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   BAG, 24.03.2011 - 6 AZR 851/09   

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https://dejure.org/2011,7967
BAG, 24.03.2011 - 6 AZR 851/09 (https://dejure.org/2011,7967)
BAG, Entscheidung vom 24.03.2011 - 6 AZR 851/09 (https://dejure.org/2011,7967)
BAG, Entscheidung vom 24. März 2011 - 6 AZR 851/09 (https://dejure.org/2011,7967)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • lexetius.com

    Anrechnung von Zeiten der Beschäftigung bei anderen Arbeitgebern für die Stufenzuordnung

  • openjur.de

    Anrechnung von Zeiten der Beschäftigung bei anderen Arbeitgebern für die Stufenzuordnung

  • Bundesarbeitsgericht

    Anrechnung von Zeiten der Beschäftigung bei anderen Arbeitgebern für die Stufenzuordnung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 3 Abs 2 S 2 TVÜ-Ärzte-KF, § 15 Abs 2 TV-Ärzte-KF, § 1 TVG
    Anrechnung von Zeiten der Beschäftigung bei anderen Arbeitgebern für die Stufenzuordnung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 3 Abs 2 S 2 TVÜ-Ärzte-KF, § 15 Abs 2 TV-Ärzte-KF, § 1 TVG
    Anrechnung von Zeiten der Beschäftigung bei anderen Arbeitgebern für die Stufenzuordnung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Gemäß § 3 Abs. 2 Satz 2 TVÜ-Ärzte-KF iVm. § 15 Abs. 2 TV-Ärzte-KF besteht ein Anspruch auf Anrechnung der Zeiten als Ärztin im Praktikum bzw. als Assistenzärztin bei früheren Arbeitgebern; Anrechnung von Beschäftigungszeiten bei anderen Arbeitgebern für die ...

  • rewis.io

    Anrechnung von Zeiten der Beschäftigung bei anderen Arbeitgebern für die Stufenzuordnung

  • ra.de
  • rewis.io

    Anrechnung von Zeiten der Beschäftigung bei anderen Arbeitgebern für die Stufenzuordnung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anrechnung von Beschäftigungszeiten bei anderen Arbeitgebern für die Stufenzuordnung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Beschäftigungszeiten bei anderen Arbeitgebern und die Stufenzuordnung

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (9)

  • BAG, 16.12.2010 - 6 AZR 357/09

    Stufenlaufzeit bei oberärztlicher Tätigkeit iSd. TV-Ärzte/VKA - Berücksichtigung

    Auszug aus BAG, 24.03.2011 - 6 AZR 851/09
    Vom Begriff "Vorzeit" ist damit auch ein früheres Arbeitsverhältnis zu einem anderen Arbeitgeber umfasst (ebenso ohne jede Problematisierung Clemens/Scheuring/Steingen/Wiese TV-L Stand Oktober 2010 § 16 TV-Ärzte Rn. 8 zum wortgleichen § 16 Abs. 2 Satz 1 TV-Ärzte/TdL; vgl. auch Senat für den Begriff "Vorbeschäftigung" in § 19 Abs. 2 TV-Ärzte/VKA 16. Dezember 2010 - 6 AZR 357/09 - Rn. 15) .

    Allerdings zeigt die Differenzierung zwischen ärztlicher, fachärztlicher und oberärztlicher Tätigkeit in § 15 Abs. 1 Satz 2 TV-Ärzte-KF, die sich in § 15 Abs. 2 Satz 1 TV-Ärzte-KF nicht wiederfindet, dass die Arbeitsrechtliche Kommission mit dieser Formulierung - anders als bei der (einfachen) ärztlichen Tätigkeit - bei der fach- und der oberärztlichen Tätigkeit bewusst von einer zwingenden Anrechnung von Vorbeschäftigungszeiten absehen wollte (vgl. Senat 16. Dezember 2010 - 6 AZR 357/09 - Rn. 16 für die Anrechnung von Vorbeschäftigungszeiten auf die Stufenlaufzeit von Oberärzten nach § 19 Abs. 2 TV-Ärzte/VKA) .

  • BAG, 27.01.2011 - 6 AZR 578/09

    Stufenlaufzeit nach Höhergruppierung

    Auszug aus BAG, 24.03.2011 - 6 AZR 851/09
    Bei gebotener Auslegung ist der Antrag jedoch dahin zu verstehen, dass der Kläger im Wege der Eingruppierungsfeststellungsklage die Feststellung einer konkreten Vergütungsverpflichtung der Beklagten verlangt (vgl. Senat 27. Januar 2011 - 6 AZR 578/09 - Rn. 12) .

    Mit dem Aufstieg in den Stufen soll die zunehmende Berufserfahrung honoriert werden (vgl. Senat 27. Januar 2011 - 6 AZR 526/09 - Rn. 35; 27. Januar 2011 - 6 AZR 578/09 - Rn. 26) .

  • BAG, 23.09.2010 - 6 AZR 174/09

    Berücksichtigung von Vorbeschäftigungszeiten im TV-L - Ermessen bei der

    Auszug aus BAG, 24.03.2011 - 6 AZR 851/09
    Dabei waren für jede Instanz bezogen auf den Zeitpunkt des Schlusses der mündlichen Verhandlung der von der Feststellungsklage umfasste, vergangenheitsbezogene Zeitraum einerseits und der zukunftsgerichtete Teil der Klage andererseits zu berücksichtigen (Senat 23. September 2010 - 6 AZR 174/09 - Rn. 26, ZTR 2011, 23) .
  • BAG, 24.03.2011 - 6 AZR 690/09

    Anrechnung von Zeiten der Beschäftigung bei anderen Arbeitgebern für die

    Auszug aus BAG, 24.03.2011 - 6 AZR 851/09
    bb) Soweit die Beklagte in der Revisionsbegründung auf das Schreiben eines Mitglieds der ARS RWL vom 27. November 2008 verweist und rügt, das Landesarbeitsgericht habe dieses Schreiben nicht hinreichend gewürdigt, hat sie im Unterschied zu dem vom Senat ebenfalls am 24. März 2011 entschiedenen Verfahren - 6 AZR 690/09 - in den Tatsacheninstanzen dieses Schreiben nicht zur Akte gereicht.
  • LAG Düsseldorf, 25.11.2009 - 4 Sa 833/09

    Eingruppierung eines Assistenzarztes; Berücksichtigung von anderweitigen

    Auszug aus BAG, 24.03.2011 - 6 AZR 851/09
    Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 25. November 2009 - 4 Sa 833/09 - im Kostenpunkt aufgehoben.
  • BAG, 23.09.2010 - 6 AZR 180/09

    Berücksichtigung von Vorbeschäftigungszeiten im TV-L

    Auszug aus BAG, 24.03.2011 - 6 AZR 851/09
    Dies ist zB in § 13 Teil A, Teil C sowie Teil D jeweils in den Absätzen 2 und 3 des BAT-KF nF geschehen (vgl. zur Regelung in § 16 Abs. 2 Satz 2 und Satz 3 TV-L Senat 23. September 2010 - 6 AZR 180/09 - ZTR 2011, 21) .
  • BAG, 13.08.2009 - 6 AZR 330/08

    Beschäftigungsanspruch leistungsgeminderter Arbeitnehmer

    Auszug aus BAG, 24.03.2011 - 6 AZR 851/09
    Ungeachtet des Aufstiegs des Klägers in die Entgeltgruppe Ä 2 liegt der zur Bejahung des Feststellungsinteresses erforderliche Gegenwartsbezug noch vor (Senat in st. Rspr. seit Urteil vom 13. August 2009 - 6 AZR 330/08 - Rn. 13, AP BGB § 241 Nr. 4) .
  • BAG, 27.01.2011 - 6 AZR 526/09

    Hemmung der Stufenlaufzeit durch Elternzeit

    Auszug aus BAG, 24.03.2011 - 6 AZR 851/09
    Mit dem Aufstieg in den Stufen soll die zunehmende Berufserfahrung honoriert werden (vgl. Senat 27. Januar 2011 - 6 AZR 526/09 - Rn. 35; 27. Januar 2011 - 6 AZR 578/09 - Rn. 26) .
  • BAG, 07.07.2010 - 4 AZR 549/08

    Grundsatz der Tarifeinheit - Rechtsprechungsänderung

    Auszug aus BAG, 24.03.2011 - 6 AZR 851/09
    Die Geltendmachung durch E-Mail reichte für die von § 33 TV-Ärzte-KF geforderte schriftliche Geltendmachung aus (vgl. für § 70 BAT BAG 7. Juli 2010 - 4 AZR 549/08 - Rn. 88 ff., AP GG Art. 9 Nr. 140 = EzA TVG § 4 Tarifkonkurrenz Nr. 25) .
  • BAG, 08.12.2011 - 6 AZR 397/10

    Besitzstandszulage - Verfall des Anspruchs im Stichmonat

    Letzterer war wegen der Ungewissheit der künftigen Entwicklung in Anlehnung an § 42 Abs. 3 Satz 2 GKG mit dem 36-fachen der begehrten Vergütungsdifferenz zu bewerten (BAG 24. März 2011 - 6 AZR 851/09 -; 23. September 2010 - 6 AZR 174/09 - AP TV-L § 16 Nr. 1 = EzTöD 200 TV-L § 16 Stufenzuordnung Nr. 6) .
  • BAG, 27.02.2014 - 6 AZR 988/11

    Stufenzuordnung einer Ärztin ohne Facharztausbildung nach Überleitung in die

    § 3 Abs. 2 Satz 2 TVÜ-Ärzte-KF trifft jedoch für Vorzeiten ärztlicher Tätigkeit über den Verweis auf § 15 Abs. 2 TV-Ärzte-KF eine Unterausnahme (vgl. BAG 24. März 2011 - 6 AZR 851/09 - Rn. 19) .

    f) Soweit die Beklagte auf Mehrkosten, die durch die vorstehende Auslegung des § 3 Abs. 1 TVÜ-Ärzte-KF für sie entstehen, hinweist, vermag diese rein wirtschaftliche Betrachtungsweise § 3 TVÜ-Ärzte-KF keinen anderen Bedeutungsinhalt zu geben (BAG 24. März 2011 - 6 AZR 851/09 - Rn. 30) .

  • BAG, 18.01.2012 - 6 AZR 462/10

    Berechnung der Ausgleichszahlung nach dem TV UmBw

    Letzterer war wegen der Ungewissheit der künftigen Entwicklung in Anlehnung an § 42 Abs. 3 Satz 2 GKG mit dem 36-fachen der begehrten Vergütungsdifferenz zu bewerten (BAG 24. März 2011 - 6 AZR 851/09 -; 23. September 2010 - 6 AZR 174/09 - ZTR 2011, 23) .
  • LAG Hamm, 05.08.2011 - 18 Sa 437/09

    Überleitung von Ärzten ohne Facharzttitel; Stufenfindung ohne Anrechnung von

    § 3 Abs. 2 Satz 2 TVÜ-Ärzte-KF ordnet aber eine direkte Anwendung des § 15 Abs. 2 TV-Ärzte-KF an, sodass auch die Systematik des § 15 TV-Ärzte-KF nicht unberücksichtigt bleiben kann (so im Ergebnis auch BAG, Urteil vom 24.03.2011 - 6 AZR 851/09 zur Frage der Anrechnung von Zeiten der Beschäftigung bei anderen Arbeitgebern).
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