Weitere Entscheidung unten: VG Schwerin, 25.03.2014

Rechtsprechung
   BVerwG, 16.09.2014 - 6 B 31.14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,29392
BVerwG, 16.09.2014 - 6 B 31.14 (https://dejure.org/2014,29392)
BVerwG, Entscheidung vom 16.09.2014 - 6 B 31.14 (https://dejure.org/2014,29392)
BVerwG, Entscheidung vom 16. September 2014 - 6 B 31.14 (https://dejure.org/2014,29392)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,29392) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit des Verbots eines nicht eingetragenen Vereins als Teil der "Hell's Angels"-Bewegung

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtmäßigkeit des Verbots eines nicht eingetragenen Vereins als Teil der "Hell's Angels"-Bewegung

  • rechtsportal.de

    VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 1
    Rechtmäßigkeit des Verbots eines nicht eingetragenen Vereins als Teil der "Hell's Angels"-Bewegung

  • rechtsportal.de

    VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 1
    Rechtmäßigkeit des Verbots eines nicht eingetragenen Vereins als Teil der "Hell's Angels"-Bewegung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Hells Angels - und das Vereinsverbot

Besprechungen u.ä.

  • zvr-online.com (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Das Verbot von Rockervereinen (Florian Albrecht; ZVR-Online Dok. Nr. 17/2015)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Schleswig-Holstein, 23.06.2016 - 4 LB 18/15

    Rechtmäßigkeit einer Aufforderung zur Abgabe eines Eides über die Vollständigkeit

    Das Urteil ist rechtskräftig (BVerwG, Beschluss vom 16. September 2014 - BVerwG 6 B 31.14).
  • VG Karlsruhe, 13.12.2018 - 12 K 5670/16

    Untersagung des Erwerbs und Besitzes von Waffen und Munition

    Insoweit ist auch zu beachten, dass bundesweit gegen inzwischen 14 Charter des Hells Angels MC Vereinsverbote ausgesprochen wurden, zuletzt am 18.10.2017 gegen den Hells Angels MC Concrete City (vgl. S. 28 der Auflistung des Landeskriminalamts vom 11.10.2018), und diese Vereinsverbote, in denen ähnliche Aspekte zu berücksichtigen sind wie im vorliegenden Verfahren, der verwaltungsgerichtlichen Überprüfung standhielten (vgl. etwa OVG Schleswig-Holstein, Urteil vom 26.02.2014 - 4 KS 1/12 -, juris; HessVGH, Urteil vom 21.02.2013 - 8 C 2118/11 -, juris; Nieders. OVG, Urteil vom 13.04.2016 - 11 KS 272/14 -, juris; BVerwG, Beschlüsse vom 16.09.2014 - 6 B 31.14 - und vom 19.11.2013 - 6 B 25.13 -, juris; vgl. zudem BVerfG, Beschluss vom 13.07.2018 - 1 BvR 1474/12 -, juris).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 24.02.2015 - 12 N 2.15

    Zulassungsverfahren; kommunaler Finanzausgleich; Schullastenausgleich; Bemessung

    Eine Frage ist nicht grundsätzlich klärungsbedürftig, wenn sich die Antwort mithilfe der üblichen Regeln sachgerechter Interpretation und auf der Grundlage der vorhandenen Rechtsprechung und der vorliegenden Literatur ohne Weiteres aus dem Gesetz ergibt und nicht erst im Rechtsmittelverfahren gefunden werden muss (vgl. zu § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO bzw. § 22a Abs. 2 Nr. 1 WBO: BVerwG, Beschlüsse vom 16. September 2014 - 6 B 31.14 -, juris Rn. 7, und vom 13. Juni 2014 - 1 WNB 1.14 -, juris Rn. 4).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   VG Schwerin, 25.03.2014 - 6 B 31/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,5240
VG Schwerin, 25.03.2014 - 6 B 31/14 (https://dejure.org/2014,5240)
VG Schwerin, Entscheidung vom 25.03.2014 - 6 B 31/14 (https://dejure.org/2014,5240)
VG Schwerin, Entscheidung vom 25. März 2014 - 6 B 31/14 (https://dejure.org/2014,5240)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,5240) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Mecklenburg-Vorpommern

    § 55 Abs 3 RdFunkStVtr MV 1991, § 9a Abs 1 S 2 RdFunkStVtr MV 1991, § 9a Abs 1 S 1 RdFunkStVtr MV 1991, § 55 Abs 2 S 1 RdFunkStVtr MV 1991, § 2 Abs 1 S 3 RdFunkStVtr MV 1991, § 123 Abs 1 S 2 VwGO
    Medienrechtlicher Auskunftsanspruch wegen Darstellungen im Internet

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • juris (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • VGH Baden-Württemberg, 09.05.2017 - 1 S 1530/16

    Zum Anspruch eines Presseorgans auf Auskünfte zu Vergabeverfahren

    Es ist auch unter Berücksichtigung der übrigen Tätigkeitsbereiche nicht auf journalistisch-redaktionelle Tätigkeiten ausgerichtet (vgl. dazu auch Degenhart, a.a.O., S. 306), sondern dient vornehmlich anderen Zwecken (insoweit im Ergebnis ebenso jeweils in Bezug auf die Klägerin SächsOVG, Beschl. v. 10.07.2015 - 3 B 96/15 - und v. 10.07.2015 - 3 B 137/15; OVG BlnBrbg, Beschl. v. 14.10.2015 - OVG 11 S 64.15 - und Beschl. v. 13.08.2014 - OVG 11 S 15/14 - OVG NW, Beschl. v. 04.07.2014 - 5 B 1430/13 - VG Köln, Urt. v. 25.02.2015 - 6 K 5245/13 - teilweise a.A. zu § 55 Abs. 2 RStV soweit ersichtlich einzig VG Schwerin, Urt. v. 18.05.2015 - 6 A 75.14 - und Beschl. v. 25.03.2014 - 6 B 31/14 -, juris).
  • VG Schwerin, 18.05.2015 - 6 A 75/14

    Medienrechtlicher Auskunftsanspruch; gewerblicher Anbieter

    Verwiesen wird ferner auf die im parallelen Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes erst- und zweitinstanzlich ergangenen Entscheidungen (VG Schwerin, Beschl. v. 25.03.2014 - 6 B 31/14 -, juris; OVG Greifswald, Beschl. v. 02.09.14 - 2 M 35/14 -) und die diesbezügliche Gerichtsakte.

    Davon ausgehend wird es sich bei den von der Klägerin in dem beschriebenen Bereich betriebenen kostenpflichtigen Internetportalen, die sowohl bezogen auf ihren Inhalt als auch im Hinblick auf dessen Aufbereitung und Präsentation auf die Geschäftsinteressen gewerblicher Nutzer aus den betroffenen Branchen ausgerichtet sind, mangels journalistisch-redaktioneller Gestaltung nicht um Angebote im Sinne von § 55 Abs. 2 Satz 1, § 2 Abs. 1 Satz 3 RStV handeln (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 13.08.2014 - OVG 11 S 15.14 -, juris Rn. 25; VGH Mannheim, Beschl. v. 25.03.2014 - 1 S 169/14 - juris Rn. 23; VG Dresden, Beschl. v. 07.01.2015 - 5 L 1329/14 -, juris Rn. 30; offen gelassen vom erkennenden Gericht im Beschl. v. 25.03.2014 - 6 B 31/14 -, juris).

    Als Telemedium mit journalistisch-redaktionell gestalteten Angeboten einzuordnen ist jedoch die von der Klägerin betriebene (frei zugängliche) Website "www.auftragsvergabe...de", auf der regelmäßig aktualisiert ausgewählte Auftragsvergaben öffentlicher Auftraggeber vorgestellt und zumeist auch bewertet werden (so auch VG Dresden, Beschl. v. 07.01.2015 - 5 L 1329/14 - und v. 03.03.2015 - 5 L 31/15 -, jeweils juris, ebenso für die Website "www....markt-vergabe....eu"; vgl. zur seinerzeit neu geschaffenen Rubrik "News aus den Beschaffungsmärkten" auf den jeweiligen Websites der Klägerin VG Schwerin, Beschl. v. 25.03.2014 - 6 B 31/14 -, juris Rn. 20).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht