Rechtsprechung
   BAG, 25.09.1997 - 6 AZR 71/96   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,1976
BAG, 25.09.1997 - 6 AZR 71/96 (https://dejure.org/1997,1976)
BAG, Entscheidung vom 25.09.1997 - 6 AZR 71/96 (https://dejure.org/1997,1976)
BAG, Entscheidung vom 25. September 1997 - 6 AZR 71/96 (https://dejure.org/1997,1976)
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Volltextveröffentlichungen (6)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 1998, 960
  • NZA-RR 1998, 429 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BAG, 13.05.1998 - 10 AZR 421/97

    Eingruppierung einer Freundschaftspionierleiterin - Besitzstandsregelung

    b) Für die Zeit ab 1. Juli 1995 besteht nach den beim Beklagten seit diesem Zeitpunkt allein anzuwendenden Richtlinien (BAG Urteil vom 25. September 1997 - 6 AZR 71/96 - zur Veröffentlichung in der Fachpresse bestimmt; Amtsblatt des Sächsischen Ministeriums für Kultus Nr. 14 vom 14. November 1995 S. 347 ff.) kein arbeitsvertraglicher Anspruch auf Vergütung nach VergGr.
  • OVG Sachsen-Anhalt, 29.07.2005 - 5 L 6/04

    Rückgruppierung, korrigierende Hochschuldienst : Lehrer, im Einigungsstelle,

    Soweit in § 2 Nr. 3 Satz 2 Änderungstarifvertrag vom 8. Mai 1991 auf die besoldungsrechtliche Einstufung verwiesen wird, hat diese tarifvertragliche Bestimmung keinen Regelungsgehalt mehr (BAG, Urt. v. 25.9.1995 - 6 AZR 71/96 -, juris, S. 6 UA).

    Dort ist indes ein der Tarifautomatik entsprechender Aufstieg in ein höheres Amt nicht vorgesehen (BAG, Urt. v. 25.9.1997 - 6 AZR 71/96 -, juris, S. 5 UA).

  • LAG Thüringen, 23.07.1998 - 1 Sa 321/96

    Eingruppierung und Besoldung; Anwendung der Zweiten

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  • LAG Sachsen, 03.11.1998 - 5 Sa 526/98

    Eingruppierung einer Lehrerin in eine Vergütungsgruppe ; Konkurrenzverhältnis von

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  • LAG Brandenburg, 27.03.1998 - 3 Sa 483/97

    Eigenständiger, von den tariflichen Bestimmungen unabhängiger Anspruch auf

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