Rechtsprechung
   BAG, 13.06.1996 - 6 AZR 858/94   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,186
BAG, 13.06.1996 - 6 AZR 858/94 (https://dejure.org/1996,186)
BAG, Entscheidung vom 13.06.1996 - 6 AZR 858/94 (https://dejure.org/1996,186)
BAG, Entscheidung vom 13. Juni 1996 - 6 AZR 858/94 (https://dejure.org/1996,186)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,186) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Eingruppierung einer Sonderschullehrerin - Tarifliche Eingruppierung von Sonderschullehrern mit pädagogischer Fachschulausbildung - Lehrerausbildung in der ehemaligen DDR - Zulässigkeit der tariflichen Verweisung auf beamtenrechtliche Vorschriften - Begriff des ...

  • archive.org
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Eingruppierung einer Sonderschullehrerin

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 83, 201
  • BB 1996, 2364
  • NZA-RR 1997, 80 (Ls.)
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (102)

  • BAG, 23.02.2000 - 10 AZR 1/99

    Eingruppierung einer Grundschullehrerin im Aufstiegsamt

    Ein Anspruch der angestellten Lehrkraft auf Schaffung einer solchen Planstelle besteht nicht (im Anschluß an: BAG 13. Juni 1996 - 6 AZR 858/94 - BAGE 83, 201; 26. September 1996 - 6 AZR 261/95 - nv.; 23. Juli 1997 - 10 AZR 646/95 - AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 63).

    Diese tarifliche Verweisung auf die beamtenrechtlichen Vorschriften ist nach der Rechtsprechung des Vierten Senats (BAG 24. November 1993 - 4 AZR 16/93 - AP BAT-0 § 2 Nr. 1), der sich auch der Sechste Senat angeschlossen hat (Urteile vom 13. Juni 1996 - 6 AZR 972/94 - und - 6 AZR 858/94 - AP BAT-O § 11 Nr. 9 und BAGE 83, 201), zulässig.

    "Nach der Rechtsprechung des Vierten Senats (BAGE 76, 264 = AP BAT-O § 11 Nr. 1), der sich der Senat im Urteil vom 13. Juni 1996 (- 6 AZR 858/94 - [AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 45]) insoweit angeschlossen hat, müssen die angestellten Lehrkräfte nach der tariflichen Regelung in § 2 Nr. 3 Satz 2 des Änderungstarifvertrages Nr. 1 nicht nur die in den Besoldungsgruppen genannten fachlichen und pädagogischen Anforderungen erfüllen.

    b) Nach der Rechtsprechung des Sechsten Senats (Urteil vom 13. Juni 1996 - 6 AZR 858/94 - BAGE 83, 201) genügt die Klägerin für die Darlegung der haushaltsmäßigen Voraussetzungen für einen Aufstieg von Besoldungsgruppe A 10 nach Besoldungsgruppe A 11 zunächst ihrer Darlegungslast, wenn sie vorträgt, daß im Haushalt Planstellen für vergleichbare beamtete Lehrer zur Verfügung standen und besetzt wurden (§ 138 Abs. 1 ZPO).

  • BAG, 21.11.1996 - 6 AZR 451/95

    Eingruppierung - Lehrerin mit achtjähriger Lehrtätigkeit

    Diese tarifliche Verweisung auf die beamtenrechtlichen Vorschriften ist nach der ständigen Rechtsprechung des Vierten Senats, die auch dem zurückverweisenden Urteil vom 28. September 1994 zugrundeliegt und der sich der erkennende Senat angeschlossen hat, zulässig (BAG Urteile vom 13. Juni 1996 - 6 AZR 858/94 - auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung bestimmt, zu II 2 a der Gründe, und - 6 AZR 972/94 - zur Veröffentlichung in der Fachpresse bestimmt, zu II 2 a der Gründe).

    Dabei ist es ausreichend, wie der Vierte Senat im zurückverweisenden Urteil ausgeführt hat, wenn eine der beiden genannten Voraussetzungen vorliegt, wobei die in der ehemaligen DDR zurückgelegten Zeiten einer Lehrtätigkeit mitzuberücksichtigen sind (BAG Urteil vom 13. Juni 1996 - 6 AZR 858/94 - auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung bestimmt).

    aa) Nach der Rechtsprechung des Vierten Senats im zurückverweisenden Urteil (vgl. auch BAG Urteil vom 20. April 1994 - 4 AZR 312/93 - BAGE 76, 264 = AP Nr. 1 zu § 11 BAT-O), der sich der erkennende Senat insoweit angeschlossen hat (BAG Urteil vom 13. Juni 1996 - 6 AZR 858/94 - auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung bestimmt), müssen die angestellten Lehrkräfte nach der tariflichen Regelung in § 2 Nr. 3 Satz 2 des Änderungstarifvertrages Nr. 1 nicht nur die in den Besoldungsgruppen genannten fachlichen und pädagogischen Anforderungen erfüllen.

    IV a BAT-O, neben der persönlichen Eignung, davon ab, daß eine entsprechende Planstelle im Haushalt zur Verfügung gestanden hätte und diese, wie der erkennende Senat im Urteil vom 13. Juni 1996 (- 6 AZR 858/94 - auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung bestimmt) ausgeführt hat, auch besetzt worden wäre.

    Im übrigen hat der erkennende Senat die Auffassung des Vierten Senats, aus der tariflichen Verweisung folge eine Verpflichtung des Haushaltsgesetzgebers, entsprechende Beförderungsstellen zu schaffen, im Urteil vom 13. Juni 1996 (- 6 AZR 858/94 - auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung bestimmt, zu II 3 der Gründe) aufgegeben.

  • BAG, 17.05.2001 - 8 AZR 692/00

    Lehrereingruppierung - haushaltsrechtliche Beschränkungen

    Dies entsprach der Rechtsprechung des Vierten Senats (20. April 1994 - 4 AZR 312/93 - BAGE 76, 264, 270 und 28. September 1994 - 4 AZR 717/93 - AP BAT-O § 11 Nr. 2) und hieran anknüpfend des Sechsten Senats (13. Juni 1996 - 6 AZR 858/94 - BAGE 83, 201, 210 und 24. Oktober 1996 - 6 AZR 415/95 - AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 50).

    Das setzt insbesondere voraus, daß eine entsprechende Planstelle im Haushalt tatsächlich zur Verfügung steht und diese auch besetzt worden wäre (BAG 13. Juni 1996 - 6 AZR 858/94 - BAGE 83, 201, 211).

    Dies entspricht auch der ständigen Rechtsprechung des BAG (…vgl. 12. August 1998 - 10 AZR 329/97 - aaO, zu II 1 c der Gründe; 10. Juni 1998 - 10 AZR 103/97 - AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 72, zu II 5 der Gründe; 13. Juni 1996 - 6 AZR 858/94 - BAGE 83, 201, 210; 28. September 1994 - 4 AZR 717/93 - AP BAT-O § 11 Nr. 2, zu II 2 c der Gründe; 20. April 1994 - 4 AZR 312/93 - BAGE 76, 264, 271).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht