Rechtsprechung
   BAG, 23.11.2017 - 6 AZR 683/16   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Fortgeltung der AVR nach Betriebsübergang

  • bag-urteil.com

    Dynamische arbeitsvertragliche Verweisung auf kirchliches Arbeitsrecht gilt auch nach Betriebsübergang auf weltlichen Erwerber weiter

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Weitergeltung einer dynamischen Bezugnahmeklausel auf kirchliche Arbeitsrechtsregelungen auch nach Betriebsübergang auf weltlichen Erwerber

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Bundesarbeitsgericht (Pressemitteilung)

    Dynamische arbeitsvertragliche Verweisung auf kirchliches Arbeitsrecht gilt auch nach Betriebsübergang auf weltlichen Erwerber weiter

  • juris.de (Pressemitteilung)

    § 613a BGB
    Weitergeltung einer dynamischen Bezugnahmeklausel auf kirchliche Arbeitsvertragsrichtlinien nach Betriebsübergang

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Dynamische arbeitsvertragliche Verweisung auf kirchliches Arbeitsrecht gilt auch nach Betriebsübergang für weltlichen Arbeitgeber

  • Jurion (Kurzinformation)

    Dynamische arbeitsvertragliche Verweisung auf kirchliches Arbeitsrecht gilt auch nach Betriebsübergang auf weltlichen Erwerber weiter

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Betriebsübergang neutralisiert keine vertragliche AVR-Bezugnahme

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 18.12.2017)

    Kirchliches Arbeitsrecht für weltliche Klinik

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Pressemitteilung)

    Dynamische arbeitsvertragliche Verweisung auf kirchliches Arbeitsrecht gilt auch nach Betriebsübergang auf weltlichen Erwerber weiter

Besprechungen u.ä. (2)

  • handelsblatt.com (Entscheidungsbesprechung)

    Schwere Zeiten für Betriebserwerber - die dynamische Bindung an fremde Kollektivregelungen gilt weiter

  • hensche.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Arbeitsvertragsrichtlinien und Betriebsübergang

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2018, 296



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • BAG, 23.11.2017 - 6 AZR 684/16  

    Fortgeltung der AVR nach Betriebsübergang auf weltlichen Erwerber

    Das hat der Senat in seiner Entscheidung vom 23. November 2017 (- 6 AZR 683/16 - Rn. 10 ff.) ausgeführt und nimmt darauf zur Vermeidung von Wiederholungen Bezug.

    Die von der Revision angenommene Übertragung der Grundsätze der Gleichstellungsabrede (sh. dazu BAG 23. November 2017 - 6 AZR 683/16 - Rn. 20 f.) scheidet im vorliegenden Fall bereits deshalb aus, weil die Klägerin nach dem 1. Januar 2002 eingestellt worden ist und es sich deshalb nicht um einen sog. "Altfall" handelt, für den nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts Vertrauensschutz zu gewähren ist.

    Insoweit wird auf die Ausführungen in der Entscheidung des Senats vom 23. November 2017 (- 6 AZR 683/16 - Rn. 24 ff.) verwiesen.

    Die Beklagte kann sich nicht auf eine Störung der Geschäftsgrundlage iSv. § 313 BGB berufen, weil sie keine Änderungskündigung erklärt hat (BAG 23. November 2017 - 6 AZR 683/16 - Rn. 29 ff.) .

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht