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   BAG, 19.11.2015 - 6 AZR 844/14   

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https://dejure.org/2015,34089
BAG, 19.11.2015 - 6 AZR 844/14 (https://dejure.org/2015,34089)
BAG, Entscheidung vom 19.11.2015 - 6 AZR 844/14 (https://dejure.org/2015,34089)
BAG, Entscheidung vom 19. November 2015 - 6 AZR 844/14 (https://dejure.org/2015,34089)
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Volltextveröffentlichungen (16)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 20 S 1 BBiG 2005, § 22 Abs 1 BBiG 2005, § 26 BBiG 2005, § 102 Abs 1 BetrVG
    Praktikum - Berufsausbildung - Probezeitkündigung

  • ra-skwar.de

    Praktikum - Berufsausbildung - Probezeit, Anrechnung auf

  • Wolters Kluwer

    Keine Anrechnung eines vorausgegangenen Praktikums auf die Probezeit im Berufsausbildungsverhältnis; Berechnung der Probezeit bei vorausgegangenem Praktikum

  • arbeitsrecht-rheinland-pfalz.de

    Praktikum wird auf Ausbildungsprobezeit nicht angerechnet

  • rabüro.de

    Die Dauer eines vorausgegangenen Praktikums ist auf die Probezeit im Berufsausbildungsverhältnis nicht anzurechnen.

  • arbeitsrecht-hessen.de

    Praktikum wird auf Ausbildungsprobezeit nicht angerechnet

  • hensche.de

    Kündigung: Probezeit, Auszubildender, Berufsausbildung, Ausbildung, Probezeit, Probezeitkündigung

  • bag-urteil.com

    Keine Anrechnung eines vorausgegangenen Praktikums auf die Probezeit im Berufsausbildungsverhältnis

  • Betriebs-Berater

    Anrechnung eines Praktikums auf die Probezeit eines Berufsausbildungsverhältnisses

  • rewis.io
  • blogspot.de (Kurzinformation und Volltext)

    Arbeitsrecht: Anrechnung von Praktikum oder vorangegangenes Arbeitsverhältnis auf Probezeit für nachfolgendes Ausbildungsverhältnis ?

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (39)

  • Bundesarbeitsgericht (Pressemitteilung)

    Keine Anrechnung eines vorausgegangenen Praktikums auf die Probezeit im Berufsausbildungsverhältnis

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Keine Anrechnung eines vorausgegangenen Praktikums auf die Probezeit im Berufsausbildungsverhältnis

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Probezeit im Berufsausbildungsverhältnis

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Keine Ausbildung ohne Probezeit

  • meyer-koering.de (Kurzinformation)

    Keine Anrechnung eines Praktikums auf die Probezeit im Ausbildungsverhältnis

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Probezeit - und das vorausgegangene Praktikum

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Praktikum vor der Berufsausbildung - und die Probezeitkündigung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Probezeitkündigung eines Ausbildungsvertrages - und die Anhörung des Betriebsrats

  • lto.de (Kurzinformation)

    Kündigung trotz vorherigen Praktikums - Probezeit bleibt Probezeit

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Keine Anrechnung eines vorausgegangenen Praktikums auf die Probezeit im Berufsausbildungsverhältnis

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Keine Anrechnung eines vorausgegangenen Praktikums auf die Probezeit im Berufsausbildungsverhältnis

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Praktika sind auf die Probezeit für Azubis nicht anzurechnen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Keine Anrechnung eines vorausgegangenen Praktikums auf die Probezeit im Berufsausbildungsverhältnis

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Probezeitkündigung eines Berufsausbildungsverhältnisses - keine Anrechnung eines vorausgegangenen Praktikums

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Zur Probezeit im Berufsausbildungsverhältnis

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Praktikum ist nicht auf die Probezeit anzurechnen - Ausbildungsverhältnis darf in der Probezeit gekündigt werden, obwohl der Lehrling vorher im Betrieb ein Praktikum absolviert hat

  • dgbrechtsschutz.de (Kurzinformation)

    Praktikum zählt nicht als Probezeit

  • arbeit-und-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)

    Praktikum zählt nicht zu Probezeit eines Azubis

  • channelpartner.de (Kurzinformation)

    Praktikanten und Auszubildende - Praktikum wird nicht angerechnet

  • matzen-partner.de (Kurzinformation)

    Kündigung eines Auszubildenden

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Keine Anrechnung von Praktikumszeiten auf Probezeit im anschließenden Berufsausbildungsverhältnis

  • lutzabel.com (Kurzinformation)

    Keine Praktikumsanrechnung auf Probezeit im Berufsausbildungsverhältnis

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Ein Berufsausbildungsverhältnis beginnt mit einer Probezeit

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Keine Verkürzung der Probezeit

  • anwalt24.de (Pressemitteilung)

    Praktikum wird nicht auf die Probezeit angerechnet

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Praktikum keine Probezeit

  • hwhlaw.de (Kurzinformation)

    Das Praktikum vor dem Beginn des Berufsausbildungsverhältnisses - verlängerte Probezeit

  • przytulla.de (Kurzinformation)

    Probezeitkündigung Berufungsausbildungsverhältnis/keine Anrechnung eines vorausgegangenen Praktikums

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Praktikum zählt nicht zur Probezeit

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Anrechnung eines vorangegangenen Praktikums auf die Probezeit eines Auszubildenden versagt

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Berufsausbildungsverhältnis: Keine Anrechnung eines vorausgegangenen Praktikums auf die Probezeit

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Keine Anrechnung der Probezeit einer Praktikantentätigkeit

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Keine Anrechnung einer Praktikumszeit auf die Probezeit im Berufsausbildungsverhältnis

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Keine Anrechnung eines vorausgegangenen Praktikums auf die Probezeit im Berufsausbildungsverhältnis

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Probezeitkündigung im Berufsausbildungsverhältnis auch bei vorangegangenem Praktikum

  • bblaw.com (Kurzinformation)

    Praktikum ist nicht gleich Ausbildung

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Keine Anrechnung des Praktikums auf Probezeit

  • hwhlaw.de (Kurzinformation)

    Das Praktikum vor dem Beginn des Berufsausbildungsverhältnisses - Eine verlängerte Probezeit?

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Pressemitteilung)

    Keine Anrechnung eines vorausgegangenen Praktikums auf die Probezeit im Berufsausbildungsverhältnis

Besprechungen u.ä. (3)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Anrechnung eines vorausgegangenen Praktikums auf die Probezeit im Berufsausbildungsverhältnis

  • hensche.de (Entscheidungsbesprechung)

    Kündigung des Ausbildungsverhältnisses in der Probezeit

  • osborneclarke.com (Entscheidungsbesprechung)

    Auf die Probezeit in einem Berufsausbildungsverhältnis erfolgt keine Anrechnung von vorausgegangenen Praktika

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 153, 286
  • NJW 2016, 1038
  • MDR 2015, 14
  • MDR 2016, 281
  • NZA 2016, 228
  • BB 2016, 244
  • BB 2016, 381
  • DB 2016, 360
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BAG, 09.06.2016 - 6 AZR 396/15

    Kündigung eines Berufsausbildungsverhältnisses - vertragliche Verlängerung der

    Ist die Regelung der Probezeit in einem Formularausbildungsvertrag des Ausbildenden enthalten, unterliegt eine Klausel hinsichtlich der Dauer der Probezeit einer Kontrolle nach §§ 307 ff. BGB, da es sich insoweit um eine normausfüllende (rechtsergänzende) Allgemeine Geschäftsbedingung handelt (BAG 19. November 2015 - 6 AZR 844/14 - Rn. 27) .

    Letztlich soll die Probezeit beiden Vertragspartnern ausreichend Gelegenheit einräumen, die für das Ausbildungsverhältnis im konkreten Ausbildungsberuf wesentlichen Umstände eingehend zu prüfen (BT-Drs. 15/4752 S. 35; BAG 12. Februar 2015 - 6 AZR 831/13 - Rn. 28, BAGE 150, 380; 19. November 2015 - 6 AZR 844/14 - Rn. 16) .

    Dieser wurde mit dem Schreiben vom 28. April 2014 hinreichend über die Gründe der beabsichtigten Kündigung iSd. § 102 Abs. 1 Satz 2 BetrVG unterrichtet (vgl. hierzu BAG 19. November 2015 - 6 AZR 844/14 - Rn. 31) .

  • BAG, 23.06.2016 - 8 AZR 757/14

    Auslegung eines gerichtlichen Vergleichs - Fälligkeit einer Forderung -

    Die Auslegung solcher Willenserklärungen kann der Senat als Revisionsgericht nur daraufhin überprüfen, ob das Berufungsgericht Auslegungsregeln verletzt, gegen Denkgesetze und Erfahrungssätze verstoßen, wesentliche Tatsachen unberücksichtigt gelassen oder eine gebotene Auslegung unterlassen hat (vgl. etwa BAG 23. Februar 2016 - 3 AZR 44/14 - Rn. 29; 19. November 2015 - 6 AZR 844/14 - Rn. 32) .
  • LAG Rheinland-Pfalz, 10.04.2018 - 8 Sa 422/17

    Probezeitkündigung im Berufsausbildungsverhältnis nach Qualifizierungsmaßnahmen -

    Demnach stehen nach der vom Arbeitsgericht zutreffend herangezogenen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts Zeiten eines anderen Vertragsverhältnisses derselben Parteien vor Beginn des Berufsausbildungsverhältnisses weder der Vereinbarung einer Probezeit im Berufsausbildungsverhältnis entgegen, noch findet eine Anrechnung auf die gemäß § 20 Satz 1 BBiG zu vereinbarende Probezeit statt (so BAG 19. November 2015 - 6 AZR 844/14 - Rn. 15 ff. mwN) .

    Andere Vertragsverhältnisse weichen hiervon ab (BAG 19. November 2015 - 6 AZR 844/14 - Rn. 17) .

    Den Parteien des Ausbildungsvertrages steht es für die Berücksichtigung vorangegangener Zeiten frei, die Probezeit unter Berücksichtigung der Mindestprobezeit von einem Monat gemäß § 20 Abs. 2 BBiG kürzestmöglich zu vereinbaren (vgl. BAG 19. November 2015 - 6 AZR 844/14 - Rn. 24 für die Einstiegsqualifizierung gemäß § 54a SGB III) .

    Ihre Anrechnung ist - ebenso wie bei den vom Bundesarbeitsgericht ausdrücklich erwähnten Qualifizierungsmaßnahmen (BAG 19. November 2015 - 6 AZR 844/14 - Rn. 24) - gesetzlich ausdrücklich nicht vorgesehen.

    Denn der Zweck der obligatorischen Probezeit nach § 20 Abs. 1 BBiG kann nur unter den Bedingungen eines Berufsausbildungsverhältnisses mit seinem spezifischen Pflichtenkatalog nach §§ 13, 14 BBiG erfüllt werden (BAG 19. November 2015 - 6 AZR 844/14 - Rn. 17) .

  • LAG Rheinland-Pfalz, 13.12.2018 - 5 Sa 220/18

    Kündigung während der Wartezeit - Betriebsratsanhörung

    Es genügt für eine ordnungsgemäße Anhörung, wenn er allein das Werturteil selbst als das Ergebnis seines Entscheidungsprozesses mitteilt (vgl. BAG 19.11.2015 - 6 AZR 844/14 - Rn. 31 ff.; BAG 12.09.2013 - 6 AZR 121/12 - Rn. 20 ff. mwN).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 14.01.2016 - 5 Sa 272/15

    Wartezeitkündigung einer Lehrkraft - Zusammenrechnung mehrerer befristeter

    Nach diesem Grundsatz ist der Personalrat immer dann ordnungsgemäß angehört, wenn der Arbeitgeber ihm die Gründe mitgeteilt hat, die nach seiner subjektiven Sicht die Kündigung rechtfertigen und die für seinen Kündigungsentschluss maßgeblich sind (vgl. ausführlich BAG 19.11.2015 - 6 AZR 844/14 - Rn. 31 mwN; BAG 12.09.2013 - 6 AZR 121/12 - Rn. 20 ff mwN; BAG 22.04.2010 - 6 AZR 828/08 - Rn. 26).
  • LAG Köln, 29.06.2017 - 7 Sa 34/17

    Anforderungen an die Anhörung des Betriebsrats vor Kündigung des

    Der Kläger räumt ein - und beruft sich hierfür korrekt auf die Entscheidung des BAG vom 19.11.2015, 6 AZR 844/14 - dass die Betriebsratsanhörung nicht zu beanstanden gewesen wäre, wenn sich die Beklagte auf diese beiden abschließenden Bewertungssätze beschränkt hätte und gegenüber dem Betriebsrat keine weitere Begründung abgegeben hätte.
  • LAG Köln, 30.01.2020 - 8 Sa 381/19

    Schulungszeit; Wartezeit § 1 KSchG

    1) § 26 BBiG erfasst - wie schon die Vorgängerregelung in § 19 BBiG aF - nur solche Rechtsverhältnisse, die im Gegensatz zur Umschulung oder Fortbildung auf die erstmalige Vermittlung beruflicher Kenntnisse, Fertigkeiten oder Erfahrungen gerichtet sind, wie bei Anlernlingen, Volontären oder Praktikanten der Fall ist (vgl. etwa BAG 19.11.2015 - 6 AZR 844/14; 12.12.2013 - 3 AZR 120/11 - jeweils mwN).
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