Rechtsprechung
   BAG, 23.01.1992 - 6 AZR 87/90   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1992,2367
BAG, 23.01.1992 - 6 AZR 87/90 (https://dejure.org/1992,2367)
BAG, Entscheidung vom 23.01.1992 - 6 AZR 87/90 (https://dejure.org/1992,2367)
BAG, Entscheidung vom 23. Januar 1992 - 6 AZR 87/90 (https://dejure.org/1992,2367)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Durchführung politischer Wahlen - Übernahme eines Wahlehrenamtes durch Arbeitnehmer des öffentlichen Dienstes - Arbeitsvertragliche Verpflichtung zur Mitteilung möglicher Ablehnungsgründe - Umfang des Direktionsrechts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 1992, 795
  • BB 1992, 864
  • DB 1992, 1299
 
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Wird zitiert von ... (18)

  • BAG, 14.06.2017 - 10 AZR 330/16

    Versetzung - unbillige Weisung - Anfrage nach § 45 Abs. 3 Satz 1 ArbGG

    bb) Im Folgenden hat sich diese Rechtsprechung allerdings "verselbständigt" und auch bei der Kontrolle der Ausübung des arbeitsvertraglichen Weisungsrechts wurde teilweise eine unbeschränkte Nachprüfung in der Revisionsinstanz vorgenommen, ohne dies allerdings näher zu begründen (vgl. BAG 23. Januar 1992 - 6 AZR 87/90 - zu II 2 c der Gründe; 11. Oktober 1995 - 5 AZR 1009/94 - zu I 1 der Gründe; 7. Dezember 2000 - 6 AZR 444/99 - zu IV 1 der Gründe) .
  • BAG, 18.10.2017 - 10 AZR 330/16

    Versetzung - unbillige Weisung - Verbindlichkeit für den Arbeitnehmer

    bb) Im Folgenden hat sich diese Rechtsprechung allerdings "verselbständigt" und auch bei der Kontrolle der Ausübung des arbeitsvertraglichen Weisungsrechts wurde teilweise eine unbeschränkte Nachprüfung in der Revisionsinstanz vorgenommen, ohne dies allerdings näher zu begründen (vgl. BAG 23. Januar 1992 - 6 AZR 87/90 - zu II 2 c der Gründe; 11. Oktober 1995 - 5 AZR 1009/94 - zu I 1 der Gründe; 7. Dezember 2000 - 6 AZR 444/99 - zu IV 1 der Gründe) .
  • BAG, 30.08.1995 - 1 AZR 47/95

    Direktionsrecht und Bewährungsaufstieg nach BAT - Mitbestimmung des Personalrats

    An der Feststellung des Inhalts der zu erbringenden Arbeitsleistung besteht bei entsprechendem Streit der Parteien regelmäßig ein rechtliches Interesse, § 256 ZPO (vgl. nur BAG Urteil vom 27. März 1980 - 2 AZR 506/78 - BAGE 33, 71 = AP Nr. 26 zu § 611 BGB Direktionsrecht; BAG Urteil vom 23. Januar 1992 - 6 AZR 87/90 - AP Nr. 39 zu § 611 BGB Direktionsrecht).
  • BAG, 24.04.1996 - 5 AZR 1031/94

    Direktionsrecht - Umsetzung - Abmahnung

    Ob dies geschehen ist, unterliegt der gerichtlichen Kontrolle (§ 315 Abs. 3 Satz 2 BGB), die in der Revisionsinstanz uneingeschränkt nachzuprüfen ist (BAG Urteil vom 23. Januar 1992 - 6 AZR 87/90 - AP Nr. 39 zu § 611 BGB Direktionsrecht, zu II 2 c der Gründe; BAG Urteil vom 19. Juni 1985 - 5 AZR 57/84 - AP Nr. 11 zu § 4 BAT, zu II 2 a der Gründe, m.w.N.).
  • ArbG Düsseldorf, 28.11.2008 - 13 Ca 4939/08

    Meldepflicht des § 5 Abs. 1 Satz 1 Entgeltfortzahlungsgestz (EFZG) als

    Ob dies geschehen ist, unterliegt der gerichtlichen Kontrolle (BAG 23.01.1992 - 6 AZR 87/90 - NZA 1992, 795; 19.06.1985 - 5 AZR 57/84 - AP § 4 BAT Nr. 11; 24.04.1996 - 5 AZR 1031/94 - NZA 1996 1088).
  • LAG Baden-Württemberg, 20.04.2009 - 4 Sa 4/09

    Reichweite des Direktionsrechts bei Veränderungen in der Firmenhierarchie - zur

    Nimmt der Arbeitgeber unter Berufung auf sein arbeitsvertragliches Weisungsrecht eine Änderung der Arbeitsbedingungen, insbesondere eine Versetzung vor, kann sich der Arbeitnehmer nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG 23.01.1992 - 6 AZR 87/90 - und 30.08.1995 - 1 AZR 47/95 - AP BGB § 611 Direktionsrecht Nr. 39 und 44) hiergegen mit einer Feststellungsklage wenden.
  • BAG, 12.09.1996 - 5 AZR 30/95

    Sozialarbeiter als Zivildienstbeauftragter

    Ob dies geschehen ist, unterliegt der gerichtlichen Kontrolle (§ 315 Abs. 3 Satz 2 BGB), die in der Revisionsinstanz uneingeschränkt nachprüfbar ist (BAG Urteil vom 24. April 1996 - 5 AZR 1031/94 -, aaO; BAG Urteil vom 23. Januar 1992 - 6 AZR 87/90 - AP Nr. 39 zu § 611 BGB Direktionsrecht, zu II 2 c der Gründe; BAG Urteil vom 19. Juni 1985 - 5 AZR 57/84 - AP Nr. 11 zu § 4 BAT, zu II 2 a der Gründe, m.w.N.).
  • LAG Düsseldorf, 25.02.2004 - 12 Sa 1750/03

    "Bestenauslese", Unzulässigkeit einer Wartefrist für Bewerbungen um

    Er gibt den genauen Inhalt des Feststellungsbegehrens wieder, der in Rechtskraft erwachsen soll (vgl. BAG, Urteil vom 23.01.1992, 6 AZR 87/90, AP Nr. 39 zu § 611 BGB Direktionsrecht).
  • BAG, 10.07.1996 - 5 AZR 977/94

    Arbeitsentgelt: Widerruf einer Zulage - Einfrieren

    Das Revisionsgericht hat ein unbeschränktes Überprüfungsrecht (vgl. Senatsurteil vom 19. Juni 1985 - 5 AZR 57/84 - AP Nr. 11 zu § 4 BAT, zu II 2 a der Gründe; BAG Urteil vom 23. Januar 1992 - 6 AZR 87/90 - AP Nr. 39 zu § 611 BGB Direktionsrecht, zu II 2 c der Gründe).
  • VG Oldenburg, 09.02.1996 - 2 A 2861/94

    Ablehnung der Übernahme eines Wahlehrenamts wegen Urlaubs; Fehlende Effektivität

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  • LAG Sachsen, 31.03.1999 - 2 Sa 1384/97

    Streitwert bei Klage gegen Arbeitgeberweisung

  • LAG Hamm, 26.03.2003 - 18 (5) Sa 958/02

    Eingruppierung, Groß- und Außenhandel, Lagerarbeiterin, Warenbereichsleiterin,

  • LAG Niedersachsen, 11.11.1998 - 6 Sa 2188/97

    Verpflichtung zur vorzeitigen Beendigung gewährten Sonderurlaubs zur

  • OVG Niedersachsen, 28.10.1997 - 5 L 7377/95

    Berufung in ein Wahlehrenamt;; Ermessenskontrolle; Rechtsweg; Wahlehrenamt;

  • BAG, 10.01.1996 - 5 AZR 951/94

    Direktionsrecht: Einschränkung des Aufgabenbereichs - Vertretungsbefugnis

  • ArbG Wiesbaden, 30.10.2008 - 5 Ca 632/08

    Zuweisung eines nicht gleichwertigen Arbeitsplatzes nach Rückkehr aus dem

  • LAG Sachsen, 17.12.1997 - 2 Sa 648/97

    Kündigung einer Bewährungshelferin, die in ihrer Freizeit mit einem

  • LAG Baden-Württemberg, 07.02.2000 - 15 Sa 107/99

    Umfang des Direktionsrechts gegenüber einem als Hausmeister eingestellten

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