Rechtsprechung
   BAG, 25.01.2018 - 6 AZR 791/16   

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https://dejure.org/2018,889
BAG, 25.01.2018 - 6 AZR 791/16 (https://dejure.org/2018,889)
BAG, Entscheidung vom 25.01.2018 - 6 AZR 791/16 (https://dejure.org/2018,889)
BAG, Entscheidung vom 25. Januar 2018 - 6 AZR 791/16 (https://dejure.org/2018,889)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 7 Abs 1 EUV 492/2011, Art 45 Abs 2 AEUV, Art 3 Abs 1 GG, § 16 Abs 2 TVöD, § 16 Abs 4 TVöD
    Stufenzuordnung - Inländerdiskriminierung

  • Wolters Kluwer

    Differenzierte Bewertung von im Inland und im Ausland erworbener Berufserfahrung; Unionsrecht ohne Regelungskompetenz bei Benachteiligung rein inländischer Berufswege gegenüber Berufswegen mit Auslandsbezug; Zulässige Ungleichbehandlung von Wanderarbeitnehmern im Vergleich zu Inländern ohne auslandsbezogene Berufserfahrung

  • bag-urteil.com

    Stufenzuordnung - Inländerdiskriminierung

  • Betriebs-Berater

    Inländerdiskriminierung im Rahmen von Stufenzuordnungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Differenzierte Bewertung von im Inland und im Ausland erworbener Berufserfahrung

  • datenbank.nwb.de

    Stufenzuordnung - Inländerdiskriminierung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Stufenzuordnung aufgrund in der EU erworbener Berufserfahrung

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Tarifliche Stufenzuordnung bei Einstellung von Wanderarbeitnehmern - Inländerdiskriminierung zulässig!

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 161, 356
  • MDR 2018, 682
  • NZA 2018, 1200
  • BB 2018, 819
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BAG, 19.12.2018 - 10 AZR 231/18

    Mehrarbeitszuschläge bei Teilzeitarbeit

    aa) Aus Art. 3 Abs. 1 GG folgt das Gebot, wesentlich Gleiches gleich- und wesentlich Ungleiches ungleichzubehandeln (vgl. nur BVerfG 13. Dezember 2016 - 1 BvR 713/13 - Rn. 18 mwN; BAG 21. März 2018 - 10 AZR 34/17 - Rn. 44, BAGE 162, 230; 25. Januar 2018 - 6 AZR 791/16 - Rn. 26, BAGE 161, 356) .
  • BAG, 21.03.2018 - 10 AZR 34/17

    Nachtarbeitszuschlag - Gleichheitssatz

    Aus Art. 3 Abs. 1 GG folgt das Gebot, wesentlich Gleiches gleich und wesentlich Ungleiches ungleich zu behandeln (vgl. nur BVerfG 13. Dezember 2016 - 1 BvR 713/13 - Rn. 18 mwN; BAG 25. Januar 2018 - 6 AZR 791/16 - Rn. 26) .
  • BAG, 18.10.2018 - 6 AZR 232/17

    Stufenzuordnung gemäß § 16 TV-L - Zulässigkeit der Privilegierung der beim selben

    Die Differenzierung in den Sätzen 2 und 3 dieser Tarifnorm zwischen Arbeitnehmern, die ein neues Arbeitsverhältnis zum selben Arbeitgeber nach einer gemäß der Protokollerklärung Nr. 3 zu § 16 Abs. 2 TV-L unschädlichen Unterbrechung begründen, und den Arbeitnehmern, die wie die Klägerin ohne schädliche Unterbrechung von einem anderen Arbeitgeber in ein Arbeitsverhältnis zum beklagten Land gewechselt sind, ist nach der Rechtsprechung des Senats mit dem Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 des Grundgesetzes vereinbar, unter anderem deshalb, weil so dem Verbot der Diskriminierung befristet Beschäftigter Rechnung getragen wird (vergleiche BAG 25. Januar 2018 - 6 AZR 791/16 - Rn. 25 ff.; 23. September 2010 - 6 AZR 180/09 - Rn. 13 ff., BAGE 135, 313) .

    Die Verordnungsnorm ist ebenso auszulegen wie Art. 45 Abs. 2 AEUV (vergleiche EuGH 15. Dezember 2016 - C-401/15 - [Depesme und Kerrou] Rn. 35; BAG 25. Januar 2018 - 6 AZR 791/16 - Rn. 19) .

  • BGH, 29.11.2018 - I ZR 237/16

    Versandapotheke

    dd) Keiner Entscheidung bedarf danach die Frage, ob Art. 3 Abs. 1 GG im Streitfall bereits deshalb nicht anwendbar ist, weil es an einer Ungleichbehandlung durch denselben Normgeber fehlt (so OVG Münster, PharmR 2017, 557, 562 [juris Rn. 108]; OLG Frankfurt, GRUR 2018, 208, 211 [juris Rn. 30]; aA BAG, NZA 2018, 1200 Rn. 27).
  • BAG, 14.03.2019 - 6 AZR 171/18

    Küchengeräteverkauf vermittelt keine einschlägige Berufserfahrung für

    Eine Beschränkung der durch Art. 45 Abs. 2 AEUV und Art. 7 Abs. 1 VO (EU) Nr. 492/2011 gewährleisteten Arbeitnehmerfreizügigkeit kann durch die fiktive Zuordnung nicht bewirkt werden, da sie tätigkeitsbezogen vorzunehmen ist und nicht danach differenziert, wo und bei welchem Arbeitgeber die Berufserfahrung erworben wurde (vgl. zu den unionsrechtlichen Anforderungen BAG 18. Oktober 2018 - 6 AZR 232/17 (A) - Rn. 34; 25. Januar 2018 - 6 AZR 791/16 - Rn. 19 ff., BAGE 161, 356) .
  • BAG, 30.01.2019 - 10 AZR 406/18

    Aufrechnung - Garantiebetrag einer tariflichen Erfolgsbeteiligung -

    aa) Aus Art. 3 Abs. 1 GG folgt das Gebot, wesentlich Gleiches gleich und wesentlich Ungleiches ungleichzubehandeln (vgl. nur BVerfG 13. Dezember 2016 - 1 BvR 713/13 - Rn. 18 mwN; BAG 21. März 2018 - 10 AZR 34/17 - Rn. 44, BAGE 162, 230; 25. Januar 2018 - 6 AZR 791/16 - Rn. 26, BAGE 161, 356) .
  • BAG, 15.11.2018 - 6 AZR 240/17

    Stufenzuordnung im Bereich der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Sachsens -

    Die Vorschriften des AEUV über die Freizügigkeit und die zu ihrer Durchführung ergangenen Verordnungen sind nicht auf Tätigkeiten anzuwenden, die keinerlei Berührungspunkte mit einem der Sachverhalte aufweisen, auf die das Unionsrecht abstellt, und die mit keinem Element über die Grenzen eines Mitgliedstaats hinausweisen (BAG 25. Januar 2018 - 6 AZR 791/16 - Rn. 19 ff. auch zum Problem der sog. Inländerdiskriminierung, BAGE 161, 356; 21. Dezember 2017 - 6 AZR 245/16 - Rn. 46 f. mwN; zu einem Fall mit Unionsbezug vgl. BAG 18. Oktober 2018 - 6 AZR 232/17 (A) - Rn. 30 ff.) .
  • OVG Sachsen, 27.04.2018 - 2 A 698/16

    Sozialpädagoge; Diplom; staatliche Anerkennung; Berufsfreiheit;

    (vgl. BAG, Urt. v. 25. Januar 2018 - 6 AZR 791/16 -, juris Rn. 23).
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