 31.01.2008 - 8 AZR 27/07

    Altersteilzeit - Betriebsübergang während der Freistellungsphase

    Auszug aus BAG, 11.12.2014 - 6 AZR 562/13
    Das war ausgehend davon, dass sich diese Arbeitnehmer das im Langzeitkonto geführte Geldguthaben durch Mehrarbeit bzw. Übertreffen von vereinbarten Zielen erarbeitet hatten und damit letztlich während der Freistellung für eine Vorleistung entlohnt wurden (vgl. für das Arbeitsentgelt während der Freistellungsphase der Altersteilzeit BAG 31. Januar 2008 - 8 AZR 27/07 - Rn. 38, BAGE 125, 333) , konsequent.
  • BAG, 27.01.2011 - 6 AZR 526/09

    Hemmung der Stufenlaufzeit durch Elternzeit

    Auszug aus BAG, 11.12.2014 - 6 AZR 562/13
    b) Auch wenn man annähme, dass der Stufenaufstieg nach § 4 Abs. 2 VTV den Zugewinn an Berufserfahrung honorieren soll, und berücksichtigte, dass ein solcher Zugewinn während der Zeit des Ruhens des Arbeitsverhältnisses wegen Elternzeit nicht erfolgt (vgl. BAG 27. Januar 2011 - 6 AZR 526/09 - Rn. 36, BAGE 137, 80) , stünde § 4 Abs. 6 VTV der Berücksichtigung der Zeit vom 1. Juni 2010 bis zum 24. August 2010 nicht entgegen.
  • LAG Bremen, 05.02.2013 - 1 Sa 71/12

    Ruhen des Arbeitsverhältnisses bei Elternzeit

    Auszug aus BAG, 11.12.2014 - 6 AZR 562/13
    Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Bremen vom 5. Februar 2013 - 1 Sa 71/12 - aufgehoben.
  • BAG, 15.04.2008 - 9 AZR 159/07

    Altersteilzeit - Konkurrenz von Firmen- und Verbandstarifvertrag - Bezugnahme auf

    Auszug aus BAG, 11.12.2014 - 6 AZR 562/13
    Das angefochtene Urteil ist bei Vorliegen eines Rechtsfehlers auch dann aufzuheben, wenn dieser nicht gerügt ist (BAG 15. April 2008 - 9 AZR 159/07 - Rn. 34; 17. November 2005 - 6 AZR 107/05 - Rn. 22, BAGE 116, 213) .
  • BAG, 29.01.2014 - 6 AZR 943/11

    Vereinbarkeit eines tariflichen Anspruchs auf Höhergruppierungsgewinn mit Art. 3

    Auszug aus BAG, 11.12.2014 - 6 AZR 562/13
    Die Klägerin hat sich in einer den gesetzlichen Anforderungen genügenden Weise (dazu BAG 29. Januar 2014 - 6 AZR 943/11 - Rn. 16) mit der Begründung des Landesarbeitsgerichts auseinandergesetzt.
  • BAG, 02.03.2017 - 2 AZR 698/15

    Außerordentliche Verdachtskündigung

    In beidem liegt ein sachlich-rechtlicher Mangel, der im Rahmen einer - wie hier - zulässigen Revision ohne Bindung an die erhobenen Rügen zu berücksichtigen ist (hinsichtlich der Beweiswürdigung vgl. BAG 11. Dezember 2014 - 6 AZR 562/13 - Rn. 17) .
  • BAG, 07.07.2015 - 10 AZR 260/14

    Wettbewerbsverbot - Karenzentschädigung

    Ist die Revision - wie hier - zulässig und ordnungsgemäß begründet, hat das Revisionsgericht das angefochtene Urteil innerhalb desselben Streitgegenstands ohne Bindung an die erhobenen Sachrügen unter allen rechtlichen Gesichtspunkten auf seine materielle Richtigkeit und mögliche Rechtsfehler hin zu prüfen (BAG 11. Dezember 2014 - 6 AZR 562/13 - Rn. 17 mwN) .
  • BAG, 24.09.2015 - 6 AZR 497/14

    Widerklage - Klagerücknahme - § 167 ZPO

    Ist die Revision wie hier zulässig, hat das Revisionsgericht das angefochtene Urteil gemäß § 557 Abs. 3 Satz 1 ZPO innerhalb desselben Streitgegenstands ohne Bindung an die erhobenen Sachrügen unter allen rechtlichen Gesichtspunkten auf seine materielle Richtigkeit und mögliche Rechtsfehler hin zu prüfen (BAG 11. Dezember 2014 - 6 AZR 562/13 - Rn. 17) und ist nicht wie bei einer Verfahrensrüge auf den Umfang der ordnungsgemäßen Rüge beschränkt.
  • BAG, 17.06.2015 - 10 AZR 518/14

    Tariflicher Lohnzuschlag - Personen- und Warenkontrolle

    aa) Bleiben nach der Auslegung einer Tarifnorm nach Wortlaut, Wortsinn und tariflichem Gesamtzusammenhang Zweifel an deren Inhalt und dem wirklichen Willen der Tarifvertragsparteien, kann auf die Entstehungsgeschichte des Tarifvertrags zurückgegriffen werden (st. Rspr., zuletzt zB BAG 11. Dezember 2014 - 6 AZR 562/13 - Rn. 28; 3. September 2014 - 5 AZR 240/13 - Rn. 16; 20. August 2014 - 10 AZR 937/13 - Rn. 20; 17. Juni 2014 - 3 AZR 527/11 - Rn. 35; 6. Mai 2014 - 9 AZR 758/12 - Rn. 22; 12. Dezember 2013 - 8 AZR 942/12 - Rn. 16; 12. November 2013 - 1 AZR 628/12 - Rn. 11; 24. Februar 2010 - 10 AZR 1035/08 - Rn. 29 mwN; grundsätzliche Bedenken hingegen in einem obiter dictum BAG 10. Dezember 2014 - 4 AZR 503/12 - Rn. 22; vgl. aber zur Heranziehung von Vorgängertarifverträgen zur Feststellung eines Redaktionsversehens BAG 21. November 2012 - 4 AZR 139/11 - Rn. 22) .
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