Weitere Entscheidung unten: OVG Berlin-Brandenburg, 01.07.2015

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   BVerwG, 17.12.2015 - 6 B 24.15   

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BVerwG, 17.12.2015 - 6 B 24.15 (https://dejure.org/2015,44568)
BVerwG, Entscheidung vom 17.12.2015 - 6 B 24.15 (https://dejure.org/2015,44568)
BVerwG, Entscheidung vom 17. Dezember 2015 - 6 B 24.15 (https://dejure.org/2015,44568)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Deutlichkeit der erlassende Behörde bei einem Bescheid zur Heranziehung zu Rundfunkbeiträgen

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die Deutlichkeit der erlassende Behörde bei einem Bescheid zur Heranziehung zu Rundfunkbeiträgen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (3)

  • BVerwG, 25.01.2017 - 6 C 23.16

    Verfassungsrechtliche Rechtfertigung der Rundfunkbeitragspflicht; Erhebung des

    Dies begründet keinen Gehörsverstoß (vgl. BVerwG, Beschluss vom 17. Dezember 2015 - 6 B 24.15 [ECLI:DE:BVerwG:2015:171215B6B24.15.0] - juris Rn. 6).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 18.07.2018 - 2 L 96/16

    Verlängerung einer bergrechtlichen Bewilligung

    Bezugnahmen auf schriftliche Stellungnahmen sind zulässig, wenn sich diese in den Gerichtsakten befinden (BVerwG, Beschl. v. 17.12.2015 - BVerwG 6 B 24.15 -, juris, RdNr. 7, m.w.N.).
  • VGH Bayern, 18.11.2019 - 11 B 19.32503

    Kein internationaler Schutz für russischen Staatsangehörigen

    Hierfür muss er zumindest eine bestimmte tatsächliche Feststellung, eine rechtliche Sachverhaltswürdigung oder eine allgemeine Rechtsauffassung des Verwaltungsgerichts, die dessen Urteil tragen, angreifen (BVerwG, B.v. 17.12.2015 - 6 B 24.15 - juris Rn. 7).
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Rechtsprechung
   OVG Berlin-Brandenburg, 01.07.2015 - 6 B 24.15   

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https://dejure.org/2015,63601
OVG Berlin-Brandenburg, 01.07.2015 - 6 B 24.15 (https://dejure.org/2015,63601)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 01.07.2015 - 6 B 24.15 (https://dejure.org/2015,63601)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 01. Juli 2015 - 6 B 24.15 (https://dejure.org/2015,63601)
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