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   OVG Nordrhein-Westfalen, 18.07.2017 - 6 B 285/17   

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OVG Nordrhein-Westfalen, 18.07.2017 - 6 B 285/17 (https://dejure.org/2017,26617)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 18.07.2017 - 6 B 285/17 (https://dejure.org/2017,26617)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 18. Juli 2017 - 6 B 285/17 (https://dejure.org/2017,26617)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Entlassung eines Beamten auf Probe wegen Nichtbewährung aufgrund der fehlenden charakterlichen Eignung

  • rechtsportal.de

    Entlassung eines Beamten auf Probe wegen Nichtbewährung aufgrund der fehlenden charakterlichen Eignung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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Wird zitiert von ... (6)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.09.2019 - 6 B 539/19

    Entlassung eines Polizeikommissars aus dem Beamtenverhältnis auf Probe; Zweifel

    vgl. BVerwG, Urteil vom 7. Mai 2019 - 2 A 15.17 -, IÖD 2019, 194 = juris Rn. 53 ff.; OVG NRW, Beschlüsse vom 13. Dezember 2018 - 6 B 1302/18 -, juris Rn. 9, und vom 18. Juli 2017 - 6 B 285/17 -, juris Rn. 5, mit weiteren Nachweisen.
  • VG Köln, 19.10.2018 - 19 K 6311/16
    Die insofern vorzunehmende Prognoseentscheidung, ob der Beamte auf Probe den Anforderungen, die mit der Wahrnehmung der Ämter seiner Laufbahn verbunden sind, voraussichtlich gerecht werden wird, ist gerichtlich nur daraufhin überprüfbar, ob der Begriff der mangelnden Bewährung und die gesetzlichen Grenzen des dem Dienstherrn zukommenden Beurteilungsspielraums verkannt worden sind, ob der Beurteilung ein unrichtiger Sachverhalt zugrunde liegt und ob allgemeine Wertmaßstäbe beachtet oder sachfremde Erwägungen angestellt worden sind, vgl. BVerwG, Urteile vom 18.07.2001 - 2 A 5.00 und vom 31.05.1990 - 2 C 35.88; OVG NRW, Beschluss vom 18.07.2017 - 6 B 285/17; allesamt juris.

    Auch die vom Kläger geltend gemachten bisweilen positiv bewerteten Leistungen während seiner Praktika konnten aus Sicht der Beklagten zu Recht die die charakterliche Eignung betreffende negative Prognose nicht aufheben bzw. die charakterlichen Mängel nicht ausgleichen, vgl. OVG NRW, Beschluss vom 18.07.2017 - 6 B 285/17, juris.

    Dementsprechend kam es ausschlaggebend nicht mehr entscheidend auf in der Vergangenheit dienstlich beurteilten Zeiträume bzw. teilweise nicht dienstlich beurteilten Zeiträume an, vgl. OVG NRW, Beschluss vom 18.07.2017 - 6 B 285/17, juris Rn. 12.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.09.2019 - 6 E 610/19

    Bemessung des Streitwerts im Verwaltungsverfahren; Wiederherstellung der

    vgl. dazu die ständige Senatsrechtsprechung, etwa Beschlüsse vom 13. Dezember 2018 - 6 B 1302/18 -, juris Rn. 16, vom 18. Juli 2017 - 6 B 285/17 -, juris Rn. 18, vom 5. Juni 2015 - 6 B 326/15 -, Schütz BeamtR ES/A II 5.1.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 13.12.2018 - 6 B 1302/18
    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 18. Juli 2017 - 6 B 285/17 -, juris Rn. 5 f., mit weiteren Nachweisen.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 14.06.2018 - 6 A 1075/17

    Antrag eines Kriminalkommissars auf Zulassung der Berufung gegen ein abweisendes

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 18. Juli 2017, - 6 B 285/17 -, juris, Rn. 15.
  • VG Schleswig, 15.09.2017 - 11 B 36/17

    Recht der Landesbeamten - Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Probe - Antrag

    Es besteht für den Dienstherrn auch im Rahmen der "Kann-Regelung" des § 23 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 BeamtStG kein Handlungsermessen mehr, weil nach § 10 Satz 1 BeamtStG nur der Beamte, der sich in der Probezeit bewährt hat, in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit übernommen werden darf (Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 18.07.2017 - 6 B 285/17 -, Rn. 15, juris).
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