Rechtsprechung
   BAG, 18.02.2016 - 6 AZR 700/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,1874
BAG, 18.02.2016 - 6 AZR 700/14 (https://dejure.org/2016,1874)
BAG, Entscheidung vom 18.02.2016 - 6 AZR 700/14 (https://dejure.org/2016,1874)
BAG, Entscheidung vom 18. Februar 2016 - 6 AZR 700/14 (https://dejure.org/2016,1874)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Einkommenssicherung nach TV UmBw - Altersdiskriminierung

  • IWW

    § 6 Abs. 3 Satz 2 TV UmBw, § 37 Abs. 1 TVöD, § 7 Abs. 1 Halbs. 1 AGG, § ... 1 AGG, § 3 Abs. 1 Satz 1 AGG, § 10 Satz 1 AGG, § 10 Satz 2 AGG, § 10 AGG, Art. 6 der Richtlinie 2000/78/EG, Art. 6 Abs. 1 Unterabs. 1 der Richtlinie 2000/78/EG, Art. 6 Abs. 1 der Richtlinie 2000/78/EG, § 6 Abs. 1 TV UmBw, § 6 TV UmBw, § 1 Abs. 1 TV UmBw, § 6 Abs. 1 Satz 1 TV UmBw, § 6 Abs. 3 Satz 1 TV UmBw, § 6 Abs. 3 Satz 4 TV UmBw, § 10 Satz 3 Nr. 6 AGG, § 7 TV UmBw, § 11 TV UmBw, § 9 TV UmBw, § 6 Abs. 3 TV UmBw, Art. 2 Abs. 2 Buchst. b Ziff. i der Richtlinie 2000/78/EG, § 7 Abs. 1 AGG, § 7 Abs. 2 AGG, Art. 16 Buchst. b der Richtlinie 2000/78/EG, Art. 17 der Richtlinie 2000/78/EG, Richtlinie 2000/78/EG, § 139 BGB, Art. 16 der Richtlinie 2000/78/EG, § 622 Abs. 2 Satz 2 BGB, Art. 9 Abs. 3 GG, § 6 Abs. 3 Satz 2 und Satz 4 TV UmBw, § 6 Abs. 3 Satz 2 Buchst. a TV UmBw, § 6 Abs. 3 Satz 2 Buchst. b TV UmBw, § 6 Abs. 3 Satz 4 Buchst. a TV UmBw, § 6 Abs. 3 Satz 4 Buchst. b TV UmBw, § 6 Abs. 3 Satz 4 Buchst. b und c TV UmBw, § 6 Abs. 3 Satz 4 Buchst. b oder c TV UmBw, § 37 Abs. 1 Satz 1 des Tarifvertrags für den öffentlichen Dienst, § 37 Abs. 1 Satz 2 TVöD, § 37 TVöD, § 24 Abs. 1 Satz 2 TVöD, § 561 ZPO, § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, § 256 Abs. 1 ZPO, § 322 Abs. 1 ZPO, § 15 Abs. 4 AGG, § 61b ArbGG, § 15 Abs. 1 AGG, § 15 Abs. 2 AGG, § 92 Abs. 1 Satz 1 ZPO

  • openjur.de

Kurzfassungen/Presse (11)

  • Bundesarbeitsgericht (Pressemitteilung)

    Altersdiskriminierung bei Einkommenssicherung nach § 6 TV UmBw

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Einkommenssicherung bei der Bundeswehr - und die Altersdiskriminierung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Altersdiskriminierung durch die Einkommenssicherung bei der Bundeswehr

     
  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Altersdiskriminierung bei Einkommenssicherung nach § 6 TV UmBw

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Altersabhängige Kürzungsregelungen in Einkommenssicherungs-Tarifverträgen sind unwirksam

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Altersdiskriminierung bei Einkommenssicherung nach § 6 TV UmBw

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Ansprüche auf Differenzvergütung aufgrund einer unzulässigen Altersdiskriminierung durch einen Tarifvertrag

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Einkommenssicherung nach § 6 TV UmBw - Altersdiskriminierung

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Tarifrecht: Anteilige Kürzung von Zulagen darf nicht an Lebensalter geknüpft werden

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Pressemitteilung)

    Altersdiskriminierung bei Einkommenssicherung nach § 6 TV UmBw

  • rechtsportal.de (Pressemitteilung)

    Altersdiskriminierung bei Einkommenssicherung nach § 6 TV UmBw

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 154, 118
  • NZA 2016, 709
  • BB 2016, 1011
 
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Wird zitiert von ... (45)

  • BAG, 06.09.2018 - 6 AZR 836/16

    Stufenzuordnung im TVöD (VKA) unter Berücksichtigung früherer befristeter …

    Das gilt jedenfalls so lange, bis die Tarifvertragsparteien selbst eine diskriminierungsfreie Regelung schaffen (…BAG 24. Oktober 2013 - 6 AZR 964/11 - Rn. 18; auch zur Möglichkeit der zukunftsgerichteten "Anpassung nach unten" im Ausnahmefall einer aus mehreren selbständigen Teilregelungen bestehenden Tarifnorm BAG 18. Februar 2016 - 6 AZR 700/14 - Rn. 28 ff., BAGE 154, 118 [zu § 6 Abs. 3 Satz 2 und Satz 4 TV UmBw]) .
  • BAG, 07.06.2018 - 8 AZR 96/17

    Schadensersatz - Arbeitnehmerhaftung - Ausschlussfrist - Fristbeginn - Fälligkeit

    Aus diesem Grund kann dahinstehen, ob es sich bei dem Schreiben der Klägerin vom 20. November 2015 überhaupt um eine ordnungsgemäße schriftliche Geltendmachung iSv. Ziff. 17.1 des Arbeitsvertrags handelt, was zweifelhaft ist, da es an einer hinreichenden Spezifizierung der Forderung der Höhe nach fehlt (vgl. zu diesem Erfordernis BAG 18. Februar 2016 - 6 AZR 700/14 - Rn. 45, BAGE 154, 118; 20. Juni 2002 - 8 AZR 488/01 - zu II 2 e aa der Gründe) oder ob die Klägerin ihre Ansprüche erst mit ihrer Klage gegen den Beklagten ordnungsgemäß iSd. Verfallklausel geltend gemacht hat.
  • BAG, 27.04.2017 - 6 AZR 119/16

    Altersdiskriminierung durch altersabhängige Schichtfreizeittage?

    Der für eine unmittelbare Benachteiligung erforderliche Kausalzusammenhang ist bereits dann gegeben, wenn die Benachteiligung an einen oder mehrere der in § 1 AGG genannten Gründe anknüpft oder dadurch motiviert ist (vgl. BAG 11. August 2016 - 8 AZR 809/14 - Rn. 48; 18. Februar 2016 - 6 AZR 700/14 - Rn. 17, BAGE 154, 118) .

    Dessen Regelungen sind unionsrechtskonform in Übereinstimmung mit der Richtlinie unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) auszulegen (BAG 18. Februar 2016 - 6 AZR 700/14 - Rn. 17, BAGE 154, 118) .

    Betrifft die Unwirksamkeit eine begünstigende Regelung, kann dies zu einer "Anpassung nach unten" führen, mit der der Vorteil, den die unwirksame Regelung vermittelt, für alle Arbeitnehmer entfällt (vgl. BAG 18. Februar 2016 - 6 AZR 700/14 - Rn. 34, BAGE 154, 118) .

    Sie unterscheidet sich von dem Fall, über den der Senat mit Urteil vom 18. Februar 2016 entschieden hat (- 6 AZR 700/14 - Rn. 30 ff., BAGE 154, 118) .

    Es gab also auch nach der "Eliminierung" der diskriminierenden Bestimmung ein gültiges Bezugssystem, wie es der EuGH verlangt (vgl. EuGH 28. Januar 2015 - C-417/13 - [Starjakob] Rn. 47; 19. Juni 2014 - C-501/12 ua. - [Specht ua.] Rn. 96; BAG 18. Februar 2016 - 6 AZR 700/14 - Rn. 31, aaO) .

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