Rechtsprechung
   BAG, 15.12.2016 - 6 AZR 603/15   

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https://dejure.org/2016,56018
BAG, 15.12.2016 - 6 AZR 603/15 (https://dejure.org/2016,56018)
BAG, Entscheidung vom 15.12.2016 - 6 AZR 603/15 (https://dejure.org/2016,56018)
BAG, Entscheidung vom 15. Dezember 2016 - 6 AZR 603/15 (https://dejure.org/2016,56018)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Aufstieg einer in einer Mensa beschäftigten Küchenhilfe in die Stufe 6 der Entgeltgruppe 3 TV-L

  • IWW

    § 256 Abs. 1 ZPO, Art. 3 Abs. 1 GG, § 2 Abs. 3 TVöD, § 4 Abs. 2 Satz 1 BAT, § 4 Abs. 1 BAT-O, § 562 Abs. 1, § 563 Abs. 1 ZPO

  • openjur.de
  • Bundesarbeitsgericht

    Aufstieg einer in einer Mensa beschäftigten Küchenhilfe in die Stufe 6 der Entgeltgruppe 3 TV-L

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Anl A Entgeltgr 3 TV-L, § 29a TVÜ-L

  • Wolters Kluwer
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Aufstieg einer in einer Mensa beschäftigten Küchenhilfe in die Stufe 6 der Entgeltgruppe 3 TV-L

  • rechtsportal.de

    Analogien bei Tarifverträgen nur bei planwidrigen Regelungslücken

  • datenbank.nwb.de

    Aufstieg einer in einer Mensa beschäftigten Küchenhilfe in die Stufe 6 der Entgeltgruppe 3 TV-L.

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Aufstieg einer in einer Mensa tätigen Küchenhilfe

Papierfundstellen

  • NZA-RR 2017, 604
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BAG, 21.12.2017 - 6 AZR 790/16

    Stufenzuordnung bei Überleitung in die Entgeltordnung zum TV-L

    Die Stufenzuordnung wurde dabei durch § 29a Abs. 2 Satz 2, Abs. 3 Satz 2 und Satz 3 sowie Abs. 5 TVÜ-Länder detailliert ausgestaltet (BAG 15. Dezember 2016 - 6 AZR 603/15 - Rn. 27) .

    Das Ziel des Schutzes der erreichten Eingruppierung zeigt sich zudem in § 29a Abs. 2 Satz 1 TVÜ-Länder, welcher die Beibehaltung der bisherigen Entgeltgruppe für die Dauer der unverändert auszuübenden Tätigkeit anordnet (zur Fortgeltung der besonderen Stufenregelungen nach § 29a Abs. 2 Satz 2 TVÜ-Länder vgl. BAG 15. Dezember 2016 - 6 AZR 603/15 - Rn. 22 ff.; zu den besonderen Entgeltbestandteilen vgl. § 29a Abs. 2 Satz 3 TVÜ-Länder) .

  • BAG, 27.07.2017 - 6 AZR 801/16

    Altersteilzeit - Insolvenzgeld - Differenzvergütung

    (a) Eine Analogie kommt in Betracht, wenn die normative Regelung planwidrig lückenhaft erscheint und zur Ausfüllung der Lücke die Übertragung der Rechtsfolge eines normativen Tatbestands auf einen vergleichbaren, aber in der Norm nicht geregelten Tatbestand erforderlich ist (BAG 15. Dezember 2016 - 6 AZR 603/15 - Rn. 25; 22. Juni 2016 - 10 AZR 806/14 - Rn. 23) .
  • BAG, 21.03.2018 - 7 AZR 408/16

    Befristung - Zustimmung des Personalrats - Berücksichtigung förderlicher Zeiten

    Der angestrebte feststellende Ausspruch ist trotz seiner nicht vollstreckbaren Wirkung geeignet, den Streit der Parteien über die Stufenzuordnung beizulegen und weitere Prozesse zwischen ihnen zu vermeiden (vgl. BAG 15. Dezember 2016 - 6 AZR 603/15 - Rn. 19) .
  • BAG, 15.11.2018 - 6 AZR 240/17

    Stufenzuordnung im Bereich der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Sachsens -

    Das Ziel des Schutzes der erreichten Eingruppierung zeigt sich zudem in § 47a Abs. 2 Satz 1 KDVO, welcher die Beibehaltung der bisherigen Entgeltgruppe für die Dauer der unverändert auszuübenden Tätigkeit anordnet (zur Fortgeltung der besonderen Stufenregelungen vgl. § 47a Abs. 2 Satz 2 KDVO; zur damit inhaltsgleichen Regelung in § 29a Abs. 2 Satz 2 TVÜ-Länder vgl. BAG 15. Dezember 2016 - 6 AZR 603/15 - Rn. 22 ff.; zu den besonderen Entgeltbestandteilen vgl. § 47a Abs. 2 Satz 3 KDVO) .
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