Volltextveröffentlichungen (13)

• lexetius.com

  AGB - Kündigungsfrist in der Probezeit - Auslegung

• IWW
• openjur.de

 
• Bundesarbeitsgericht

  AGB - Kündigungsfrist in der Probezeit - Auslegung

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 622 Abs 1 BGB, § 622 Abs 3 BGB, § 306 Abs 2 BGB, § 307 Abs 1 S 2 BGB
  AGB - Kündigungsfrist in der Probezeit - Auslegung

• Betriebs-Berater

  Auslegung vorformulierter Arbeitsverträge

• hensche.de

  Probezeit, AGB, Kündigungsfristen

• bag-urteil.com

  Abgekürzte Kündigungsfrist in der Probezeit nur bei eindeutiger Vertragsgestaltung

• Techniker Krankenkasse
• rewis.io
• datenbank.nwb.de

  AGB - Kündigungsfrist in der Probezeit - Auslegung

• ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

  Keine abgekürzte Kündigungsfrist in der Probezeit bei unklarer Vertragsgestaltung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (49)

• IWW (Kurzinformation)

  Kündigungsrecht - Abgekürzte Kündigungsfrist in der Probezeit nur bei eindeutiger Vertragsgestaltung

• Bundesarbeitsgericht (Pressemitteilung)

  Abgekürzte Kündigungsfrist in der Probezeit nur bei eindeutiger Vertragsgestaltung

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Abgekürzte Kündigungsfrist in der Probezeit nur bei eindeutiger Vertragsgestaltung

 
• beck-blog (Kurzinformation)

  Abgekürzte Kündigungsfrist in der Probezeit nur bei eindeutiger Vertragsgestaltung

• raschlosser.com (Kurzinformation)

  Keine abgekürzte Kündigungsfrist in der Probezeit bei unklarer Regelung im Arbeitsvertrag

• faz.net (Kurzinformation)

  Welche Kündigungsfrist gilt in der Probezeit?

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Abgekürzte Kündigungsfrist in der Probezeit - und die Kündigungsfristenregelung im Arbeitsvertrag

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Kündigungsfrist in der Probezeit - und der Arbeitsvertrag

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Abgekürzte Kündigungsfrist in der Probezeit nur bei eindeutiger Vertragsgestaltung

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Abgekürzte Kündigungsfrist in der Probezeit nur bei eindeutiger Vertragsgestaltung; Längere Kündigungsfrist schon während der Probezeit bei unklar formulierter Differenzierung zwischen unterschiedlich langen Kündigungsfristen

• otto-schmidt.de (Kurzinformation)

  Verkürzte Frist für Kündigungen in der Probezeit gilt nicht bei unklarer vertraglicher Fristenregelung

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Unklar formulierter Arbeitsvertrag zu Kündigungsfrist in der Probezeit

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Abgekürzte Kündigungsfrist in der Probezeit nur bei eindeutiger Vertragsgestaltung

• rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

  Unklare Regelung über Kündigungsfrist während der Probezeit im Arbeitsvertrag geht zulasten des Arbeitgebers

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Kündigungsfrist in der Probezeit

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Verkürzte Kündigungsfrist während der Probezeit

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Vereinbarte, längere Kündigungsfrist kann auch in Probezeit gelten

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Abgekürzte Kündigungsfrist in der Probezeit nur bei eindeutiger Vertragsgestaltung

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Abgekürzte Kündigungsfrist in der Probezeit nur bei eindeutiger Vertragsgestaltung

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Verkürzte Kündigungsfrist in der Probezeit gilt nicht bei unklarer vertraglicher Fristenregelung

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Abgekürzte Kündigungsfrist während der Probezeit nur bei eindeutiger Formulierung zulässig

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Kündigung des Arbeitnehmers in der Probezeit und Vertragsgestaltung

• etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Kündigungsfrist in der Probezeit

• haerlein.de (Pressemitteilung)

  Was Arbeitgeber bei der Formulierung eines Arbeitsvertrages mit Probezeit beachten müssen

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Geltende Kündigungsfrist in der Probezeit

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Kündigungsfrist während der Probezeit - 2 Wochen-Frist nur bei eindeutige Regelung im Arbeitsvertrag

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Probezeitkündigung und Vertrag

• dreher-partner.de (Kurzinformation)

  Kündigungsfrist während der Probezeit

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Verkürzte Kündigungsfrist in Probezeit gilt nur bei entsprechender Formulierung im Arbeitsvertrag!

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Abgekürzte Kündigungsfrist in der Probezeit nur bei eindeutiger Vertragsgestaltung

• medizinrecht-blog.de (Kurzinformation)

  Kündigungsfrist in der Probezeit

• bblaw.com (Kurzinformation)

  Kürzere Kündigungsfrist während der Probezeit muss im Arbeitsvertrag deutlich erkennbar sein

• karief.com (Kurzinformation)

  Die ungewollte Verlängerung der Kündigungsfrist durch die unglückliche Gestaltung des Arbeitsvertrags

• hoganlovells-blog.de (Kurzinformation)

  Kündigung in der Probezeit

• esche.de (Kurzinformation)

  Keine kurze "Probezeit-Kündigungsfrist" ohne entsprechende Vereinbarung

• arbeitsrecht-weltweit.de (Kurzinformation)

  Arbeitsvertragsgestaltung: Kündigungsfristen in der Probezeit

• efarbeitsrecht.net (Kurzinformation)

  Arbeitsvertrag: Kündigung während Probezeit klar regeln

• nwb-experten-blog.de (Kurzinformation)

  Keine zweiwöchige Kündigungsfrist in der Probezeit

• kurzschmuck.de (Kurzinformation)

  Zur Kündigungsfrist in der Probezeit

• datev.de (Kurzinformation)

  Abgekürzte Kündigungsfrist in der Probezeit nur bei eindeutiger Vertragsgestaltung

• kurzschmuck.de (Kurzinformation)

  Kündigungsfrist in der Probezeit

• medizinrecht-blog.de (Kurzinformation)

  Der Teufel steckt im Detail: Kündigungsfrist in der Probezeit

• anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

  Abgekürzte Kündigungsfrist in Probezeit nur bei eindeutiger Vertragsgestaltung

• anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

  Abgekürzte Kündigungsfrist in der Probezeit muss sich aus Arbeitsvertrag deutlich ergeben

• anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

  Unklarheiten zur Kündigungsfrist im Arbeitsvertrag während der Probezeit

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Auslegung arbeitsvertraglicher Regelungen zu Probezeit und Kündigungsfrist

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Probezeit im Arbeitsvertrag: Kurze Kündigungsfrist gilt nicht immer

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Pressemitteilung)

  Abgekürzte Kündigungsfrist in der Probezeit nur bei eindeutiger Vertragsgestaltung

• rechtsportal.de (Pressemitteilung)

  BGB § 305 Abs. 1 ; BGB § 307 ; BGB § 622 Abs. 3
  Abgekürzte Kündigungsfrist in der Probezeit nur bei eindeutiger Vertragsgestaltung

Besprechungen u.ä. (3)

• dgbrechtsschutz.de (Entscheidungsbesprechung)

  Bundesarbeitsgericht: Verkürzte Kündigungsfrist in der Probezeit nur bei eindeutiger Vertragsgestaltung

• hensche.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

  Kündigungsfrist in der Probezeit und Arbeitsvertrag

• esche.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung, und Kurzinformation)

  Keine kurze "Probezeit-Kündigungsfrist" ohne entsprechende Vereinbarung!

Papierfundstellen

• BAGE 158, 349
• NJW 2017, 1895
• ZIP 2017, 1437
• ZIP 2017, 29
• MDR 2017, 15
• MDR 2017, 772
• NZA 2017, 773
• BB 2017, 1267

Wird zitiert von ... (21)

• BAG, 30.10.2019 - 6 AZR 465/18

  Die Bezugnahme im Arbeitsvertrag auf kirchliche Arbeitsrechtsregelungen genügt …

  Die Grundsätze zur Auslegung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (vgl. hierzu BAG 23. März 2017 - 6 AZR 705/15 - Rn. 14, BAGE 158, 349) finden auch auf die Auslegung von typischerweise formularmäßigen Bezugnahmeklauseln auf kirchliche Regelungswerke Anwendung.
• BAG, 24.05.2018 - 6 AZR 308/17

  Vereinbarung eines Entgelts unterhalb des Vergütungsniveaus kirchlicher …

  Dabei sind die Verständnismöglichkeiten des durchschnittlichen Vertragspartners des Verwenders zugrunde zu legen (BAG 23. März 2017 - 6 AZR 705/15 - Rn. 14) .
• BAG, 24.08.2017 - 8 AZR 378/16

  Allgemeine Geschäftsbedingungen - Vertragsstrafe - unangemessene Benachteiligung …

  Das gilt insbesondere für widersprüchliche Klauseln (vgl. etwa BAG 23. März 2017 - 6 AZR 705/15 - Rn. 31 mwN) .

 
• BAG, 23.11.2017 - 6 AZR 683/16

  Dynamische arbeitsvertragliche Verweisung auf kirchliches Arbeitsrecht gilt auch …

  Dabei sind die Verständnismöglichkeiten des durchschnittlichen Vertragspartners des Verwenders zugrunde zu legen (BAG 23. März 2017 - 6 AZR 705/15 - Rn. 14) .
• LAG Baden-Württemberg, 17.09.2020 - 17 Sa 6/20

  Auslegung Bezugnahmeklausel, AGB-Kontrolle, Reichweite einer Bezugnahmeklausel, …

  bb) Allgemeine Geschäftsbedingungen sind nach ihrem objektiven Inhalt und typischen Sinn einheitlich so auszulegen, wie sie von verständigen und redlichen Vertragspartnern unter Abwägung der Interessen der normalerweise beteiligten Verkehrskreise verstanden werden, wobei nicht die Verständnismöglichkeiten des konkreten, sondern die des durchschnittlichen Vertragspartners des Verwenders zugrunde zu legen sind (st. BAG-Rspr., BAG 23. März 2017 - 6 AZR 705/15 - Rn. 14, NZA 2017, 773;… 20. Februar 2013 - 10 AZR 177/12 - Rn. 16; 24. Oktober 2007 - 10 AZR 825/06 - EzA BGB 2002 § 307 Nr. 26 mwN; 31. August 2005 - 5 AZR 545/06 - BAGE 115, 372, 381) .

  Etwas anderes ist (nur) dann anzunehmen, wenn eine Klausel als bloße Ausformulierung der bereits aufgrund der Bezugnahmeklausel anwendbaren Tarifregelung ohne eigenständigen Regelungsgehalt zu verstehen ist (vgl. BAG 23. März 2017 - 6 AZR 705/15 - Rn. 16, BAGE 158, 349) .

• LAG Hamm, 11.10.2019 - 1 Sa 503/19

  Rückforderung von Fortbildungskosten; Auslegung einer Rückforderungsklausel; …

  Klauseln sind so auszulegen, wie sie von einem verständigen und redlichen Vertragspartner unter Abwägung der Interessen der normalerweise beteiligten Verkehrskreise verstanden werden, wobei die Verständnismöglichkeiten eines durchschnittlichen Vertragspartners zugrunde zu legen sind (BAG 23.03.2017 - 6 AZR 705/15; 19.03.2008 - 5 AZR 429/07;… ErfKom/Preis, 19. Auflage 2019, §§ 305 - 310 BGB Rn 31).
• BAG, 21.06.2018 - 6 AZR 38/17

  Intransparenz eines Verzichts auf Entgeltsteigerungen nach kirchlichen …

  Abzustellen ist dabei auf den typischerweise bei Arbeitsverträgen der geregelten Art zu erwartenden nicht rechtskundigen Arbeitnehmer (vgl. BAG 23. März 2017 - 6 AZR 705/15 - Rn. 14, BAGE 158, 349;… 21. April 2016 - 8 AZR 753/14 - Rn. 30 ) .

  Das gilt insbesondere für widersprüchliche Klauseln (BAG 23. März 2017 - 6 AZR 705/15 - Rn. 31, BAGE 158, 349) .

• BAG, 28.06.2018 - 8 AZR 141/16

  Schadensersatz - Mitverschulden - Ausschlussklausel - Grundsatz von Treu und …

  Ebenso offen bleiben kann, ob eine Regelung mit diesem Inhalt - wie das Landesarbeitsgericht angenommen hat - wegen Verstoßes gegen § 202 Abs. 1 BGB gemäß § 134 BGB insgesamt nichtig wäre oder ob die Klägerin diese gleichwohl nach den Grundsätzen über die personale Teilunwirksamkeit von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (vgl. hierzu BAG 23. März 2017 - 6 AZR 705/15 - Rn. 35, BAGE 158, 349;… 18. Dezember 2008 - 8 AZR 105/08 - Rn. 42;… 27. Oktober 2005 - 8 AZR 3/05 - Rn. 16;… BGH 5. April 2006 - VIII ZR 152/05 - Rn. 19) gegen sich gelten lassen müsste.
• BAG, 22.03.2018 - 6 AZR 835/16

  Geltung kirchlichen Mitarbeitervertretungsrechts

  Dabei sind die Verständnismöglichkeiten des durchschnittlichen Vertragspartners des Verwenders zugrunde zu legen (BAG 23. März 2017 - 6 AZR 705/15 - Rn. 14) .
• BAG, 23.11.2017 - 6 AZR 739/15

  Bindung nichtkirchlicher Betriebserwerber an arbeitsvertragliche dynamische …

  Dabei sind die Verständnismöglichkeiten des durchschnittlichen Vertragspartners des Verwenders zugrunde zu legen (BAG 23. März 2017 - 6 AZR 705/15 - Rn. 14) .
• LAG Rheinland-Pfalz, 02.09.2020 - 7 Sa 426/19

  Eintritt einer auflösenden Bedingung bei freigestelltem Betriebsratsmitglied im …
• LAG Düsseldorf, 06.04.2017 - 11 Sa 1411/15

  Begriff der ungeminderten Rente i.S. von § 11 S. 2 TV ATZ
• BAG, 20.09.2017 - 6 AZR 474/16

  Theaterbetriebszulage für einen Betriebstechniker
• LAG Hessen, 11.09.2020 - 14 Sa 349/20
• BAG, 21.12.2017 - 6 AZR 803/16

  Lehrereingruppierung - Eingruppierungserlass Niedersachsen - Intransparenz
• LAG Düsseldorf, 21.12.2017 - 13 Sa 535/17

  Auslegung der Bezugnahme auf einen Tarifvertrag oder Teile eines solchen
• LAG Düsseldorf, 22.05.2019 - 7 Sa 159/18

  Anforderungen an die Vereinbarung der Geltung des Abkommens über die ERA …
• LAG Rheinland-Pfalz, 22.06.2017 - 5 Sa 378/16

  Auflösende Bedingung - Bewachungsgewerbe
• LAG Rheinland-Pfalz, 28.09.2017 - 5 Sa 104/17

  Vertragsauslegung - Aufstockung der Abfindung aus einem Sozialtarifvertrag
• LAG Köln, 27.06.2019 - 7 Sa 118/19

  Ausbildungskostenrückzahlung; AGB-Kontrolle; Reisekosten; Intransparenz; …
• LAG Rheinland-Pfalz, 16.01.2018 - 6 Sa 254/17

  Eingruppierung eines als Lehrer beschäftigten Diplom-Handelslehrers nach den …