Volltextveröffentlichungen (9)

• IWW
• Bundesarbeitsgericht

  Feststellungsinteresse - Zwischenfeststellungsklage

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 256 Abs 2 ZPO, § 256 Abs 1 ZPO, § 322 ZPO
  Feststellungsinteresse - Zwischenfeststellungsklage

 
• bag-urteil.com

  Feststellungsinteresse - Zwischenfeststellungsklage

• Betriebs-Berater

  Kein gesondertes Feststellungsinteresse bei Zwischenfeststellungsklage

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Prozessrecht - Feststellungsinteresse; Zwischenfeststellungsklage; Vergütung von Umkleidezeiten und Rüstzeiten

• rechtsportal.de

  Zielsetzung einer Zwischenfeststellungsklage im Zivilprozess

• datenbank.nwb.de

  Feststellungsinteresse - Zwischenfeststellungsklage

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NJW 2019, 1833
• NZA 2019, 726

Wird zitiert von ... (4)

• BAG, 11.07.2019 - 6 AZR 548/18

  Verkürzung der wöchentlichen Regelarbeitszeit nach § 9 Abs. 5MTV T-Systems …

  Die Rechtskraft der Entscheidung muss weitere gerichtliche Auseinandersetzungen über die zwischen den Parteien strittigen Fragen um denselben Fragenkomplex ausschließen (BAG 7. Februar 2019 - 6 AZR 84/18 - Rn. 15) .
• LAG Rheinland-Pfalz, 12.06.2019 - 6 Sa 38/19

  Rufbereitschaftsdienst - arbeitsvertragliche Festlegung des Arbeitsorts - …

  Danach kann Klage auf Feststellung des Bestehens oder Nichtbestehens eines Rechtsverhältnisses erhoben werden, wenn der Kläger ein rechtliches Interesse daran hat, dass das Rechtsverhältnis durch richterliche Entscheidung alsbald festgestellt wird (BAG 07. Februar 2019 - 6 AZR 84/18 - Rn. 13, zitiert nach juris).
• LAG Rheinland-Pfalz, 18.07.2019 - 5 Sa 26/19

  Feststellungsinteresse bei einem Steuerschaden - Urlaubsabgeltung - …

  Die Rechtskraft der Entscheidung muss weitere gerichtliche Auseinandersetzungen über die zwischen den Parteien strittigen Fragen um denselben Fragenkomplex ausschließen (vgl. BAG 07.02.2019 - 6 AZR 84/18 - Rn. 15 mwN).
• LAG Berlin-Brandenburg, 16.05.2019 - 26 Sa 1847/18

  Bundesfreiwilligendienstvereinbarung als öffentlich-rechtliche Vereinbarung sui …

  Die Vorgreiflichkeit muss im Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung in der Tatsacheninstanz (noch) vorliegen (vgl. BAG 7. Februar 2019 - 6 AZR 84/18, Rn. 18).