Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 21.05.2014

Rechtsprechung
   OVG Berlin-Brandenburg, 18.02.2015 - 6 B 24.14   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    Art 107 Abs 1 AEUV, Art 108 Abs 3 S 3 AEUV, § 43 VwGO
    Feststellungsklage; berechtigtes Feststellungsinteresse; Subsidiarität; Sportförderung; Grundstücksmietvertrag; Errichtung einer Kletterhalle durch Sportverein; erheblich vergünstigter Mietzins; europarechtliche Beihilfe; Durchführungsverbot; Konkurrentenklage; nachträgliche Vereinbarkeitsentscheidung der Europäischen Kommission; Bindungswirkung der nicht rechtskräftigen Kommissionsentscheidung; Grundsatz der Vermutung der Rechtmäßigkeit der Akte der EU-Organe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Rechtsprechung
   BVerwG, 21.05.2014 - 6 B 24.14   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Jurion

    Zulassung der Revision im Zusammenhang mit einem Verbot eines verfassungsfeindlichen Vereins

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulassung der Revision im Zusammenhang mit einem Verbot eines verfassungsfeindlichen Vereins

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (4)  

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.05.2017 - 11 A 682/16

    Absehen von einer Beweiserhebung als Gehörsverstoß; Maßgeblichkeit der

    vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 20. Juni 2001 - 4 B 41.01 -, NVwZ-RR 2001, 713 (714), und vom 21. Mai 2014 - 6 B 24.14 -, juris, Rn. 9.

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 21. Mai 2014 - 6 B 24.14 -, juris, Rn. 11, m. w. N.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.01.2017 - 11 A 1213/16

    Berufung auf Lageberichte des Auswärtigen Amtes bei der Beurteilung der Situation

    vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 20. Juni 2001 - 4 B 41.01 -, NVwZ-RR 2001, 713 (714), und vom 21. Mai 2014 - 6 B 24.14 -, juris, Rn. 9.

    vgl. BVerwG, Beschluss 21. Mai 2014 - 6 B 24.14 -, juris, Rn. 11.

  • BVerwG, 26.06.2014 - 6 B 17.14

    Kriegsdienstverweigerung; Anforderungen an den Nachweis einer

    Die Frage ist nicht klärungsfähig, weil sie sich, wie sich aus den obigen Ausführungen (unter 1. a) ergibt, dem Verwaltungsgericht nicht gestellt hat und dementsprechend nicht Grundlage der angefochtenen Entscheidung geworden ist (vgl. zu dieser Konstellation zuletzt: Beschluss vom 21. Mai 2014 - BVerwG 6 B 24.14 - juris Rn. 17).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 24.03.2017 - 11 A 2572/15

    Rüge der Verletzung des rechtlichen Gehörs; Versagung der Wiedereinsetzung in die

    vgl. BVerwG, Beschluss 21. Mai 2014 - 6 B 24.14 -, juris, Rn. 11.
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