Volltextveröffentlichungen (20)

• lexetius.com

  Aufhebungsverträge - Altersdiskriminierung

• openjur.de
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 3 Abs 1 S 1 AGG, § 7 Abs 1 AGG, § 10 S 1 AGG, § 10 S 2 AGG, § 10 S 3 Nr 6 AGG
  Aufhebungsverträge - Altersdiskriminierung - Rechtfertigung durch beschäftigungspolitisches Ziel - arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz

 
• IWW
• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Keine Altersdiskriminierung durch auf jüngere Arbeitnehmer beschränktes Angebot von Aufhebungsverträgen

• ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

  Keine Altersdiskriminierung durch auf jüngere Arbeitnehmer beschränktes Angebot von Aufhebungsverträgen mit attraktiven Abfindungen

• bag-urteil.com

  Aufhebungsverträge - Altersdiskriminierung - Rechtfertigung durch beschäftigungspolitisches Ziel - arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz

• hensche.de

  Aufhebungsvertrag, Gleichbehandlung, Diskriminierung: Alter

• Betriebs-Berater

  Keine Altersdiskriminierung durch Aufhebungsverträge

• Betriebs-Berater

  Keine Altersdiskriminierung durch Aufhebungsverträge

• iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

  Keine Abfindungsangebot für alte Mitarbeiter diskriminierend, § 3 AGG ?

• rewis.io

  Aufhebungsverträge - Altersdiskriminierung - Rechtfertigung durch beschäftigungspolitisches Ziel - arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz

• Bundesarbeitsgericht

  (Aufhebungsverträge - Altersdiskriminierung - Rechtfertigung durch beschäftigungspolitisches Ziel - arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz)

• ra.de
• rewis.io

  Aufhebungsverträge - Altersdiskriminierung - Rechtfertigung durch beschäftigungspolitisches Ziel - arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz

• Der Betrieb(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Personalabbau durch Angebot zum Abschluss von Aufhebungsverträgen ? Herausnahme älterer Arbeitnehmer keine Altersdiskriminierung ? Umfang sekundärer Behauptungslast

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Keine Altersdiskriminierung durch auf jüngere Arbeitnehmer beschränktes Angebot von Aufhebungsverträgen

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (22)

• cmshs-bloggt.de (Kurzinformation)

  Erhalt des Arbeitsplatzes ist keine Altersdiskriminierung

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Altersdiskriminierung per Aufhebungsvertrag

• rechtsindex.de (Kurzinformation)

  Abfindungsangebot nur für jüngere Mitarbeiter

 
• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Keine Altersdiskriminierung durch auf jüngere Arbeitnehmer beschränktes Angebot von Aufhebungsverträgen

• arbeit-familie.de (Kurzmitteilung)

  Abfindungsangebot nur für jüngere Arbeitnehmer: Diskriminierung?

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Altersgrenze bei Angebot von Aufhebungsverträgen

• Betriebs-Berater (Leitsatz)

  Keine Altersdiskriminierung von Jüngeren bei Aufhebungsverträgen

• rabüro.de (Kurzinformation)

  Keine Altersdiskriminierung durch auf jüngere Arbeitnehmer beschränktes Angebot von Aufhebungsverträgen

• nwb.de (Kurzmitteilung)

  Keine Diskriminierung durch Aufhebungsverträge an jüngere Arbeitnehmer

• Betriebs-Berater (Leitsatz)

  Keine Altersdiskriminierung durch Aufhebungsverträge

• Betriebs-Berater (Leitsatz)

  Keine Altersdiskriminierung durch Aufhebungsverträge

• streifler.de (Kurzinformation)

  Arbeitsrecht: Aufhebungsvertrag: Keine Altersdiskriminierung, wenn Angebot auf jüngere Arbeitnehmer beschränkt wird

• goerg.de (Kurzinformation)

  Diskriminierungsrecht

• arbeit-und-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)

  Angebot eines Aufhebungsvertrags nur für Jüngere

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Aufhebungsvertrag - Anspruch des Arbeitnehmers unter dem Gesichtspunkt der Altersdiskriminierung bzw. unter dem Gesichtspunkt des arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatzes?

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Nur älteren Arbeitnehmern keinen Aufhebungsvertrag anzubieten ist keine Altersdiskrimierung

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Keine Altersdiskriminierung durch Angebot von Aufhebungsverträgen an jüngere Arbeitnehmer

• antidiskriminierungsstelle.de (Kurzinformation)

  Keine Altersdiskriminierung - Auf jüngere Arbeitnehmer beschränktes Angebot von Aufhebungsverträgen

• kanzlei-moegelin.de (Kurzinformation)

  Benachteiligung wegen des Alters nicht immer diskriminierend

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Keine Altersdiskriminierung durch auf jüngere Arbeitnehmer beschränktes Angebot von Aufhebungsverträgen - Arbeitgeber bot nur Arbeitnehmern unter 55 Jahren einen Aufhebungsvertrag an

• 123recht.net (Pressemeldung)

  Weiterbeschäftigung ist keine Diskriminierung // Kein Anspruch auf Abfindungsangebot für Ältere bei VW

• 123recht.net (Kurzinformation)

  Kein Gleichbehandlungsverstoß bei freiwilligem Abfindungsprogramm nur für jüngere Arbeitnehmer

Besprechungen u.ä.

• ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

  AGG §§ 3, 7, 10
  Keine Altersdiskriminierung durch auf jüngere Arbeitnehmer beschränktes Angebot von Aufhebungsverträgen

Papierfundstellen

• BAGE 133, 265
• ZIP 2010, 1145
• MDR 2010, 817
• NZA 2010, 340
• NZA 2010, 561
• BB 2010, 1211
• BB 2010, 2635
• DB 2010, 16
• DB 2010, 960
• NZG 2010, 340

Wird zitiert von ... (74)

• BAG, 19.05.2016 - 8 AZR 470/14

  Benachteiligung wegen des Alters - Entschädigung

  § 10 Satz 3 AGG enthält eine nicht abschließende Aufzählung von Tatbeständen, nach denen unterschiedliche Behandlungen wegen des Alters iSv. § 10 Satz 1 und Satz 2 AGG insbesondere gerechtfertigt sein können (vgl. etwa BAG 24. Januar 2013 - 8 AZR 429/11 - Rn. 45; 25. Februar 2010 - 6 AZR 911/08 - Rn. 35, BAGE 133, 265; 22. Januar 2009 - 8 AZR 906/07  - Rn. 40 , BAGE 129, 181 ) .
• BAG, 16.02.2012 - 6 AZR 553/10

  Frage nach der Schwerbehinderung im Arbeitsverhältnis

  Ob ein solcher Nachteil vorliegt, ist objektiv aus der Sicht eines verständigen Dritten zu beurteilen (vgl. BAG 25. Februar 2010 - 6 AZR 911/08 - Rn. 33, BAGE 133, 265) .

  (1) Durch die Frage nach der Schwerbehinderung und deren wahrheitsgemäße Beantwortung werden behinderte Arbeitnehmer gegenüber Nichtbehinderten nicht zurückgesetzt (zu dieser Definition des Nachteils iSd. § 3 Abs. 1 AGG für das Merkmal "Alter" siehe BAG 25. Februar 2010 - 6 AZR 911/08 - Rn. 25, BAGE 133, 265) .

• BAG, 18.09.2014 - 6 AZR 636/13

  Verlängerte Kündigungsfristen - Altersdiskriminierung?

  Die von der Beschäftigungsdauer abhängige Staffelung der Kündigungsfristen in § 622 Abs. 2 Satz 1 BGB verletzt nicht das in Art. 21 Abs. 1 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union (GRC) normierte Verbot der Altersdiskriminierung, das durch die RL 2000/78/EG konkretisiert wird (zu dieser Konkretisierung BAG 25. Februar 2010 - 6 AZR 911/08 - Rn. 17, BAGE 133, 265) .

 
• BAG, 23.07.2015 - 6 AZR 457/14

  Kündigung im Kleinbetrieb - Altersdiskriminierung

  bb) Derjenige, der sich auf die Zulässigkeit einer unterschiedlichen Behandlung wegen des Alters nach § 10 Satz 1 AGG beruft, trägt die Darlegungs- und Beweislast bezüglich des Vorliegens eines legitimen Ziels im Sinne dieser Vorschrift (BAG 24. Januar 2013 - 8 AZR 429/11 - Rn. 50; vgl. auch BAG 19. Dezember 2013 - 6 AZR 790/12 - Rn. 34, BAGE 147, 89; 25. Februar 2010 - 6 AZR 911/08 - Rn. 39, BAGE 133, 265) .
• BAG, 11.08.2016 - 8 AZR 406/14

  Benachteiligung wegen des Alters - Auswahlverfahren - Schadensersatz - …

  § 10 Satz 3 AGG enthält eine nicht abschließende Aufzählung von Tatbeständen, nach denen unterschiedliche Behandlungen wegen des Alters iSv. § 10 Satz 1 und Satz 2 AGG insbesondere gerechtfertigt sein können (vgl. etwa BAG 24. Januar 2013 - 8 AZR 429/11 - Rn. 45; 25. Februar 2010 - 6 AZR 911/08 - Rn. 35, BAGE 133, 265; 22. Januar 2009 - 8 AZR 906/07  - Rn. 40 , BAGE 129, 181 ) .
• BAG, 04.08.2015 - 3 AZR 137/13

  Spätehenklausel - Gleichbehandlung

  Damit zählt § 10 Satz 3 AGG seinem Wortlaut nach nur Beispielsfälle auf und enthält keinen abschließenden Katalog von Anwendungsfällen denkbarer Rechtfertigungen für eine unmittelbare Diskriminierung wegen des Alters (vgl. etwa BAG 24. Januar 2013 - 8 AZR 429/11 - Rn. 45; 25. Februar 2010 - 6 AZR 911/08 - Rn. 35, BAGE 133, 265; 22. Januar 2009 - 8 AZR 906/07 - Rn. 40, BAGE 129, 181) .
• BAG, 26.01.2017 - 8 AZR 848/13

  Benachteiligung iSd. AGG - Alter - Geschlecht - Auswahlverfahren - Entschädigung …

  § 10 Satz 3 AGG enthält eine nicht abschließende Aufzählung von Tatbeständen, nach denen unterschiedliche Behandlungen wegen des Alters iSv. § 10 Satz 1 und Satz 2 AGG insbesondere gerechtfertigt sein können (vgl. etwa BAG 24. Januar 2013 - 8 AZR 429/11 - Rn. 45; 25. Februar 2010 - 6 AZR 911/08 - Rn. 35, BAGE 133, 265; 22. Januar 2009 - 8 AZR 906/07  - Rn. 40 , BAGE 129, 181 ) .
• BAG, 11.08.2016 - 8 AZR 4/15

  Benachteiligung - Entschädigung - Rechtsmissbrauch

  § 10 Satz 3 AGG enthält eine nicht abschließende Aufzählung von Tatbeständen, nach denen unterschiedliche Behandlungen wegen des Alters iSv. § 10 Satz 1 und Satz 2 AGG insbesondere gerechtfertigt sein können (vgl. etwa BAG 24. Januar 2013 - 8 AZR 429/11 - Rn. 45; 25. Februar 2010 - 6 AZR 911/08 - Rn. 35, BAGE 133, 265; 22. Januar 2009 - 8 AZR 906/07  - Rn. 40 , BAGE 129, 181 ) .
• BAG, 23.08.2012 - 8 AZR 285/11

  Bewerber - Benachteiligung - Alter

  Eine bloße Ungleichbehandlung genügt hierfür nicht (vgl. BAG 25. Februar 2010 - 6 AZR 911/08 - BAGE 133, 265 = AP AGG § 3 Nr. 3 = EzA AGG § 10 Nr. 3).
• BAG, 21.05.2014 - 4 AZR 50/13

  Arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz - Schuldrechtliche Vereinbarung von …

  Ist der kollektive Bezug hinreichend gewährleistet, ist der Arbeitgeber verpflichtet, vergleichbare Arbeitnehmer nur aus sachlich gerechtfertigten Gesichtspunkten von dem Angebot auszuschließen (zu einer solchen Konstellation BAG 4. Mai 2010 - 9 AZR 155/09 - BAGE 134, 223; 25. Februar 2010 - 6 AZR 911/08 - Rn. 47 ff., BAGE 133, 265) .
• BAG, 15.12.2016 - 8 AZR 454/15

  Mittelbare Benachteiligung - Rechtfertigung
• BAG, 22.06.2011 - 8 AZR 48/10

  Diskriminierung - ethnische Herkunft - Deutschkurs
• BAG, 27.05.2015 - 5 AZR 88/14

  Annahmeverzug - Rücksichtnahmepflicht - Schadensersatz
• BAG, 03.12.2019 - 9 AZR 78/19

  Beschäftigungsanspruch - schwerbehinderte Arbeitnehmer
• BAG, 17.11.2015 - 1 AZR 938/13

  Sozialplanabfindung - Benachteiligung wegen Behinderung
• BAG, 18.09.2014 - 6 AZR 145/13

  Insolvenzanfechtung - Scheinarbeitsverhältnis - abgestufte Darlegungslast - …
• BAG, 19.05.2016 - 8 AZR 583/14

  Benachteiligung wegen des Alters - Auswahlverfahren - Entschädigung - objektive …
• BAG, 16.02.2012 - 8 AZR 242/11

  Schadensersatz - variable Entgeltbestandteile - Veränderungen im Betriebssystem
• BAG, 11.08.2016 - 8 AZR 809/14

  Benachteiligung wegen des Alters - Auswahlverfahren - Entschädigung - objektive …
• BAG, 22.10.2015 - 8 AZR 168/14

  Unmittelbare Benachteiligung wegen des Alters - altersabhängige Herabsetzung der …
• BAG, 19.05.2016 - 8 AZR 477/14

  Benachteiligung wegen des Alters - Auswahlverfahren - Entschädigung - objektive …
• BAG, 21.05.2014 - 4 AZR 120/13

  Erholungsbeihilfe für Gewerkschaftsmitglieder
• BVerwG, 26.01.2011 - 8 C 46.09

  Altersdiskriminierung; Allgemeininteresse; Anforderungen; Angemessenheit; …
• LAG Düsseldorf, 10.05.2016 - 14 Sa 82/16

  Privathaushalt als Betrieb im Sinne des KSchG
• BVerwG, 26.01.2011 - 8 C 45.09

  Altersdiskriminierung; Höchstalter; Höchstaltersgrenze; Sachverständiger; …
• LAG Düsseldorf, 12.04.2016 - 14 Sa 1344/15

  Abfindungsprogramm nach dem Windhundprinzip - technischer Fehler
• BAG, 30.11.2010 - 3 AZR 754/08

  Betriebsrentenanpassung - Essener Verband - Diskriminierung wegen des Alters
• BAG, 06.10.2011 - 6 AZR 172/10

  Persönliche Haftung des Insolvenzverwalters
• BAG, 06.04.2011 - 7 AZR 524/09

  Altersdiskriminierende Vereinbarung der Dauer eines befristeten Arbeitsvertrags
• LAG München, 20.12.2010 - 8 Sa 297/10

  Schadensersatz - entgangene Vergütung - Anspruch eines Versicherungsvertreters …
• LAG Rheinland-Pfalz, 13.05.2015 - 5 Sa 436/13

  Geschlechtsbezogene Entgeltdiskriminierung - Erfüllung - Differenzvergütung - …
• ArbG Hamburg, 12.03.2014 - 26 Ca 453/13

  Altersdiskriminierung - arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz
• LAG Düsseldorf, 20.04.2017 - 11 Sa 248/16

  Verminderung der wöchentlichen Arbeitszeit gemäß § 6 .1 Abs. 2 Satz 1 b TVöD -K
• LAG Köln, 29.10.2012 - 5 Sa 549/11

  Pflicht zum Tragen einer Pilotenmütze nur für männliche Piloten?
• LAG Rheinland-Pfalz, 14.08.2014 - 5 Sa 509/13

  Erfüllungsanspruch - Entschädigungsanspruch - Benachteiligung von Frauen aufgrund …
• LAG Berlin-Brandenburg, 27.01.2017 - 26 Sa 1565/15

  Benachteiligung in einer Vorruhestandsvereinbarung wegen der Behinderung - …
• LAG Niedersachsen, 07.03.2012 - 16 Sa 809/11

  Altersdikriminierung; Altersgrenzenregelung; Aufhebungsvertrag; …
• BAG, 25.03.2015 - 5 AZR 458/13

  AGG-widrige Stufenzuordnung - Vertrauensschutz
• LSG Nordrhein-Westfalen, 27.02.2012 - L 20 AY 48/08

  Sozialhilfe
• LAG Niedersachsen, 15.03.2010 - 9 Sa 517/09

  Personalabbau durch Abfindungs- und Altersteilzeitverträge in Anlehnung an …
• LAG Köln, 11.05.2012 - 5 Sa 1009/10

  Kriterien für die Wiedereinstellung von Arbeitnehmern; Vorliegen einer …
• ArbG Stuttgart, 15.04.2015 - 26 Ca 947/14

  Verhaltensbedingte Kündigung des Arbeitgebers - Diskriminierung - Urlaubsentgelt
• LAG Rheinland-Pfalz, 19.01.2023 - 5 Sa 135/22

  Abfindung - Ablehnung eines Angebots
• BAG, 21.05.2014 - 4 AZR 148/13

  Arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz - Schuldrechtliche Vereinbarung von …
• BAG, 21.05.2014 - 4 AZR 149/13

  Arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz - Schuldrechtliche Vereinbarung von …
• BAG, 21.05.2014 - 4 AZR 179/13

  Arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz - Schuldrechtliche Vereinbarung von …
• BAG, 21.05.2014 - 4 AZR 150/13

  Arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz - Schuldrechtliche Vereinbarung von …
• BAG, 21.05.2014 - 4 AZR 164/13

  Arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz - Schuldrechtliche Vereinbarung von …
• BAG, 21.05.2014 - 4 AZR 151/13

  Arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz - Schuldrechtliche Vereinbarung von …
• LAG Rheinland-Pfalz, 28.10.2014 - 6 Sa 202/14

  Entschädigung wegen nicht erfolgter Beförderung - Gleichbehandlungsgrundsatz - …
• BAG, 16.02.2012 - 8 AZR 97/11

  Schadensersatz - variable Entgeltbestandteile - Veränderungen im Betriebssystem
• LAG Hessen, 07.02.2012 - 2 Sa 1411/10

  Zeitliche Anwendbarkeit des AGG - Mobbing - Dauertatbestand - Zurechnung
• LAG Hessen, 30.10.2019 - 18 Sa 655/19

  Altersdiskriminierung bei Betriebsänderung ; Altersteilzeit
• LAG Berlin-Brandenburg, 09.12.2010 - 26 Sa 1632/10

  Wirksamkeit einer Höchstbetragsregelung für Sozialplanabfindungen nach AGG - …
• BAG, 25.03.2015 - 5 AZR 460/13

  AGG-widrige Stufenzuordnung - Vertrauensschutz
• LAG München, 07.10.2010 - 2 Sa 1208/09

  Schadensersatz wegen Provisionsminderung
• BAG, 25.03.2015 - 5 AZR 459/13

  AGG-widrige Stufenzuordnung - Vertrauensschutz
• LAG Rheinland-Pfalz, 11.10.2018 - 5 Sa 493/17

  Auskunftsanspruch - geschlechtsbezogene Entgeltdiskriminierung - Verjährung
• LAG Rheinland-Pfalz, 21.07.2016 - 5 Sa 412/15

  Geschlechtsbezogene Entgeltdiskriminierung - Verjährung
• LAG Düsseldorf, 29.09.2014 - 9 Sa 31/14

  Abgrenzung von Arbeitnehmer und freiem Mitarbeiter
• OVG Berlin-Brandenburg, 18.08.2011 - 4 B 20.10

  Polizeivollzugsdienst; Einsatz im Spezialeinsatzkommando; SEK; Altersgrenze; …
• OVG Berlin-Brandenburg, 28.06.2010 - 4 S 98.09

  Höchstaltersgrenze von 42 Jahren für die Verwendung als Einsatzbeamter des …
• LAG Rheinland-Pfalz, 02.12.2011 - 9 Sa 440/11

  Anrechnung von Vorbeschäftigungszeiten - Begriff der ununterbrochenen …
• LAG Rheinland-Pfalz, 16.01.2018 - 6 Sa 299/17

  Anspruch auf Versetzung aus Tarifvertrag - Entschädigung aufgrund Benachteiligung …
• LAG Niedersachsen, 15.12.2010 - 2 Sa 742/10
• LAG Berlin-Brandenburg, 08.11.2016 - 11 Sa 736/16

  Altersdiskriminierung in der betrieblichen Altersversorgung durch sog. …
• LAG Rheinland-Pfalz, 13.05.2015 - 5 Sa 440/13

  Geschlechtsbezogene Entgeltdiskriminierung - Erfüllung - Differenzvergütung - …
• LAG Hessen, 21.08.2014 - 5 Sa 98/14

  Entschädigung wegen Altersdiskriminierung durch Ausschreibung einer Stelle für …
• LAG Rheinland-Pfalz, 27.05.2014 - 6 Sa 46/14

  Anspruch auf Sozialplanabfindung bei Eigenkündigung des Arbeitnehmers - …
• LAG Rheinland-Pfalz, 16.01.2018 - 6 Sa 304/17

  Anspruch auf Versetzung aus Tarifvertrag - Entschädigung aufgrund Benachteiligung …
• LAG Rheinland-Pfalz, 16.01.2018 - 6 Sa 425/17

  Anspruch auf Stellenübertragung und Bewerbungsverfahrensanspruch außerhalb des …
• LAG Hessen, 15.04.2011 - 3 Sa 1846/10

  Anspruch des Arbeitnehmers auf Abschluss eines Aufhebungsvertrags gegen Zahlung …
• LAG Berlin-Brandenburg, 09.06.2015 - 11 Sa 302/15

  Anspruch auf Sozialplanabfindung - Geltungsbereich des Sozialplans - Darlegungs- …
• LAG Berlin-Brandenburg, 08.06.2010 - 3 Sa 93/10

  Eingruppierung einer Wohnbereichsleiterin - fünf Pflegepersonen - tarifliche …