Volltextveröffentlichungen (13)

• lexetius.com

  Entwicklung einer Ausgleichszulage bei Höhergruppierungen

• openjur.de

  Entwicklung einer Ausgleichszulage bei Höhergruppierungen

• Bundesarbeitsgericht

  Entwicklung einer Ausgleichszulage bei Höhergruppierungen

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 1 TVG
  Entwicklung einer Ausgleichszulage bei Höhergruppierungen

• IWW

  § 611 Abs. 1 BGB, § 14 Abs. 3, 4 MTV, § 52 MTV, § 14 Abs. 3 MTV, Anhang B I des VTV, § 97 Abs. 1 ZPO

• Wolters Kluwer

  Berechnung einer Ausgleichszulage bei Höhergruppierung

• Betriebs-Berater

  Entwicklung einer Ausgleichszulage bei Höhergruppierungen

• bag-urteil.com

  Entwicklung einer Ausgleichszulage bei Höhergruppierungen

• rewis.io

  Entwicklung einer Ausgleichszulage bei Höhergruppierungen

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Berechnung einer Ausgleichszulage bei Höhergruppierung

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Entwicklung einer Ausgleichszulage bei Höhergruppierungen

Papierfundstellen

• BB 2015, 884
• NZA-RR 2015, 252

Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (9)

• BAG, 18.02.2014 - 3 AZR 808/11

  Betriebliche Altersversorgung - Berechnung des Altersruhegeldes - Dynamisierung …

  Auszug aus BAG, 15.01.2015 - 6 AZR 707/13

  Abzustellen ist ferner auf den tariflichen Gesamtzusammenhang, weil dieser Anhaltspunkte für den wirklichen Willen der Tarifvertragsparteien liefern und nur so der Sinn und Zweck der Tarifnorm zutreffend ermittelt werden kann (BAG 31. Juli 2014 - 6 AZR 759/12 - Rn. 22; 18. Februar 2014 - 3 AZR 808/11 - Rn. 29) .
• BAG, 13.11.2014 - 6 AZR 1102/12

  Protokollerklärung zum 3. Abschnitt TVÜ-Bund

  Auszug aus BAG, 15.01.2015 - 6 AZR 707/13

  Wie andere Besitzstandsregelungen dieser Art soll sie den Lebensstandard der Arbeitnehmer erhalten (vgl. BAG 13. November 2014 - 6 AZR 1102/12 - Rn. 35 mwN) .
• BAG, 31.07.2014 - 6 AZR 759/12

  Stundenabzug im Arbeitszeitkonto nach § 5 Abs. 8 TV Azk

  Auszug aus BAG, 15.01.2015 - 6 AZR 707/13

  Abzustellen ist ferner auf den tariflichen Gesamtzusammenhang, weil dieser Anhaltspunkte für den wirklichen Willen der Tarifvertragsparteien liefern und nur so der Sinn und Zweck der Tarifnorm zutreffend ermittelt werden kann (BAG 31. Juli 2014 - 6 AZR 759/12 - Rn. 22; 18. Februar 2014 - 3 AZR 808/11 - Rn. 29) .

 
• BAG, 22.10.2009 - 6 AZR 500/08

  Berechnung eines tariflichen Lohnzuschlags für Arbeitszeitverschiebung

  Auszug aus BAG, 15.01.2015 - 6 AZR 707/13

  Nur dann erlaubt die Tarifpraxis einen Rückschluss auf den Willen der Tarifvertragspartner bei Vertragsabschluss (BAG 22. Oktober 2009 - 6 AZR 500/08 - Rn. 27) .Da bereits Wortlaut und Systematik des Tarifvertrags ein eindeutiges Auslegungsergebnis ermöglichen, kann für die Auslegung auf die tarifliche Übung nicht mehr zurückgegriffen werden.
• LAG Nürnberg, 30.04.2013 - 7 Sa 661/12

  Ausgleichszulage - Anrechnung bei Höhergruppierung - KVB

  Auszug aus BAG, 15.01.2015 - 6 AZR 707/13

  Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 30. April 2013 - 7 Sa 661/12 - wird zurückgewiesen.
• BAG, 03.07.2014 - 6 AZR 753/12

  Stufenzuordnung nach Herabgruppierung bei individueller Endstufe im Bereich des …

  Auszug aus BAG, 15.01.2015 - 6 AZR 707/13

  Der EuGH hat die Überleitungsregelungen in den TVöD als angemessen und erforderlich angesehen, weil es sich dabei um Regelungen mit Übergangscharakter handle und die Fortwirkung der wegen der Vergütung nach Lebensaltersstufen im BAT/BAT-O gegebenen Altersdiskriminierung schrittweise nach Maßgabe der Entwicklung der Vergütung der Angestellten verschwinden werde (…vgl. EuGH 8. September 2011 - C-297/10 und C-298/10 - [Hennigs und Mai] Rn. 96, 99, Slg. 2011, I-7965; BAG 3. Juli 2014 - 6 AZR 753/12 - Rn. 45; 19. Februar 2013 - 6 AZN 2338/12 - Rn. 3; 8. Dezember 2011 - 6 AZR 319/09 - Rn. 25, BAGE 140, 83; zum Besoldungsrecht EuGH 19. Juni 2014 - C-501/12 ua. - [Specht ua.] Rn. 53 f.) .
• BAG, 08.12.2011 - 6 AZR 319/09

  Altersdiskriminierung bei Überleitung in den TVöD

  Auszug aus BAG, 15.01.2015 - 6 AZR 707/13

  Der EuGH hat die Überleitungsregelungen in den TVöD als angemessen und erforderlich angesehen, weil es sich dabei um Regelungen mit Übergangscharakter handle und die Fortwirkung der wegen der Vergütung nach Lebensaltersstufen im BAT/BAT-O gegebenen Altersdiskriminierung schrittweise nach Maßgabe der Entwicklung der Vergütung der Angestellten verschwinden werde (…vgl. EuGH 8. September 2011 - C-297/10 und C-298/10 - [Hennigs und Mai] Rn. 96, 99, Slg. 2011, I-7965; BAG 3. Juli 2014 - 6 AZR 753/12 - Rn. 45; 19. Februar 2013 - 6 AZN 2338/12 - Rn. 3; 8. Dezember 2011 - 6 AZR 319/09 - Rn. 25, BAGE 140, 83; zum Besoldungsrecht EuGH 19. Juni 2014 - C-501/12 ua. - [Specht ua.] Rn. 53 f.) .
• EuGH, 19.06.2014 - C-501/12

  Specht - Vorabentscheidungsersuchen - Sozialpolitik - Richtlinie 2000/78/EG - …

  Auszug aus BAG, 15.01.2015 - 6 AZR 707/13

  Der EuGH hat die Überleitungsregelungen in den TVöD als angemessen und erforderlich angesehen, weil es sich dabei um Regelungen mit Übergangscharakter handle und die Fortwirkung der wegen der Vergütung nach Lebensaltersstufen im BAT/BAT-O gegebenen Altersdiskriminierung schrittweise nach Maßgabe der Entwicklung der Vergütung der Angestellten verschwinden werde (…vgl. EuGH 8. September 2011 - C-297/10 und C-298/10 - [Hennigs und Mai] Rn. 96, 99, Slg. 2011, I-7965; BAG 3. Juli 2014 - 6 AZR 753/12 - Rn. 45; 19. Februar 2013 - 6 AZN 2338/12 - Rn. 3; 8. Dezember 2011 - 6 AZR 319/09 - Rn. 25, BAGE 140, 83; zum Besoldungsrecht EuGH 19. Juni 2014 - C-501/12 ua. - [Specht ua.] Rn. 53 f.) .
• EuGH, 08.09.2011 - C-297/10

  Hennigs - Richtlinie 2000/78/EG - Art. 2 Abs. 2 und Art. 6 Abs. 1 - Charta der …

  Auszug aus BAG, 15.01.2015 - 6 AZR 707/13

  Der EuGH hat die Überleitungsregelungen in den TVöD als angemessen und erforderlich angesehen, weil es sich dabei um Regelungen mit Übergangscharakter handle und die Fortwirkung der wegen der Vergütung nach Lebensaltersstufen im BAT/BAT-O gegebenen Altersdiskriminierung schrittweise nach Maßgabe der Entwicklung der Vergütung der Angestellten verschwinden werde (vgl. EuGH 8. September 2011 - C-297/10 und C-298/10 - [Hennigs und Mai] Rn. 96, 99, Slg. 2011, I-7965; BAG 3. Juli 2014 - 6 AZR 753/12 - Rn. 45; 19. Februar 2013 - 6 AZN 2338/12 - Rn. 3; 8. Dezember 2011 - 6 AZR 319/09 - Rn. 25, BAGE 140, 83; zum Besoldungsrecht EuGH 19. Juni 2014 - C-501/12 ua. - [Specht ua.] Rn. 53 f.) .

• BAG, 21.03.2018 - 10 AZR 34/17

  Nachtarbeitszuschlag - Gleichheitssatz

  ee) Das Auslegungsergebnis, wonach ein Zusammentreffen von Nachtarbeitszuschlägen mit dem Nachtschichtzuschlag ausscheidet, entspricht der vom Landesarbeitsgericht festgestellten langjährigen Tarifpraxis (zu deren Berücksichtigung im Rahmen der Auslegung BAG 15. Januar 2015 - 6 AZR 707/13 - Rn. 27 mwN) .
• BAG, 20.11.2019 - 5 AZR 21/19

  Besitzstandszulage - Überleitung in neue Entgeltordnung

  Sie haben deshalb mit § 15 Abs. 5 Satz 2 TVÜ-DRK eine Besitzstandsregelung geschaffen, welche das zum Zeitpunkt der Überleitung erreichte Vergütungsniveau durch Gewährung eines individuellen Besitzstandsbetrags als Differenzausgleich sichert (zur Einkommenssicherung nach § 23 TV-N Hessen vgl. BAG 26. Januar 2017 - 6 AZR 450/15 - Rn. 19 ff.; vgl. auch BAG 15. Januar 2015 - 6 AZR 707/13 - Rn. 18) .

  Dies kann bei mehreren Stufenaufstiegen bzw. Höhergruppierungen im Ergebnis zu einem vollständigen Wegfall des individuellen Besitzstandsbetrags führen (vgl. BAG 15. Januar 2015 - 6 AZR 707/13 - Rn. 15) .

• BAG, 07.02.2019 - 6 AZR 44/18

  Höhergruppierungsgewinn - Anrechnung auf persönliche Zulage

  Sie haben deshalb mit § 24 Abs. 1 Nr. 5 BzTV-N BW eine Besitzstandsregelung geschaffen, welche das zum Zeitpunkt der Überleitung erreichte Vergütungsniveau durch Gewährung einer persönlichen Zulage als Differenzausgleich sichert (zur Einkommenssicherung nach § 23 TV-N Hessen vgl. BAG 26. Januar 2017 - 6 AZR 450/15 - Rn. 19 ff.; vgl. auch BAG 15. Januar 2015 - 6 AZR 707/13 - Rn. 18) .

  Dies kann bei mehreren Stufenaufstiegen bzw. Höhergruppierungen im Ergebnis zu einem vollständigen Entfall der persönlichen Zulage führen (vgl. BAG 15. Januar 2015 - 6 AZR 707/13 - Rn. 15) .

 
• BAG, 22.09.2016 - 6 AZR 397/15

  Überbrückungsbeihilfe nach dem TV SozSich - Erlöschen bei Anspruch auf Teilrente

  Eine tarifliche Übung ist als Auslegungskriterium nur heranzuziehen, wenn nach Wortlaut und Systematik eine eindeutige Tarifauslegung nicht möglich ist, beiden Tarifvertragsparteien die tarifliche Handhabung bekannt war und sie diese gebilligt haben (vgl. BAG 15. Januar 2015 - 6 AZR 707/13 - Rn. 27) .
• BAG, 17.10.2023 - 9 AZR 39/23

  Tarifvertragsauslegung - Urlaubstarifvertrag für arbeitnehmerähnliche Personen im …

  c) Das Auslegungsergebnis, demzufolge die Summe der Entgelte iSv. Nr. 3.1 TV Urlaub auch die Wiederholungsvergütungen umfassen, entspricht auch der vom Landesarbeitsgericht festgestellten langjährig bis November 2017 gehandhabten Tarifpraxis (zu deren Berücksichtigung im Rahmen der Auslegung: BAG 13. Dezember 2018 - 6 AZR 549/17 - Rn. 27; 15. Januar 2015 - 6 AZR 707/13 - Rn. 27 mwN) .
• BAG, 21.05.2015 - 6 AZR 254/14

  Anrechnung des Unterschiedsbetrags zum bisherigen Entgelt auf den …

  aa) Die Tarifvertragsparteien waren schon aus unionsrechtlichen Gründen gehalten, die Überleitungsregelungen im Bereich der Vergütung so auszugestalten, dass die Fortwirkung der wegen der Vergütung nach Lebensaltersstufen im BAT gegebenen Altersdiskriminierung schrittweise nach Maßgabe der Entwicklung der Vergütung der Angestellten verschwinden wird (vgl. BAG 15. Januar 2015 - 6 AZR 707/13 - Rn. 28 mwN; 3. Juli 2014 - 6 AZR 753/12 - Rn. 45) .
• LAG Köln, 07.09.2016 - 11 Sa 1206/15

  Nachtarbeitszuschlag

  Auch die praktische tarifliche Handhabung kann, sofern sie den Tarifvertragsparteien bekannt ist und von ihnen gebilligt wird, ergänzend berücksichtigt werden (BAG, Urt. v. 15.01.2015 - 6 AZR 707/13 - m.w.N.).