Rechtsprechung
   BAG, 13.03.2003 - 6 AZR 585/01   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,621
BAG, 13.03.2003 - 6 AZR 585/01 (https://dejure.org/2003,621)
BAG, Entscheidung vom 13.03.2003 - 6 AZR 585/01 (https://dejure.org/2003,621)
BAG, Entscheidung vom 13. März 2003 - 6 AZR 585/01 (https://dejure.org/2003,621)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Nebentätigkeit im öffentlichen Dienst bei dauerhafter Beurlaubung

  • IWW
  • Judicialis

    Nebentätigkeit im öffentlichen Dienst bei dauerhafter Beurlaubung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Nebentätigkeit im öffentlichen Dienst bei dauerhafter Beurlaubung; Vereinbarung, die bei der Gewährung von Sonderurlaub bis zum Ende des Vertragsverhältnisses die Aufnahme einer dem Urlaubszweck nicht widersprechenden beruflichen Tätigkeit unter Genehmigungsvorbehalt stellt, als Erlaubnisvorbehalt für eine solche Tätigkeit; Konkrete Gefährdung berechtigter dienstlicher Interessen; Durchführung von Projektplanungen für Objekte innerhalb des Zuständigkeitsbereichs des Bauamts

  • archive.org (Volltext/Leitsatz)

    Nebentätigkeit im öffentlichen Dienst bei dauerhafter Beurlaubung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Arbeitsvertragsrecht; Nebentätigkeit - Nebentätigkeit eines Angestellten im öffentlichen Dienst bei dauerhafter Beurlaubung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Nebentätigkeit eines dauerhaft beurlaubten Angestellten im öffentlichen Dienst

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Nebentätigkeit bei Sonderurlaub?

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Öffentlicher Dienst; Nebentätigkeit im öffentlichen Dienst bei dauerhafter Beurlaubung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 105, 205
  • NZA 2003, 976
  • BB 2003, 1960
 
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Wird zitiert von ... (42)

  • BAG, 28.06.2006 - 10 AZR 407/05

    Wettbewerbsverbot bei Ausscheiden während der Probezeit

    Die Auslegung nichttypischer Vertragserklärungen durch die Tatsachengerichte ist in der Revisionsinstanz nur daraufhin überprüfbar, ob sie gegen gesetzliche Auslegungsregeln, anerkannte Auslegungsgrundsätze, Denkgesetze, Erfahrungssätze oder Verfahrensvorschriften verstößt oder wesentliche Umstände unberücksichtigt lässt und ob sie rechtlich möglich ist (st. Rspr., vgl. BAG 3. Mai 2006 - 10 AZR 310/05 - 16. November 2005 - 10 AZR 108/05 - 13. März 2003 - 6 AZR 585/01 - BAGE 105, 205, 208; 5. Juni 2002 - 7 AZR 241/01 - BAGE 101, 262; 15. November 2000 - 5 AZR 296/99 - BAGE 96, 237, 241 mwN).
  • BAG, 26.03.2009 - 2 AZR 633/07

    Kündigung - Betriebsbeauftragter für Abfall

    Die Auslegung individueller (atypischer) Vertragserklärungen durch die Tatsachengerichte ist in der Revisionsinstanz nur daraufhin überprüfbar, ob sie gegen gesetzliche Auslegungsregeln, anerkannte Auslegungsgrundsätze, Denkgesetze, Erfahrungssätze oder Verfahrensvorschriften verstößt oder wesentliche Umstände unberücksichtigt lässt und ob sie rechtlich möglich ist (st. Rspr., vgl. BAG 3. Mai 2006 - 10 AZR 310/05 - mwN, EzA BGB 2002 § 611 Gratifikation, Prämie Nr. 18; 13. März 2003 - 6 AZR 585/01 - BAGE 105, 205, 208).
  • BAG, 30.07.2008 - 10 AZR 459/07

    Pfändungsschutz für Arbeitseinkommen

    Die Auslegung einer solchen Erklärung durch die Tatsachengerichte ist in der Revisionsinstanz nur daraufhin überprüfbar, ob sie gegen gesetzliche Auslegungsregeln, anerkannte Auslegungsgrundsätze, Denkgesetze, Erfahrungssätze oder Verfahrensvorschriften verstößt oder wesentliche Umstände unberücksichtigt lässt und ob sie rechtlich möglich ist (st. Rspr., vgl. BAG 3. Mai 2006 - 10 AZR 310/05 - EzA BGB 2002 § 611 Gratifikation, Prämie Nr. 18; 16. November 2005 - 10 AZR 108/05 - ZTR 2006, 313; 13. März 2003 - 6 AZR 585/01 - BAGE 105, 205; 5. Juni 2002 - 7 AZR 241/01 - BAGE 101, 262).
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