Volltextveröffentlichungen (9)

• openjur.de
• Bundesarbeitsgericht

  Dienstvertragliche Bezugnahme auf kirchlichen Tarifvertrag

• rechtsprechung-im-internet.de

  Dienstvertragliche Bezugnahme auf kirchlichen Tarifvertrag

 
• bag-urteil.com

  Dienstvertragliche Bezugnahme auf kirchlichen Tarifvertrag

• rewis.io

  Dienstvertragliche Bezugnahme auf kirchlichen Tarifvertrag

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Reichweite einer unbedingten zeitdynamischen Verweisung auf einen Tarifvertrag

• datenbank.nwb.de

  Dienstvertragliche Bezugnahme auf kirchlichen Tarifvertrag

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Dienstvertragliche Bezugnahme auf einen kirchlichen Tarifvertrag

• Betriebs-Berater (Leitsatz)

  Bezugnahme im Dienstvertrag auf einen kirchlichen Tarifvertrag - Geltung des KTD als an den KAT "anschließender Tarifvertrag"

Papierfundstellen

• NZA 2018, 1224
• NZA-RR 2018, 308

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (9)

• LAG Hamburg, 31.08.2016 - 5 Sa 6/16

  Kleine dynamische Bezugnahmeklausel - Tarifbindung - Günstigkeitsprinzip - …

  Auszug aus BAG, 25.01.2018 - 6 AZR 687/16

  Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 31. August 2016 - 5 Sa 6/16 - aufgehoben.
• BAG, 18.04.2007 - 4 AZR 652/05

  Bezugnahmeklausel - Auslegung - Vertrauensschutz

  Auszug aus BAG, 25.01.2018 - 6 AZR 687/16

  Etwas anderes gilt insbesondere dann, wenn der Arbeitgeber seine Tarifgebundenheit in einer dem Arbeitnehmer hinreichend erkennbaren Weise zur auflösenden Bedingung der Bezugnahme gemacht hat (BAG 18. April 2007 - 4 AZR 652/05 - Rn. 32, 40, BAGE 122, 74) .
• BAG, 22.04.2009 - 4 ABR 14/08

  Überleitung in den TVöD - Mitbestimmung des Betriebsrats

  Auszug aus BAG, 25.01.2018 - 6 AZR 687/16

  b) Mit der unbedingten zeitdynamischen Verweisung auf den KAT-NEK und die sich an diesen anschließenden Tarifverträge im Arbeitsvertrag vom 22. November 2002 (vgl. zu dieser rechtlichen Einordnung BAG 22. April 2009 - 4 ABR 14/08 - Rn. 18, BAGE 130, 286) hat sich die Klägerin der Regelungsmacht der Tarifvertragsparteien anvertraut und sich ihr für die Zukunft unterworfen (vgl. BAG 18. Mai 2011 - 5 AZR 213/09 - Rn. 20) .

 
• BAG, 18.05.2011 - 5 AZR 213/09

  Auslegung einer einzelvertraglichen Vergütungsabrede - Tarifsukzession - …

  Auszug aus BAG, 25.01.2018 - 6 AZR 687/16

  b) Mit der unbedingten zeitdynamischen Verweisung auf den KAT-NEK und die sich an diesen anschließenden Tarifverträge im Arbeitsvertrag vom 22. November 2002 (vgl. zu dieser rechtlichen Einordnung BAG 22. April 2009 - 4 ABR 14/08 - Rn. 18, BAGE 130, 286) hat sich die Klägerin der Regelungsmacht der Tarifvertragsparteien anvertraut und sich ihr für die Zukunft unterworfen (vgl. BAG 18. Mai 2011 - 5 AZR 213/09 - Rn. 20) .
• BAG, 06.07.2011 - 4 AZR 706/09

  Sachliche Reichweite einer Bezugnahmeklausel bei Ausgliederung

  Auszug aus BAG, 25.01.2018 - 6 AZR 687/16

  Der Gestaltungswille der Tarifvertragsparteien hat für die Auslegung und den Inhalt einer solchen Klausel keine Bedeutung, weil sie am Arbeitsvertrag nicht beteiligt sind (vgl. BAG 6. Juli 2011 - 4 AZR 706/09 - Rn. 43, BAGE 138, 269) .
• BAG, 16.05.2012 - 4 AZR 290/10

  Auslegung einer arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklausel - Eingruppierung einer …

  Auszug aus BAG, 25.01.2018 - 6 AZR 687/16

  Vielmehr führt eine dynamische Bezugnahme in diesen Fällen grundsätzlich dazu, dass das in Bezug genommene Tarifwerk unabhängig davon, ob der Arbeitgeber selbst (noch) vom personellen oder sachlichen Geltungsbereich erfasst ist, auf das jeweilige Arbeitsverhältnis anzuwenden ist (vgl. BAG 16. Mai 2012 - 4 AZR 290/10 - Rn. 25) .
• BAG, 15.04.2015 - 4 AZR 587/13

  Günstigkeitsvergleich - Sachgruppenvergleich

  Auszug aus BAG, 25.01.2018 - 6 AZR 687/16

  Daraus folgt das erforderliche Feststellungsinteresse (vgl. BAG 15. April 2015 - 4 AZR 587/13 - Rn. 13, 15 f., BAGE 151, 221) .
• BAG, 26.08.2015 - 4 AZR 719/13

  Elementenfeststellungsklage - Auslegung einer arbeitsvertraglichen …

  Auszug aus BAG, 25.01.2018 - 6 AZR 687/16

  Sie kann erst beantwortet werden, wenn die Klägerin konkrete Ansprüche aus dem KAT geltend macht und der dafür erforderliche Sachgruppenvergleich erfolgt ist (vgl. BAG 26. August 2015 - 4 AZR 719/13 - Rn. 24) .
• BAG, 23.11.2017 - 6 AZR 739/15

  Bindung nichtkirchlicher Betriebserwerber an arbeitsvertragliche dynamische …

  Auszug aus BAG, 25.01.2018 - 6 AZR 687/16

  Diese Grundsätze finden auch bei der Bezugnahme auf kirchliche Arbeitsrechtsregelungen Anwendung (vgl. BAG 23. November 2017 - 6 AZR 739/15 - Rn. 29) .

• BAG, 19.01.2023 - 6 AZR 105/22

  Übergang in den Kirchlichen Tarifvertrag Diakonie - Krankengeldzuschuss

  § 1 Abs. 1 KTD definiert in Abgrenzung zu den anderen kirchlichen Tarifverträgen KAT-NEK und KArbT-NEK den Geltungsbereich des KTD bezogen auf diakonische Mitglieder des VKDA (vgl. BAG 25. Januar 2018 - 6 AZR 687/16 - Rn. 26) .