Rechtsprechung
   BAG, 12.02.2015 - 6 AZR 845/13   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Verdachtskündigung - Berufsausbildungsverhältnis

  • IWW
  • openjur.de

    Verdachtskündigung; Berufsausbildungsverhältnis

Kurzfassungen/Presse (27)

  • Bundesarbeitsgericht (Pressemitteilung)

    Verdachtskündigung eines Berufsausbildungsverhältnisses

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht: Verdachtskündigung eines Berufsausbildungsverhältnisses

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verdachtskündigung - im Berufsausbildungsverhältnis

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verdachtskündigung bei Berufsausbildungsverhältnissen

  • lto.de (Kurzinformation)

    Verdachtskündigung - Dringender Verdacht gegen Azubi rechtfertigt Kündigung

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Auch Ausbildungsverhältnisse können durch Verdachtskündigung beendet werden

  • Jurion (Kurzinformation)

    Verdachtskündigung eines Berufsausbildungsverhältnisses

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Verdachtskündigung auch im Berufsausbildungsverhältnis möglich

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Verdachtskündigung eines Berufsausbildungsverhältnisses grundsätzlich möglich

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 15.04.2015)

    Welpenschutz für Azubis hat Grenzen

  • arbeit-und-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)

    500 Euro weg: Verdachtskündigung eines Bank-Azubis

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Verdachtskündigung

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Verdachtskündigung eines Auszubildenden zugelassen

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Verdachtskündigung eines Berufsausbildungsverhältnisses nach der Probezeit

  • sz-online.de (Pressebericht, 12.02.2015)

    Kündigung eines Azubis auf Verdacht erlaubt

  • rechtstipps.de (Kurzinformation)

    Auch Azubis dürfen auf Verdacht hin gekündigt werden

  • thorsten-blaufelder.de (Kurzinformation)

    Verdachtskündigung auch im Ausbildungsverhältnis zulässig

  • channelpartner.de (Kurzinformation)

    Auszubildender wird entlassen - Ist eine Verdachtskündigung rechtens?

  • schadenfixblog.de (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht: Verdachtskündigung eines Berufsausbildungsverhältnisses

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    (Fristlose) Verdachtskündigung eines Berufsausbildungsverhältnisses

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Verdachtskündigung eines Berufsausbildungsverhältnisses

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Kündigung wegen des Verdachts einer Straftat

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

    Verdachtskündigung auch im Ausbildungsverhältnis zulässig

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Verdachtskündigung nach Anhörung auch im Ausbildungsverhältnis

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kündigung eines Berufsausbildungsverhältnisses - dringender Tatverdacht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Pressemitteilung)

    Verdachtskündigung eines Berufsausbildungsverhältnisses


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • anwalt24.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Verdachtskündigung eines Berufsausbildungsverhältnisses

Besprechungen u.ä. (6)

  • dgbrechtsschutz.de (Entscheidungsbesprechung)

    BAG bestätigt Wirksamkeit einer Verdachtskündigung im Ausbildungsverhältnis

  • osborneclarke.com (Entscheidungsbesprechung)

    Verdachtskündigung eines Berufsausbildungsverhältnisses

  • handelsblatt.com (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    BAG setzt für Verdachtskündigungen neue Maßstäbe

  • anwaltauskunft.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Kann man einem Auszubildenden auf Verdacht kündigen?

  • goerg.de (Entscheidungsbesprechung)

    Verdachtskündigung von Verträgen mit Azubis?

  • taylorwessing.com (Entscheidungsbesprechung)

    Außerordentliche fristlose Verdachtskündigung auch im Berufsausbildungsverhältnis möglich

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Verdachtskündigung auch im Rahmen von Berufsausbildungsverhältnissen möglich - Kommentar zum Urteil des BAG vom 12.02.2015" von RAin Dr. Sarah Reinhardt, original erschienen in: DB 2016, 1260 - 1261.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 151, 1
  • MDR 2015, 1016
  • NZA 2015, 741



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Wird zitiert von ... (28)  

  • BAG, 27.07.2017 - 2 AZR 681/16  

    Überwachung mittels Keylogger - Verwertungsverbot

    Die Vorschrift soll hinsichtlich der Eingriffsintensität damit vergleichbare Maßnahmen erfassen (BAG 29. Juni 2017 - 2 AZR 597/16 - Rn. 27; 12. Februar 2015 - 6 AZR 845/13 - Rn. 75, BAGE 151, 1) .
  • BAG, 16.07.2015 - 2 AZR 85/15  

    Außerordentliche Kündigung - unerlaubte Herstellung digitaler Kopien am

    Selbst eine grob fahrlässige Unkenntnis setzt die Frist nicht in Gang (BAG 12. Februar 2015 - 6 AZR 845/13 - Rn. 94 mwN; 22. November 2012 - 2 AZR 732/11 - Rn. 30 mwN) .
  • BAG, 29.06.2017 - 2 AZR 597/16  

    Außerordentliche Kündigung - Überwachung durch Detektiv

    Die Vorschrift soll hinsichtlich der Eingriffsintensität damit vergleichbare Maßnahmen erfassen (BAG 12. Februar 2015 - 6 AZR 845/13 - Rn. 75, BAGE 151, 1) .

    (a) § 32 BDSG sollte nach dem Willen des Gesetzgebers die von der Rechtsprechung erarbeiteten Grundsätze des Datenschutzes im Beschäftigungsverhältnis nicht ändern, sondern lediglich zusammenfassen (vgl. Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses BT-Drs. 16/13657 S. 20; BAG 20. Oktober 2016 - 2 AZR 395/15 - Rn. 22; 12. Februar 2015 - 6 AZR 845/13 - Rn. 75, BAGE 151, 1) .

  • BAG, 01.06.2017 - 6 AZR 720/15  

    Kündigung wegen illoyalen Verhaltens

    Sie darf im Allgemeinen nicht mehr als eine Woche betragen (BAG 16. Juli 2015 - 2 AZR 85/15 - Rn. 54 mwN; 12. Februar 2015 - 6 AZR 845/13 - Rn. 94, BAGE 151, 1) .
  • BAG, 19.11.2015 - 6 AZR 844/14  

    Praktikum - Berufsausbildung - Probezeitkündigung

    Der Auszubildende schuldet im Gegensatz zu einem Arbeitnehmer keine Arbeitsleistung gegen Zahlung eines Entgelts, sondern hat sich nach § 13 Satz 1 BBiG zu bemühen, die berufliche Handlungsfähigkeit zu erwerben, die zum Erreichen des Ausbildungsziels erforderlich ist (BAG 12. Februar 2015 - 6 AZR 845/13 - Rn. 37; 18. Mai 2011 - 10 AZR 360/10 - Rn. 13 mwN) .

    Die Auslegung atypischer Willenserklärungen durch das Landesarbeitsgericht kann in der Revisionsinstanz nur darauf überprüft werden, ob das Berufungsgericht Auslegungsregeln verletzt hat oder gegen Denkgesetze und Erfahrungssätze verstoßen, wesentliche Tatsachen unberücksichtigt gelassen oder eine gebotene Auslegung unterlassen hat (BAG 12. Februar 2015 - 6 AZR 845/13 - Rn. 98 mwN) .

  • BAG, 09.06.2016 - 6 AZR 396/15  

    Kündigung eines Berufsausbildungsverhältnisses - vertragliche Verlängerung der

    (b) Aus Sicht des Auszubildenden verringert sich durch eine Verlängerungsvereinbarung zudem das Risiko, dass der Ausbildende das Ausbildungsverhältnis zum Ende der ansonsten nicht verlängerten Probezeit gemäß § 22 Abs. 1 BBiG kündigt, weil ihm die Dauer der tatsächlichen Erprobung wegen erheblicher Fehlzeiten des Auszubildenden als nicht ausreichend erscheint und er die Geltung des § 22 Abs. 2 Nr. 1 BBiG verhindern möchte (zu den Anforderungen einer Kündigung nach § 22 Abs. 2 Nr. 1 BBiG vgl. BAG 12. Februar 2015 - 6 AZR 845/13 - Rn. 38, BAGE 151, 1) .
  • BAG, 23.07.2015 - 6 AZR 490/14  

    Anrufung des Ausschusses nach § 111 Abs. 2 ArbGG - Frist

    Darum hat er in seiner jüngeren Rechtsprechung bei Bestehen eines Ausschusses nach § 111 Abs. 2 ArbGG ein besonderes Feststellungsinteresse für die Kündigungsschutzklage des Auszubildenden verlangt, wenn das Ausbildungsverhältnis - wie regelmäßig - während des Prozesses durch Zeitablauf vor der Revisionsinstanz geendet hatte (vgl. BAG 12. Februar 2015 - 6 AZR 831/13 -; 12. Februar 2015 - 6 AZR 845/13 -) .
  • LAG Köln, 07.07.2017 - 4 Sa 936/16  

    Wirksamkeit einer Verdachtskündigung; Vortäuschung von Arbeitsunfähigkeit

    Es muss eine große Wahrscheinlichkeit dafür bestehen, dass er in der Sache zutrifft (BAG, Urteil vom 12. Februar 2015 - 6 AZR 845/13 -, Rn. 29, juris; BAG, Urteil vom 20. Juni 2013 - 2 AZR 546/12 -, Rn. 14, juris).

    Der Arbeitnehmer muss die Möglichkeit haben, bestimmte, zeitlich und räumlich eingegrenzte Tatsachen ggfs. zu bestreiten oder den Verdacht entkräftende Tatsachen aufzuzeigen und so zur Aufhellung der für den Arbeitgeber im Dunkeln liegenden Geschehnisse beizutragen (BAG, Urteil vom 12. Februar 2015 - 6 AZR 845/13 -, Rn. 56, juris).

  • ArbG Düsseldorf, 13.01.2017 - 14 Ca 3558/16  

    Fristlose Kündigung, Schlelchtleistung, Verdachtskündigung, Tatkündigung,

    (1)Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts kann der Verdacht einer schwerwiegenden Pflichtverletzung einen wichtigen Grund iSv. § 626 Abs. 1 BGB zur außerordentlichen Kündigung eines Arbeitsverhältnisses bilden (BAG 12.02.2015 - 6 AZR 845/13, NZA 2015, 741; 20.06.2013 - 2 AZR 546/12, BAGE 145, 278).

    Es muss eine große Wahrscheinlichkeit dafür bestehen, dass er in der Sache zutrifft (BAG 12.02.2015 - 6 AZR 845/13, aaO.; 25.10.2012 - 2 AZR 700/11, aaO.; 25.11.2010 - 2 AZR 801/09, NZA-RR 2012, 222).

  • LG Berlin, 16.06.2016 - 67 S 125/16  

    Ordentliche Kündigung ist trotz Schonfristzahlung wirksam!

    Es versagt dem Arbeitnehmer einen Wiedereinstellungsanspruch deshalb trotz nachträglich geänderter Umstände folgerichtig nicht nur nach dem wirksamen Ausspruch einer verhaltensbedingten Tatkündigung (vgl. BAG, Urt. v. 12. Februar 2015 - 6 AZR 845/13, BAGE 151, 1 Tz. 43), sondern selbst nach einer wirksamen Verdachtskündigung und späterer Einstellung des gegen den Arbeitnehmer geführten strafrechtlichen Ermittlungsverfahrens mangels hinreichenden Tatverdachts (vgl. BAG, Urt. v. 20. August 1997 - 2 AZR 620/96, NJW 1998, 1171 Tz. 30).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 02.03.2017 - 5 Sa 251/16  

    Kündigung eines Berufsausbildungsverhältnisses - Meinungsfreiheit

  • VG Saarlouis, 29.01.2016 - 1 K 1122/14  

    Videoüberwachung in einer Apotheke

  • LAG Rheinland-Pfalz, 24.01.2017 - 8 Sa 353/16  

    Aufhebungsvertrag Anfechtung wegen arglistiger Täuschung und widerrechtlicher

  • LAG Köln, 19.10.2016 - 11 Sa 114/16  

    Aufhebungsvertrag; Anfechtung; Verdachtskündigung; Vertretungsbefristung

  • LAG Düsseldorf, 27.08.2015 - 3 Sa 140/15  

    Außerordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses eines Lehrers an einer

  • LAG Rheinland-Pfalz, 01.09.2016 - 5 Sa 83/16  

    Außerordentliche Kündigung wegen des Verdachts einer Konkurrenztätigkeit

  • LAG Hessen, 17.03.2017 - 14 Sa 879/16  

    Anforderungen an die Berufungsbegründung im Zivilprozess

  • LAG Köln, 17.05.2016 - 12 Sa 991/15  

    Befristung; Bühne; Maskenbildner; künstlerische Tätigkeit; Vereinbarung

  • VGH Baden-Württemberg, 21.04.2016 - 1 S 665/14  

    Heranziehung zur Dienstleistungsstatistik; Erforderlichkeit des systematischen

  • LAG Köln, 23.09.2015 - 11 Sa 1220/14  

    Verdachtskündigung; Einzelfall

  • LAG Hamm, 16.06.2017 - 15 Sa 1193/16  

    Darlegungspflicht des Kündigungsberechtigten für Einhaltung der Ausschlussfrist

  • LAG Düsseldorf, 25.11.2016 - 10 Sa 628/16  

    Außerordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses eines Müllwerkers wegen

  • LAG Hessen, 17.07.2015 - 14 Sa 977/14  

    Umfang der Rechtskraft eines die Unwirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung

  • LAG Rheinland-Pfalz, 21.07.2016 - 2 Sa 27/16  

    Verdachtskündigung - Kündigungserklärungsfrist

  • LAG Niedersachsen, 07.12.2015 - 17 Sa 174/15  

    Ausschlussfrist; außergerichtliche Geltendmachung; Verdachtskündigung -

  • LAG Niedersachsen, 28.10.2015 - 17 Sa 174/15  

    Verdachtskündigung - Einhaltung einer vertraglichen Ausschlussfrist

  • LAG Rheinland-Pfalz, 23.05.2016 - 2 Sa 501/15  

    Kündigung des Arbeitsverhältnisses wegen des Verdachts schwerwiegender

  • LAG Berlin-Brandenburg, 23.09.2016 - 2 Sa 1083/16  

    Verhaltensbedingte ordentliche Kündigung wegen Arbeitszeitbetruges

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