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   BAG, 26.01.2017 - 6 AZR 671/15   

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https://dejure.org/2017,6019
BAG, 26.01.2017 - 6 AZR 671/15 (https://dejure.org/2017,6019)
BAG, Entscheidung vom 26.01.2017 - 6 AZR 671/15 (https://dejure.org/2017,6019)
BAG, Entscheidung vom 26. Januar 2017 - 6 AZR 671/15 (https://dejure.org/2017,6019)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • IWW

    § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB, § ... 307 Abs. 1 Satz 1 BGB, § 256 Abs. 2 ZPO, § 310 Abs. 3 Nr. 2 BGB, §§ 306 ff. BGB, § 563 Abs. 3 ZPO, §§ 305 ff. BGB, § 307 Abs. 3 Satz 2 BGB, § 138 BGB, Art. 20 Abs. 3 GG, § 310 Abs. 4 Satz 1 BGB, § 612 Abs. 2 BGB, § 306 Abs. 1 BGB, § 139 BGB, § 306 Abs. 2 BGB, § 306 BGB, § 306 Abs. 3 BGB, § 612 Abs. 1 BGB, § 611 Abs. 1 BGB, § 97 Abs. 1 ZPO

  • Wolters Kluwer

    Eingruppierungsfeststellungsklage als zulässige Zwischenfeststellungsklage; Gebot der Abschlusstransparenz als Teil der allgemeinen Inhalts- und Transparenzkontrolle; Unterschiedliche Anforderungen an die Abschlusstransparenz bei Gesetzen und Tarifverträgen; "Geeigneter ...

  • bag-urteil.com

    Eingruppierungserlass Lehrer - Transparenzkontrolle

  • rewis.io

    Eingruppierungserlass Lehrer - Transparenzkontrolle

  • Bundesarbeitsgericht PDF

    Eingruppierungserlass Lehrer - Transparenzkontrolle

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Eingruppierung Lehrer - Eingruppierungserlass Niedersachsen; AGB-Kontrolle; Rechtsfolge einer intransparenten Regelung; Teilbarkeit einer AGB-Klausel; übliche Vergütung; Transparenzkontrolle

  • rechtsportal.de

    ZPO § 256 Abs. 2 ; BGB § 612 Abs. 2
    Eingruppierungsfeststellungsklage als zulässige Zwischenfeststellungsklage

  • datenbank.nwb.de

    Eingruppierungserlass Lehrer - Transparenzkontrolle

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    In einem Arbeitsvertrag muss die Vergütung verständlich geregelt sein

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Eingruppierungserlass Lehrer - und die Transparenzkontrolle

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Eingruppierungserlass Lehrer - Transparenzkontrolle

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Lehrereingruppierung - Eingruppierungserlass Niedersachsen - AGB-Kontrolle - Rechtsfolge einer intransparenten Regelung - Teilbarkeit einer AGB-Klausel - übliche Vergütung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 158, 81
  • NZA 2017, 1285
  • NZA-RR 2017, 325
 
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Wird zitiert von ... (34)

  • BAG, 18.09.2018 - 9 AZR 162/18

    Mindestlohn - arbeitsvertragliche Ausschlussfrist

    Darin liegt keine geltungserhaltende Reduktion, denn die Trennung ist in den vom Verwender gestellten Vertragsbedingungen bereits vorgegeben (vgl. BAG 26. Januar 2017 - 6 AZR 671/15 - Rn. 34 f., BAGE 158, 81) .

    Dabei ist insbesondere auch die Komplexität des Sachverhalts unter Berücksichtigung der spezifischen Gegebenheiten des konkreten Regelungsgegenstands maßgeblich (vgl. BAG 26. Januar 2017 - 6 AZR 671/15 - Rn. 23 mwN, BAGE 158, 81; 21. August 2012 - 3 AZR 698/10 - Rn. 18, BAGE 143, 30) .

    Es kann vom Klauselverwender nicht verlangt werden, die Folgen einer Vertragsbestimmung für alle denkbaren Fallgestaltungen zu erläutern (vgl. BAG 26. Januar 2017 - 6 AZR 671/15 - Rn. 23, BAGE 158, 81; BGH 25. November 2015 - VIII ZR 360/14 - Rn. 17 mwN, BGHZ 208, 52) .

    a) Eine geltungserhaltende Reduktion, mit der eine einheitliche und damit auch einer einheitlichen AGB-Kontrolle unterliegende Klausel durch das Gericht in einen zulässigen und einen unzulässigen Teil getrennt und in ihrem rechtlich nicht zu beanstandenden Teil aufrechterhalten wird (vgl. BAG 26. Januar 2017 - 6 AZR 671/15 - Rn. 34 f., BAGE 158, 81) , ist im Rechtsfolgensystem des § 306 BGB nicht vorgesehen (BAG 24. August 2017 - 8 AZR 378/16 - Rn. 32) .

  • BAG, 11.12.2018 - 9 AZR 383/18

    Ausbildungskosten - Rückzahlungsklausel

    aa) Eine geltungserhaltende Reduktion, mit der eine einheitliche und damit auch einer einheitlichen AGB-Kontrolle unterliegende Klausel durch das Gericht in einen zulässigen und einen unzulässigen Teil getrennt und in ihrem rechtlich nicht zu beanstandenden Teil aufrechterhalten wird (vgl. BAG 26. Januar 2017 - 6 AZR 671/15 - Rn. 34 f., BAGE 158, 81) , ist im Rechtsfolgensystem des § 306 BGB nicht vorgesehen (BAG 24. August 2017 - 8 AZR 378/16 - Rn. 32) .
  • BAG, 03.12.2019 - 9 AZR 44/19

    Zweistufige Ausschlussklausel - Transparenzgebot

    b) Eine geltungserhaltende Reduktion, mit der eine einheitliche und damit auch einer einheitlichen AGB-Kontrolle unterliegende Klausel durch das Gericht in einen zulässigen und einen unzulässigen Teil getrennt und in ihrem rechtlich nicht zu beanstandenden Teil aufrechterhalten wird (vgl. BAG 26. Januar 2017 - 6 AZR 671/15 - Rn. 34, 35, BAGE 158, 81) , ist im Rechtsfolgensystem des § 306 BGB nicht vorgesehen (BAG 24. August 2017 - 8 AZR 378/16 - Rn. 32) .
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