Rechtsprechung
   BAG, 24.02.2011 - 6 AZR 626/09   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Aufhebungsvertrag - Anfechtung - Wegfall der Geschäftsgrundlage - Wiedereinstellung - Versicherungsmissbrauch

  • openjur.de

    Insolvenzschutz für Versorgungsanwartschaft; Anfechtung eines mehrseitigen Vertrages; Aufklärungspflicht; Entschädigungsanspruch

  • Bundesarbeitsgericht

    Aufhebungsvertrag - Anfechtung - Wegfall der Geschäftsgrundlage - Wiedereinstellung - Versicherungsmissbrauch

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 4 Abs 2 BetrAVG, § 7 Abs 5 S 3 Nr 2 BetrAVG, § 142 Abs 1 BGB, § 280 Abs 1 S 1 BGB, § 241 Abs 2 BGB
    Insolvenzschutz für Versorgungsanwartschaft - Anfechtung eines mehrseitigen Vertrages - Aufklärungspflicht - Entschädigungsanspruch

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Aufklärungspflicht des Arbeitgebers über prekäre wirtschaftliche Lage

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Übernahme von Versorgungsanwartschaften setzt die Beendigung des Arbeitsverhältnisses mit dem alten Arbeitgeber im Zeitpunkt der Übertragung voraus; Voraussetzungen für die Übertragung von Versorgungsanwartschaften zwischen altem und neuem Arbeitgeber; Versicherungsmissbrauch bei Übertragung von Versorgungsanwartschaften auf einen anderen Arbeitgeber; Beendigung des ursprünglichen Arbeitsverhältnisses; Vereinbarung von Aufhebung des Arbeitsverhältnisses zwischen dem Arbeitnehmer und dem bisherigen Arbeitgeber und Schuldübernahme nach § 4 Abs. 2 BetrAVG in einer Urkunde; Anspruch auf Schadensersatz durch den Arbeitnehmer; Aufklärungspflicht des Arbeitgebers

  • bag-urteil.com

    Aufhebungsvertrag - Anfechtung - Wegfall der Geschäftsgrundlage - Wiedereinstellung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Versicherungsmissbrauch bei Übertragung von Versorgungsanwartschaften auf einen anderen Arbeitgeber; Beendigung des ursprünglichen Arbeitsverhältnisses; Vereinbarung von Aufhebung des Arbeitsverhältnisses zwischen dem Arbeitnehmer und dem bisherigen Arbeitgeber und Schuldübernahme nach § 4 Abs. 2 BetrAVG in einer Urkunde; Anspruch auf Schadensersatz durch den Arbeitnehmer; Aufklärungspflicht des Arbeitgebers

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Insolvenzversicherungsmissbrauch bei Übertragung von Versorgungsanwartschaften

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 2011, 1332
  • BB 2011, 1855
  • DB 2011, 1456
  • NZA-RR 2012, 148



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (107)  

  • BAG, 29.01.2014 - 6 AZR 345/12

    § 133 InsO - Bargeschäft - subjektive Voraussetzungen

    Diese Tatsachenfeststellungen, die auch in den Entscheidungsgründen getroffen werden können (BAG 24. Februar 2011 - 6 AZR 626/09 - Rn. 59) , hat die Beklagte nicht mit durchgreifenden Gegenrügen angegriffen, so dass sie den Senat binden.
  • BAG, 12.09.2013 - 6 AZR 121/12

    Betriebsratsanhörung in der Wartezeit

    bb) Diesen Tatsachenvortrag hat das Landesarbeitsgericht seiner rechtlichen Würdigung zugrunde gelegt und ihn damit für den Senat bindend festgestellt (vgl. zur Tatsachenfeststellung in den Entscheidungsgründen BAG 24. Februar 2011 - 6 AZR 626/09 - Rn. 59) .
  • BAG, 17.12.2015 - 6 AZR 186/14

    Insolvenzanfechtung - unentgeltliche Leistung

    Soweit die erforderliche Auslegung Elemente der Tatsachenfeststellung enthält, ist dem Senat durch die bei Entscheidungsreife durch § 563 Abs. 3 ZPO auferlegte Pflicht zur Sachentscheidung zugleich die hierzu erforderliche tatrichterliche Kompetenz eingeräumt (BAG 24. Februar 2011 - 6 AZR 626/09 - Rn. 27) .
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht